Entwickeln sich die USA in Richtung Faschismus?

[dkR]

In Europa besitzt Frankreich neben Russland die größten Kapazitäten in der Sattelitenaufklärung. Neben den zivilen SPOT-Satteliten, die wegen ihrer Auflösung von minimal 10 Metern nur bedingt militärisch eingesetzt werden können, existieren HELIOS IA und IB. Die Thompson CSF CCD Kameras der Satteliten bieten Auflösungen zwischen einem und fünf Metern und werden gemeinsam mit Italien (14 % Anteil) und Spanien (7% Anteil) betrieben. Die Nachfolger HELIOS 2A und 2B werden sich vor allem durch eine verbesserte Auflösung der Kameras und Nachtsichtfähigkeit (IR) auszeichnen. HELIOS 2 wird gemeinsam mit dem neuen deutschen Allwetteraufklärungssystem SAR-LUPE (5 Radarsatteliten) das Rückgrad der europäischen militärischen Aufklärung bilden. Ab dem Jahr 2008 soll die komplette Einsatzbereitschaft hergestellt worden sein.

Wird auch langsam mal Zeit, dass wir nicht immer auf die gefakeden US-Bilder angewiesen sind.

 

[holo]

Wird auch langsam mal Zeit, dass wir nicht immer auf die gefakeden US-Bilder angewiesen sind.

Tja, das mit der Zeit ist so eine Sache:
Die Dinger gibt es schon länger...

Spionagesatellit SAR Lupe

Name____Int'l Desig._Date__Site____Vehicle__Orbit_Mass(kg)
Helios 1A - 1995-033A - 7/7/95 - Kourou - Ariane 40 - LEO - 2537

Frankreich baut Spionagesatellit allein

:|

 

[antimagnet]

@threadfrage:

wieder ein grund, das mit ja zu beantworten:

stern.de[/url]]Mit Blick auf den Kampf der USA gegen Terrorismus sagte Rice in einem jetzt veröffentlichten Interview der Zeitung "USA Today": "Wir haben niemals zuvor einen Krieg wie diesen geführt. Man kann es dabei nicht zulassen, dass jemand erst ein Verbrechen verübt, bevor er festgenommen wird, denn wenn diese Leute ein Verbrechen verüben, müssen tausende unschuldige Menschen sterben."

menschen festnehmen, bevor sie ein verbrechen verüben - condoleezza, kuckst du kein kino?

 

[MrPalmer]

Unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit gibt es eine neue Präsidialdirektive/NSPD 51

“any incident, regardless of location, that results in extraordinary levels of mass casualties, damage, or disruption severely affecting the U.S. population, infrastructure, environment, economy, or government function.”

also nach einen Anschlag ähnlich den 9/11 oder einer Unwetterkatastrophe wie bei Katrina ?
War es nicht Bill Moyers der mal sagte; this is a secret government within our government that operates outside of the constitutional bounds of authority and accountabil

klar gibt es solche Präsidaldirektiven schon lange und unter Clinton gab es auch ein 1998, aber die würde schnell nach 9/11 ersetzt -> Back to the Bunker

Und wenn Halliburton einen Auftrag der Homeland Security bekommt Lager zu bauen, steigt bei mir die paranoia auf ...

Emergency detention plan: 'This way to the camps!'

 

[agentP]

Dieser Artikel des Göttinger Politologen Peter Lösche ist zwar schon von 2004, aber ich persönlich würde sagen, die Einschätzung war richtig. Mittlerweile ist die republikanische Mehrheit im Kongress futsch und der Präsident muss sich wieder daran gewöhnen "Kröten zu schlucken" wie neulich in der Frage des Abzugs aus dem Irak. (Die Kröte für die Zustimmung der Demokraten den Abzug aus dem Irak nicht auf nächstes Jahr festzulegen, war eine Anhebung des gesetzlichen (Bundes-)Mindestlohns [über dessen Einführung hierzulande gerade diskutiert wird] um beinahe 25% auf $7,25).
Das Supreme Court hat seitdem diverse Entscheidungen kassiert und in den Meinungsumfragen ist Dabbelyu auch in den Orkus gerutscht:

