Fischers VISA-Affäre

[Booth]

Wenn professionelle Banden diese Art der VISA Vergabe dazu nutzen, Leute wie am Fliessband nach D/EU zu schleusen, ist das definitiv eine Schwächung der Wirtschaft und der inneren Sicherheit.

Und wenn nicht?

gruß
Booth

 

[Technoir]

Technoir hat folgendes geschrieben::
Wenn professionelle Banden diese Art der VISA Vergabe dazu nutzen, Leute wie am Fliessband nach D/EU zu schleusen, ist das definitiv eine Schwächung der Wirtschaft und der inneren Sicherheit.

Und wenn nicht?

Was meinst du damit? VErsteh deine Frage ehrlich gesagt nicht wirklich

 

[Booth]

Na - wenn professionelle Banden die Visa Vergabe NICHT dazu nutzen (genutzt haben) die Leute wie am Fließband zu schleusen?

gruß
Booth

 

[Simple Man]

@ Technoir

Ich hatte deine Aufstellung so verstanden, dass die Gefahr (sei es wirtschaftlich oder kriminell oder was weiß ich) die von den dir angegebenen Gruppen gleich stark sei. War aber wohl ein Fehler meinerseits.
(Aber darum habe ich ja auch geschrieben: „bzw. erweckst den Eindruck“ (ja ja ... man muss sich immer schön absichern )

Schwarzarbeiter brauchen wir aber wohl keine, da sind wir uns hoffentlich einig.

Durchaus, allerdings bin ich sowohl gegen Schwarzarbeiter aus dem Ausland, als auch gegen Schwarzarbeit von Deutschen. Aber ich glaube da stimmen wir miteinander überein.

Nutten ääähm Frauen die von Banden gezwungen werden Ihren Körper zu verkaufen brauchen wir aber auch nicht, da sind wir uns hoffentlich ebenfalls einig.

Ja, da sind wir beide uns ebenfalls einig. Allerdings brauchen nicht nur wir Zwangsprostitution nicht, sondern genauso wenig die Länder aus denen die Frauen heraus geschmuggelt wurde. Und auch hier werden wir glaube ich übereinstimmen.

Was ich gegen Islamisten habe? Ist diese Frage wirklich ernst gemeint? Genausogut kannst du fragen, was hast du gegen Faschisten?

Gut, ich gebe zu hier habe ich etwas leichtfertig mit dem Begriff „Islamisten“ um mich geworfen.
Islamisten sind meinem (durchaus begrenztem) Verständnis nach Fundamentalisten die auch eine politische Deutung ihrer religiösen Glaubensgrundlagen vornehmen. Islamisten wollen eine Rückkehr zu den Grundlagen des Islam, welche sich aber nicht nur auf das persönliche bzw. private Leben, sondern auch das politische System (durch Aufhebung der Trennung von Politik und Religion) auswirkt. Dies hätte im Grunde eine Theokratie zur Folge in der die Legitimation der Staatsgewalt durch religiöse Motive (in diesem Fall Auslegung des Willen Allahs und des Korans) begründet wird (ich bin nicht der größte Freund von organisierter Religion, aus diesem Grund wäre eine Theokratie für mich nicht gerade die ideale Gesellschaftsform).
Da die Auslegung des Korans (und jeder anderen religiösen Schrift) schwierig ist, könnte sie natürlich auch missbraucht werden. Solch ein Missbrauch findet auch durchaus schon statt, wenn „militante“ Islamisten eine Änderung des Systems mit gewalttätigen Mitteln (begründet mit dem Koran) fordern.

Wenn dieser (zusammengefaßte) Islamisten-Begriff ungefähr mit deinem übereinstimmt, gebe ich dir durchaus recht. Dann will ich auch keine Islamisten in Deutschland.
Allerdings lassen sich ähnliche Phänomene auch in anderen Religionen ausmachen, deshalb wäre es meiner Meinung nach besser gewesen du hättest „militante Fundamentalisten“ statt „Islamisten“ geschrieben. (Oder so ... )

Ja...am liebsten wie in Dänemark. Die machen´s richtig

Dir ist aber schon klar, dass diese Ausländerregelung vor allem durch den rechten Flügel (oder anders gesagt der „DF“) der Mitte-Rechts-Regierung gefordert wurde bzw. wird?
Hier noch mal eine kleine Zusammenfassung dieses Gesetzes:

Im Mittelpunkt der Gesetze stehen die Abschaffung des Asyls aus humanitären Gründen und die Reduzierung der Asylgründe auf das nach der Genfer Flüchtlingskonvention unabdingbare Minimum, die Absenkung der Sozialhilfebezüge für Flüchtlinge um 30 bis 40 Prozent für die ersten sieben Jahre, die Gewährung einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung frühestens nach sieben Jahren, eine drastische Beschränkung des Familiennachzugs bzw. des Nachzugs von Ehepartnern und die Einführung hoher Hürden für die Einbürgerung. Bewerber müssen u.a. in einem Sprachtest nachweisen, dass sie so gut dänisch sprechen, wie ein Schüler der 9. Klasse.

Und diese Gesetze sollen ja noch verschärft werden (glaube ich zumindest).

Und solche Verhältnisse willst du tatsächlich in Deutschland?

 

[antimagnet]

krass, wie man infos ignorieren kann...

aus technoirs (!) heise-link - ich mch das mal groß, damit mans nicht übersieht:

Die Referate in diesem Band zeigen auf, dass nur die Lockerung der Visa-Bestimmungen uns vor einer illegalen Einwanderungswelle schützt.

also:

strenge visumsvergabe - mehr illegale einwanderer.
lockere visumsvergabe - weniger illegale einwanderer.

so einfach ist das...

 

[Technoir]

@ Technoir

Ich hatte deine Aufstellung so verstanden, dass die Gefahr (sei es wirtschaftlich oder kriminell oder was weiß ich) die von den dir angegebenen Gruppen gleich stark sei. War aber wohl ein Fehler meinerseits.
(Aber darum habe ich ja auch geschrieben: „bzw. erweckst den Eindruck“ (ja ja ... man muss sich immer schön absichern )


Zitat:
Schwarzarbeiter brauchen wir aber wohl keine, da sind wir uns hoffentlich einig.


Durchaus, allerdings bin ich sowohl gegen Schwarzarbeiter aus dem Ausland, als auch gegen Schwarzarbeit von Deutschen. Aber ich glaube da stimmen wir miteinander überein.


Zitat:
Nutten ääähm Frauen die von Banden gezwungen werden Ihren Körper zu verkaufen brauchen wir aber auch nicht, da sind wir uns hoffentlich ebenfalls einig.


Ja, da sind wir beide uns ebenfalls einig. Allerdings brauchen nicht nur wir Zwangsprostitution nicht, sondern genauso wenig die Länder aus denen die Frauen heraus geschmuggelt wurde. Und auch hier werden wir glaube ich übereinstimmen.


Zitat:
Was ich gegen Islamisten habe? Ist diese Frage wirklich ernst gemeint? Genausogut kannst du fragen, was hast du gegen Faschisten?


Gut, ich gebe zu hier habe ich etwas leichtfertig mit dem Begriff „Islamisten“ um mich geworfen.
Islamisten sind meinem (durchaus begrenztem) Verständnis nach Fundamentalisten die auch eine politische Deutung ihrer religiösen Glaubensgrundlagen vornehmen. Islamisten wollen eine Rückkehr zu den Grundlagen des Islam, welche sich aber nicht nur auf das persönliche bzw. private Leben, sondern auch das politische System (durch Aufhebung der Trennung von Politik und Religion) auswirkt. Dies hätte im Grunde eine Theokratie zur Folge in der die Legitimation der Staatsgewalt durch religiöse Motive (in diesem Fall Auslegung des Willen Allahs und des Korans) begründet wird (ich bin nicht der größte Freund von organisierter Religion, aus diesem Grund wäre eine Theokratie für mich nicht gerade die ideale Gesellschaftsform).
Da die Auslegung des Korans (und jeder anderen religiösen Schrift) schwierig ist, könnte sie natürlich auch missbraucht werden. Solch ein Missbrauch findet auch durchaus schon statt, wenn „militante“ Islamisten eine Änderung des Systems mit gewalttätigen Mitteln (begründet mit dem Koran) fordern.

