vonderOder
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Winston_Smith schrieb:Naja, man muß bei der Klamottenfrage auch unterscheiden. Einige Marken sind ganz klar geschaffen worden, um eine "Nazi-Marke" zu vertreiben.
http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/consdaple.html
Gericht: OLG-HAMM
Entscheidung, AZ: Beschluss, 2 Ss 407/03
Verkündungsdatum: 08.10.2003
Rechtsgebiete: StGB
Leitsatz: Das Tragen eines Sweatshirts mit der Aufschrift «CONSDAPLE» ist derzeit noch nicht strafbar. Das Kunstwort enthält zwar die verfassungswidrige Buchstabenkonstellation «NSDAP», dies ist aber für einen unbefangenen Beobachter nicht ohne weiteres zu erkennen. Erst wenn die wahre Bedeutung des Wortes "CONSDAPLE" Eingang in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gefunden hat, stellt auch der unbefangene Beobachter beim Anblick des Logos eine Verbindung zu rechten Kreisen dar und kann ggf. von strafbarem Handeln ausgegangen werden.
http://www.juraforum.de/urteile/urt...2005-az-1-ss-5805.html?highlight=thor,steinar
Gericht: BRANDENBURGISCHES-OLG
Entscheidung, AZ: Urteil, 1 Ss 58/05
Verkündungsdatum: 12.09.2005
Rechtsgebiete: StGB
Leitsatz: Das ehemalige Markenlogo der Marke "Thor Steinar" erfüllt in seiner konkreten Gestaltung - jedenfalls aus heutiger Sicht - nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne von § 86 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB.
Frederick John Perry war nicht nur wohl Jude, er war Jude.Winston_Smith schrieb:Fred Perry (ironischer Weise war der wohl Jude...)