Nach einer Welle des Patriotismus im Gefolge der Terroranschläge ist in der US-amerikanischen Öffentlichkeit zunehmend kritisch gefragt und diskutiert worden, ob durch die Notstands- und Sicherheitsgesetze nicht bestimmte, in der Verfassung festgelegte Prinzipien verletzt worden sind und werden.
Auch geht die Debatte darum, ob dem Präsidenten nicht unkontrollierte Macht zugefallen ist und sich wiederum das entwickelt, was unter den Präsidenten Lyndon B. Johnson und Richard Nixon als „imperiale Präsidentschaft" bezeichnet worden ist. Der Schöpfer dieses Begriffs, der Historiker Arthur M. Schlesinger, verstand darunter mehreres:
- dass Kompetenzen, die eigentlich der Legislative zustehen, vom Präsidenten usurpiert worden seien, insbesondere das Recht, Krieg zu erklären;
- dass es durch die Vertraulichkeit von Entscheidungen an der für die Demokratie notwendigen Transparenz mangele,
- dass Notstandsgesetze gegen das Volk, insbesondere gegen oppositionelle Gruppen, eingesetzt waren;
- so dass insgesamt das System von checks and balances zugunsten der Exekutive aus dem Gleichgewicht geriete.
Die Mehrheit der Kritiken und Analysen schlussfolgert, dass zwar gewisse autoritäre Tendenzen un¬verkennbar seien, dass von einer „imperialen Präsidentschaft" aber nicht gesprochen werden könne. So seien die meisten Anti-Terror-Gesetze inzwischen auf dem Weg zum Supreme Court, un dort auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft zu werden. Viel entscheidender sei aber, dass die Welle des unreflektierten Patriotismus abebbe, offene und kritische Diskussion wieder Platz greife und dass eine Rückbesinnung auf die demokratischen Prinzipien der Vereinigten Staaten stattfinde — an ihrer Spitze die Bewahrung der Menschen- und Bürgerrechte.
Informationen zur politischen Bildung, Heft 283: Politisches System der USA

Das Heft, das man übrigens gegen Portogebühr bei der bpb bestellen kann, ist auch sonst sehr klar und sachlich und bietet eine Menge Hintergründe und vor allem auch eine sehr deutliche Ausarbeitung der grundsätzlichen Unterschiede zwischen dam US-System und unserem.

Unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit gibt es eine neue Präsidialdirektive/NSPD 51

Hast zufällig jemand irgendwo einen einigermaßen ausführlichen (und wenn´s geht sachlich neutralen) Artikel zu diesen Direktiven? Irgendwie ist das schwer zu finden: Oft wird nur erwähnt, dass es so etwas gibt, aber selbst die Artikel im deutschen wie englischen wikipedia sind eher mager.
Mich würde zum Beispiel interessieren, wer diese Dinger kontrolliert. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass gerade in dem System von "checks and balances" niemand die Dinger wieder kassieren kann. Leider habe ich noch nix dazu gefunden. Wäre sehr fein, wenn jemand etwas wüsste.

 

[hives]

Hast zufällig jemand irgendwo einen einigermaßen ausführlichen (und wenn´s geht sachlich neutralen) Artikel zu diesen Direktiven? Irgendwie ist das schwer zu finden: Oft wird nur erwähnt, dass es so etwas gibt, aber selbst die Artikel im deutschen wie englischen wikipedia sind eher mager.

Zu diesem Thema gibt es m.W. kaum Veröffentlichungen im US-Mainstream. Hab dir mal ein paar Artikel herausgesucht, aber erwarte nicht zuviel, es sind keine ausführlichen Analysen, sondern eben ein paar kurze Artikel:

Washington Post:

President Bush issued a formal national security directive yesterday ordering agencies to prepare contingency plans for a surprise, "decapitating" attack on the federal government, and assigned responsibility for coordinating such plans to the White House.

Bush Changes Continuity Plan
Administration, Not DHS, Would Run Shadow Government

The Progressive:

Other than a discussion on Daily Kos led off by a posting by Leo Fender, and a pro-forma notice in a couple of mainstream newspapers, this document has gone unremarked upon.

Bush Anoints Himself as the Insurer of Constitutional Government in Emergency

San Francisco Chronicle:

It's just one of those obscure little unreported conspiracy theory-ready hunks of floating White House detritus, a couple of foul-smelling documents no one really wants to touch and no one knows quite what to make of, probably means nothing, probably being misread anyway, all a bit overblown and strange and not all that important and not all that different than the way things are now.

Unless, you know, it's not.

Whatever you say, Mr. Dictator. We feel safe now.

Daily Kos:

I only heard of this story because I usually watch Washington Journal on C-Span every morning. On Friday, Corsi was a guest and discussed his article and his belief that this directive was counter to the intent of the constitution, and a threat to our constitutionally provided freedoms.

The two things that struck me most about this story were:

WND and Corsi are definitely not "MoveOn.org", radical, left-wing, liberal, Bush-bashing, Hollywood elite, media types. Corsi voted for GW twice, and as stated before, wrote the attack book on John Kerry, Unfit for Command.

The second thing is the total lack of coverage on this story by the MSM. The blogs and Corsi's interview are starting to generate a little coverage but I have yet to see anything on TV or the large newspapers.

