Hartz 4 der Zweite

[forcemagick]

Selbst bei einem höheren Spitzensteuersatz kommen die Leute die richtig Geld verdienen drumherum. Wer viel Geld hat, hat auch einen guten Steuerberater.
Hier ein paar Immobilien die man zu abschreibungszwecken vermietet, dort ein paar Abschreibungen aus einer Firma die schlecht läuft und was es noch so alles für Tricks gibt, den Gewinn in einen Verlust umzumünzen.
Eigentlich kann man an der Geld von richtig Reichen nur ran, wenn man sie verleitet zu investieren, um wenigstens so der Allgemeinheit zu nützen. Man kann es kaum durch Steuergesetze bekommen.

gut man könnte eben auch die steuerschlupflöcher entsprechend zu stopfen versuchen.

ein neues steuergesetz täte hier not... aber anstatt da wirklich ranzugehen hat man uns lieber gehartzt und gefedert

was das bürgergeld angeht...

du solltest wirklich die suchfunktion nutzen da antimagnet und die befürworter dieses bürgergelds da ganz interessant dazu diskutiert haben es ist ja auch keine idee von antimagnet allein.. also gibts auch ein paar interessante links zu den vordenkern der idee...

aber grob umrissen geht es dabei um eine art grundversogrung die jeder bekommt und aller verdienst ist nur zusätzlich und von daher natürlich potentiell niedriger...

jeder bekommt das was er zum dringensten überleben braucht ( vergleichbar der sozialhilfe ) und kann dann sein einkommen aufstocken.. nur dass dann eben der familienvater in der fabrik keine 1200 mehr rausbekommt sondern nur noch die differenz ...

wie das dann alles rechnerisch sein könnte etc. findest du dann in den entsprechenden threads...

ich weiß selbst nicht so genau wie ich diese idee so finde

[/list]

 

[nicolecarina]

so kann mans auch sehen:

http://www.grossdemo-nuernberg.tk/

 

[samhain]

das treibt einem ja die tränen in die augen!

dieses ist nicht mehr zu finanzieren und jenes schon gar nicht.
komischerweise geht es dabei immer um soziale belange- für andere bereiche ist sehr wohl geld vorhanden.
kaum zu fassen das die offizielle propaganda, die, wenn man sich mal die wahren ursachen ansieht, an irrsinn schon nicht mehr zu überbieten ist, noch soviel anklang findet.
es ist ja auch bequemer die offizielle these zu übernehmen, als sich mal selber auf die suche zu begeben.

der beste beweis, wie gut gehirnwäsche doch funktioniert.

hier ist ein prima artikel den man auf jeden fall lesen sollte, der diesen irrsinn benennt, auch wenn ich mittlerweile so meine zweifel habe ob der noch aufzuhalten ist, bei soviel menschen die fleissig mithelfen an dem ast zu sägen auf dem sie sitzen:

Ein Denkfehler wird zum System

Das Schwarze Loch der globalen Ökonomie

Bericht von Prof. Dr. Arno Gahrmann

Worum geht es, wenn private Betriebe und öffentliche Einrichtungen geschlossen, Mitarbeiter entlassen und um des „Standortes Deutschland“ willen Feiertage gestrichen werden? Und wenn 50 Cent zu viel sind, um bei der Reifenherstellung auf Krebs erzeugende Stoffe zu verzichten?

Es sind immer die Kosten, die scheinbar keinen anderen Ausweg zulassen. Aber wer fragt, was diese ominösen Kosten sind, denen wir uns zu unterwerfen haben? Es ist gespenstisch wie in Kafkas „Prozess“: Unsere Gesellschaft liefert sich und die Mitwelt dem Kostengericht bedingungslos aus. Und sie nimmt die an Menschen und Natur statuierten Urteile hin, ohne zu wissen, wer sie ausspricht und was das Verwerfliche an den Kosten sein soll.

Die Wirtschaftswissenschaften quellen über von Ansätzen zur Erfassung und Berechnung der Kosten und von Methoden zu deren Verringerung. Indessen sind ihre Aussagen zum eigentlichen Wesen der Kosten beschämend dürftig. Da gibt es lediglich die Definition des Werteverzehrs. Was dieser Begriff ausdrückt und Kosten als etwas grundsätzlich Negatives erscheinen lässt, das ist eine urtümliche Erfahrung des Knappen und Unwiederbringlichen, eben des „Kostbaren“.

