Wen wirst du wählen?

[r2-d2]

Weils gerade im Scheibenwischer angesprochen wurde:
Udo Walz kommt also definitiv nicht in Merkels Kompetenzteam - bei all dem leeren Geschwätz tät michs aber nicht mal wundern

Auch im Monitor kam ein recht interessanter Bericht, der wohl erst morgen ganz online sein wird:

Kosmetik: Merkel und die Frauenpower
Bericht: Georg Restle, Caterina Priesner

In den letzten Wahlkampfwochen will die Union verstärkt um unentschlossene Wählerinnen kämpfen. Angela Merkel setzt im Endspurt auch auf die Frauenkarte und darauf, dass sich viele Wählerinnen eine Kanzlerin an der Spitze der Bundesregierung wünschen. Im Wahlprogramm ist von Frauenthemen jedoch nicht viel zu lesen. Im Gegenteil: Die Positionen der Union zur Familienpolitik dürften es vielen Frauen schwer machen, Beruf und Familie in Zukunft zu vereinbaren. Merkels Visionär Paul Kirchhof fordert Frauen sogar auf, Karriere und Mutterglück vor allem in der Familie zu finden.

http://www.wdr.de/tv/monitor/beitragsuebersicht.phtml

Wenn ich Alice Schwarzer recht interpretiere, würde sie für ein gescheites politisches Konzept die erste potentielle deutsche Kanzlerin ohne mit der Wimper zu zucken hintan stellen.

 

[samhain]

wer spendet für wen und wieviel?

Informationen über neue Großspenden im laufenden Wahlkampf (Quelle: Bundestag-Drucksache 15/ 5953):

07.07. Commerzbank: 150 000 Euro für die CDU
13.07. Altana: 250 000 Euro für die CDU (die Hälfte für die CDU Hessen)
15.07. Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V.: 400 000 Euro für die CSU
19.07. Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V.: 60 000 Euro für die FDP
26.07. E.ON: 100 000 für die CDU
26.07. E.ON: 150 000 für die SPD
27.07. Porsche: 200 000 für die CDU
27.07. Porsche: 200 000 für die SPD

Spenden nach Parteien im Juli 2005:
CDU: 700 000 Euro
CDU: 400 000 Euro
SPD: 350 000 Euro
FDP: 60 000 Euro

lobbycontrol

die lassen ja ganz schön was springen...es wird ihnen vergolten- ganz sicher.

 

[Vondenburg]

die lassen ja ganz schön was springen...es wird ihnen vergolten- ganz sicher.

lassen sie?
Jährlicher Gewinn einiger der oben stehenden Firmen:
Porsche ca. 933 Millionen Euro
Commerzbank Erwartungswert ca. 750 Millionen Euro
E.ON 2,515 Milliarden Euro
Altana 347 Millionen Euro

Die Spendenhöhe fällt bei den Firmen unter "Peanuts". Bei den Parteien fallen diese Spendeneinnahmen übrigens auch unter "Peanuts". (Einnahmen der Parteien im Jahr 2002: SPD 158,8 Millionen Euro, CDU 141,6 Millionen Euro, FDP 31,5 Millionen Euro, Die Grünen 26,3 Millionen Euro, PDS 21,9 Millionen Euro)

 

[hives]

Die Spendenhöhe fällt bei den Firmen unter "Peanuts". Bei den Parteien fallen diese Spendeneinnahmen übrigens auch unter "Peanuts".

Was die Firmen angeht, liegst du m.E. richtig. In Bezug auf die Parteien geht es in deinem Link allerdings um jährliche Einnahmen, in der Bundestag-Drucksache hingegen um neue Spenden im laufenden Wahlkampf. Hinzu kommt, dass die Parteienfinanzierung in Deutschland zwei- bzw. dreigeteilt ist: staatliche Finazierung + Beiträge und Spenden. SPD und CDU finanzieren sich bspw. nur zu etwa 10- 25% aus Spenden (bei der FDP sind es übrigens 44% ):

SPD - 158,8 Millionen Euro, davon 49 % aus Mitgliedsbeiträgen und 11 % aus Spenden
CDU - 141,6 Millionen Euro, davon 41 % aus Mitgliedsbeiträgen und 22 % aus Spenden

Aber momentan könnte es wohl noch mehr sein...
Transparency International drängt jedoch schon länger, die maximale Spendenhöhe auf 50.000 festzulegen.