National Security and Homeland Security Presidential Directive

World Net Daily:

President Bush, without so much as issuing a press statement, on May 9 signed a directive that granted near dictatorial powers to the office of the president in the event of a national emergency declared by the president.

Bush makes power grab


Was besseres hätte ich momentan leider nicht anzubieten.

Allgemein teile ich deine Hoffnungen bezgl. der Entwicklungen in den USA, sehe aber durchaus auch ganz andere Möglichkeiten, die ich nicht für wesentlich unwahrscheinlicher halten würde.



[edit]
Die konkrete Frage hab ich vorhin überlesen: Die Direktiven wurden in der Vergangenheit schon über Gerichte und Kongress angefochten - und wenn die Direktiven in Gesetzestext gegossen werden, finden teilweise Modifikationen statt. Außerdem muss der Kongress nach gewisser Zeit Gelder für die Betreibung von Einrichtungen bewilligen, auch wenn sie aufgrund von den Executive Orders (oder wie sie der jeweilige Präsident auch immer gerade nennen mag) ausgegeben werden. Allzu tiefgehend habe ich mich bisher allerdings noch nicht mit den Direktiven an sich beschäftigt.

Auf folgender Seite sind zahlreiche Informationen zu finden:

http://www.fas.org/irp/offdocs/direct.htm

 

[agentP]

Habe auch noch etwas da entdeckt, wo ich vielleicht gleich genauer hätte suchen sollen:
http://usaerklaert.wordpress.com/20...e-bush-sein-ding-durchzieht-executive-orders/
Danke aber auch für die anderen Links. Muss nur noch dazukommen alles zu lesen.

 

[Wolters]

Die wichtigere Frage ist: wann entwickeln sie sich davon wieder weg?

 

[agentP]

Das halte ich für keine besonders wichtige Frage, weil sie der Polemik zuliebe von einer ziemlich unhaltbaren Prämisse ausgeht. Sowas macht sich in der BILD gut oder bei Wahlkampfauftritten, aber nicht in Diskussionen.

 

[Winston_Smith]

Bush hat offenbar tatsächlich zum Teil versucht, am Kongress vorbei zu handeln, mit der Begründung, das sei für die nationale Sicherheit notwendig. So etwas macht die Abgeordneten aber so richtig fuchsig und sie kennen dann keine Parteibanden mehr. In der deutschen Presse sucht man Berichte über diese Fälle meist vergeblich, weil das Gesamtsystem und damit die Tragweite oft nicht verstanden wird.

Ich halte die usaeklaert-webseite eh schon für ganz großartig. Aber dieser Satz trifft noch mal ganz genau das Problem vieler USA Diskussionen.

ws

 

[agentP]

Peinlich, peinlich:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,501459,00.html

 

[maik79]

Top Ten Signs Your Country May Be Going Fascist
http://www.youtube.com/watch?v=OSuWCIYi7T4

noch was "lustiges"
http://www.youtube.com/watch?v=doKkduuY-M4&NR=1

 

[IMplo]

Der Faschismus des Geldes regiert längst und zwar weltweit.

Die Reichen zuerst ist das Credo der neuen Zeit.

Es ist völlig unerheblich, was die uns für Ideologien heucheln - es gibt nur einen Gott in der modernen Welt: MAMMON!

Der Tanz um das goldene Kalb, der Dienst am Götzen Mammon, Mammon, Mammon....

In Stereophoner, ulterawide Screentechnologie, in der Schule, am Arbeitsplatz, überall : Mammon

Intelligente Menschen wissen das schon lange, es kann nicht gut gehen, denn es gibt schon jetzt mehr Geld, als realen Gegenwert.

Wenn diese Blase platzt, DANN fällt die Maske, dann merken die hungernden Massen, daß Ihr Wohlstand von Gott Mammon nichts wert ist, Ihnen nichts mehr bringt, daß man es nicht essen kann.

Wer dann regiert?

Der einzig wahre Gott, der nicht instrumentalisiert wird: Mutter CHAOS
, genannt Natur.

Was wir dagegen tun können? Falsche Frage. Wer will denn da was gegen tun, solange alle zu essen haben? Ehe sich einer auflehnt, kauft er sich in aller Regel eine Bahnsteigkarte

Ok, klingt ales recht platt, ist sehr schwarz/weiß, aber ich habe schon einige Jahre aus allen Lagen darüber nachgedacht. Nach allen meinen Überlegungen kristallisiert sich obiges als wahrscheinlichstes Szenario heraus. Die einfachen Lösungen sind schließlich immer die tragfähigsten

In diesem Sinne hoffe ich, daß wir noch lange ums Kalb tanzen dürfen, bevor der große Schwindel auf dem alles basiert, sich in das Logikwölkchen auflöst, daß er im Grunde immer schon war!

