Neuwahlen im Herbst!

[Franziskaner]

nein, die fordert er nicht.. er fordert die liberalisierung in der wirtschaft.. bei 6 millionen arbeitslosen kommt der das zwar gleich, aber es ist imo nicht das selbe.. würde die wirtschaftslage anders aussehen, wäre das sogar eher pro gewerkschaften, weil die leute dann nicht mehr an tarife gebunden wären, sondern im betrieb selber verhandeln, was wie gesagt nicht schlecht sein muss...

Entschuldige _Dark_, aber das ist idealistischer Blödsinn. Die Lage der betrieblichen Arbeitnehmervertreter ist eine denkbar schlechte, sie sind jederzeit durch Aus- und Verlagerungen erpressbar. Nur ein Flächentarifvertrag - der ja heutzutage nur mal nebenbei bemerkt ja auch schon massenhaft Ausnahmeregelungen zulässt - garantiert wenigstens einigermassen gleiche Bedingungen. Es gibt nämlich nicht DEN standardisierten Betriebsrat, sondern sehr viele Ausführungen davon, wobei nicht jeder BR seine betrieblichen Arbeitnehmer auch noch gleich gut vertreten muss...

Wer meint, auf betrieblicher Ebene seien Tarifverhandlungen vorteilhafter für auch nur einen einzigen Beschäftigten, der hat - sorry - nicht die geringste Ahnung von Betriebsratsarbeit. Sag ich, der das Spiel inklusiv aller Erpressungen von Unternehmerseite ein paar Jahre mitgemacht hat. Ich bin jedenfalls froh, dass ich damals nur Kämpfe um Überstunden und Wochenendarbeit auszufechten hatte und nicht auch noch Urlaubs- und Gehaltsverhandlungen.

 

[Elbee]

Ach die steht da jetzt auch auf der Gästeliste ?

War wohl erstmalig eingeladen am 2. WE diesen Monats, siehe auch:

http://www.ask1.org/modules.php?name=Forums&file=viewtopic&t=16261&start=0

Nein, denn das ist er schon.

Mir graut davor, dass DER Deutschland im Ausland vertritt...

Aber vielleicht macht er sich noch, wenn wir ihm wie Fischer noch 15-20 Jahre Reifezeit einräumen...

Ah, danke für den Hinweis auf den Bilderberger-Thread und an dieser Stelle ein Kompliment an bstaron für umfassende und schnelle Berichterstattung! Hat es Angie also dort gesteckt bekommen, was ihre Zukunft ist. Kleines Beispiel dafür, dass man sowas nach wie vor nicht per E-Mail macht. Trotzdem möchte ich nicht ausschließen, dass es bei den Bilderberger-Treffen mit bösen Absichten zugeht, ich schätze eher, dass man da gar nicht in böse und gut unterteilt. Die leben auch nur mit denen, die sie haben und schauen dann, wie´s weitergeht. Angie´s Charakter ist aber bestimmt einschwörbar, kenne ihre Bio nicht, doch sie wirkt zuverlässig, überzeugbar und konsequent und geht auf Zuruf auch in die zweite Reihe, sobald sie merkelt, dass sie klugerweise etwas zurückstecken sollte.

Westerwelle als Außenminister ist wie mit Fingernägeln auf der Tafel langkratzen, auweh.

 

[forcemagick]

mal ne zwischenfrage...
ich habe kürzlich gehört, dass die entscheidung zu neuwahlen maßgeblich von "aussen" beeinflusst worden sei, also von leuten, so eine mitarbeiterin der öffentlich rechtlichen ( gesehen bei phoenix ), die nicht aus den kreisen einer der beiden koalitionsparteien gekommen seien.

diese meldung wurde leider nicht näher präzesiert... man wisse eben nicht genau etc.

hat da nochmal jemand was davon gehört welche mysteriöse dritte seite da noch zu neuwahlen geraten haben könnte?

bzw. kann jemand diese meldung bestätigen?

 

[Winston_Smith]

hat da nochmal jemand was davon gehört welche mysteriöse dritte seite da noch zu neuwahlen geraten haben könnte?

Benneter hat gestern Abend auf N24 gesagt, daß die Idee maßgeblich von Hans-Jochen Vogel kam.

 

[woelffchen]

Das Entsendegesetz und die Folgen – oder sollen alle zu uns kommen und für 5 Euro/Std. arbeiten ?
Aber wir schlagen mit den 1-Euro-Job´s zurück – jawohl !
Und wenns keinen Tarifvertrag und Gewerkschaften mehr gibt – wer vertritt dann die Arbeitnehmer ?
Die Arbeitgeber sind doch auch in ihren Verbänden organisiert, oder etwa nicht ?