 

[Vondenburg]

@hives:
Naja. 2002 war auch ein Wahljahr. Sprich: In den dort aufgeführten Einnahmen sind die Spenden für den Wahlkampf 2002 auch mit drin. Jetzt stellt sich die Frage, ob die Firmenspenden zuzüglich zu den normalen Spenden sind oder ob das eben "nur" die jährlichen Spenden sind, die halt im August gespendet werden.
Insgesamt ist das aber meiner Meinung nach relativ unerheblich. Die Spenden der jeweiligen Firmen sind immer noch sehr wenig im Vergleich zu dem Gesamtspendenumfang der Parteien. (SPD knapp 17 Millionen Euro, CDU etwas über 31 Millionen)

Eine Begrenzung auf 50.000 Euro fände ich aber auch sinnvoll. Vielleicht würde das die Ruchbarkeit der Firmenspenden gegenüber Parteien etwas eingrenzen...

 

[hives]

@hives:
Naja. 2002 war auch ein Wahljahr. Sprich: In den dort aufgeführten Einnahmen sind die Spenden für den Wahlkampf 2002 auch mit drin. Jetzt stellt sich die Frage, ob die Firmenspenden zuzüglich zu den normalen Spenden sind oder ob das eben "nur" die jährlichen Spenden sind, die halt im August gespendet werden.

da tippe ich doch mal auf letzteres:

Informationen über neue Großspenden im laufenden Wahlkampf

Insgesamt ist das aber meiner Meinung nach relativ unerheblich. Die Spenden der jeweiligen Firmen sind immer noch sehr wenig im Vergleich zu dem Gesamtspendenumfang der Parteien. (SPD knapp 17 Millionen Euro, CDU etwas über 31 Millionen)

Naja, wenn es das geld zusätzlich gab, ist das m.E. in diesem verhältnis nicht verächtlich.

 

[Ehemaliger_User]

Wissen ist ja bekanntlich nicht gleich Weisheit und wer garantiert mir - mal spitz gefragt - dass sie ihren Doktor selbst gemacht bzw. nicht gekauft hat? Außerdem macht ein Doktortitel nicht unbedingt universell kanzlerkompetent...

Entschuldige, aber das ist armselig. Wer garantiert dir denn, dass sie ihn nicht selbst gemacht hat? Deine Frage ist ziemlich schwach, zumal der Promotion ein abgeschlossenes Studium vorangegangen war. Natürlich ist ein Doktortitel keine Qualifikation für eine Kanzlerkandidatur, aber jemand, der "keine Leuchte" ist, dürfte es dennoch schwer haben, einen zu erhalten.

gerade unter Doktoren finden sich häufig die vielzitierten Fachidioten *hüstel*

Kannst du diese Behauptung irgendwie belegen oder wolltest du einfach mal was sagen?

Also erstmal ist der gute Joschka ausgebildeter Fotograf

Oh, das wusste ich nicht. Na dann sollten wir ihm gleich die Weltherrschaft anvertrauen.

zweitens hat er bei Adorno als Gasthörer Vorlesungen gehört

Wahnsinnsleistung!

drittens hat beides nur am Rande mit Intelligenz zu tun

Durchaus richtig. Aber ich wage eine Behauptung, die ich nun nicht belegen kann: Ich vermute, dass der durchschnittliche Physikdoktor intelligenter ist als der durchschnittliche Photograph oder Taxifahrer.

