Zur Abwechslung : Menschenrechts- verletzungen vom KSK ?

[Aphorismus]

Den IG in Den Haag erkennen die USA nicht an, was wäre der Sinn einer Anklage?

EDIT: Und ich finde es etwas zynisch, Guantanamo als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu bezeichnen. Zwar werden menschliche Grundrechte eingeschränkt, aber das legitimiert meiner Meinung nach diese Einstufung nicht. Es ist nun einmal ein Unterschied, ob man von einer "Verletzung der Menschenrechte" oder einem "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" spricht.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 heißt es in Artikel 9 : "Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden." Das Statut für den Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg vom 8. August 1945 besagt in Artikel 6 : "Verbrechen..., für deren Aburteilung der Gerichtshof zuständig ist: ...Verbrechen gegen die Menschlichkeit :Nämlich: Mord, Ausrottung, Versklavung, Deportation oder andere unmenschliche Handlungen, begangen an irgendeiner Zivilbevölkerung vor oder während des Krieges, Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen..."

http://de.wikipedia.org/wiki/Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit

 

[Simple Man]

Den IG in Den Haag erkennen die USA nicht an

Was meiner Meinung nach traurig genug ist ...

Zwar werden menschliche Grundrechte eingeschränkt

Nach allem was ich so gelesen haben, werden die da eher mit Füßen getreten ...

begangen an irgendeiner Zivilbevölkerung

Mhh ... wie ist das eigentlich mit den Jugendlichen, die dort, laut einzelnen Berichten, gefangengehalten werden? "Kriegsgefangene"? "Unlawful Combatants"? "Zivilisten"?

Aber ich möchte hier jetzt keine semantische Diskussion losbrechen ... Guantanamo und die Verbrechen (jaja) die dort begangen werden sind imo falsch ... egal als was man sie jetzt genau klassifiziert ...

Wieso wird hier eigentlich schon wieder über Guantanamo diskutiert?


Ach ja:

Guantanamo IST das Auschwitz der heutigen Zeit, da helfen auch keine Verniedlichungen und auch keine Mathematik bei Toten.

Wer hat den hier verniedlicht? Und Mathematik der Toten? In Auschwitz wurden systematisch hunderttausende Menschen ermordet ... so etwas habe ich über Guantanamo bisher nicht gehört ...

 

[Gaara]

Ach ja:

Guantanamo IST das Auschwitz der heutigen Zeit, da helfen auch keine Verniedlichungen und auch keine Mathematik bei Toten.

Wer hat den hier verniedlicht? Und Mathematik der Toten? In Auschwitz wurden systematisch hunderttausende Menschen ermordet ... so etwas habe ich über Guantanamo bisher nicht gehört ...

Es wird doch durchaus verniedlicht. Es hört sich oft so an, als würden einige Leute denken, dort gibt es eben eine dreckige Zelle und man wird hin und wieder gefoltert. Es ist noch viel schlimmer. Ich kann euch wirklich nur das Interview empfehlen. Hier werden eben systematisch Leben zerstört, die Gefangenen freuen sich, wenn ihnen jemand die Pistole an den Kopf hält. Und Guantanamo wird und wird nicht geschlossen. Es sind noch andere Unschuldige dort und Merkel hilft keinen afghanischen Bauern. Nicht mal die schlimmsten Terroristen haben so eine Behandlung verdient.

"Verbrechen..., für deren Aburteilung der Gerichtshof zuständig ist: ...Verbrechen gegen die Menschlichkeit :Nämlich: Mord, Ausrottung, Versklavung, Deportation oder andere unmenschliche Handlungen, begangen an irgendeiner Zivilbevölkerung vor oder während des Krieges, Verfolgung aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen..." "

Versklavung und "andere unmenschliche Handlungen" an irgendeiner Zivilbevölkerung" und "Verfolgung aus politischen Gründen" trifft zu.

 

[Winston_Smith]

@erik

Und das Lager In Guantanamo stellt - das steht wohl außer Frage - solch ein Verbrechen da.

Das sehe ich und andere anders:

...Kriegsgefangene werden nicht vor Gericht gestellt und bestraft. Sie werden für die Dauer der Kriegshandlungen festgesetzt, damit sie nicht weiter Krieg führen können. Dabei wird kein prinzipieller Unterschied zwischen Köchen und Kommandeuren gemacht.

