dradio.de: "Kritische Journalisten nicht erwünscht"
Der Fortschrittsbericht der Europäischen Union attestiert der Türkei eine eingeschränkte Presse- und Meinungsfreiheit: Premier Recep Tayyip Erdogan und seine AKP kontrollieren zunehmend die Medien. Fast alle Zeitungen und Fernsehsender sind abhängig von Staatsaufträgen.
RP Online: "Spekulationen über schwer kranken Erdogan"
Weil sich der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan einer Darmoperation unterziehen musste, steuert die Regierung in Ankara auf eine Krise zu. Zum zweiten Mal in Folge wurde in dieser Woche die Kabinettssitzung abgesagt. Dabei sollte Erdogan eigentlich bereits wieder auf dem Posten sein. Nun heißt es, der 57-jährige Ministerpräsident werde sich noch bis zum Ende der Woche schonen. Das heizt Spekulationen über die Schwere der Erkrankung an – und über die Zukunft der Regierung.
Ich finde um etwas zu verbieten muss es einen triftigen Grund geben, insbesondere wenn es sich bei dem Verbot um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit handelt. Holocaustleugnung ist in Deutschland meiner Meinung nach verboten, da es sich um unsere direkte Geschichte handelt und deren Leugnung eine unmittelbare Sprengkraft / Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen würde.Duftbaum schrieb:Ich unterstelle mal Du findest es wie ich in Ordnung, dass Holocaustleugnung in Deutschland strafbar ist. Gibt es Genozide 1. und 2. Klasse?
Ich sage nicht das dies OK ist, im Gegenteil. Ich sage das ich diesen speziellen Weg, die Leugnung strafrechtlich zu verfolgen, für unsinnig halte.Angel of Seven schrieb:Wenn deine Famlie komplett ausgelöscht werden würde wäre das also auch für dich OK wenn in der Zukunft ein ganzes Staatsgebilde ein Lügenbild aufbaut, weil sie unfähig sind eigene Schuld anzuerkennen. Und jeder kann frei und ungestraft behaupten das so etwas ja gar nicht passiert wäre.
NZZOnline: "Für die Türkei wird es eng"
Die anhaltend schwache Lira hat in der Türkei per Ende Dezember zu einer Jahresinflation von über 10% geführt. Die milliardenschweren Devisenmarktinterventionen der Zentralbank waren bisher von wenig Erfolg gekrönt.
NZZOnline: "Verhaften auch ohne Beweise"
Das Rechtssystem der Türkei ist kein Ruhmesblatt. Dies betont auch der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats. In einem Bericht übt er scharfe Kritik an einem System, das die Interessen des Staatsapparats nicht selten vor den Schutz des Bürgers stellt.