Seit der EU-Osterweiterung vor einem Jahr werden auf deutschen Schlachthöfen verstärkt osteuropäische Billig-Arbeitskräfte zu Niedrigstlöhnen eingesetzt.
Seit Mai 2004 lässt sich bei deutschen Schlachtbetrieben verstärkt beobachten, dass die Stammbelegschaft auf ein Minimum reduziert wird und große Teile der Tierschlachtung und zerlegung über billigere Arbeitskräfte aus Osteuropa zu Dumpinglöhnen von ca. 3 bis 5 Euro abgewickelt werden.
... beziffert die Zahl der Arbeitsplätze, die aufgrund der 'neuen Dienstleistungsfreiheit' im gesamten Bundesgebiet mittlerweile verloren gegangen sind, auf über 26.000.....

Auch für die entsandten Arbeitskräfte ist der Einsatz in Deutschland attraktiv, da Stundenlöhne in Höhe von 3 bis 5 Euro ausreichen, um den Lebensunterhalt im Heimatland zu sichern.

Anders als in der Bauindustrie sind nur wenige Beschäftigte gewerkschaftlich organisiert und es gibt lediglich einige Haus- oder Konzerntarifverträge mit einzelnen Unternehmen.

Die Fleischbranche ist ein prominentes Beispiel dafür, dass die Tarifbindung in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen ist (auf 70 % in West- und auf 54 % in Ostdeutschland)

18 der 25 Mitgliedsstaaten der EU haben bereits gesetzliche Mindestlöhne eingeführt.

http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?aktion=jour_pm&comefrom=scan&r=188874

Deutschland unterscheidet sich aber wesentlich von den Regelungen in Ländern wie Großbritannien, Frankreich und die USA, wo der Mindestlohn gesetzlich festgelegt ist.

Die Bilanz des Entsendegesetzes fällt zwiespältig aus. Trotz des Gesetzes wurden in der deutschen Baubranche seit 1996 rund 600.000 Arbeitsplätze abgebaut. Allerdings hing dies nicht nur mit dem Gesetz sondern auch mit Überkapazitäten in der Branche zusammen.

http://www.ftd.de/pw/2916.html?nv=cd-rss



Und was sollen Neuwahlen bringen ?
Wenn die SPD die Wahl gewinnt, sind wir wieder so weit wie jetzt, nur das alles ne Menge Kohle gekostet hat.
Und was will die CDU/CSU/FDP ?
Die tun so, als hätten sie mit Hartz, Gesundheits- und Rentenreform nix zu tun, und wenn sie an der Macht (gewesen) wäre, hätte es das alles niiiieeeenieeenicht gegeben......

Ich schätze, Gerd & Co. hoffen, dass sie haushoch verlieren, dann sind sie aus dem Schneider und können sich zurücklehnen....

 

[Winston_Smith]

Ich schätze, Gerd & Co. hoffen, dass sie haushoch verlieren, dann sind sie aus dem Schneider und können sich zurücklehnen....

Alles in allem ein geschickter Schachzug: (Auch wenn das Verfassungsmäßig noch leicht fragwürdig ist.)

-Wird die Regierungskoalition bestätigt, hat der Gerd die eine Ausrede, um von der Union noch mehr zu verlangen. Es ist ja schon abzusehen, daß der Union eine generelle Blockade im Bundesrat unterstellt wird. Was so ja nicht stimmt. Viele Vorlagen befinden sich ja noch in der Verhandlung oder wurden eben Verändert. Außerdem ist es nicht der Sinn einer Opposition, alles einfach so abzunicken, was im Bundesrat vorgelegt wird.

Der deutsche Wähle hat damit dann auch "das Recht zu jammern" verspielt. Wäre er wirklich unzufrieden, würde er ja nicht die Regierung bestätigen. Quasie ein Freibrief für ROT/GRÜN....

-Wird die Bundesregierung abgewählt, liegt der schwarze Peter bei der neuen Regierung. Es wird eine ganze Weile dauern, um die nötigen Reformen RICHTIG umzusetzten. Die Spezialdemokraten werden aber wohl kaum warten, sondern schon bald gegen die neue Regierung wettern.

