Linksextremismus

[vonderOder]

Und wieder brennende Autos

Vandalismus
Brandstifter zünden zwölf Autos in Potsdam an
Sonntag, 18. Oktober 2009
Seit Monaten brennen immer wieder Autos in Berlin - nun haben Brandstifter auch in Potsdam zugeschlagen. An gleich zwölf Autos unterschiedlichen Typs legten sie Feuer. Bei den Hintergründen führt die Spur nach Berlin, zu einem Gerichtsurteil.
Die Serie von Brandanschlägen greift von Berlin auf das benachbarte Potsdam über. Dort zündeten unbekannte Täter in der Nacht zu Sonntag zwölf Autos an, vier davon wurden komplett zerstört. Neben sogenannten Luxus-Wagen wurden auch Fahrzeuge der unteren Mittelklasse von Ford, Skoda und Kia angegriffen. Nach Angaben eines Polizeisprechers hatten die Täter im Ortsteil Neu Fahrland brennende Grillanzünder auf die Autoreifen gelegt und damit das Feuer entfacht.
Im September 2000 hatten Unbekannte vor einem BMW-Autohaus an der Wetzlarer Straße im Ortsteil Babelsberg 14 Autos in Brand gesteckt. Die Täter schoben die Autos vor dem Autohaus zusammen, zerstörten dann die Heckscheiben und warfen Molotowcocktails hinein.
Im Jahr 2005 bekannte sich die "militante Gruppe" (mg) zu einem Brandanschlag in Potsdam. In der Nacht zum 29. April hatten die Terroristen zwei Fahrzeuge des Potsdamer Umweltministeriums angezündet.

Brandanschläge
Drei Autos brennen in einer Nacht
25. Oktober 2009
Bei Brandanschlägen sind in Pankow und Reinickendorf drei Fahrzeuge beschädigt worden.
Rund zwei Stunden nach Mitternacht standen in der Nacht zum Sonntag zunächst in Französisch-Buchholz ein Audi A3 und ein Mercedes Sprinter in Flammen. Feuerwehrleute löschten die Brände. Beide Autos wurden erheblich beschädigt.
Rund eine Stunde später bemerkte ein Passant am Waidmannsluster Damm einen brennenden Porsche Cayenne. Die alarmierte Besatzung eines Funkwagens bekämpfte die Flammen mit einem Feuerlöscher. Das Fahrzeug wurde laut Polizei im Innenraum beschädigt.
Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Feuer-Autos: Chaoten zündeln weiter
27. Oktober 2009
Sie hören nicht auf: Randalierer haben auch letzte Nacht Feuer gelegt. Diesmal brannten Post-Autos.
Die Serie von vermutlich politisch motivierten Brandanschlägen in Berlin ist am frühen Dienstagmorgen in Kreuzberg fortgesetzt worden. Die Täter gingen aber anders als sonst vor, wie die Polizei mitteilte. Sie zündeten Mülltonnen an, wobei auch Fahrzeuge beschädigt wurden.
In der Skalitzer Straße wurden vier Fahrzeuge der Post beschädigt. In der Muskauer Straße traf es ebenfalls ein Auto. In der Pückler- und der Waldemarstraße wurden nur Mülltonnen angezündet. Es gab keine Verletzte.
Der Staatsschutz ermittelt. Seit Jahresbeginn gab es in Berlin mehr als 250 durch Brandanschläge beschädigte Autos.

Anschläge in Hamburg Brandstifter zünden mehr als 20 Autos an
28. Oktober 2009
In Hamm-Nord, Winterhude und Fuhlsbüttel brannten zehn Wagen, weitere wurden beschädigt. In Norderstedt gingen sieben Autos in Flammen auf.
Die Serie der Brandstiftungen an Autos in Hamburg reißt nicht ab: In verschieden Stadtteilen sind in der Nacht zu Mittwoch mindestens 20 Fahrzeuge angezündet worden. An mehreren Tatorten haben die Ermittler Brandbeschleuniger sichergestellt. Hinweise auf die Täter oder das Motiv gebe es aber nicht. Ebenso wenig stehe fest, ob die Brandstiftungen in einem Zusammenhang stehen oder unabhängig voneinander verübt wurden.
Die Autos wurden zwischen 3 und 4.45 Uhr in Brand gesetzt. Im Stadtteil Hamm-Nord brannte ein Auto aus, in Fuhlsbüttel zerstörten die Flammen vier Fahrzeuge, in Winterhude fünf. In Langenhorn zündeten Unbekannte mindestens sieben Autos an. Verletzt wurde niemand. In den letzten Wochen hielten brennende Autos Polizei und Feuerwehr bereits wiederholt in Atem.

