verwirrten General
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
asamandra schrieb:Vor allem isses nicht richtig, dass Hohmann den Brief, der ja an ihn persönlich war, veröffentlicht.
Macleod23 schrieb:Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Genau das ist es!
So wie es aussieht gibt es doch keine Meinungsfreiheit in Deutschland.
Macleod23 schrieb:Ich bin zwar der Meinung daß sich Soldaten aus der Politik (so weit es geht) raushalten sollten
morkaz schrieb:Er hat nur seine Meinung geäußert, und das privat und nicht mal im Dienst oder in der Öffentlichkeit. Auch wenn es eine unbequeme Meinung ist, hat er das Recht dazu.
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Quelle: http://www.artikel5.de/
§ 15 Soldatengesetz
Politische Betätigung
(1) Im Dienst darf sich der Soldat nicht zu Gunsten oder zu Ungunsten einer bestimmten politischen Richtung betätigen. Das Recht des Soldaten, im Gespräch mit Kameraden seine eigene Meinung zu äußern, bleibt unberührt.
(2) Innerhalb der dienstlichen Unterkünfte und Anlagen findet während der Freizeit das Recht der freien Meinungsäußerung seine Schranken an den Grundregeln der Kameradschaft. Der Soldat hat sich so zu verhalten, dass die Gemeinsamkeit des Dienstes nicht ernstlich gestört wird. Der Soldat darf insbesondere nicht als Werber für eine politische Gruppe wirken, indem er Ansprachen hält, Schriften verteilt oder als Vertreter einer politischen Organisation arbeitet. Die gegenseitige Achtung darf nicht gefährdet werden.
(3) Der Soldat darf bei politischen Veranstaltungen keine Uniform tragen.
(4) Ein Soldat darf als Vorgesetzter seine Untergebenen nicht für oder gegen eine politische Meinung beeinflussen
Meinung nichts mehr zu tun...PERSÖNLICHER
hat struck doch getan - vor die tür.bombaholik schrieb:man sollte ihn befördern!
Eisfuchs schrieb:....und da Günzel seine Meinung auf BW-Papier verfasst hat, kann ihm das durchaus als Verstoss gegen o.g. Gesetz ausgelegt werden....
Esdofreak schrieb:mag ja sein dass er "indirekt" was gegen die regierung gesagt hat.
aber warum hat dieser hohmann dann auch keine auf den sack bekommen.
ich hab zwar nicht mitbekommen was dieser hohmann gelabbert hat (könnte dass gelabber vom hohmann hier eventuell für mich unwissenden kurz zusammen fassen?) aber warum sollte günzel privat nich seine meinung sagen dürfen? und zumal dass laut einem post hier per brief an hohmann ging.
@ Macleod23: Er ist kein Gerneral sonder Brigade-General. Das ist ein Unterschied.
(quelle:http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/865/20845/) leisten. aber das ist natürlich nur meine meinung.....Und auch, wenn sich all diejenigen, die sich dieser Auffassung anschließen oder sie gar laut und deutlich artikulieren, von unserer veröffentlichten Meinung sofort in die rechtsradikale Ecke gestellt werden, können Sie sicher sein, dass Sie mit diesen Gedanken der Mehrheit unseres Volkes eindeutig aus der Seele sprechen.
Macleod23: Er ist kein Gerneral sonder Brigade-General. Das ist ein Unterschied.
Das ist eher ein persönlicher Angrif.Ich bin der Meinung, daß macleod23 es mit seiner Mutter treibt.
Kann ich ja sagen. Gibt ja die Meinungsfreiheit, oder ?
Macleod23 schrieb:Das ist eher ein persönlicher Angrif.Ich bin der Meinung, daß macleod23 es mit seiner Mutter treibt.
Kann ich ja sagen. Gibt ja die Meinungsfreiheit, oder ?
Meinungsfreiheit bezieht sich nicht, dass man Menschen beleidigen darf.
Du solltest vieleicht in Zukunft erstmal nachdenken und dann schreiben.
morkaz schrieb:Er hat nur seine Meinung geäußert [...] Auch wenn es eine unbequeme Meinung ist, hat er das Recht dazu.
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