Wenn dieser (zusammengefaßte) Islamisten-Begriff ungefähr mit deinem übereinstimmt, gebe ich dir durchaus recht. Dann will ich auch keine Islamisten in Deutschland.
Allerdings lassen sich ähnliche Phänomene auch in anderen Religionen ausmachen, deshalb wäre es meiner Meinung nach besser gewesen du hättest „militante Fundamentalisten“ statt „Islamisten“ geschrieben. (Oder so ... )

Okay dann sind wir uns ja soweit einig was das angeht

Zitat:
Was ich gegen Islamisten habe? Ist diese Frage wirklich ernst gemeint? Genausogut kannst du fragen, was hast du gegen Faschisten?


Gut, ich gebe zu hier habe ich etwas leichtfertig mit dem Begriff „Islamisten“ um mich geworfen.
Islamisten sind meinem (durchaus begrenztem) Verständnis nach Fundamentalisten die auch eine politische Deutung ihrer religiösen Glaubensgrundlagen vornehmen. Islamisten wollen eine Rückkehr zu den Grundlagen des Islam, welche sich aber nicht nur auf das persönliche bzw. private Leben, sondern auch das politische System (durch Aufhebung der Trennung von Politik und Religion) auswirkt. Dies hätte im Grunde eine Theokratie zur Folge in der die Legitimation der Staatsgewalt durch religiöse Motive (in diesem Fall Auslegung des Willen Allahs und des Korans) begründet wird (ich bin nicht der größte Freund von organisierter Religion, aus diesem Grund wäre eine Theokratie für mich nicht gerade die ideale Gesellschaftsform).
Da die Auslegung des Korans (und jeder anderen religiösen Schrift) schwierig ist, könnte sie natürlich auch missbraucht werden. Solch ein Missbrauch findet auch durchaus schon statt, wenn „militante“ Islamisten eine Änderung des Systems mit gewalttätigen Mitteln (begründet mit dem Koran) fordern.

Wenn dieser (zusammengefaßte) Islamisten-Begriff ungefähr mit deinem übereinstimmt, gebe ich dir durchaus recht. Dann will ich auch keine Islamisten in Deutschland.
Allerdings lassen sich ähnliche Phänomene auch in anderen Religionen ausmachen, deshalb wäre es meiner Meinung nach besser gewesen du hättest „militante Fundamentalisten“ statt „Islamisten“ geschrieben. (Oder so ... )

Zitat:
Im Mittelpunkt der Gesetze stehen die Abschaffung des Asyls aus humanitären Gründen und die Reduzierung der Asylgründe auf das nach der Genfer Flüchtlingskonvention unabdingbare Minimum, die Absenkung der Sozialhilfebezüge für Flüchtlinge um 30 bis 40 Prozent für die ersten sieben Jahre, die Gewährung einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung frühestens nach sieben Jahren, eine drastische Beschränkung des Familiennachzugs bzw. des Nachzugs von Ehepartnern und die Einführung hoher Hürden für die Einbürgerung. Bewerber müssen u.a. in einem Sprachtest nachweisen, dass sie so gut dänisch sprechen, wie ein Schüler der 9. Klasse.


Und diese Gesetze sollen ja noch verschärft werden (glaube ich zumindest).

Und solche Verhältnisse willst du tatsächlich in Deutschland?

Solche "Verhältnisse" sind in meinen Augen nichts Schlimmes, im Gegenteil.
Ich plädiere darüber hinaus auch dafür, dass Ausländer die hier eine Straftat begehen und zu mindestens 2 Jahren Gefängnis verurteilt sind, diese vor der Haft in ihre Heimatländer zu schicken und dort absitzen zu lassen.
Rückkehrrecht nach D wird entzogen.

 

[Winston_Smith]

ockere visumsvergabe - weniger illegale einwanderer.

Selbsverständlich ist das so. Wenn jeder ein Visum bekommt, der die Hand hebt und "HIER" schreit, gibt es auch keine illegalen Einwanderer mehr, weil ja eh jeder ein Visum bekommt und damit legal einwandert....

ws

 

[Themis]

Hallo,

@Winston_Smith

Vielleicht wurde dieser Aspekt schon erwähnt, falls dem so ist: verzeihung

Nicht jeder Antragssteller auf einen Visum ist ein Einwanderer. Es gibt auch Geschäftsleute, Verwandtenbesuche, etc...