Nach internationalem Kriegsrecht dürfen die USA Al-Qaida- und Taliban-Kämpfer auf unbestimmte Zeit festsetzen...

link
Zur Fairnis kommt dort auch ein Kritiker zu Wort.

@Gaara
Deine Verharmlosung des Holocaust finde ich immernoch, nett gesagt, grenzwertig.

Außerdem weiß ich nicht, warum man dem Kurnaz seine Aussagen glauben sollte. Weil er bei Beckmann war? Weil er im Spiegel war?

ws

 

[Aphorismus]

Versklavung und "andere unmenschliche Handlungen" an irgendeiner Zivilbevölkerung" und "Verfolgung aus politischen Gründen" trifft zu.

Falsch. Denn auch die Umschreibungen "Verfolgung aus politischen Gründen" und "andere unmenschliche Handlungen" beziehen sich auf "Zivilbevölkerungen" oder deren Teile. In Guantanamo werden völkerrechtswidrig und unter Verstößen gegen Menschenrechte einzelne Menschen festgehalten. Genau da liegt ja der Unterschied zu Auschwitz: Dort (und in anderen Kzs) wurde systematisch ein bestimmter Teil einer Zivilbevölkerung ausgerottet, das waren im Gegensatz zu Guantanamo keine Einzelpersonen.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist auf einer Ebene mit Völkermord, Verletzung der Menschenrechte mit dem Mord, der Folter oder dem willkürlichen Festhalten einer oder mehrerer Personen. Beides Scheiße - trotzdem großer Unterschied.

Den IG in Den Haag erkennen die USA nicht an

Was meiner Meinung nach traurig genug ist ...

Dito.

Zwar werden menschliche Grundrechte eingeschränkt

Nach allem was ich so gelesen haben, werden die da eher mit Füßen getreten ...

Dito.

begangen an irgendeiner Zivilbevölkerung

Mhh ... wie ist das eigentlich mit den Jugendlichen, die dort, laut einzelnen Berichten, gefangengehalten werden? "Kriegsgefangene"? "Unlawful Combatants"? "Zivilisten"?

Die sind keine ganzen Zivilbervölkerungen. Und genau deshalb handelt es sich um Verletzungen der Menschenrechte und nicht um Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ich habe mir diese begrifflichen Unterscheidungen nicht ausgedacht, aber so sind sie nunmal definiert.

Aber ich möchte hier jetzt keine semantische Diskussion losbrechen ... Guantanamo und die Verbrechen (jaja) die dort begangen werden sind imo falsch ... egal als was man sie jetzt genau klassifiziert ...

Du, ich habe da gar keine Probleme mit, wenn du das, was da abgeht als Verbrechen bezeichnest. Sind ja welche. Nur eben im juristisch definierten Sinne keine "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

 

[Simple Man]

@ Winston
Aus Winstons Artikel:

Dabei sitzen in Guantánamo nicht Leute ein, die des Steuerbetrugs oder der Fahrerflucht verdächtigt werden. Sondern feindliche Kombattanten, irreguläre Soldaten im Krieg, den Osama Bin Laden im Namen al-Qaidas den USA bereits 1996 erklärte.

Alle die da sitzen? Ist das so?

Die Forderung, diesen Leuten den Prozeß zu machen, ist absurd. Kriegsgefangene werden nicht vor Gericht gestellt und bestraft.

Ja was denn nun? Sind es irreguläre Soldaten oder Kriegsgefangene?
Und wenn sie Kriegsgefangene sind: Warum wird sich dann allem Anschein nach nicht an die Genfer Konvention gehalten?

Wer glaubhaft dem Terror abschwört, wird freigelassen

Wann genau hat man denn "glaubhaft" dem Terror abgeschworen?

Die USA behandeln die Gefangenen dennoch besser als von den Konventionen verlangt.

Echt? Da habe ich aber anderes gehört ...

In dieser Hölle, in der überdurchschnittlich viele Muslime einsitzen, rekrutieren Haßprediger und eingeschleuste Organisatoren täglich neue Dschihadisten.

Jaja ... und Guantanamo heizt den Hass nicht an?

Sag mal Winston, wie weit gehst du denn konform mit diesem (sicherlich nicht unbeabsichtigt polemisch verfassten) Text?