Darüber hinaus haben wir über politische Kompetenz gesprochen und die kann man sich erarbeiten. Joschka Fischer hat inzwischen 20 Jahre (!) Parlamentarismus hinter sich, da sollte man ihm seine politischen Fähigkeiten nicht absprechen

Es wäre zu schön, wenn allein die Dauer einer Tätigkeit der Fähigkeit der Person entspräche, die sie ausübt. Fischer ist Außenminister, richtig? Nun versetze dich einmal in die Position eines ausländischen Diplomaten. Was würdest du von einem Spitzenpolitiker halten, der - vom Photographen abgesehen - keine Ausbildung hat, seine jüngeren Jahre damit verbracht hat, Polizisten mit Steinen zu bewerfen, zum vierten mal verheiratet ist, in Turnschuhen im Bundestag rumgelaufen ist und heute einen auf Mann von Welt macht? Und ja, solche persönlichen Dinge, die nicht unbedingt mit der fachlichen Kompetenz eines Politikers zu tun haben, sind sehr wohl wichtig, da dieser Mensch Deutschland repräsentieren will. Wundert es da jemanden, dass Deutschland seit der Regierungsübernahme durch Rot-Grün Weltpolitisch ungefähr die gleiche Rolle spielt wie Nauru?
Wenn wir schon bei fachlicher Kompetenz sind: Ich möchte noch einmal betonen, dass Merkel mir sehr unsympathisch ist, und ich will nicht, dass jemand, der sich in jedem zweiten Satz durch einen blamablen Versprecher lächerlich macht, Deutschland regiert. Aber irgendwie hat sie es geschafft, zahlreiche Konkurrenten zum Schweigen zu bringen und sich gegen sie durchzusetzen (darunter leider auch Friedrich Merz, den ich sehr achte), und DAS ist trotz allem ein Zeichen für politisches Geschick - und für Intelligenz.

 

[gloeckle]

Fischer ist Außenminister, richtig? Nun versetze dich einmal in die Position eines ausländischen Diplomaten. Was würdest du von einem Spitzenpolitiker halten, der - vom Photographen abgesehen - keine Ausbildung hat, seine jüngeren Jahre damit verbracht hat, Polizisten mit Steinen zu bewerfen, zum vierten mal verheiratet ist, in Turnschuhen im Bundestag rumgelaufen ist und heute einen auf Mann von Welt macht? Und ja, solche persönlichen Dinge, die nicht unbedingt mit der fachlichen Kompetenz eines Politikers zu tun haben, sind sehr wohl wichtig, da dieser Mensch Deutschland repräsentieren will.

Genau deshalb finde ich Joschka super.
Er ist authentisch.

Wie kommst Du darauf, dass D unter RotGrün aussenpolitisch so weit zurückgefallen sei?
Sehe ich nicht so...

 

[samhain]

Kirchhof-Einheitssteuer womöglich verfassungswidrig

Hamburg (AFP) - Das Einheitssteuerkonzept des Finanzexperten Paul Kirchhof im Wahlkampfteam von Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel ist womöglich verfassungswidrig. Ein Steuersatz von 25 Prozent für Arm und Reich gleichermaßen könnte gegen das Gebot der Steuergerechtigkeit verstoßen, berichtet die "Financial Times Deutschland" unter Berufung auf einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 10. März 1998. Kirchhof war von 1987 bis 1999 selbst Verfassungsrichter am Zweiten Senat...

http://de.news.yahoo.com/050901/286/4o5sm.html

Größte Entlastung für Wohlhabende

Beschäftigte mit kleinen Einkommen und langen Wegen zur Arbeit würden durch die Steuerreform des CDU-Schattenministers Paul Kirchhof benachteiligt. In den oberen Einkommensgruppen gibt es mehr Gewinner als Verlierer. Das zeigen neue Beispiele

http://www.taz.de/pt/2005/09/02/a0094.nf/text

 

[Aphorismus]

@ EVO:

Fischer ist Außenminister, richtig? Nun versetze dich einmal in die Position eines ausländischen Diplomaten. Was würdest du von einem Spitzenpolitiker halten, der - vom Photographen abgesehen - keine Ausbildung hat, seine jüngeren Jahre damit verbracht hat, Polizisten mit Steinen zu bewerfen, zum vierten mal verheiratet ist, in Turnschuhen im Bundestag rumgelaufen ist und heute einen auf Mann von Welt macht?