Kriminelle haben immer die Möglichkeit sich ein Visum zu besorgen. Entweder schmieren sie Botschaftsangestellte oder besorgen sich eine Fälschung.

 

[Winston_Smith]

Nicht jeder Antragssteller auf einen Visum ist ein Einwanderer. Es gibt auch Geschäftsleute, Verwandtenbesuche, etc...

Da sind wir völlig einer Meinung. Das ist sogar gut und zu begrüßen.

Diese Antragssteller werden überprüft und dann wird ihr antrag bewilligt, oder eben nicht.

Was jetzt aber passiert ist, ist eine quasie völlige Öffnung der Grenze. In Interviews habe ich gehört, daß ganze Busladungen vor die Botschaft gefahren wurden. Der zuständige Botschaftsangehörige hatte weder die Zeit, noch den Auftrag (Im Zweifel für die Reisefreiheit!) die Anträge zu überprüfen. Er hat sie einfach bewilligt.

Kriminelle haben immer die Möglichkeit sich ein Visum zu besorgen. Entweder schmieren sie Botschaftsangestellte oder besorgen sich eine Fälschung.

Auch da hast Du leider recht. Allerdings muß man es ihnen doch nicht leichter machen.

ws

 

[Themis]

@Winston_Smith

Was jetzt aber passiert ist, ist eine quasie völlige Öffnung der Grenze. In Interviews habe ich gehört, daß ganze Busladungen vor die Botschaft gefahren wurden. Der zuständige Botschaftsangehörige hatte weder die Zeit, noch den Auftrag (Im Zweifel für die Reisefreiheit!) die Anträge zu überprüfen. Er hat sie einfach bewilligt.

Das ist dann aber ein organisatorisches Problem.

Ich bin völlig mit Dir einer Meinung, wenn es darum geht, bestimmten "Elementen" die Einreise in die Schengener-Staaten zu verwähren, jedoch glaube ich, daß Du eine falsche Vorstellung von dem hast, was manch einem Antragssteller widerfährt. Als lediger, junger Mann kann man sich in der Regel die Mühe eh sparen, diese ganze Prozedur über sich ergehen zu lassen, da nunmal generell von "niederen" Motiven für die Reise nach Europa, resp. Deutschland ausgegangen wird. Man muss ja nach wievor als Antragssteller beweisen, das man wieder in die Heimat zurückkehrt (Familie, Beruf, Ersparnisse auf Konten...).

Wenn jetzt der Vorsatz, im Zweifelsfall ein Visum zu erteilen, dazu führt, das irgendwelche Konsulate und Botschaften sich ihrer Arbeit entledigen, bzw. vereinfachen, dann muss man auch über die Re-Organisierung der Botschaftsarbeit nachdenken.

MfG

 

[Winston_Smith]

Wenn jetzt der Vorsatz, im Zweifelsfall ein Visum zu erteilen, dazu führt, das irgendwelche Konsulate und Botschaften sich ihre Arbeit entledigen, bzw. vereinfachen, dann muss man auch über die Re-Organisierung der Botschaftsarbeit nachdenken.

Da würde ich Dir widersprechen. Die Botschaften entscheiden ja nicht nach Nase oder Haarfarbe. Es gab eine ganz klare Anweisung vom AA, "Im zweifel für die Reisefreiheit" zu entscheiden. Daran haben sich die Botschaften gehalten.

Der Außenminister als oberster Dienstherr und in der "Ministerverantwortung" ist mehrmals darauf hingewiesen worden, daß es durch diese Regelung große Probleme gibt. Entweder hat er diese Warnung ignoriert oder er liest seine Akten nicht.

Beides ist schlimm.