Dies ist augenscheinlich beim Verbrauch endlicher Rohstoffe oder knappen Landes gegeben. Jedoch: Worin besteht der Werteverzehr bei der menschlichen Arbeit, solange sie die Gesundheit nicht schädigt? Und: Was ist mit den Zinskosten, die direkt und indirekt ein Viertel der Produktionskosten ausmachen? Hier geben Vermögende ihren nicht benötigten Geldüberschuss an Unternehmen und an den Staat quasi zur Pflege ab. Hierfür über die Geldentwertung hinausgehend Zinsen zu verlangen, kann man als eine fragwürdige Subventionierung der Vermögenden ansehen; ein Verzehr irgendwelcher Werte ist es keinesfalls.

Einen passenden Schlüssel liefern uns die Buchhalter: Für sie sind alle Vorgänge „Kosten“, die das reine Vermögen mindern. Und zwar das ökonomische Vermögen, das um jeden Preis erhöht werden will, sei es mittels Zinsen oder mittels Gewinnen aus dem in Unternehmen steckenden Geld.

Höhere Kosten treffen einen finanziell knappen Betrieb genauso hart wie eine mittellose Gemeinde. Aber in der Standortdebatte wird tunlichst verschwiegen, dass die betrieblichen Kosten und die öffentliche Verschuldung deutlich geringer sein könnten, wenn sich die Gläubiger mit weniger Zinsen und die Eigentümer mit geringeren Gewinnen zufriedengäben. Und verschwiegen wird, dass Staat und Unternehmen nicht ihre letzten Reserven auspressen müssten, wenn sich die vermögenden Staatsbürger und Konsumenten weniger geizig bei Steuern und Preisen zeigten.

Welch unfassbarer Freiraum für eine nachhaltige Gestaltung der individuellen wie gesellschaftlichen Zukunft täte sich auf, leistete auch das Vermögen seinen Beitrag dazu. Verzichtete es nur zwei Jahre lang zugunsten des Staates auf die Zinsen und Bruttogewinne in Höhe von jährlich rund 600 Milliarden Euro (Deutschland, ohne Unternehmerlohn), wäre die gesamte öffentliche Hand schuldenfrei.

Die durch die Verschuldung verursachte Blockade von Leistungsnachfrage und -erstellung wäre mit einem Schlag aufgehoben. Und mit einer deutschen Zins und Gewinnspende zweier weiterer Jahre wäre die Schuldenlast der Dritten Welt (ohne China) abgetragen. Doch hieran zu rühren, das wäre ein Sakrileg an einem geradezu heiligen Anrecht auf Vermögensmehrung.

...Doch was bedeutet Vermögen in Zeiten ständiger Umbrüche, wechselnder Produkte und ungewisser gemeinschaftlicher Leistungen wie Bildung, Gesundheit und nicht zuletzt der Rente? Dies wird in der schwirrenden, ungehemmten, weder fass- noch aufhaltbaren globalen Ökonomie überhaupt nicht mehr vorherzusagen sein. So verwandelt sich das in Geld bezifferte Vermögen umso mehr in einen Wahn und das Weltgeschehen in einen sozialen und ökologischen Wahnsinn, je mehr das Vermögen in seiner Sucht nach ständiger Vermehrung über greifbare Dimensionen hinauswächst, Immaterielles und Ideelles vereinnahmt und die Staaten unter Schuldenbergen begräbt...

http://www.humonde.de/artikel/10047

auch hier sehr gut und nachvollziehbar thematisiert:

Warum Arbeitslosigkeit?

Wirtschaftswissen ohne „schaft“

Arbeitslosigkeit entsteht aus der ungleichen Konkurrenz zwischen Arbeit und Kapital. Ein klassisches Thema, das aber meist so kompliziert diskutiert wird, dass es kaum jemand versteht. Dabei ist die Sache sehr einfach.

...Arbeitserträge und Kapitalerträge

Volkswirtschaftlich gesehen besteht auch das Sozialprodukt oder Volkseinkommen eines Staates nur aus zwei Posten: Arbeitserträge und Kapitalerträge. Arbeitserträge sind Löhne und Gehälter, Kapitalerträge sind Zinsgewinne. Selbst die Unternehmergewinne sind genau genommen Kapitalerträge plus ein vergleichsweise geringer Anteil Unternehmerlohn. Die Frage ist nun, wie die Anteile der Arbeitserträge und der Kapitalerträge am Volkseinkommen aussehen und warum sie so aussehen.