Hut ab, vor dieser strategischen Meisterleistung!

ws

 

[Aphorismus]

Och, vielleicht kann Guido den Georgie-Boy ja mit anderen, friedlichen Methoden überzeugen

 

[agentP]

Hut ab, vor dieser strategischen Meisterleistung!

Naja, so eine Meisterleistung ist das nun auch nicht. Letztendlich ist es eigentlich nur das was im Sinne der Demokratie im Moment "am moralischten" ist.
Schwarzer Peter ist in dem Zusammenhang ein unpassendes Bild denn der bezeichnet ja etwas, das man zugeschoben bekonnt, das man nicht haben will und die Union bekommt ja etwas, das sie haben will, nämlich die Regierungsverantwortung. Da die Union ja immer wieder betont, daß die Regierung alles falsch macht und sie selbst die richtigen Konzepte hat, muß sie sich ja umso mehr darauf freuen diese endlich verwirklichen zu können und nachdem diese Konzepte ja die einzig richtigen sind wird die SPD, dann in der Opposition, natürlich auch keinen Angriffspunkt für Kritik finden.

 

[erik]

Man kann nur froh sein, daß die Merkelsche dem ausgelegten Köder verfällt und das Fell des Bären verteilt, bevor er erlegt ist.

Jetzt über ein Kabinett zu spekulieren, dabei den Begriff Schatten zu verwenden, einer offiziellen Nominierung und der formalen BT Auflösung vorzugreifen ist nicht nur verfrüht, es ist auch dumm.

 

[Winston_Smith]

Da die Union ja immer wieder betont, daß die Regierung alles falsch macht und sie selbst die richtigen Konzepte hat, muß sie sich ja umso mehr darauf freuen diese endlich verwirklichen zu können und nachdem diese Konzepte ja die einzig richtigen sind wird die SPD, dann in der Opposition, natürlich auch keinen Angriffspunkt für Kritik finden.

Naja, erinnern wir uns zurück: Lief es in der ROT/GRÜNEN-Regierung schlecht, lag es an der Vorgängerregierung Kohl und man hat immer weider betont, daß man halt Zeit braucht. (Entschuldigung, aber die Zeit hatte man ja zu genüge.)

Ich bezweifel stark, daß diese Zeit der neuen Regierung zugestanden wird.

 

[agentP]

Nur musste die jetzige Regierung bei null anfangen, während die nächste ja schon einige Reformen vorfindet, die sie ja wie Hartz 4 auch mitgetragen hat. Vor allem hat die nächste Regierung nicht mehr den Drecksjob dem Volk erklären zu müssen, daß es mit dem Sozialstaat nicht mehr wie bisher weitergehen kann.

 

[Ein_Liberaler]

Sorry, aber für dich trifft das zu Dark gesagte genauso zu.
Du lebst halt in einer anderen Welt, "Liberalisierung des Arbeitsmarktes" klingt ja eigentlich ganz gut. Die jetzige Realität ist aber das wenn man überhaupt noch einen Arbeitsvertrag kriegt, dieser befristet ist oder ein 400 Euro-Job ist.

Und warum? Weil kein verantwortungsbewußter Unternehmer mehr eine Festanstellung riskieren kann, wenn es nicht unbedingt nötig ist. Kündigungsschutz weg -> mehr Arbeitsplätze. Aber nur, wenn die Löhne + Nebenkosten + Steuern unter der Produktivität liegen.

Diese ganzen "Lügenformeln" der unternehmerfreundlichen Parteien die angeblich Arbeitsplätze schaffen, schaffen Arbeitsplätze in Osteuropa.

Arbeitsplätze in Osteuropa werden auch ohne Reformen in Deutschland geschaffen. Da wollen die Leute noch arbeiten und stellen nicht nur Ansprüche.

Kein Arbeitgeber ist gezwungen Flächentarifverträge in seinen Unternehmen zu dulden. Er braucht ja nur aus entsprechenden Verbänden austreten.

Außer in den Branchen, wo der Vertrag für allgemeinverbindlich erklärt wird.

Die Wahrheit ist, ist das es da wo diese Tarifverträge ausgehandelt werden beide Seiten davon profitieren.

Die Wahrheit ist vielmehr, daß Verbands- und Gewerkschaftsfunktionäre profitieren und Unternehmer und Arbeiter nicht.

Kein Mensch stellt mehr Leute ein wenn die Mitarbeiter auf Gehalt verzichten.

Nein, nur wenn er sich von den neuen einen Profit verspricht und sie auch wieder loswerden kann, wenn es sein muß.