Glaubst du allen Ernstes, das sich ausländische Politiker erstmal einen Lebenslauf des Aussenministers ausdrucken, bevor sie sich überlegen, wie ernst sie Deutschlands Aussenpolitik nehmen müssen?

Aber ich wage eine Behauptung, die ich nun nicht belegen kann: Ich vermute, dass der durchschnittliche Physikdoktor intelligenter ist als der durchschnittliche Photograph oder Taxifahrer.

Ah ja, und der durchschnittliche Taxifahrer ist auch Aussenminister, hmmm?

Es geht hier um konkrete Personen, nicht um irgendwelche Durchschnittswerte.

Wundert es da jemanden, dass Deutschland seit der Regierungsübernahme durch Rot-Grün Weltpolitisch ungefähr die gleiche Rolle spielt wie Nauru?

Mich wundert eher, wie du zu so einem seltsamen Satz kommst. Deutschland ist so dicht an einem ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat wie nie zuvor. Aus diesem Grund ist Berlusconi ja auch gerade bei Putin abgeblitzt - der bevorzugt Deutschland.

Wenn wir schon bei fachlicher Kompetenz sind: Ich möchte noch einmal betonen, dass Merkel mir sehr unsympathisch ist, und ich will nicht, dass jemand, der sich in jedem zweiten Satz durch einen blamablen Versprecher lächerlich macht, Deutschland regiert. Aber irgendwie hat sie es geschafft, zahlreiche Konkurrenten zum Schweigen zu bringen und sich gegen sie durchzusetzen (darunter leider auch Friedrich Merz, den ich sehr achte), und DAS ist trotz allem ein Zeichen für politisches Geschick - und für Intelligenz.

Ich habe weder gesagt, dass Joschka schlauer als Merkel ist, noch, dass sie stronzenblöd ist. Aber das kann man ja im Eifer des Gefechts mal überlesen... Auch witzig: Für dich ist bei Joschka seine politische Karriere kein Zeichen von Intelligenz, bei Merkel schon.

 

[Vondenburg]

Kirchhof-Einheitssteuer womöglich verfassungswidrig

Blöd nur, dass das Kirchhof-Modell im unteren Bereich sehrwohl progressiv ist.

Größte Entlastung für Wohlhabende

Beschäftigte mit kleinen Einkommen und langen Wegen zur Arbeit würden durch die Steuerreform des CDU-Schattenministers Paul Kirchhof benachteiligt. In den oberen Einkommensgruppen gibt es mehr Gewinner als Verlierer. Das zeigen neue Beispiele

http://www.taz.de/pt/2005/09/02/a0094.nf/text

Interessant, dass immer wieder die Krankenschwester mit hohem Anfahrtsweg als Beispiel genommen wird, die mehr verdient als ich mit hohem Anfahrtsweg. Und alle Beispiele im "unteren" Gehaltsbereich gegen das Modell beziehen sich auf Singles...

 

[Vondenburg]

@hives:
Zum Thema Spenden und Parteien habe ich einen interessanten Artikel im Onlinemagazin Cicero entdeckt:
http://www.cicero.de/97.php?ress_id=9&item=764

Ein paar Ausschnitte:

Folgt man einer Analyse der IG Metall über das Spendenverhalten deutscher Großunternehmen in den Jahren 1998 bis 2002, so ist dieses nicht durchgängig zugunsten der „wirtschaftsfreundlicheren bürgerlichen“ Parteien geprägt. Ausgewogen spendeten, so die Studie, Daimler-Chrysler, Volkswagen, Porsche sowie Unternehmen aus solchen Branchen, die direkt von staatlichen Entscheidungen betroffen seien, wie Unternehmen der Wehrtechnik oder die Tabakindustrie. Als „glasklare Parteigänger“ von Union und FDP bezeichnet die Untersuchung allerdings Robert Bosch, BMW, die Großbanken und alle Verbände. Darüber hinaus verfolgten, so die Studie, die Metall-Arbeitgeber mit einer massiven finanziellen Unterstützung der Bürgerlichen die Marschrichtung „Rot-Grün muss weg“.