Kapitalerträge sind unantastbar

„Die Zinsbelastung steigt immer weiter an. An diesen Ausgaben ist nichts zu kürzen. Die müssen gezahlt werden.“ So der Finanzwissenschaftler Rolf Peffekoven in einem SPIEGEL-Interview. Der Zins ist also unantastbar. Und die Zinsbelastung steigt immer weiter an. Dabei steigt auch ihr Anteil am Volkseinkommen immer weiter, so dass auch nur ein immer kleinerer Rest fürs Personal übrig bleibt, also für die Löhne und Gehälter der Arbeitnehmer. Wenn dieser Restanteil immer kleiner wird, dann gibt’s wiederum nur zwei Möglichkeiten: Entweder man zahlt den Arbeitnehmern geringere Löhne und Gehälter oder man streicht dafür entsprechend viele Arbeitsplätze. Oder man macht gleich „entweder und oder.“ Bisher wurde in Deutschland vor allem das Streichen von Arbeitsplätzen praktiziert. Inzwischen ist man dazu übergegangen, zusätzlich zu den Entlassungen den verbleibenden Arbeitnehmern weniger zu bezahlen und zusätzliche Arbeitszeit abzuverlangen. Und weil das auf Protest stößt, müssen erstens Gründe für das Desaster und zweitens Lösungen für ein Ende des Desasters propagiert werden.Das Wort „Kapitalkosten“ oder „Zinsen“ fällt dabei nie. Ursachen der Misere sollen die Wiedervereinigungskosten und die Globalisierung sein. Als Ausweg aus der Misere soll das Wirtschaftswachstum wachsen...

http://www.humonde.de/artikel/10045

 

[forcemagick]

wie ich aus der gew zeitung herausgelesen habe scheint man jetzt also arbeitslose lehrer im rahmen von ein-euro-jobs einstellen zu wollen... interessant ist dabei wohl, dass man erst kürzlich die mobile reserve aufgelöst hat ( also lehrkräfte, die in erster linie da waren um da einzuspringen wo lehrkräfte ausfallen ) ganz nebenbei hat man in bayern schon mal nachgefragt ob nicht auch die eltern bereit wären im falle eines lehrerausfalls ersatzunterricht abzuhalten während in hessen pläne existieren nach denen eltern den schulen doch bitte laptops spenden sollen damit man dort laptopklassen aufbauen kann...

 

[woelffchen]

aus der FTD von heute:
Das Land steuert in ein Dilemma, in dem selbst die besten Sanierungsprogramme nur zu noch mehr Depression bei den Bürgern führen. Die Gefahr steigt, dass es da aus eigener Kraft nicht mehr rauskommt.

http://www.ftd.de/pw/de/1099734366936.html?nv=skyx

wieder so ein Kommentar auf einer linkslasten Seite
Es ist wirklich seltsam, dass gerade die, die normal auf den Profit aus sind, eine ganz andere Meinung zu den Reformen haben. Vor allem wenn man die schon oft aufgeführten Beispiele Niederlande, England und Schweden betrachtet, wird uns von unseren Volksvertretern und Wirtschaftsexperten offenbar immer nur eine Seite der Medaille gezeigt.

Und jetzt möchte ich von den Reformbefürwortern mal zu den schon oft gebrachten Kommentaren aus der FTD mal was hören. Die werden meiner Meinung nach nämlich hartnäckig ignoriert.

 

[nicolecarina]

ich dachts gestern wieder beim gucken von berlin mitte, wo glaube ich seit wochen kein anderes thema mehr besprochen wird als der arbeitsmarkt und eventuelle lösungen.

in wuhei-debatten darf jeder ein paar wahlkampftaugliche lösungen anbieten, auf den gewerkschaften rumhacken und deutschen unternehmern am besten noch was aufs konto spenden, neben der 50-stunden-woche, die es abzuleisten gelte.

das ist so traurig, dass da mit keinem wort von ressourcenknappheit gesprochen wird, von gesundheitsbelastenden arbeitssituationen, von sättigung der märkte, von umverteilung, von flexibilität auf beiden seiten, von der schaffung neuer arbeitsplätze, etc.

nein statt dessen schiebt man sich gegenseitig den schwarzen peter zu - politik der wirthschaft, wirtschaft der gewerkschaft und weil ja nicht anderweitig vertreten, halt am schluss dem arbeitnehmer.