 

[vonderOder]

schreibt

Wieder brennendes Auto in Berlin
Montag, 09. November 2009
Berlin (dpa/bb) - Erneut haben Unbekannte am Montagmorgen ein Auto in Berlin angezündet. Anwohner entdeckten den brennenden Wagen in der Jeanette-Wolff-Straße in Rudow, wie die Polizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Das Fahrzeug wurde erheblich beschädigt. Andere Autos wurden nicht in Mitleidenschaft gezogen, auch wurde niemand verletzt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zur Brandursache übernommen, weil ein politisches Motiv für die Tat bisher ausgeschlossen wird. Erst am Wochenende hatte es weitere, auch politisch motivierte Brandstiftungen in der Hauptstadt gegeben. Seit Jahresanfang waren dadurch etwa 260 Autos beschädigt worden.

 

[Arabella]

Tja eine traurige Statistik, die sowohl links wie rechts betrifft:




Deutschland droht bei der rechtsextremen Kriminalität ein trauriger Rekord: Bis Ende November 2006 registrierte die Polizei bundesweit mehr als 11.000 Straftaten. Damit zeichnet sich der höchste Stand seit fünf Jahren ab.

Hamburg - Die Anfrage ist Routine, die Antwort inzwischen leider auch: Monat für Monat lässt sich die Bundestagsfraktion der Linkspartei von der Bundesregierung die neuesten Zahlen zur rechtsextremen Kriminalität in Deutschland übermitteln. Und Monat für Monat addieren sich die Zahlen zu einer immer dunkelbrauneren Statistik. Bis Ende November 2006 registrierte die Polizei bundesweit bereits 11.252 rechtsextremistisch motivierte Straftaten, darunter 657 Gewalttaten. Deutschland steuert damit auf den höchsten Stand bei den rechtsextremen Delikten seit fünf Jahren zu. 2001 war ein neues System zur Erfassung dieser Straftaten eingeführt worden.


Aus der Antwort auf die Linksfraktion-Anfrage für den November 2006 geht hervor, dass in jenem Monat insgesamt 1100 Straftaten gemeldet wurden, mehr waren es nur im Mai, Juni und Oktober. Die Polizei registrierte 64 Gewalttaten, bei denen 45 Personen verletzt wurden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,457997,00.html

 

[Winston_Smith]

2001 war ein neues System zur Erfassung dieser Straftaten eingeführt worden.

Ist es nicht so, dass seit dem sogar Hakenkreuz-Schmierereien auf Schulbänken als Rechtsextrem in die Statistik einfließen?

Würde man das gleiche Maß gegenüber "links" anlegen, hätten Che Guevara-Shirt Verkäufer ein ziemlichen Problem.



ws

 

[jones]

was soll jetzt bitte die Statistik von 2006?

@ winston:

es werden auch schlägereien unter skins und hools dazu gezählt



Und zu den che-shirts die finde ich schon irgendwie cool, so als endgültiger sieg der freien wirtschaft über den marxismus

 

[Ein_Liberaler]

Drei Meldungen:

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/6840540.html

http://npd-blog.info/2009/11/08/ang...e-in-dresden-am-vorabend-des-9-november-2009/

http://www.open-report.de/artikel/Soko+Rex+ermittelt+wegen+Synagogen-Beschmierung/20640.html

 

[haruc]

Ist es nicht so, dass seit dem sogar Hakenkreuz-Schmierereien auf Schulbänken als Rechtsextrem in die Statistik einfließen?

nsgesamt wurden im Bereich der „PMK links“ bis zum 18. Dezember des Vorjahres insgesamt 5808 Straftaten gemeldet, im Bereich der „PMK rechts“ 18.332. Bei Letzterem ist das bisher ein Höchststand. Allerdings dürfte dies vor allem auf die seit 2008 veränderte Erfassung von durch Unbekannt begangene Propagandadelikte mit rechtem Inhalt, zum Beispiel Hakenkreuzschmierereien, zurückzuführen sein

Es ist also tatsächlich so, dass "rechte" Schmierereien in die Statistik mit reinzählen, rote Sterne etc. aber nicht.(sähe dann auch übel aus für Heineken )

Wir sehen: Die Statistik lügt nicht wirklich - aber sie trügt.