Der "soziale Friede" eine Komponente ist, die derzeit total unterschäzt wird, gerade von Westerwelle und Konsorten :"Westerwelle kündigte an, die Gewerkschaften nach einem Wahlsieg 2006 entmachten und dafür auch Massenproteste in Kauf nehmen zu wollen." [...] Wenn die ersten Molotowcocktail-schmeißenden "Sozialer-Abschaum-Bürger" richtung FDP-Zentrale marschieren, möchte ich gern Spaß-Guidos Gesicht sehen.

Immer diese Drohungen. Typisch Gewerkschaft.

Aber dafür ist ja dann die CSU da, die sicherlich mehr Sicherheit für den "Bürger" fordert und statt Gummigeschosse auch mal scharfe Munition zur "Verteidigung der Demokratie" fordert.

Lügenpropaganda. Auch typisch Gewerkschaft.

Sorry, aber ihr wißt nicht wie agressiv die wirklich Betroffenen mittlerweile schon sind, weil ihr ein "Arbeitsamt" noch nie von Innen gesehen habt.

Na dann erhöhen wir am besten die Löhne und verschärfen den Kündigungsschutz, dann werden die Hatz IVler schon Arbeit finden, oder wie stellst Du Dir das vor?

[...]Ich bin jedenfalls froh, dass ich damals nur Kämpfe um Überstunden und Wochenendarbeit auszufechten hatte und nicht auch noch Urlaubs- und Gehaltsverhandlungen.

Warum sind Arbeitnehmer und Betriebsräte erpreßbar? Weil sie von den Unternehmern abhängen. Weil sie mehr bekommen, als fair ist, weil andere Arbeiter bessere Angebote machen. In der Wirtschaftswunderzeit war es umgekehrt. Es herrschte Arbeitskräftemangel, die Arbeitgeber waren erpreßbar und wurden zu immer neuen Zugeständnissen gezwungen. Da mußte keine Gewerkschaft mit Generalstreik drohen, der Arbeiter konnte mit Kündigung drohen. Jetzt sind die Zeiten schlechter geworden, und wenn die Gewerkschaften sich dem nicht anpassen wollen, dann müssen sie eben zusehen, wie die Betriebe nach Osten wandern. Die Neugründungen und Erweiterungen, die sie schon verhindrt haben, sind ja leider unsichtbar.

Nur musste die jetzige Regierung bei null anfangen, während die nächste ja schon einige Reformen vorfindet, die sie ja wie Hartz 4 auch mitgetragen hat.

Danke, Oskar. Und, Erinnerung, da waren durchaus ein paar Reformen. Die, die ohne Bundesrat durchzukriegen waren. Die wurden sofort zurückgenommen.

Vor allem hat die nächste Regierung nicht mehr den Drecksjob dem Volk erklären zu müssen, daß es mit dem Sozialstaat nicht mehr wie bisher weitergehen kann.

Das hat man schwarz/gelb ja nicht geglaubt. Das heißt, warum schwarz/gelb? Da waren ja auch so Spaßvögel wie Geißler und Blüm, der eine war sogar Minister...

Edit: Zitatrahmen.

 

[_Dark_]

Naja, erinnern wir uns zurück: Lief es in der ROT/GRÜNEN-Regierung schlecht, lag es an der Vorgängerregierung Kohl und man hat immer weider betont, daß man halt Zeit braucht. (Entschuldigung, aber die Zeit hatte man ja zu genüge.)

gerade bei solchen sätzen seitens aller regierungen denke ich mir halt immer, wieviel einfluss die regierungen eigentlich noch auf die entwicklung deutschlands in wirtschaftlicher und sozialpolitischer hinsicht haben... wenn etwas gutes in einem bundesland passiert, dann wars im moment die regierende cdu, wenn etwas schlechtes passiert, dann wars die böse bundesregierung.. der großteil der menschen wird doch nur noch verarscht.. das parteiengezänk ist unerträglich, es geht nur noch darum, die leute zum wählen der eigenen partei zu bringen, und zwar nur darum, dass sie gewählt ist, ob das was bringt ist egal.. es geht den leuten an der spitze nicht um eine gute, sinnvolle politik, sondern um ihre persönliche machtgeilheit.. aber ich denke hier wirklich, dass das nicht immer so war.. sieht man sich mal schmid an; der wusste schon was er machte, sowohl außenpolitisch als auch in deutschland.. der mensch hatte noch klasse, bildung und eine ausstrahlung, bei der man wusste, dass er in einer klasse denkt, die über 2 tage rausgeht.. heute gibts nur noch leute wie schröder, merkel oder münte, die so dumpf und so kleingeistig wirken als ob, verzeiht mir das wort, aus der letzten gosse kommen.. und das trifft zumindest zum beispiel bei schröder und fischer zu..
solange sie die klasse der leute an der spitze nicht ändert, können wir noch so viel über die richtigen ansätze für eine bessere zukunft reden, bringen tut das alles nichts

 

[Ein_Liberaler]

Seine wirtschaftpolitischen Vorstellungen waren grundfalsch, aber Schmidt war ein Herr. Das ist verdammt selten geworden.