es regt mich so auf, wie man etwas noch einigermaßen funktionierendes und wirklich reformierbares aus dummheit und gier noch weiter kaputt macht. aber mich fragt ja keiner... *gg*

 

[forcemagick]

ja am ende ist der otto normbürger schuld... immer wieder.. wie du schon sagst alle anderen haben ja interessenvertretungen.. der bürger hat seine volksvertreter... aber haben ja keine lust auf ihre bürger...

wir brauchen also dringend eine neue und tatsächliche bürgervertretung.


du hast recht, dass schon so mancher arbeitsplatz trotz der ach so humanen und bequemen arbeitsbedingungen schon fast unerträglich ist wird vollends unter den tisch gekehrt...

 

[kaka]

du hast recht, dass schon so mancher arbeitsplatz trotz der ach so humanen und bequemen arbeitsbedingungen schon fast unerträglich ist wird vollends unter den tisch gekehrt...

hmmm, das halte ich aber für übertrieben! ehrlich gesagt haben wir in deutschland mitunter die besten arbeitsbedingungen. und auch so etwas kostet viel geld. die ganzen arbeitssicherheitsvorschriften etc. pp. da ist doch alles reguliert.

 

[forcemagick]

ja das ist super reguliert... nur dass man zum teil durch den leistungsdruck dazu gezwungen ist meinetwegen 8 stunden am stück am computer zu sitzen.. da ist nichts mit mal alle viertelstunde aufstehen oder mal was anderes machen... da wird getippt bis die finger rauchen, die augen glühen und das gehirn raucht.

aber freilich ich gebe dir insofern recht, dass es andere länder gibt in denen es wesentlich schlimmer ist....
und natürlich gibt es eine reihe sicherheitsrichtlinien, die, sofern sie denn eingehalten werden, schon eine gewisse garantie für soweit humane arbeitsplätze sind...

aber wie gesagt ... .ein zuckerlecken ist es deswegen trotzdem nicht unbedingt...

und gerade im zusammenhang mit den geforderten verschärfungen, wie überstunden/mehrarbeit bzw. öffnungszeiten auch am wochenende ( am besten auch am sonntag bis 20 uhr ) ... wer vielleicht verkäuferinen kennt, der weiß wie begeistert die leute sind und wieviel die von ihrem wochenende haben.

 

[woelffchen]

nachdem der Frühjahr- Sommer- und Herbstaufschwung ausgefallen ist, haben die Experten festgestellt:

Experten erwarten Wachstum im Winter

http://www.ftd.de/pw/de/1099734368347.html?nv=hpm

wie immer in 6 Monaten.....
aber irgendwann werden sie Recht behalten, irgendwann kommt er schon.....


Delta-Piloten stimmen massiven Gehaltskürzungen zu

http://www.ftd.de/ub/di/1099734368525.html?nv=hpm

....eine Gehaltskürzung von 32,5 Prozent......
aber: Delta-Piloten gehörten bisher mit Gehältern zwischen 100.000 und 300.000 $ im Jahr zu den höchstbezahlten der Welt.



Outsourcing: Zunehmende Jobverluste heizen Standortdebatte an

http://www.ftd.de/ub/in/1099117016659.html?nv=hpm

...so zahlen Unternehmer selbst am mittlerweile teuersten osteuropäischen Standort, der Slowakei, in der Verarbeitenden Industrie nur 9 Euro pro Stunde. In Westdeutschland werden für dieselbe Arbeit mehr als 31 Euro fällig. ....

liegt vermutlich daran, daß dort die halbe Bier nur 80 Cent kostet, du für 2-4 Euro super essen gehen kannst, und pro Tankfüllung 20 Euro weniger zu zahlen sind.
Und die werden wohl auch nicht 272 Euro KFZ-Steuer für ein 1,8-Liter-Hubraummonster zahlen müssen........

 

[nicolecarina]

die einleitung in diesem artikel hier, finde ich so originell wie erschreckend:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,327240,00.html

noch ein wort zu den arbeitsbedingungen:
sicher steht bei uns kaum jemand knöcheltief in chemischer lauge, wie das indische arbeiter tun damit wir shirts für drei euro kaufen können.
aber: die psychischen belastungen sind wirklich enorm an den meisten arbeitsplätzen und das wird sich wohl auch noch verstärken.

was ich mit dem abschnitt im kern aussagen wollte war, dass es mit ein paar reformen nicht getan ist. das was uns hilft, sind langfristige, nachhaltige veränderungen und zwar von allen. mit kurzfristigen sparmaßahmen übersteht man eine kleine krise, aber nicht das, was da auf uns zukommt und zwar in allen bereichen. das zumindest hat die sprecherin der grünen in der sendung mal gewagt anzusprechen.