Wäre froh wenn in zukunft auch Karl Marx-Bilchen usw. verboten würden. Dann hätte der dämliche Schwachsinn mit der "Karl-Marx-Universität Trier" nämlich endlich ein Ende.[/url]

 

[Ein_Liberaler]

Stilblüte:

Der Schüler, der die Karikatur angefertigt hatte, war - so ist es seit Herbst letzten Jahres vom Kultusministerium des Landes allen Schulen angewiesen - wegen der Zeichnung, die sein Lehrer zufällig in einem Schulblock entdeckt hatte, von seiner Direktorin bei der Staatsanwaltschaft angezeigt worden. In der Folge ermittelte das Fachkommissariat 4, betraut mit dem "Staatsschutz" genannten Kampf gegen Verfassungsfeinde aller Art, wegen des Vorwurfs des Zeigens verfassungsfeindlicher Kennzeichen.

Im Zuge der Ermittlungen, die zufällig in die Zeit des Filmstarts von Helge Schneiders "Mein Führer" fielen, wurde der betreffende Schüler von Staatsschutzbeamten mehr als zwei Stunden lang vernommen.

[...]

Der Deal lautete am Ende: Keine Anklage gegen Schuldbekenntnis, dafür keine Strafe, sondern die Auflage, 20 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten - auf Anweisung des Jugendamtes der Stadt Halle übrigens beim Schützenverein abzuleisten.

 

[Arabella]

was soll jetzt bitte die Statistik von 2006?

@ winston:

es werden auch schlägereien unter skins und hools dazu gezählt



Und zu den che-shirts die finde ich schon irgendwie cool, so als endgültiger sieg der freien wirtschaft über den marxismus

Einen aktuelleren Link habe ich nicht gefunden, aber gestern in den Nachrichten gehört, daß die Zahlen dieses Jahr noch einmal stark angestiegen sind.

 

[Ein_Liberaler]

Das hört man jedes Jahr, aber es wird selten mit Zahlen belegt. Ich habe auch schon die Behauptung gelesen, die Zahlen würden um einen Wert von 18.000 oder etwas vergleichbares schwanken und ein Trend sei nicht zu erkennen. Mag mal jemand die Zahlen der letzten zehn Jahre raussuchen? Oder seit dem Mauerfall?

 

[soapanimal]

Es ist also tatsächlich so, dass "rechte" Schmierereien in die Statistik mit reinzählen, rote Sterne etc. aber nicht.(sähe dann auch übel aus für Heineken )

Wir sehen: Die Statistik lügt nicht wirklich - aber sie trügt.

Bei dem Hakenkreuz handelt es sich doch um ein verfassungsfeindliches Symbol, oder irre ich mich? Falls ja, ist es doch nur rechtens wenn es in die Statistik mitaufgenommen wird.

 

[jones]

Was tatsächlich steigt ist die Zahl der Straftaten mit rechtem rechtsextremen Hintergrund, allerdings ist das ein so schwammiger Begriff, und die Definition wird auch immer weiter gefaßt z.b. die Hakenkreuze, die jetzt noch nicht mal mehr von einem rechten irgendwo hin gemalt worden sein müssen.

dahingegen sind die gewaltverbrechen mit rechtem Hintergrund ziemlich konstant

klick

Edit rechte Zeichen können aber auch sämtliche Runen sein...oder man hat einfach das falsche T-Shirt an

 

[haruc]

Bei dem Hakenkreuz handelt es sich doch um ein verfassungsfeindliches Symbol, oder irre ich mich? Falls ja, ist es doch nur rechtens wenn es in die Statistik mitaufgenommen wird.

