Indem wir heute für linke Reformprojekte kämpfen, wirken wir zugleich für unser sozialistisches Ziel. Seite 14
Die allseits beliebte Partei, DieLinke, hat vor einigen Tagen ein neues Programm entwurft.
Neben dem zu erwartenden Inhaltspunkten Frieden auf Erden und Alles für jeden. Sofort! Umsonst! sowie dem ebenfalls sehr beliebten Kapitalismus ist Scheiße und alles verstaatlichen gibt es doch einige Punkte, die ich nicht ganz so putzig sondern eher beängstigend fand.
Hm, Räterepublik. Hat schonmal nicht funktioniert.DIE LINKE tritt für die Ergänzung der Parlamente durch
Runde Tische oder Wirtschafts- und Sozialräte auf allen
Ebenen ein. In solchen Gremien sollten Gewerkschaften,
Kommunen, Verbraucherinnen und Verbraucher, sowie soziale, ökologische und andere Interessenverbände vertreten sein. Sie können im Dialog erarbeiten, was für die verschiedenen Aufgabenbereiche jeweils als orientierendes allgemeines Interesse angesehen werden soll und gesellschaftlich zur Geltung zu bringen ist. Diese Runden Tische oder Räte sollen die Möglichkeit haben, sozial und ökologisch schädliche Vorhaben zu stoppen und gesetzgeberische Initiativen einzuleiten. S.13
Wir wollen Menschen ermutigen, sich gegen Politik zur
Wehr zu setzen, die ihren Interessen widerspricht – mit
Demonstrationen, Bürgerbegehren und zivilem Ungehorsam,
aber auch mit den Mitteln politischer Streiks
und des Generalstreiks S.23.
Und natürlich, demokratisch kontrolierte Medien Seite 20.
Ich weiß ja nicht, wie man das anders interpretieren kann, aber das klingt alles sehr, sehr nach Einführung des Sozialismus mit all seinen nicht funktionierenden und unschönen Nebenwirkungen.
Auch interessant, dass der Programmentwurf, der unserem Grundgesetz und Selbstverständnis in etlichen punkten diametral gegenübersteht so wenig Resonanz findet. Immerhin ist dieLinke in einigen Bundesländern in der Regierung vertreten.
http://www.sueddeutsche.de/politik/180/506361/text/8/
http://zettelsraum.blogspot.com/2010/03/zitat-des-tages-der-entwurf-enthalt.html