Hartz 4 - Wahlversprechen?

[forcemagick]

und ich hab ne ganz schön große nase. was da reinpasst - nicht mehr feierlich...

so ist es

brandgefährlich also

backtodiscussion

@nicolecarina

ja die vermutung, dass wir systematisch runtergewirtschaftet werden liegt nahe... ich glaube nicht, dass da einfach dumm und dreist zusammenarbeiten.... ich habe das ungute gefühl, dass das ziel der wto/weltbank/g7 ist... die empfehlungen, die hier neoliberal heiter gegeben werden sind dazu angetan staaten in genau die ecke zu drängen in der wir uns zunehmend wiederfinden... es ist ja nicht so, dass nur wir in deutschland unter den phänomenen leiden....

das ziel soweit ich es erkennen kann ist die schaffung einer globalen elite... einer globalen oberschicht, die sich in indien nicht sonderlich von der in deutschland, den usa, russland oder sonstwo auf der welt unterscheidet... höchstens vielleicht in der zahl der menschen in den jeweiligen ländern....



und natürlich die förderung einer globalen kaste der working poor... den großteil des tages arbeiten, nie auf einen grünen zweig kommen, sterben...

 

[samhain]

@forcemagick

kann dir nur zustimmen.
aus "dummheit" passiert das alles nicht, sondern die sache hat system.
nicht umsonst hat ja der iwf die "reformen" (natürlich auch Hartz IV) ausdrücklich gelobt.
dann erinnere ich mich an einen artikel, den ich letztes jahr gelesen habe, indem es um ein in der presse ziemlich untergegangenes treffen schröders, mit wirtschaftsspitzen in einem new yorker nobelrestaurant ging. alle klopften ihm auf die schulter und gratulierten ihm zu seinen "reformen", die natürlich erst der anfang sein könnten.
kleiner mann ganz groß- endlich ganz oben angekommen- dafür tut man schon einiges, man will ja zum erlauchten kreis dazugehören und hauptsache die "freunde" zeigen sich erkenntlich, auch wenn es bedeutet große teile seiner bevölkerung in den ruin zu treiben.


leider habe ich den link nicht mehr- war wirklich aufschlussreich der artikel.

man muss nur einen blick in die USA werfen, um zu begreifen, was hier noch bevorsteht:

Der unter Präsident William Clinton 1996 verabschiedete »Personal Opportunity and Work Responsibility Act« ist der Triumph dieses dreißigjährigen Roll back.

...Es diente Tony Blair als Vorbild beim »Umbau« der britischen Sozialfürsorge und ist die ideologische Basis der »Fördern-und-Fordern«-Politik von Schröder, Clement & Co.
Das auf diesem Gesetz basierende Workfare-Programm hat ein unmittelbares und ein strategisches Ziel. Weil New York
30000 Fürsorgeempfänger zu kommunalen Arbeiten verpflichten konnte, hat die Stadt 20000 (d. h. zehn Prozent) ihrer Angestellten entlassen.

Workfare dient, wie Tony Platt, Professor für Sozialarbeit in Sacramento, sagt, »in erster Linie als Arbeitsmarktregulator für Hunderttausende arme Frauen, die in einen bereits gesättigten Niedriglohnsektor gedrückt werden, und dort ein weiteres Absinken der Löhne hervorrufen.

quelle

interessant ist auch, das diese regierung die pläne von hessens brutalo roland koch (CDU), der so begeistert vom Arbeitsbeschaffungsprogramm in Wisconsin war, praktisch eins zu eins umgesetzt hat. was vor ein paar jahren "nur" für sozialhilfeempfänger geplant war, wird jetzt im großen stil ausgeweitet.
wirklich interessant sich diesen heise artikel von 2002 durchzulesen- das ist ein wahres dejá vu erlebnis:

...Ihre Parole wird im Titel eines Thesenpapiers vom 10.11.2001 formuliert: Pflicht zur Arbeit Recht auf Förderung. Was die Hessische CDU vor allem am W-2 gut findet, ist der Wechsel von "welfare" zu "workfare", wie man dem Text des Thesenpapiers entnehmen kann:

"Kann ein Arbeitsplatz oder eine Qualifizierung nicht angeboten werden, ist zumindest eine gemeinnützige Tätigkeit bzw. eine Tätigkeit für das Gemeinwohl zuzuweisen. Damit sollen Erwerbslose wieder an eine regelmäßige Beschäftigung gewöhnt und damit auf ein Arbeitsverhältnis vorbereitet werden."