Außerdem weiß ich nicht, warum man dem Kurnaz seine Aussagen glauben sollte.

Gegenfrage: Glaubst du ihm? Wenn nicht, warum nicht?


@ Aphorismus

Ich habe mir diese begrifflichen Unterscheidungen nicht ausgedacht, aber so sind sie nunmal definiert.

Also mir ging es tatsächlich nur um die Einordnung evtl. Jugendlicher die dort einsitzen ... unabhängig von der Diskussion, ob "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" oder nicht ...

 

[Gaara]

Versklavung und "andere unmenschliche Handlungen" an irgendeiner Zivilbevölkerung" und "Verfolgung aus politischen Gründen" trifft zu.

Falsch. Denn auch die Umschreibungen "Verfolgung aus politischen Gründen" und "andere unmenschliche Handlungen" beziehen sich auf "Zivilbevölkerungen" oder deren Teile. In Guantanamo werden völkerrechtswidrig und unter Verstößen gegen Menschenrechte einzelne Menschen festgehalten. Genau da liegt ja der Unterschied zu Auschwitz: Dort (und in anderen Kzs) wurde systematisch ein bestimmter Teil einer Zivilbevölkerung ausgerottet, das waren im Gegensatz zu Guantanamo keine Einzelpersonen.

Fragt sich eben ab wann man Zivilbevölkerungen sagen kann, ab welcher "Anzahl". Und wie diese Zivilbevölkerungen überhaupt definiert werden.
Verfolgung aus politischen Gründen, scheint doch aber zuzutreffen (wobei hier ja die drei Punkte nicht sagen wies weitergeht).

Ich habe übrigens nach einem Online-Mitschnitt/Stream geguckt.
Nichts gefunden leider, aber wenigstens eine Text-Zusammenfassung wirds früher oder später geben.

 

[Aphorismus]

Fragt sich eben ab wann man Zivilbevölkerungen sagen kann, ab welcher "Anzahl". Und wie diese Zivilbevölkerungen überhaupt definiert werden.

Richtig. Aber mit Sicherheit sind die paar (tausend, hundert oder noch weniger?) Gefangenen aus verschiedenen Ländern auf Guantanamo keine "Zivilbevölkerung" irgendeines Staates. Es geht mir gar nicht darum, das Unrecht was diesen Menschen angetan wird, klein zu reden. Aber ich denke, dass man das Unrecht, was anderen Menschen, eben ganzen Zivilbevölkerungen von Staaten oder deren Teilen, angetan worden ist und etwa in manchen afrikanischen Staaten immer noch wird, klein redet, wenn man den für dieses schreckliche Unrecht vorgesehen Begriff zum Beispiel auf die Häftlinge in Guantanamo anwendet.

Verfolgung aus politischen Gründen, scheint doch aber zuzutreffen (wobei hier ja die drei Punkte nicht sagen wies weitergeht).

Ja und nein. Ja, politische Gründe spielen in Guantanamo eine Rolle. Nein, es handelt sich deshalb nicht automatisch um ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", weil sich in der Definition die "Verfolgung aus politischen Gründen" auf ganze "Zivilgesellschaften" (oder deren Teile, wie im Dritten Reich die Juden, Schwulen, Sinti und Roma, Freimaurer und Kommunisten) bezieht. Wenn Ulrike Meinhof und die RAF verfolgt wurden, dann war das doch auch kein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", nur weil deren Verfolgung politische Gründe hatte.

 

[Aphorismus]

@ Aphorismus

Ich habe mir diese begrifflichen Unterscheidungen nicht ausgedacht, aber so sind sie nunmal definiert.

Also mir ging es tatsächlich nur um die Einordnung evtl. Jugendlicher die dort einsitzen ... unabhängig von der Diskussion, ob "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" oder nicht ...

Ach so. Da du direkt davor einen Ausschnit der Begriffsdefinition von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zitiert hast, bin ich darauf nicht gekommen. Wenn es dir um die geht, was ist denn dann deine Frage oder dein Punkt?