Direkte politische Intentionen würde wohl jeder Spender energisch verneinen. Doch sind diese natürlich nicht von der Hand zu weisen. „Es geht um das, was der ehemalige Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch einmal die ,Pflege der politischen Landschaft‘ genannt hat“, sagt der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim. „Es geht darum, eine geneigte Atmosphäre für die Anliegen der Großspender zu schaffen. Natürlich sagt niemand direkt, er wolle in diesem oder jenem Punkt Einfluss nehmen. Aber es soll der Boden bereitet werden für Zeiten, in denen Anliegen konkret werden.“ Für seine Kritik am Parteiensystem bekannt, will von Arnim das Spendenprinzip dennoch nicht grundsätzlich abschaffen. Allerdings plädiert er für Änderungen. „Für Großspenden sollte durchaus ein Höchstbetrag festgeschrieben werden. In den meisten westlichen Staaten existiert eine solche Kappung. Sinnvoll wäre eine Deckelung bei 50.000 Euro. Denn gerade bei extrem hohen Spenden ist die Gefahr der Abhängigkeit groß.“ Darüber hinaus plädiert von Arnim für mehr Transparenz: Eine sofortige Veröffentlichungspflicht will er bereits für Spenden in Höhe von 10.000 Euro einführen, auf kommunaler und regionaler Ebene schon für Beträge von 3.000 Euro. „Unser jetziges System, Spenden unter 50.000 Euro erst in den Rechenschaftsberichten aufzuführen, ist viel zu langwierig. Diese Berichte erscheinen mit einem Zeitverzug von bis zu zwei Jahren, währenddessen natürlich auch gewählt wird. Da hat kein Wähler mehr die Chance zu erkennen, wer hinter den Parteien steht.“

Aber:

Und offenbar schadet es auch nicht nachhaltig, wenn als politische Verzweiflungstat Heuschrecken-Kampagnen übers Land gejagt und Industrie und Banken als geldgierige Parasiten dargestellt werden. „Das Werben um Spenden ist nicht schwieriger geworden“, sagt SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier. „Der prozentuale Anteil von Spenden am Gesamteinkommen der SPD lag immer unter dem der Union oder der FDP. Trotzdem ist die Tendenz bei den Spendeneingängen kontinuierlich steigend.“

 

[r2-d2]

Kannst du diese Behauptung irgendwie belegen oder wolltest du einfach mal was sagen?

Beobachtest Du auch selber mal was oder bist Du einfach bloß überheblich?
Und wer andere als armselig bezeichnet sollte sich mal im Spiegel anschauen - alte Psychologenweisheit.

 

[Malakim]

Kannst du diese Behauptung irgendwie belegen oder wolltest du einfach mal was sagen?

Beobachtest Du auch selber mal was oder bist Du einfach bloß überheblich?
Und wer andere als armselig bezeichnet sollte sich mal im Spiegel anschauen - alte Psychologenweisheit.

Ohne jetzt unken zu wollen aber überheblich war wohl eher Deine Aussage ...

 

[r2-d2]

Einfache Gegenreaktion, sonst nichts
Weshalb soll ich mich erst beleidgen oder abwerten lassen um dann einer Meinung zuhören zu dürfen?
Wenn Du drauf stehst - bitte. Ich mags nicht so und reagiere eben entsprechend.
Man jemand ja auch beispielsweise mit den eigenen Waffen schlagen.

Das Prinzip der Projektion ist Dir ja sicher auch bekannt - was soll dran überheblich sein?