 

[_Dark_]

nein, liberaler, wir haben ja schonmal drüber geredet, seine ansätze waren gut.. keynes ist nicht widerlegt..
und das mit dem herr wollte ich so ungefähr sagen.. ein schröder und ein schmid dagegen.. da kommen einem nur die tränen.. oder dann diese leute von den grünen.. sowas von bitterstem hoffnungslosem proletentum ist unglaublich..

 

[woelffchen]

@dark
das ist auch meine Meinung

@ Ein_Liberaler
Arbeitsplätze in Osteuropa werden auch ohne Reformen in Deutschland geschaffen. Da wollen die Leute noch arbeiten und stellen nicht nur Ansprüche.

und das lassen wir uns auf der Zunge zergehen........


Da wollen die Leute noch arbeiten und stellen nicht nur Ansprüche.......
Da wird mir richtig warum uns Herz – von welchen Ansprüchen sprichst Du ?
einen anständigen Lohn ?
Wenn Du mal die von mir verlinkten Artikel lesen würdest.....
die Menschen in Osteuropa freuen sich über 5 Euro Stundenlohn – und die Hartz-Empfänger wären in Polen, Tschechien oder Ukraine der King mit 350 Euro im Monat....

Wenn es so geil ist, zu arbeiten, ohne Ansprüche zu stellen, würde ich mal vorschlagen das DU mal für ein Jahr in die Ukraine gehst, und mit den Menschen dort ackerst, da würde dein Herz wohl so richtig aufgehen, oder ?



Letztens hat mir einer ne schöne Geschichte erzählt:
Er arbeitet mit einer Firma in der CZ zusammen, die Produkte werden rübergekarrt, dort verpackt und wieder zurückgebracht.
Auf die schlechte Bezahlung sowie die nicht unbedingt ansprechenden (und es mal harmlos auszudrücken) Arbeitsbedingungen angesprochen, in der Art:
„Die nutzt du aber sauber aus“
war die Antwort:
„Stimmt, aber sie können halt nicht anderns, gibt ja nix, ausserdem kann es sich keiner leisten, weiter wie 20 KM am Tag in die Arbeit zu fahren“

Das würde euch auch gefallen, gell.....

Und noch ein schönes Zitat zur Arbeitsplatzverlagerung, Rationalisierung, Lohnverzicht usw.
„Autos können keine Autos kaufen“
Henry Ford

so long........

 

[jones]

nach 2 tagen habe ich jetzt auch etwas positives an einem regierungswechsel gefunden:
am 11. oder 18. 9 sind neuwahlen, merkel wird kanzlerin und dann beginnen die beitritsverhandlungen mit der türkei
das heißt dann wohl für die türken das gleiche, was früher an den metzgereien auf einem schild für hundebesitzer zu lesen war:
"wir müssen leider draussen bleiben"

 

[Winston_Smith]

das heißt dann wohl für die türken das gleiche, was früher an den metzgereien auf einem schild für hundebesitzer zu lesen war:
"wir müssen leider draussen bleiben"

Auch wenn ich Deine Wortwahl bzw. den Vergleich nicht gut finde, wird die SPD dies bestimmt auch noch zum Wahlkampfthema machen um die türkischstämmigen Deutschen zur Wahl zu bringen.

 

[Traenenreiter]

Die meisten Türken, die ich kenne und die in Dtl. leben wollen die Türkei nicht in der EU! Die Jungs und Mädels sind nämlich zumeist in ihrer Heimat net all zu beliebt!

 

[agentP]

Ob sich das lohnt ? Die paar türkischstämmigen zu mobilisieren und dafür die große Menge der Skeptiker verprellen ?
Interessant wird allerdings sein wie lange sich Frau Merkel und co. gegen die Beitrittsverhandlungen stellen werden, wenn mit dem Thema kein Wahlkampf mehr gemacht werden muß.