Doch der am 23.12.2001 veröffentlichte Bericht Passing the Buck (zu deutsch: Den Schwarzen Peter weiterschieben) belegt, dass ehemalige Arbeits- und Sozialhilfeempfänger keineswegs den Einstieg in die Arbeitswelt geschafft haben, wie man von der sinkenden Zahl der Sozialhilfeempfänger annehmen könnte, sondern dass die meisten schlicht und ergreifend von der staatlichen Hilfe zur Caritas übergewechselt sind.
Aus "Passing the Buck": Wisconsin Works (W-2) hat die Zahl der Wohlfahrtshilfe- Empfänger dadurch drastisch reduziert, dass viele Familien daran gehindert wurden, die Hilfe überhaupt erst zu beantragen.

Der von drei politisch unabhängigen Instituten verfasste Bericht beschäftigt sich nicht mit den Statistiken über Sozialhilfeempfänger, sondern geht von der These aus, dass "die Zahl der sozialhilfebeziehenden Familien die tatsächlichen Bedürfnisse der Bevölkerung nicht präzise wiedergibt". Die neue Fragestellung lautet also: Was machen diese Menschen, wenn der Staat ihnen nicht mehr unter die Arme greift. Die Ergebnisse sind niederschmetternd. Einige Beispiele:

Die zwei größten Organisationen, die im Kreis Milwaukee Essen kostenlos verteilen, verzeichneten einen Anstieg um ganze 58% zwischen 1998 und 2000.
Bei den Notunterkünften in Milwaukee gingen im Jahre 2000 88% mehr Anfragen als im Vergleichsjahr 1998 ein.
Da Obdachlosenheime nunmehr chronisch überfüllt sind, beherbergten sogenannte "provisorische Ausweichheime" (overflow shelters) im Jahre 2000 dreimal so viele Menschen als 1997.
Die Zahl der ausstehenden Rechnungen von Notaufnahmestationen sind von 1995 bis 1999 um 82% gestiegen.

...So muss ein Antragsteller in Wisconsin neuerdings zuerst Hilfe bei Familienmitgliedern und Nachbarn suchen und mindestens 60 Tage schon Arbeit gesucht haben, um Hilfe vom Staat zu bekommen. Und wenn man irgendeine Arbeit vermittelt bekommt und sie ablehnt, wird man als "arbeitsfähig" eingestuft und die finanzielle Hilfe wird glatt gestrichen (bei der CDU dagegen soll sie lediglich "spürbar gekürzt" werden). Behördliche Schikanen sind als Abschreckungsmaßnahmen auf der Tagesordnung. Das sahen sogar die Verfasser der Wisconsin Works Leavers Survey ein: "Die Reform des Wohlfahrtssystems war für viele Empfänger in Milwaukee verwirrend." .Laut "Passing the Buck" belohne W-2 ausgerechnet "die Ämter, die am wenigsten helfen"...

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/11905/1.html

wenn man sich den ganzen sanktionskatalog, der mit Hartz IV verbunden ist ansieht, der einen ganz schnell aus jeglicher leistung rauskatapultiert wenn man nicht entsprechend "funktioniert, dann wird klar, das es hier in dieselbe richtung gehen wird.
hauptsache die statistik ist bereinigt, gelle?

der deutsche städte- und gemeindebund hält dieses modell, das jetzt auf ähnliche art und weise hier eingeführt werden soll, für gescheitert:

Aktuell zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit DStGB-Analyse
November 2003
Wisconsin-Modell gescheitert!
- Keine Kommunalisierung der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland ! -

http://www.rlp-buergerinfo.de/dstgb_pressesupport/docs/786_1_599.pdf

so kann man den bogen wieder zum existenzgeld schlagen, das die ehrlichere variante wäre, statt ausgrenzung, absturz und sanktionen wie bei hartz IV:

Grund für Grundeinkommen
Hartz IV hat die Debatte um das Existenzgeld neu belebt

klick

zum schluss muss ich hier unbedingt noch einen artikel hier anführen, der mir heute untergekommen ist und den ich ziemlich treffend finde:

Modell Deutschland
Warum wächst mit der Zahl der Arbeitslosen ihre Demütigung und was hat das mit dem neuen Daimler-Modell zu tun?

klick

 

[nicolecarina]

der letzte verlinkte Artikel trifft die derzeitige Situation finde ich perfekt

 

[BimBamBino]

Nun, für die meisten von euch bin ich wohl "rechts". Dann bin ich mal gespannt, ob mir jemand "rechts" korrekt definieren kann (diesen Begriff "rechts" gibt es nur in Deutschland, genauseo wie "links").

Ansonsten sage ich nur, es tut mir Leid, daß ich mit meinem bisherigen Geschreibsel "die Türken" evtl. verletzt habe - das ist aber nicht persönlich gemeint.

Ein an den Haaren herbeigezogener Vergleich:

Ich habe eine Firma und merke, es geht bergab. Um mich zu retten, muß ich Leute entlassen. Da muß ich eine Auswahl treffen, und da gibt es u.a. folgende Kriterien:
Wer zuletzt kam, geht als erstes
und da als weitere "Sortierung": wer "unproduktiv" oder "kontraproduktiv" ist, steht an erster Stelle...

So - das lass ich jetzt mal stehen, mit der Aufforderung, daß sich jeder erst mal bei offiziellen (!!!) Stellen informiert, bevor da wieder irgendein "rechts" oder "Nazi" - Geschwafel aufkommt.

Bevor hier jemand "rechts" sagt, sollte man sich vielleicht mal informieren, was dieser Begriff überhaupt wirklich bedeutet und woher er kommt (deutsche Geschichte). Und "Nazi" gibt es überhaupt nicht, denn damit wird ein Anhänger der NSDAP bezeichnet, die es in der Bundesrepublik Deutschland nicht gibt. Und "Neonazi" ist Science Fiction !

Dieses ganze Geplärr gibt es in dieser Art doch erst, seit dem die "Linke" an Machteinfluß gewonnen hat - ganz brutal ausgedrückt sind die Terroristen der 60er jetzt unsere Regierung (schaut euch doch mal die persönlichen Werdegänge diverser Politiker an!)

usw...

Andreas

 

[samhain]

@bim...

mit hartz IV ist der deutsche dummbatz auch ganz ohne "ausländer" angearscht.
also spar dir deine billige propaganda, die nur vom wesentlichen ablenkt.

@all

hier eine einfache übersicht, was sich in zukunft ändert:

Hartz IV: Neue Armut für Millionen

http://www.isw-muenchen.de/download/hartz4.pdf

 

[forcemagick]

hier eine einfache übersicht, was sich in zukunft ändert:

Hartz IV: Neue Armut für Millionen

http://www.isw-muenchen.de/download/hartz4.pdf

man mags schon gar nicht mehr lesen....

*seufz*

aber anstatt uns immer nur gegenseitig darüber zu informieren wie schlimm es ist und wird sollten wir uns mehr darauf konzentrieren etwas zu tun....

einige ganz interessante beiträge dazu gabe es ja schon . ( montagsdemos etc. ) aber das problem ist ja höher gelagert....

ich verfolge jetzt mal die these weiter, dass die bewohner dieses planeten systematisch verarscht werden, dass wto und konsorten das ziel haben eine globle zweiklassengesellschaft zu schaffen in der für die mehrheit von uns nur ein platz als working poor gedacht ist....

milliarden schuften und sterben für einige wenige reiche... eine gesellschaft von vielleicht ein zwei millionen reichen und ein sklavenheer von 6 milliarden? das darf nicht sein...

dagegen müssen wir uns zur wehr setzen bevor im namen des "antiterrorkampfes" die sicherheitsapparate komplett hochgefahren sind und jeglicher widerstand nur noch mit extremster gewalt möglich ist

 

[Inuyasha]

Und warum ist das alles so?

Ganz einfach. Weil die Rohstoffe nicht mehr ausreichen um diese Zivilisation weiter existieren zu lassen. Ich denke da besonders ans Erdöl, über dessen tatsächliche Vorräte die Welt mit ziemlicher Sicherheit im Dunkeln gelassen wird.