 

[Themis]

@Winston_Smith

Entweder hat er diese Warnung ignoriert oder er liest seine Akten nicht.

dazu folgendes Zitat:

Außenamtssprecher Walter Lindner sagte der Zeitung, dass der Vorgang deshalb aber nicht sofort Außenminister Joschka Fischer (Grüne) erreicht haben müsse. "Es gibt Staatssekretärsvorlagen und es gibt Ministervorlagen", sagte Lindner. Fischer habe eine Änderung der Praxis im März 2003 angeordnet, als er Kenntnis der Vorgänge bekommen habe. Fischer selbst räumte ein, dass es eine "zentrale Frage" sei, wann er vom Visa-Missbrauch erfahren habe. Dazu werde er sich im Untersuchungsausschuss äußern.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,341948,00.html
(Ich hoffe, dass ich diese Quelle bei Dir einbringen darf)

Ob Fischer zeitgerecht gehandelt hat, und wann er überhaupt vom Mißbrauch erfahren hatte, bleibt noch im Detail zu klären...

Die Ministervorlage, auf Grund derer Fischer die Visa-Vergabe ändern ließ, basiert auf einer Referatsvorlage vom 17. Oktober 2002. Diese brauchte fünf Monate, um den Minister zu erreichen, schreibt die Zeitung. Das sei nach Darstellung Lindners "nichts Abnormales".

Fischer ist nicht nur Populist, sondern auch ein, wie ich finde, gut überlegter Selbstdarsteller. Ich denke schon, dass er sich sehr schnell dessen bewußt war, das dieses Ereigniss eine Steilvorlage für die Opposition sein würde, weshalb ich mir im Augenblick nicht erklären kann, warum er eine Änderung der Visa-Praktiken hinausgezögert haben sollte.

MfG

 

[arius]

Fischer befindet sich in der Zwickmühle zwischen Verantwortlichkeit für Schluderwirtschaft durch nicht weiterleiten bestimmter Warnungen und dem Nichtwissen. Je früher er aussagt, umso größer ist die Gefahr, nachher der Lüge ertappt zu werden.

Die kleinen Beamten rächen sich nun durch gezielte Indikretionen an die Presse, denn dem Untersuchungsausschuss werden jetzt erst nach und nach die Akten vorgelegt, während sie bei der Presse und Opposition schon längst vorliegen. Immer muss ind er Regel ein Bauernopfer her, und die großen bleiben verschont, das war nicht anders schon bei früheren Regierungen...

Das eigenartige ist: bei der Bevölkerung ist Joschka der Politiker mit dem höchsten Beliebtheitskoeffizienten von ca. +4 !

heute in der SZ:
Wie man ein Gewitter weglacht

Gewaltig sind die Donnerschläge für Fischer und seine Partei, die offenbar ihre Strategie gefunden hat, sich trotzdem im Trockenen zu wähnen..

mehr: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/939/47892/

 

[haruc]

Zitat:
Im Mittelpunkt der Gesetze stehen die Abschaffung des Asyls aus humanitären Gründen und die Reduzierung der Asylgründe auf das nach der Genfer Flüchtlingskonvention unabdingbare Minimum, die Absenkung der Sozialhilfebezüge für Flüchtlinge um 30 bis 40 Prozent für die ersten sieben Jahre, die Gewährung einer dauerhaften Aufenthaltsbewilligung frühestens nach sieben Jahren, eine drastische Beschränkung des Familiennachzugs bzw. des Nachzugs von Ehepartnern und die Einführung hoher Hürden für die Einbürgerung. Bewerber müssen u.a. in einem Sprachtest nachweisen, dass sie so gut dänisch sprechen, wie ein Schüler der 9. Klasse.


Und diese Gesetze sollen ja noch verschärft werden (glaube ich zumindest).

Und solche Verhältnisse willst du tatsächlich in Deutschland?

Ich schliesse mich hier Technoir mal an.
Das Boot Deutschland ist voll. Wo sollen denn die ganzen Leute hin? Wir haben genug Arbeitslose! Das soziale Netz ist überlastet! Aber die Grünen, sorgen hier dafür, dass 1. Ihr realitätsfremdes MultiKulti-Luftschloss noch ein paar Jahre übersteht. 2. "Nachhaltig", wie sie immer fordern, ein Land und ein Staat verstümmelt und vernichtet wird.
Und falsche demographische Entwicklung durch Einwanderung versuchen zu korrigieren, halte ich einfach für schlecht und Falsch.

