Lazarus
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Nun gehts langsam los!!
18. Oktober 2002 (Pylon)
Seit Mitte Oktober ist das umstrittene "Gesetz für die Dienste der Informationsgesellschaft und des e-Commerce" in Spanien in Kraft. Es handelt sich hier um einen Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit, wie er in demokratischen Ländern (außerhalb der Reichweite des Düsseldorfer Regierungspräsidenten) noch nicht erlebt wurde.
Unter dem Vorwand, e-Commerce zu regeln, und SPAM zu bekämpfen, werden die Rechte der im WWW publizierenden Menschen massiv beschnitten. So können u.a. "kompetente Behörden" ohne richterliche Anordnung WWW-Seiten schließen lassen.
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Internet-Zensur in Spanien/CCC