6 Mrd. Überzählige Menschen, die unter das Tabuthema Überbevölkerung fallen. 6 Mrd. Menschen die von dem Verbrauch der Welt-Rohstoffe ausgeschlossen werden sollen. 6 Mrd. Menschen, für die soetwas wie eine Endlösung erfolgen wird, sobald die Trennung erfolgreich vollzogen ist.

Räumlicher Platz auf diesem Planeten ist auch für die Reichen ein besonderer Luxus.

 

[forcemagick]

dabei wären unsere rohstoffe bei vernünftigem einsatz auch für 6 milliarden menschen nicht zu knapp.... es gibt sehr viele regenerative rohstoffe auf die wir umsteigen könnten und ich denke es gibt recht wenige endliche rohstoffe, auf die wir wirklich angewiesen sind, die wir wirklich in so hoher menge verbrauchen..

nur der wille scheint nicht wirklich da zu sein bei denen, die es in der hand hätten .... alternativen zum öl gibt es schon lange... das null-energiehaus ist keine utopie, wale ernähren sich von krill und wir könnten alle möglichen lebensmittel syntethisieren oder ersatz schaffen durch entsprechenden einfallsreichtum... es gibt unmengen sehr nahrhafter insekten auf dieser welt.. weshalb aus z.b. der heuschreckenplage nicht eine heuschreckenernte machen... mit ein bisschen geschmackszusatzstoffen und und in hübsche form gebracht ist das auch nicht ekelhafter als das was wir uns sonst so rienziehen ( antibiotika verseuchtes schweinefleisch mit industrieabfällen gemästet, kranke hühner, mit den resten kranker kühe und schafe genährtes rind und was weiß ich nicht alles was wir uns an scheiße antun müssen )

ganz klar... der mensch darf sich nicht endlos weiter fortpflanzen... geburtenkontrolle ist nötig ... immerhin werden wir eines tages an die 7 oder 9 milliarden menschen sein.. ich denke für viel mehr als 6 milliarden ist es wirklich knapp....

hier muss über vernünftige lösungen anchgedacht werden anstatt dessen aber freut man sich über das gewusel... alles skalven.... sollen sich doch todarbeiten....

ich könnt kotzen...

 

[Inuyasha]

Genauso ist es. Aber: Alternativen bedeuten für den Einzelnen mehr Freiheit und mehr Unabhängigkeit. Und grade dies ist nicht gewünscht von der herrschenden Kaste.

Es sollen alle immer schön innerhalb von Kontroll- und Abhängigkeitsverhältnissen bleiben. Und den Hofnarren spielen für die abgehobenen Elemente dieser Welt.

 

[Weinberg, Oliver]

:gruebel:
..das ist mir ein wenig zu simpel daher gedacht: 6 Milliarden
Habenichtse (sofern sie nicht anderweitig geendlöst werden)
schuften für 2 Millionen Priviligierte.

Wer, bitte schön, verteidigt denn die Privilegien dieser 'Auserwählten'?

Solange es keine funktionstüchtigen Terminatoren gibt, bin ich
da noch guter Hoffnung und selbst wenn es sie gäbe, auch via mind
controll programming, sind diese Auserwählten von den Wissen-
schaftlern abhängig, die die Entwicklung und Programmierung
vornehmen und bei mind controll wird es immer Paranoia geben,
ob man nicht eines Tages selbst von dieser betroffen ist...
Ihr kennt dieses Problem. Es heißt von Neumannsche Katastrofe,
und ich sehe keinen Weg, die herrschende Klasse von dieser
Paranoia zu befreien, als letztlich deren Ursache zu beseitigen.

Die Weltgeschichte gibt genug Beispiele dafür, dass Herrschende
sich der Loyalität ihrer Kettenhunde nie wirklich sicher sein können.
Auch ein Saddam Hussein hat immer mit der Angst leben müssen,
dass es ihn eines Tages doch erwischt.

Ist eine solche Lebensführung erstrebenswert?