Einwanderungsländer haben durchweg immer massive innere Probleme, dessen müssten sich die grünen Traumtänzer und Astronauten bewußt sein. Dumm nur, dass man solchen Leuten(Grüne) auch noch politische Verantwortung überträgt.

(In Deutschland herrscht immernoch das 90er Jahre-Bild vor:
Vater, Mutter, beide Karriere, und dazwischen ein Kind geschoben, welches mangels elterlicher Fürsorge und dem Einzelkind-Dasein aller Wahrscheinlichkeit nach es in seinem späteren Leben schwer haben wird.
Warum ist es nicht das Idealbild: Eltern 3 Kinder Karriere. ??
Weil unser Staat anstatt Familien zu entlasten, Kinderlosen mehr abknüpft. )


Vll. sehe ich auch alles wieder mal nur zu drastisch, und die Grünen sind toll und klug, und können sowieso alles besser.

 

[sensei]

@ haruc

Das Boot ist also voll, ja? Zunächst einmal ist Deutschland im übertagenen Sinne kein Boot dieser Vergleich ist absolut unzulässig. Wenn Deutschland wirtschaftlich unabhängig wäre könnte man so einen Vergleich vielleicht noch ziehen (aber selbst dann wäre er nicht korrekt), nicht aber in der Welt in der wir Leben.

Hier noch ein Link den du interessant finden dürftest : http://www.bib-demographie.de/index_suchen.html
Guck einfach mal unter Auswanderung

Einwanderungsländer haben durchweg immer massive innere Probleme, dessen müssten sich die grünen Traumtänzer und Astronauten bewußt sein. Dumm nur, dass man solchen Leuten(Grüne) auch noch politische Verantwortung überträgt.

Bekomme ich einen Beweis für dieses Postulat oder muss ich dir einfach glauben?
Manchmal frag ich mich wirklich, wie man auf so pauschalisierende Urteile kommt.
Ist es weil es das Leben oberflächlich einfacher macht?

 

[Technoir]

Das Boot ist also voll, ja? Zunächst einmal ist Deutschland im übertagenen Sinne kein Boot dieser Vergleich ist absolut unzulässig

Das muss man jetzt nicht verstehen, oder?
Ein Vergleich ist dazu da... um eben einen Vergleich zu machen

 

[sensei]

@ Technoir

Was gibt es da nicht zu verstehen?
Du willst doch nicht bestreiten das es passende und unpassende Vergleiche gibt?
Ich habe lediglich dargelegt, dass es unzulässig ist Deutschland in Zusammenhang mit der Migration als (volles) Boot zu bezeichnen.

 

[Themis]

Zumal das "Boot" seit mehr als 40 Jahren unter anderem auch von Immigranten am Kacken gehalten wird...

 

[Technoir]

Ich habe lediglich dargelegt, dass es unzulässig ist Deutschland in Zusammenhang mit der Migration als (volles) Boot zu bezeichnen.

Wieso sollte das unzulässig sein?
Diesen Begriff habe ich schon von meiner Oma gehört, daher kann es so falsch nicht sein. Er ist alt und wird oft benutzt.

Mal abgesehen davon: Er ist richtig.
Deutschland muss erstmal wieder auf die Beine kommen bevor DAS BOOT absäuft...inclusive der Immigranten, die dann übrigens auch nix davon haben

 

[sensei]

Diesen Begriff habe ich schon von meiner Oma gehört, daher kann es so falsch nicht sein

Das ist jetzt nicht dein Ernst oder? Ich hoffe mal für dich, dass du keinerlei Ambitionen hast Jurist zu werden.


Und nein der Vergleich ist keinenfalls zulässig. Wenn Deutschland ein Boot wäre, dann wäre es ein insich geschlossenes System, gefährdet durch Überlastung von außen, sprich zuviele Passagiere um den Vergleich fortzuführen.
Nur ist das völliger Quatsch, viele Arbeitsplätze hier werden durch ausländische Unternehmer möglich gemacht, Deutschland lebt zur Zeit wirtschaftlich vom Export um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Deutschland braucht die Gemeinschaft, es ist nur ein kleiner Teil dieses gesamten Planeten, der von dem Zusammenspiel der einzelnen Teile abhängig ist. Deutschland war nie autark und wird es nie sein. Deutschland könnte so nie fortbestehen.