Greetz!
IMplo

wie sang Udo Lindenberg? "Immer lustig und vergnügt, bis der Arsch im Sarge liegt"

 

[Malakim]

@IMplo
Nö weder ganz falsch noch platt.

Dazu gibt es viel zu lesen. Angefangen von Faust (Insebsondere der zweite Teil, dazu liest sich Geld und Magie ganz toll) bis hin zu Adorno ("Es gibt kein richtiges Leben im Falschen" oder Stichwort: "Äquivalententausch". Dazu liest sich Es gibt (k)ein richtiges Leben im Falschen recht gut).

Wobei ich bei der Natur eher an "Ordnung" denke und bei "Chaos" eher an das ungeschaffene.

 

[maik79]

Ron Paul müsste Präsident werden, er würde dann alle Truppen heim holen und das Geld in den USA ausgeben, außerdem würde er die FED abschaffen und damit den Grundstein für Entschuldung und vor allem solide Finanzpolitik legen, deswegen wird in den Medien ja auch nicht erwähnt/gemobbt und wenn er gewinnen sollte, trotz Manipulation an den Wahlmaschinen, dann wird er umgelegt. So wie McFadden, Lennon, Kennedy, M.L.King, Herrhausen, Rohwedder, Palme, Bhutto. Er ist der einzigste Kandidat, der den Irakkrieg beenden würde, und das will eine Mehrheit der Amerikaner. Aber die Geheimregierung (CFR,Bilderberg,Illuminati,CIA, weiß der Geier ist ja schließlich Geheim, aber jeder weiß, dass der Präsident seit Wilson und mit Ausnahme von Kennedy nur Marionette ist) hat wohl Hilllary und Obama auserkoren.

Hier nochmal Kennedys versteckte Warnung:

"The very word "secrecy" is repugnant in a free and open society; and we are as
a people inherently and historically opposed to secret societies, to secret
oaths and to secret proceedings. We decided long ago that the dangers of
excessive and unwarranted concealment of pertinent facts far outweighed the
dangers which are cited to justify it."

Ron Paul, Hope for America and the World:
http://www.youtube.com/watch?v=P_nHlsjqpMU

 

[Winston_Smith]

Aber die Geheimregierung... hat wohl Hilllary und Obama auserkoren.

Für was? Um für die Demokraten zu kandidieren? Beide? Was ist mit den Republikanern?

ws

 

[Ein_Liberaler]

Intelligente Menschen wissen das schon lange, es kann nicht gut gehen, denn es gibt schon jetzt mehr Geld, als realen Gegenwert.

Also ich meine, daß immer alles Geld der Welt allen Waren der Welt entspricht. Die Stückelung ist egal, entscheidend ist die Änderung der Menge.

Wenn diese Blase platzt, DANN fällt die Maske, dann merken die hungernden Massen, daß Ihr Wohlstand von Gott Mammon nichts wert ist, Ihnen nichts mehr bringt, daß man es nicht essen kann.

Wer dann regiert?

Der einzig wahre Gott, der nicht instrumentalisiert wird: Mutter CHAOS
, genannt Natur.

Auch wenn der Crash kommt, haben wir immer noch die Maschinen, die Rohstoffe und die Fachleute, die lösen sich ja nicht in Luft auf.

 

[IMplo]

Das Geld der Welt hat keinen realen Gegenwert. Der Computer, der einen Gegenwert darstellen soll, ist in 3 Jahren obsolet. Das Geld nicht in gleichem Maße. (Solange wir noch ums Kalb tanzen)


falsch!
Wenn der Crash kommt, haben die Reichen !!! immer noch die Maschinen und die Rohstoffe usw...

Der Normalbürger hat dann nichts.

IMplo

 

[Ein_Liberaler]

Das Kapital ist im Besitz der Kapitalisten? Kapitalist ist, wer Kapital hat?

Ich würde sagen, ja, eindeutig.

 

[IMplo]

@Liberaler

Stimmt. Und damit ist die Sache dann geritzt?

Schön einfach, aber leider auch schön grausam und als letzte Konsequenz aus 4000 Jahren "Zivilisation" einfach ein Treppenwitz.

In diesem Sinne wollen wir mal hoffen, daß es uns allen lange genug gut geht, denn wenn der Crash kommt, werden die Paläste der Reichen das direkte Angriffsziel hungriger Bürger sein.

Ein Kölner Kardinal wird dann evtl. das "Fringsen" wieder zu einem legitimen Mittel der Lebenserhaltung für mittellose erklären.

Greetz!
IMplo