 

[forcemagick]

das heer der kettenhunde erweitert aber den kreis der priveligierten nur um eine bescheidene menge...

das leben in angst scheint nicht erstrebenswert und dennoch wird es schon praktiziert... die reichen in den usa leben schon in ihren hochsicherheitsgefängnissen für bessergestellte und scheinen das doch als ganz ok zu empfinden...

 

[indi-ffo]

ARD-Text o8.o8.2004

"Clement attakiert Hartz-IV-Gegner
Mit scharfen Worten hat Bundeswirtschaftsminister Clement Gegner der Arbeitsmarktreform "Hartz IV" attakiert.
Er warf in der "Bild am Sonntag" manchen Politikern und Verbänden vor, "Hysterie im Volk" zu erzeugen.

"Meine politische Zukunft hängt davon ab, dass wir die Trendumkehr am Arbeitsmarkt schaffen", so Clement.

im Streit um den ersten Auszahlungtermi für das neue Arbeitslosengeld II beharrt Clement auf seiner Position."


seht ihr so ist es: der brave Mann denkt an sich selbst zuerst.
für Clement zählt ganz allein seine politische zukunft, und nicht die zukunft und das wohl von 8 Millionen deutscher Bürger.
wie schrieb ich schon weiter oben: die sind viel viel weiter von der realität entfernt als wir denken (können).

Die Völker sind durch die Armut viel fester an die schwere Arbeit gekettet als einst durch Sklaverei und Leibeigenschaft.
Der Hunger verleiht dem Kapital mehr Rechte über den Arbeiter, als jemals die gesetzliche Macht der Könige dem Adel verleihen konnte.
Um freie Hand zu haben, muß das Kapital das Monopol von Handel und Industrie besitzen.
Zu allen Zeiten haben die Völker ebenso wie die einzelnen Menschen Worte für Taten hingenommen, denn sie begnügen sich mit dem Schein und achten selten darauf, ob den Versprechungen im öffentlichen Leben auch die Erfüllung folgt.

stammt nicht von mir, aber passt.

 

[samhain]

@Weinberg, Oliver

Die Weltgeschichte gibt genug Beispiele dafür, dass Herrschende
sich der Loyalität ihrer Kettenhunde nie wirklich sicher sein können.
Auch ein Saddam Hussein hat immer mit der Angst leben müssen,
dass es ihn eines Tages doch erwischt.

Ist eine solche Lebensführung erstrebenswert?

das ist eine interessante frage, über die man lange grübeln könnte...

ich denke, das all diese individuen zutiefst gestört sind, abgekoppelt von jeglicher realität (außer ihrer ganz eigenen, abgehobenen natürlich), besessen von macht, prestige und einfluss...und nach ihnen die sintflut.
dafür scheinen sie einiges in kauf zu nehmen, auch eine solche lebensführung.
sollte sich die angeschlagene psyche mal melden, dann gibts ja noch die pharmaindustrie und ihre glückspillen (psychopharmaka), die genau in diesen kreisen (manager+politiker) gerne genommen werden- die nebenwirkungen, die aus jedem menschen der das dauerhaft nimmt ein seelisches (und unberechenbares?) wrack macht, werden ausgeblendet.
erschreckend ist, das genau diese menschen, die eigentlich in therapeutische behandlung gehörten, an den hebeln der macht sitzen.

die herrschenden sind ja nicht nur durch ihr umfeld bedroht, sondern der große crash, der unweigerlich eintritt, wird, wenn auch mit verzögerung, letztendlich auch sie in ihren angeblich so sicheren burgen treffen.

bis dahin hat man allerdings die hoffnung, die durch die illusion der großflächigen kontrolle genährt wird, das teile des fußvolks die anderen in schach halten. das ist der punkt, der sich als fehler im system erweisen könnte- könnte aber nicht muss.