Sicherlich. Nur frage ich mich dann, warum Symbole, die ebenso verfassungsfeindlich sind - nur eben rot eingefärbt - nicht dermaßen geahndet werden. Soweit ich weiss ist ja so ziemlich jedes Symbol, das irgendwie mit dem 3. Reich in Verbindung gebracht werden kann von vorn herein Verfassungswidrig. Dazu zählt sogar die "Odal"Rune, die sofern ich richtig informiert bin das Zeichen der Sanitäter der Waffen-SS war. Und mal zugegeben: Wer kennt die schon?

Hingegen kann man sich T-Shirts, Socken, Zahnbürsten, Badezusatzersatzersatzstoff etc. mit den Symbolen nicht weniger undemokratischer Staaten an jeder Ecke kaufen. Und ich denke mal, dass Symbole, die unmißverständlich für etwas stehen, das unserem jetzigen System diametral entgegengesetzt ist, auch als verfassungsfeindlich eingestuft werden sollten.
Wäre doch nur konsequent, oder?

 

[hives]

Aha, du bist also dafür, alle Symbole u.a. von undemokratischen Staaten in Deutschland verbieten zu lassen. Eine sehr sinnvolle Idee.
Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass es in Deutschland geschichtliche Gründe hat, dass speziell Nazi-Symbole verboten werden? Warum sollten wir hier bspw. die Symbole von irgendwelchen prähistorischen Gottkönigen verbieten - haben die etwa in letzter Zeit hier in unserem Land Vernichtungslager errichtet?

 

[Winston_Smith]

Vernichtungslager nicht. Aber an der Staatsgrenze wurden die eigenen Bürger abgeknallt. Oder nach Bautzen geschickt, wenn sie Westfernsehen geguckt haben.
DDR-Fahnen


ws

 

[haruc]

Aha, du bist also dafür, alle Symbole u.a. von undemokratischen Staaten in Deutschland verbieten zu lassen. Eine sehr sinnvolle Idee.

Hab ich das gesagt? Nein.
Ich habe gesagt, dass ich der Meinung bin dass man, wenn man schon Symbole verfassungfeindlicher Organisationen verbietet, man wenigstens so konsequent sein sollte und jedes Symbol, das gegen die Verfassung gerichtet ist, verbieten sollte und nicht nur ein paar Ausgewählte.

Schon mal auf den Gedanken gekommen, dass es in Deutschland geschichtliche Gründe hat, dass speziell Nazi-Symbole verboten werden? Warum sollten wir hier bspw. die Symbole von irgendwelchen prähistorischen Gottkönigen verbieten - haben die etwa in letzter Zeit hier in unserem Land Vernichtungslager errichtet?

Wer sagt denn was von prähistorischen Gottkönigen? Davon hab ich weder jemals was geschrieben noch überhaupt nur daran gedacht!

Außerdem muss man nicht erst einen Holocaust veranstaltet haben um verfassungsfeindlich oder Anhänger einer verfassungsfeindlicen Ideologie zu sein. Irgendwie sollte es doch ausreichen, dass man die Werte, für die das Grundgesetz steht, ablehnt, oder?

 

[hives]

Aha, du bist also dafür, alle Symbole u.a. von undemokratischen Staaten in Deutschland verbieten zu lassen. Eine sehr sinnvolle Idee.

Hab ich das gesagt? Nein.

Anders konnte ich das Folgende nicht interpretieren:

Und ich denke mal, dass Symbole, die unmißverständlich für etwas stehen, das unserem jetzigen System diametral entgegengesetzt ist, auch als verfassungsfeindlich eingestuft werden sollten.

Da du nicht deutlich gemacht hast, ob du für oder gegen ein Verbot bist, musste ich deine Aussagen zunächst mal wörtlich nehmen.

Ich habe gesagt, dass ich der Meinung bin dass man, wenn man schon Symbole verfassungfeindlicher Organisationen verbietet, man wenigstens so konsequent sein sollte und jedes Symbol, das gegen die Verfassung gerichtet ist, verbieten sollte und nicht nur ein paar Ausgewählte.

Ok, was ist dann eigentlich deine Meinung? Soll man die Symbole nun allesamt verbieten oder erlauben?