Die USA halten dort wahrscheinlich größtenteils unschuldige oder zumindest verhältnismäßig unbedeutende jugendliche vermeintliche wie tatsächliche Terroristen unter inakzeptablen Bedingungen völkerrechtswidrig fest und reden sich aus der Kritik damit heraus, dass diese Menschen als "unlawful combatants" eingestuft werden, womit sie nicht unter das sie ansonsten schützende Völkerrecht fallen. Keiner weiß so genau, was das soll. Die Hypothesen gehen von "mal zeigen, wo der Frosch die Locken hat" über "eine bewusste Beleidigung gegen die islamische Welt" und "ein Zeichen gegen eine weltweite Gerichtsbarkeit setzen" bis hin zu "ritualisierten Menschenquälereien aus satanistischen Motiven". Aber das wirst du eigentlich alles sowieso schon wissen, nehme ich an.

Wenn Englisch für dich kein Problem sein sollte, empfehle ich dir diesen hervorragenden Artikel, der ganz gut erklärt, wie das juristisch überhaupt möglich ist: http://writ.news.findlaw.com/dorf/20020123.html

 

[Gaara]

Für alle die das Interview nicht sehen konnten (also alle ), sauge ich mir vor dem Schlafen gehen noch kurz eine Zusammenfassung aus den Fingern :
- Murat hatte eine religiöse Reise nach Pakistan vor, hat sie gemacht
- Es gab eine Kontrolle, was normal in Pakistan war, dann musste er aussteigen, die Polizisten hatten bemerkt, daß er hellhäutig war.
- Er wurde verhaftet, dann den Amerikanern in Afghanistan überführt.
- Er wurde ausgepeitscht, gefoltert und an Ketten aufgehangen
- Später kamen die "2 deutschen Soldaten" und er wollte sie beim Vorbeilaufen anreden, damit sie ihm helfen. Diese jedoch : "Du weißt warum du hier bist, du hast auf den Boden zu schauen".
- Diese haben ihn später noch auf den Boden geschlagen und getreten, unter dem Gelächter der Amerikaner.
- Er wurde ausgeflogen nach Guantanamo. Er wusste nicht, wo er war und dachte er würde eventuell heimgeflogen. Dort wurde er in einen kleinen Käfig gesperrt. Er dachte das wäre noch für eine kurze vorübergehende Zeit. Er fragte andere Gefangene wie lange sie schon hier wären, diese verstanden ihn jedoch nicht, zeigten mit den Händen "20". Er dachte "Oh, 20 Stunden, das ist eine lange Zeit". Es waren 20 Tage gemeint. Ohne Toilette, ohne irgendwas, einfach Käfige wie in der Massentierhaltung.
- Er hatte bei diversen Hungerstreiks mitgemacht (3en). Zur Zwangsernährung führten ihm die Amerikaner eine extra dicke (um die Schmerzen zu verstärken) Plastikröhre (er meinte wohl eine Magensonde) in ein Nasenloch ein, die ihn jedoch nicht ernähren konnte, weil das Blut rauskam. So ging es dann den ganze Tag rein und raus.
- Manchmal durfte er nicht Schlafen, das tagelang. Nickte er doch ein, wurde eine Spezialeinsatztruppe gerufen, die in Minuten da war und ihn mit Pfefferspray penetrierte.
- Der Brief, der durch das Rote Kreuz nach Hause verschickt wurde, fiel sehr positiv aus. Die 5-7 Entwürfe die er davor schrieb, waren den Amerikanern zu negativ, man dürfe so etwas nicht schreiben.
- Die zwei Agenten aus Deutschland versprachen eine Entlassung, wenn er kooperieren würde. Nichts passierte.
- Später soll einer der zwei Agenten ihm verschiedene Fotos gezeigt haben, auf denen Familienmitglieder und Arbeitskollegen teilweise zu sehen gewesen sein sollen. Murat kooperierte und hörte nie wieder etwas vom BND.
- Sonst waren noch die Mutter, Hans Leyendecker (Journalist), Siegfried Kauzer (BND-Ausschussleiter) und Murats Anwalt beteiligt. Hans Leyendecker kam sehr sachkundig rüber, Siegfried Kauzer eher als kalter Jurist, der sich weigerte ein Urteil abseits seiner Position abzugeben und eigentlichgab es von ihm nur "PR-Standardantworten".

Keine Garantie auf Wahrheit und Chronologie
Schaut es euch bitte an, wenn möglich.