Wie eine milliardenschwere Sicherheitsindustrie an Einfluß gewinnt und ihre Macht die Grundrechte gefährdet.

indymedia

@Inuyasha

Es sollen alle immer schön innerhalb von Kontroll- und Abhängigkeitsverhältnissen bleiben. Und den Hofnarren spielen für die abgehobenen Elemente dieser Welt.

und da immer mehr leuten langsam ein licht aufgeht, gilt es diese kontroll-u. abhängigkeitsverhältnisse zu perfektionieren. nicht nur Hartz IV ist ein instrument dazu.
sie haben vor nichts mehr angst, als vor kontrollverlust- auch ganz konkret was den zunehmenden widerstand gegen hartz angeht.
sie können auch schlecht wieder zurück, das ding ist schon an ganz anderer, höherer stelle (z.b. iwf, wirtschaft u.ä.) unter dach und fach gebracht worden, weshalb auch in zukunft dem letzten deppen klarwerden dürfte, dass die, die ursprünglich nur eine prokuration vom volk erhalten haben, den laden schon längst in ihrem sinne (und dem ihrer hintermänner) übernommen haben.

@forcemagick

dagegen müssen wir uns zur wehr setzen bevor im namen des "antiterrorkampfes" die sicherheitsapparate komplett hochgefahren sind und jeglicher widerstand nur noch mit extremster gewalt möglich ist

du sagst es! die lage ist ernst- viel ernster als viele denken.
nur mit debatten wird man da nicht weiterkommen- man muss konkret was tun.
ich denke, das sich bald in vielen gegenden bündnisse bilden werden, die aktionen initiieren werden und denen man sich anschließen kann.
vorsicht! auch die rechten scheinen die gunst der stunde zu nutzen- man muss also immer genau hinsehen mit wem man sich da zusammentut...

ich habe ja folgenden link von dem berliner sozialbündnis schon angeführt und werde mir das eine oder andere auch reinziehen.

http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/grottian.pdf

hier
oder
hier

sind bestimmt auch infos für den nichtberliner dabei.

zum schluss:

Die Wut wächst

Montagsdemos gegen »Hartz IV« nun auch im Westen. Clement schäumt, Neonazis wittern Morgenluft

...Minister Clement sagte der Bild am Sonntag: »Die Art und Weise, wie manche Politiker und Verbände Hysterie im Volk erzeugen, ist unerträglich«. Und fügte hinzu: »Ich ermahne alle, die zum Widerstand aufrufen, mit gewalttätigen Auseinandersetzungen drohen oder ständig davor warnen: Spielt nicht mit dem Feuer!«

weiter

ist das als drohung aufzufassen?

 

[forcemagick]

interessante links...


inwiefern das von clement gesagte eine drohung ist.. nun.... ich denke aus dem mann spricht die angst... ihm is wohl klar, dass die situation zu eskalieren droht und dass wohl kaum noch einem die tränen kommen würden wenn einer wie clement mit einer bombe hochgehen würde.... ich denke er ahnt trotz aller abgehobenheit, dass das volk applaudieren würde....

die lage ist ernst in zeiten in denen praktisch auf offener straße von normalen bürgern dinge geäußert werden wie "die müßte man doch alle an die wand stellen"

das spiel mit dem feuer ist gefährlich.... das sollten sich leute wie clement zu herzen nehmen... die herrschaften sollten dringend aufhören mit dem feuer zu spielen... doch es sind nicht die demonstranten und gerwerkschafter, die die bombe und die lunte gelegt haben und es sind nicht die selbstgedrehten kippen der demonstranten und gewerkschafter, die drohen die lunte zu entzünden es sind die fetten zigarren unseres kanzlers und seiner kumpels von den vorstandsbüros diverser großbetriebe....

 

[OTO]

Warum wurden denn die Waffengestetze immer weiter Verschärft?
Damit die besser Schlafen können.

Volk ans Gewehr, gegen Clement und Heer!

 

[BimBamBino]