Wer sagt denn was von prähistorischen Gottkönigen? Davon hab ich weder jemals was geschrieben noch überhaupt nur daran gedacht!

Nein, aber du hast eben versucht, eine generelle, "neutral" klingende Leitlinie aufzustellen:

Und ich denke mal, dass Symbole, die unmißverständlich für etwas stehen, das unserem jetzigen System diametral entgegengesetzt ist, auch als verfassungsfeindlich eingestuft werden sollten.

Warum zählen da z.B. die Symbole prähistorischer Gottkönige nicht dazu? Waren die entsprechenden Systeme unserem System nicht "diametral" entgegengesetzt?
Das ist doch gerade mein Punkt: würde man sich nach deiner Leitlinie richten, müsste man was weiß ich alles verbieten...

Wenn es dir nur um die DDR geht, schreib das doch einfach: "DDR-Symbole verbieten!!!" - so unmissverständlich kann das sein..

 

[soapanimal]

Hingegen kann man sich T-Shirts, Socken, Zahnbürsten, Badezusatzersatzersatzstoff etc. mit den Symbolen nicht weniger undemokratischer Staaten an jeder Ecke kaufen.

Ich denke mal, dass diese Symbole auf diversen Produkten eher eine Verhöhnung u.a. der Linken darstellt. (Habe gerade ein Bild von kinderhandgefertigten H&M-Socken mit RAF-Stern im Kopf....) Jedoch würden z.B. Hakenkreuzzahnbecher schon anders auf mich wirken.

 

[haruc]

Wenn es dir nur um die DDR geht, schreib das doch einfach: "DDR-Symbole verbieten!!!" - so unmissverständlich kann das sein..

Mir geht es ja nicht nur um die DDR. Genauer gesagt geht es mir noch am wenigsten um die DDR sondern eben um alles, was in irgendeiner Weise die Idee der freiheitlich-parlamentarischen Ordnung bekämpft. Wenn man da das aus Rücksichtnahme auf sentimentale Befindlichkeiten ehemaliger DDR-Bürger unterlassen würde, so könnte ich das verstehen - auch wenn ich es nicht gut finden würde.
Deshalb habe ich auch versucht, die schwarz-weiß-Holzhammerrhetorik (die ich zugegebenermaßen ab und an ganz gerne anwende ) in diesem Fall nicht zu bemühen, sondern eine etwas allgemeinere Formulierung zu finden.

Dass prähistorische Gottkönige da irgendwie nicht reinpassen erkennt man schon daran dass sie prähistorisch sind, also ihre Systeme kaum eine Gefahr für das politische System der BRD darstellen.

Warum zählen da z.B. die Symbole prähistorischer Gottkönige nicht dazu?

darauf hat jemand hier schon eine passable Antwort gegeben:

Warum sollten wir hier bspw. die Symbole von irgendwelchen prähistorischen Gottkönigen verbieten - haben die etwa in letzter Zeit hier in unserem Land Vernichtungslager errichtet?

Vielleicht hätte ich noch dazuschreiben sollen, dass man das ganze auch mit etwas Sinn und Verstand verknüpfen sollte.
Wenn jemand das Symbol eines fünfbäuchigen Kannibalengottes mit sieben Lungenflügeln, der irgendwann um das Jahr 700 n. Chr in der Mikronesischen Volkssage eine untergeordnete Rolle gespielt hat, an die Wand mal, dann ist das relativ unbedenklich - auch wenn das System für das er steht unserem Verständnis von Demokratie und Freiheit entgegengesetzt ist.

Wenn nun aber weltanschaulich Verwirrte straflos Stalin verehren dürfen oder davon reden, das der Sozialismus hoffentlich bald das faule System der BRD zerschmettern werde, dann stellt das eine Gefahr dar.

 

[hives]

Und wer oder was genau sollte jetzt nochmal darüber entscheiden, ob ein bestimmtes undemokratisches Symbol nun gefährlich ist oder nicht? Dein gesunder Menschenverstand? Die Anzahl vermuteter Anhänger? Oder vielleicht doch deine ideologisch-politische Grundhaltung?

Naja, wie gesagt, mir ging es vor allem um die generalisierende Formulierung...