 

[TheUnknown]

Ich revidiere meine Aussage. Guantanamo IST das Auschwitz der heutigen Zeit, da helfen auch keine Verniedlichungen und auch keine Mathematik bei Toten.

Das, was du verniedlichst, weil du meinst, andere würden Guantanamo verniedlichen, ist Auschwitz, und das - beim besten Willen - ist nicht nur widerlich, sondern inakzeptabel. Sei froh, dass du keine Person der politischen Öffentlichkeit o.ä. bist. Ich erwarte aber gar nicht, dass du das verstehst.

HÄÄ??
Er verniedlicht weil er meint das andere verniedlichen??

Warum gleich beleidigend werden???
Hast du das wirklich nötig??
Unfähig zu sachlicher kritik??

Ich halte Guantanamo auch für ein neuartiges KZ... würd es jetzt nicht explizit mit einem Bestimmten vergleichen glaub aber schon fest das der Grund warum es diese Lager gibt und die Art wie sie geführt werden sehr ähnlich sind.

... und einen Guten Grund warum man einen Vergleich hier nicht durchführen sollte hat bisher keiner genannt.

 

[Aphorismus]

Ich revidiere meine Aussage. Guantanamo IST das Auschwitz der heutigen Zeit, da helfen auch keine Verniedlichungen und auch keine Mathematik bei Toten.

Das, was du verniedlichst, weil du meinst, andere würden Guantanamo verniedlichen, ist Auschwitz, und das - beim besten Willen - ist nicht nur widerlich, sondern inakzeptabel. Sei froh, dass du keine Person der politischen Öffentlichkeit o.ä. bist. Ich erwarte aber gar nicht, dass du das verstehst.

HÄÄ??
Er verniedlicht weil er meint das andere verniedlichen??

Ja. Wenn jemand fünf Leute umbringt und das dann Völkermord nennt, dann wird der Begriff Völkermord dadurch verharmlost. Wenn jemand ein Massenvernichtungslager, das symbolisch für das gesamte System aus Vernichtungslagern steht, mit einem Internierungscamp vergleicht, dann wird das System von Vernichtungslagern durch diesen Vergleich verharmlost. Wobei er nicht einmal verglichen hat, sondern gesagt hat:

Guantanamo IST das Auschwitz der heutigen Zeit

Das ist einfach ein vollkommen inakzeptabler Satz. Den Begriff "verniedlichen" habe ich von ihm übernommen, ich finde "verharmlosen" besser.

Warum gleich beleidigend werden???
Hast du das wirklich nötig??
Unfähig zu sachlicher kritik??

Inwiefern habe ich denn jemanden beleidigt? Ich habe nur geschrieben, dass ich nicht erwarte, dass er das (auf Anhieb) versteht. Ich weiß bis jetzt nicht, ob er den Unterschied wirklich verstanden hat. Zu dem Zeitpunkt, als er den zitierten Satz geschrieben hat, war das offenbar nicht der Fall und daher bin ich davon ausgegangen, dass es durchaus die Möglichkeit gibt, dass ihm mein Gedankengang nicht sofort einleuchten wird.

Ich halte Guantanamo auch für ein neuartiges KZ... würd es jetzt nicht explizit mit einem Bestimmten vergleichen glaub aber schon fest das der Grund warum es diese Lager gibt und die Art wie sie geführt werden sehr ähnlich sind.

"Solche Lager"? Wir reden hier von einem einzigen Lager auf Kuba, in dem knapp 600 Leute gefangengehalten werden. In dem zum Vergleich herangezogenen Vernichtungslager Auschwitz starben rund 1.100.000 Menschen.

... und einen Guten Grund warum man einen Vergleich hier nicht durchführen sollte hat bisher keiner genannt.

Doch. agentp hat das getan, ich habe das getan, Simple Man hat das getan.

 

[Simple Man]

Warum gleich beleidigend werden???

Ist hier imo keiner geworden ...

Unfähig zu sachlicher kritik??

Wo wurde Aphorismus denn hier "sachlich" kritisiert?