Wir haben uns doch jahrzehnte lang verarschen lassen bzw. selbst verarscht. OK - wieder das leidige Thema Türken (die hat es halt erwischt, hätte aber jedes andere Land auch sein können). Wir haben doch schon immer versucht, möglichst billige Arbeitskräfte zu bekommen - mal waren es die Italiener, mal Spanier, mal "Jugoslaven", Portugiesen, Polen... und irgendwann Türken. Die konnten wir am besten ausbeuten, da die am ärmsten waren und sich selbst bei einem Hungerlohn in Deutschland unter primitivsten Lebensbedingungen etwas zur Seite legen konnten und damit dann in der Heimat später eine "goldene Nase" hatten. Dadurch, daß wir die Kultur und soziale Aspekte gänzlich ignoriert haben, haben wir uns das "Problem" doch selbst geschaffen. Das war halt auch unser "Sozialstaat": "faules Pack" konnte gutbezahlt auf unsere Kosten leben, die fehlenden "aktiven" Arbeitnehmer hat man dann eben aus dem Ausland "importiert". Man hätte viel besser den Einheimischen in den Arschtreten sollen - und die Türkei hätte man nebenbei als "Partner" aufbauen können. Was wir hier machen, ist halt seit 30 Jahren Kapitalismuß der übelsten Art.
Ich weiß nicht, wie ich das sagen soll, oder welche Begriffe ich nehmen soll - "Ausländer" oder so klingt halt "übelst". Die Leute können ja nix dafür und sind unsere Gäste - wir haben sie ja mit fehlgeleiteter Politik erst hierher gelockt / geködert...
Man kann halt nicht über Jahrzehnte ein Arbeitslosenheer "Heranfüttern" und offene Stellen gleichzeitig durch Anwerbung von "Ausländern" besetzten - irgendwann muß diese Blase platzen. Und "Harz 4" ist der falsche Ansatz, um da etwas zu reparieren. Da muß an vielen "Fronten" etwas getan werden, um das wieder in den Griff zu bekommen. Und das ist halt meine "Idee" - erst mal sehen, daß deutsche Arbeitslose einen Job bekommen und "unproduktive" "Ausländer" bekommen halt erst mal nix. Meine Fresse - daran ist doch nix "rechts" oder wie? Schaut euch mal an wie das in anderen Ländern funktioniert - die haben nicht einfach "die Tür auf" - da findet eine "Gesichtskontrolle" statt (USA, Canada, Australien, Schweiz, Frankreich, etc...) - und da sagt keiner was.

Gruß,
Andreas

 

[Mother_Shabubu]

im Streit um den ersten Auszahlungtermi für das neue Arbeitslosengeld II beharrt Clement auf seiner Position

Mal eine kurze Frage: Derzeit wird die Arbeitslosenhilfe am Monatsende gezahlt, damit davon die Ausgaben des nächsten Monats bezahlt werden können. Die letzte AlHi Ende Dezember wird also für die Ausgaben im Januar verwendet. Nach der neuen Regel wird das ALG 2 dann Anfang Februar ausgezahlt und für die Ausgaben im Februar verwendet. Wo entsteht dort eine Versorgungslücke? Das Argument, daß einige die AlHi vom Monatsende verwenden, um ihre in diesem Monat gemachten Schulden zu bezahlen, zählt nicht. An ihrem Problem ändert sich schließlich nichts, egal ob das Geld nun am 31. oder am 1. ausgezahlt wird.

 

[newknow]

"Volk ans Gewehr, gegen Clement und Heer!"

Wie zu entnehmen ist, habe ich folgendes Zitat aus einem anderen Forum entnommen, so muß ich nicht mir die Finger wundtippen.
Ich denke es passt gut zu der oben gemachten, oder ähnlich klingenden Aussage/n

Bitte darum, vorallem die letzten III Sätze des § 92 STGB zu beachten!

"Für alle ohne Ansehen der Person ein wichtiger rechtlicher Warnhinweis:
http://www.politikforum.de/forum/sh...?threadid=70573

§ 81 StGB

Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

http://dejure.org/gesetze/StGB/81.html

Hinzuzufügen ist, daß Anstiftung und Beihilfe zu solchen Straftaten entsprechend zu ahnden sind.

Das sind keine einfachen Delikte, das sind nach geltendem Recht Verbrechen!!

Die Gesetze,

Sie gelten für JEDEN!!!!!!!!!!!!!!!


Zur verfassungsmäßigen Ordnung im o.g. Sinn gehören (§ 92 StGB)


das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,

die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,

das Recht auf die Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
die Unabhängigkeit der Gerichte und der Ausschluß jeder Gewalt- und Willkürherrschaft."