 

[hives]

@ Vondenburg:

Danke für den Link. auch wenn ich mit Cicero so meine Probleme habe, ist der Artikel relativ lesenswert, von einigen Feinheiten abgesehen - etwa, dass beim Thema "Kleinspenden" FDP und CDU das Wort erteilt wird, was aber höchstwahrscheinlich nur Zufall ist

[offtopic²]
Hier zwei Artikel über Cicero:

Es wird sich zeigen, ob sich die angepeilten 50.000 Leser finden, um das ambitionierte Projekt von Chefredakteur Wolfram Weimer, Ex-Chef von Springers "Welt", am Leben zu halten. Sechs Monate lang will Verleger Ringier immerhin warten, ob sich die Investitionskosten von 10 Millionen Euro auszahlen - materiell wie ideell. "

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,292385,00.html

Cicero-Chef Wolfram Weimer träufelt süße Sahne ins saure Gemüt und schickt den Bürger auf die Barrikade. „Wir leisten uns Windräder in der Heide“ und „Integrationskurse für Kurdenkinder“. Nobelpreise „holen andere“. Deutschland, dem „dekadenten Leviathan“, bleiben nur die Kurden und die nachlassende „biologische Kraft“. Das ist Krawallprosa aus dem rechten Winkel des Salons.

http://www.zeit.de/2004/14/Cicero_

Interessant auch, dass Cicero fast zeitgleich mit der Druckausgabe der Gazette erschienen ist...

 

[Vondenburg]

@hives:
Danke für die Links.
Immerhin kenne ich nicht viel von dem Magazin.
[OT³]

über Cicero:

Es wird sich zeigen, ob sich die angepeilten 50.000 Leser finden, um das ambitionierte Projekt von Chefredakteur Wolfram Weimer, Ex-Chef von Springers "Welt", am Leben zu halten. Sechs Monate lang will Verleger Ringier immerhin warten, ob sich die Investitionskosten von 10 Millionen Euro auszahlen - materiell wie ideell. "

Immerhin sind die 6 Monate rum und die Zeitung gibt es immer noch

Das ist Krawallprosa aus dem rechten Winkel des Salons.

Na immerhin darf Alice Schwarzer im neuen Heft auf Merkel reagieren.

Interessant auch, dass Cicero fast zeitgleich mit der Druckausgabe der Gazette erschienen ist...

Naja. Bei dem Untertitel...

 

[Malakim]

Glaubst du allen Ernstes, das sich ausländische Politiker erstmal einen Lebenslauf des Aussenministers ausdrucken, bevor sie sich überlegen, wie ernst sie Deutschlands Aussenpolitik nehmen müssen?

Ich zumindest glaube das. Ich kann mir sehr sehr gut vorstellen das ein Hochrangiger Politiker der einen anderen Politiker aus einem fremnden Land trifft sich dessen dossier vom Geheimdienst geben lässt und das auch liest.
Wenn es so ist wird es sicher nur bedingt Einfluß auf die Meinung über die Aussenpolitik Deutschlands haben, aber ich bin sicher auf die Gespräche hat es Einfluß.

 

[Aphorismus]

@ Malakim:

Ich will das auch gar nicht ausschließen, dass sich die Politiker vorher über ihr Gegenüber informieren, ich halte es nur für unwahrscheinlich, weil dafür in der Regel gar keine Zeit ist und es schwer sein dürfte mit dem Wissen um die Vergangenheit eines Ministers Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen (wenn er keine wortwörtlichen Leichen im Keller hat).

Und selbst wenn ausländische Politiker sich vorher informieren und Fischer deswegen für einen Chaoten halten, kann ich mir eigentlich nur vorstellen, dass sie dann nach dem Treffen, also dem realen Vergleich von Akte und Person, sehr positiv überrascht sein dürften.

Ist aber natürlich alles Spekulatius... äh...on.

 

[Malakim]

Und selbst wenn ausländische Politiker sich vorher informieren und Fischer deswegen für einen Chaoten halten, kann ich mir eigentlich nur vorstellen, dass sie dann nach dem Treffen, also dem realen Vergleich von Akte und Person, sehr positiv überrascht sein dürften.

Oh ich halte es nicht für gefährlich wenn man einen Politiker "nur" für einen Chaoten hält. Nur bei Fischer bin ich mir nicht sicher ob man Ihn nicht für blöde oder halb blöde hält. Wenn er sich dann noch wie er es gerne mal tut im "Fachwort" irrt bin ich von der positiven Überraschung nicht mehr überzeugt