Ich halte Guantanamo auch für ein neuartiges KZ

Imo stellt Guantanamo natürlich ein KZ dar ... zumindest nach der originären Bedeutung dieses Begriffes. Seit der NS-Zeit wird der Begriff - vor allem im deutschsprachigen Raum - aber mit der gezielten Verfolgung und Ermordung Andersdenkender und bestimmter gesellschaftlicher Gruppen assoziiert. Des Weiteren war Auschwitz, und um den Vergleich mit Auschwitz ging es ja, ein Vernichtungslager ... der Unterschied dürfte klar sein.

glaub aber schon fest das der Grund warum es diese Lager gibt und die Art wie sie geführt werden sehr ähnlich sind.

Aha - Vergasungen? Systematische Massenmorde?

... und einen Guten Grund warum man einen Vergleich hier nicht durchführen sollte hat bisher keiner genannt.

Ähh - hallo?

In Auschwitz wurden systematisch hunderttausende Menschen ermordet

Allerdings dachte ich immer, das was Ausschwitz von anderen Internierungslagern unterschied, ist das wesentliche (um nicht zu sagen singuläre) und nicht das was es mit allen anderen gemeinsam hat.

Auschwitz war ein Vernichtungslager in dem 1,1 Mio. Menschen ermordet wurden

Edit:
Ich kann auch nicht so recht nachvollziehen, warum ihr auf diesem Vergleich so besteht? Guantanamo ist Kritikwürdig genug, auch ohne solche imo hanebüchenen Vergleiche ...


@ Aphorismus

Ach so. Da du direkt davor einen Ausschnit der Begriffsdefinition von "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zitiert hast, bin ich darauf nicht gekommen.

Naja, ich brauchte einen Aufhänger ... ... aber du hast recht, das hätte ich besser ausformulieren sollen ...

Wenn es dir um die geht, was ist denn dann deine Frage oder dein Punkt?

Mir geht es vor allem um die Frage wie Jugendliche oder Kinder, die als Soldaten missbraucht werden, in unseren Breitengraden verortet werden. Soldaten? Irreguläre Kämpfer? Zivilisten? :gruebel:

 

[erik]

Äh, also eigentlich möchte ich die Diskusssion um "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" nicht vertiefen, nur kurz darauf hinweisen, dass es eben um Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung geht.

Damit ist keinesfalls die "ganze Zivilbevölkerung" gemeint.

Deswegen habe ich ja den Vorschlag gemacht, ein mutiger Jurist sollte mal in Den Haag Anklage erheben.
Auch wenn die USA den Int. Gerichtshof nicht anerkennen.
Zumindest könnte man das Problem dann mal juristisch behandeln und nicht durch Gemauschel und Erfindungen wie "nicht zivile, vermutlich terroristische Nichtkombatanten aber doch irgendwie Kämpfer" verstecken.

@ontopic

Wie sieht es denn jetzt mit den Vorwürfen gegen die KSK Soldaten aus?
Hat jemand noch was zu der Uniformfrage beizutragen (s. letzte Seite)
Winston?

Ich hab das Interview bei Beckmann leider nicht ganz gesehen, aber wenn die hier imForum gemachten Schilderungen der Begegnung mit den beiden deutschen Soldaten so zutreffen klingt das schon wieder etwas anders als im Stern Interview...
Naja gut, die Begegnung ist 5 Jahre her und in der Zwischenzeit hat der Mann einiges durchgemacht...

Auf die pazifistischen Beteuerungen der Rot/Grünen Bundesregierung wirft das Ganze (auch im Zusammenhang mit evtl CIA Gefängnissen) aber im Nachhinein kein günstiges Licht.

 

[Winston_Smith]

Deswegen habe ich ja den Vorschlag gemacht, ein mutiger Jurist sollte mal in Den Haag Anklage erheben.

Das ICC kann nur aktiv werden, wenn der Angeklagte Staatsmitglied eines Unterzeichnerstaates ist oder die Straftat in einem Unterzeichnerstaat geschen. Beides ist hier nicht gegeben.

Außerdem hat die nationale Gerichtsbarkeit Vorrang vor dem ICC.

Und ganz zum Schluss würde eine Anklage vor dem ICC gegen die verfassungsgeschützten gerichtlichen Grundrechte eines Staatsbürgers der USA verstoßen.

ws

P.S. Zur KSK: Der Link zur Uniform funzt nicht.

ws

 

[Aphorismus]

Äh, also eigentlich möchte ich die Diskusssion um "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" nicht vertiefen, nur kurz darauf hinweisen, dass es eben um Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung geht.