***

"Die Wut wächst

Montagsdemos gegen »Hartz IV« nun auch im Westen. Clement schäumt, Neonazis wittern Morgenluft

...Minister Clement sagte der Bild am Sonntag: »Die Art und Weise, wie manche Politiker und Verbände Hysterie im Volk erzeugen, ist unerträglich«. Und fügte hinzu: »Ich ermahne alle, die zum Widerstand aufrufen, mit gewalttätigen Auseinandersetzungen drohen oder ständig davor warnen: Spielt nicht mit dem Feuer!«

soso, also auch die, die davor warnen spielen mit dem Feuer?
Willst du Dummkopf das ich mein MAUL HALTE?
Sollen se euch den Ars... wegschießen???
Oder fürchtest du Clement etwa jennes: ?
[..]

das Rechtauf die Bildung und Ausübung einer

parlamentarischen Opposition
die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
die Unabhängigkeit der Gerichte und der Ausschluß jeder Gewalt- und Willkürherrschaft.

,

***

"ist das als drohung aufzufassen?"

Warnung, es soll als Warnung aufgefasst werden, denn sie verfügen über das Militär, die ollizei und sicherlich auch über das Bedürfniss eine Schlag & Schieß-Anweisung zu geben.
Wir sollten diese Warnung zur Kentniß nehmen, wollten wir tatsächlich gewinnen.

"nur mit debatten wird man da nicht weiterkommen"

Wir sind eine jahrtausent alte Philosophie ausgeliefert,
da hilft auch keine permanent gewaltätige Revolution.
Wir würden unterliegen.
Berücksichtigt bitte, das es Pläne gibt, die die Umgehensweise mit Massen die sich im Aufstand befinden behandeln.


Grß

 

[forcemagick]

Nach der neuen Regel wird das ALG 2 dann Anfang Februar ausgezahlt und für die Ausgaben im Februar verwendet. Wo entsteht dort eine Versorgungslücke? Das Argument, daß einige die AlHi vom Monatsende verwenden, um ihre in diesem Monat gemachten Schulden zu bezahlen, zählt nicht. An ihrem Problem ändert sich schließlich nichts, egal ob das Geld nun am 31. oder am 1. ausgezahlt wird.

na es ändert sich einiges, denn das algII ist ja doch deutlich weniger.

das ganze ist ein systemwechsel... das geld wird am anfang des monats ausgezahlt... ich meine man hätte auch sagen können wir zahlen das algII am ende des monats aus... aber nein ... es wird am anfang des monats gezahlt also habe ich halt einen monat an dem die menschen scheinbar mal etwas mehr geld haben.. real ist es ja so nicht weil die eine auszahlung rückwirkend für den dezember ist während das andere hat für den januar ist... einfach mal zu sagen "nö ihr dürft nicht den geringsten vorteil haben wir müssen euch einfach ein bisschen verarschen und quälen einfach weil wir so scheiße sind" und die auszahlung wird dann einfach für den januar ersatzlos gestrichen ... das ist schlicht eine sauerei.... man muss ja bedenken, dass viele von den leuten, die dieses geld beziehen werden wohl auch nie wieder aus ihrer rolle herauskommen werden.... es kommt also wohl eher nie der tag an dem sie dann wieder einen neuen job haben und gleichzeitig lohn und algII beziehen....

im februar also gibts dann einfach weniger geld... das ist für den februar da wird aber für die deckung der unkosten des januars verwendet ad infinitum... das ist doch wohl nicht gerecht.... ich meine da ist nur noch ein bisschen geld zum leben vorgesehen und dann an der kürzung noch mal bereichern? wie haben wir es denn?

was soll das denn?

will clement provozieren? fühlen sich diese leute nur noch wohl wenn sie ordentlich gehasst werden? hoffen sie auf gewaltsamen widerstand?

 

[indi-ffo]

Warum wurden denn die Waffengestetze immer weiter Verschärft?
Damit die besser Schlafen können.

Volk ans Gewehr, gegen Clement und Heer!

was soll das sein 'OTO', ein aufruf zur bewaffneten revolte?
das kann strafrechtliche konsequenzen zur folge haben.
oder bewegst du dich mit deiner aussage auch auf dem sarkastisch-ironischem weg wie der 'kleine Revolutionär der Dunkelheit' in einem anderen thread?

Die Notstandsgesetzte von 1968 gelten immer noch.
und sie können jederzeit zum einsatzkommen, wenn es denen da oben gefällt.