Schadenersatz für Domain´s mit KFZ-Kennzeichen

[trashy]

Kein Patent auf KFZ-Kennzeichen
Bloß nicht bezahlen!

Stellt euch vor, ihr bekommt Post von einem Rechtsanwalt und sollt mal locker 1.114,50 Euro Schadensersatz und Anwaltskosten bezahlen. Der Grund: Ihr benutzt in eurer Internet-Adresse ein KFZ-Kennzeichen.

SWR3-Hörer Michael Popp benutzt in seinem Domain-Namen seines Architektenbüros www.bauart-ka.de das KFZ-Kürzel KA für Karlsruhe und soll damit gegen ein europäisches Patent verstoßen. So wie Michael Popp ging es über tausend ahnungslosen Internet-Adressen-Inhabern – über’s Wochenende haben auch sie genau diese Massenabmahnung bekommen - der Absender: ein Rechtsanwalt aus Nürnberg, sein Mandant: der Inhaber der Firma LVH-Lizenzvertrieb, Michael Hermann, der Vorwurf: Verstoß gegen Hermanns angemeldetes Patent.

Fakt ist: Michael Hermann ist seit Dezember 2002 als Inhaber eines Patentes beim Europäischen Patentamt eingetragen. Seine Erfindung: ein PC-Programm, das selbständig Daten unter bestimmten Oberbegriffen sortiert – vergleichbar einer Suchmaschine. In diesem speziellen Fall werden Daten und Inhalte unter KFZ-Kennzeichen zusammengefasst, zum Beispiel unter KA für Karlsruhe.

Jetzt hat er zwar das Patent auf dieses Sortierungs-Programm, aber deswegen noch lange nicht das alleinige Recht auf die Verwendung dieser KFZ-Kürzel. Denn: nach Angaben eines Karlsruher Patentanwalts, der bereits deutlich über 200 Mandanten in der Sache vertritt, können KFZ-Kennzeichen gar nicht als Marke oder Patent angemeldet werden.

An die 6000 Kleinstunternehmen, Privatpersonen, Soziale Einrichtungen sind am Wochenende bundesweit von Hermanns Anwalt angeschrieben worden – der Grund: sie verwenden in ihren Internet-Adressen diese KFZ-Kürzel. Bloß nicht zahlen und erst mal nichts machen – rät der Karlsruher Patentanwalt Holger Geitz.

Ihr müsst eure Domain-Adresse mit KFZ-Kürzel auch nicht abmelden. Auch bereits geleistete Zahlungen könnt ihr, laut Geitz, zurückfordern, ebenfalls Kosten für einen eingeschalteten Rechtsanwalt.

Der Verfasser der Massenabmahnung, der von Hermann beauftragte Nürnberger Rechtsanwalt Wolfgang Pasch, war für SWR3 zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen.
link: http://www.swr3.de/info/magazin/patent/

gruß

trashy

 

[Duftbaum]

Dass es sowas gibt, haette ich ja nicht gedacht .. der Mann hat doch sicher einen kleinen Schaden, naja. Hoffentlich liest er das nicht, sonst werde ich auch noch v-er-klagt ups .. jetzt hab ich doch tatsaechlich 'er' (= Erlangen) in einem Wort benutzt, hab ich damit etwa gegen sein Patentrecht verstoßen?

Also, ich find die Sache l a e c h e r l i c h. Aber noch laecherlicher waere es, wuerde er durchkommen.

 

[LordGosar]

Ich warte auf den Tag, an dem Luft atmen versteuert wird oder die Nutzung von Wasser oder....

 

[SentByGod]

Das Leitorgan der europäische Konföderation kann halt nichts wichtiges Bewirken, also müssen die unsinnigsten Sachen herhalten.