Damit ist keinesfalls die "ganze Zivilbevölkerung" gemeint.

Wenn ein Polizist einen Schwarzen in den USA zu Tode prügelt, dann ist das auch ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"? (Natürlich ist es unmenschlich und ein Verbrechen, mir geht es wirklich nur um die Definition des Begriffs.) Ich dachte immer, dass es da auch ein quantitatives Element gibt, was bei der Definition des Begriffs eine Rolle spielt.

 

[wattwurm]

Beckmann wird am freitag 10.15 Uhr auf 3sat wiederholt

http://www.3sat.de/ard/30782/index.html

Guantanamo mit Auschwitz gleichzusetzen scheint mir etwas übertrieben, ABER die Intention der dahinterstehenden Machthaber ist sehr ähnlich: die Nazis wollten die Juden ausrotten und haben das "technisch" durch die Vernichtungslager selbst umgesetzt. Die US-Regierung will bestimmte Völker, die in Regionen leben, deren Bodenschätze Rockefeller, Guggenheim, etc. ausgebeuten wollen, durch Demütigung, Gewalt, Unmenschliches Verhalten solange zermürben, bis die Hoffnungslosen den einzigen Ausweg in Terror und Selbstmordanschläge sehen. Und Guantanamo dient diesem Zweck: die Berichterstattung über Folter und Behandlung der Inhaftierten ohne rechtliche Grundlagen radikalisiert die Anhänger islamistischer Ideologie in den ölreichen Ländern des Nahen Ostens und züchtet quasi den Nachwuchs für die terroristen, deren Existenz dann von Bush und Co als Rechtfertigung für den militärischen Einmarsch in diese Staaten und die besetzung der Ölquellen benutzt wird.

 

[erik]

@aphorismus

Ein Polizist in den USA ist aber kein Staat
Er ist zwar Teil der Staatsgewalt aber wenn er den Schwarzen verprügelt, ist das ja quasi "privater Rassismus"

Was in dem Lager in Guantanamo passiert sind aber staatlcih legitimierte Dinge. Das ist mE schon ein Unterschied.
Quantität spielt dann keine Rolle mehr.

@winston

Dass die USA sich der Gerichtsbarkeit fein entziehen ist mir bewußt.
Es wäre doch interessant sich mal zu fragen ob man nicht eben doch einen juristischen Winkelzug finden könnte, sie so unter Druck zu setzen, daß sie die Gerichtsbarkeit von Den Haag anerkennen müssen.

Schließlich haben die USA unbestreitbare Verdienste auf dem Weg hin zu einer Internationalen Gerichtsbarkeit (deswegen der Verweis auf Nürnberg)

@KSK Uniform
Das war halt einfach ein Bild mit dem üblichen Flecktarn, so wie es auch auf dem Bild rechts auf deinem Link zu sehen ist.
Unterscheidet sich mE nicht wesentlich von kanadischen Camouflage Uniformen, wenn man versucht die in einem Satz zu beschreiben.

 

[Winston_Smith]

@simple man

Deine Frage zu meiner Meinung über Gitmo habe ich nicht vergessen. habe aber im Moment wenig zeit. Evtl. heute Abend. gerne.


@erik

Dass die USA sich der Gerichtsbarkeit fein entziehen ist mir bewußt.

Das hat zwei Gründe. Erstmal ist dieses Gericht nicht mit der Verfassung der USA vereinbar. Zweitens geht es natürlich auch um Taktik/Politik. Wie nervig ist es denn, wenn alle paar Monate ein durchgeknallter Jurist Klage gegen die ach so böse USA erhebt? Dann noch nen Richter, der genauso denkt... Der UN-Sicherheitsrat wäre dadurch außerdem ad adsurdum geführt.


@wattwurm
-ohne Worte-

ws

 

[erik]

Aha... ein bißchen was ist also dran.

Man rudert häppchenweise zurück.

Noch gestern hieß es es seinen gar keine KSK Soldaten zu dem Zeitpunkt in Kandahar gewesen...
Heute wurden schon von 69 Soldaten Erklärungen verlangt, und bestätigt, dass es eine Begegnung gegeben hat...

Bitte weitergraben im Bundeswehr Sumpf!
KSK hatte Kontakt zu Kurnaz