 

[woelffchen]

als ich die Werbung dazu gehört habe, dachte ich an Hartz

Das mit dem Umweltschutz habe ich schon öfter geschrieben, aber das interessiert die "Deutschland-ist-zu-teuer" nicht.
Ist doch logisch, dass durch die strengen Umweltschutzauflagen (was ja auch richtig ist) alles teurer ist, als wenn ich meinen Müll in den nächsten Bach kippe - oder meinen Arbeitern keine Schutzmasken oder Säurehandschuhe kaufen muß (Weicheier - die Haut wächst doch wieder nach)

 

[woelffchen]

zum Thema Binnennachfrage bzw. Konsumverweigerung:

uns wurde gerade eröffnet, daß es diese Jahr kein Weihnachtsgeld gibt, evtl. im Frühjahr

muß ich doch die 50.000 Euro unter dem Kopfkissen suchen...... diesmal intensiver, hab sie letztens nicht gefunden, sie müssen doch da sein, die Statistik lügt doch nicht.....

 

[samhain]

@nic

das ist so traurig, dass da mit keinem wort von ressourcenknappheit gesprochen wird, von gesundheitsbelastenden arbeitssituationen, von sättigung der märkte, von umverteilung, von flexibilität auf beiden seiten, von der schaffung neuer arbeitsplätze, etc.

gerade was die sättigung der märkte angeht und das es endloses wachstum gar nicht gibt, das es auch gar nicht nötig ist (im gegenteil, kontraproduktiv), wird von den sog. experten, die wohl gut dafür bezahlt werden, das sie ihren irrsinn unter die leute bringen, gar nicht erst thematisiert.

Arbeitszeit verlängern oder verkürzen?

Was hilft gegen die Arbeitslosigkeit?

Wenn in einer Gemeinschaft einige hungern und zur Lösung des Problems vorgeschlagen wird, die übrigen sollten noch mehr essen, wären wir wahrscheinlich fassungslos. Wenn in einer Gemeinschaft aber einige ohne Arbeit sind und jemand vorschlägt, die übrigen sollten noch mehr arbeiten, wird so etwas ernsthaft diskutiert!

...Hilft mehr Wachstum weiter?

09 Als weiteres Patentrezept zur Überwindung der Arbeitslosigkeit wird von Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und allen Parteien (inzwischen sogar bis hin zu den Grünen!) mehr Wirtschaftswachstum gefordert. Die Frage, warum wir eigentlich ständiges und möglichst steigendes Wachstum brauchen, obwohl unsere Märkte bereits übersättigt sind, wird nicht gestellt.

10 Dabei müsste eigentlich jedem klar sein, dass in einer begrenzten Welt ständiges Wachstum unmöglich ist! Schon heute produzieren und verbrauchen wir, in realen Größen gerechnet, bereits das Siebenfache jener Mengen, mit denen wir 1950 angefangen haben! Doch warum sehen alle Politiker trotzdem immer wieder rot, wenn es zu einem
„Nullwachstum“ kommt? Dabei ist eine solche Stabilisierung auf gleichem Niveau mit keinerlei Verlusten verbunden! Denn bei gleich bleibender Leistung wird doch genau so viel produziert wie im Jahr zuvor, und auch gleich viel verdient! Damit aber vermehren sich auch die langlebigen Güter, die Vermögen und damit der gesamte materielle Wohlstand im gleichen Umfang wie im Jahr zuvor! Zweifellos kann mit Wachstum ein Mehr an Arbeitskräften eingebunden werden, allerdings ist das keinesfalls die Regel. Denn Wachstum in der Wirtschaft ist durch technologische Weiterentwicklungen auch ohne Zunahme der Beschäftigtenzahlen ständig möglich, ja sogar bei ihrer Reduzierung! Deshalb konnten wir in der Vergangenheit auch laufend unsere Arbeitszeit verkürzen, von 60 Wochenstunden vor hundert Jahren auf heute kaum noch 40 Stunden!

11 Als Garant für den Abbau der Arbeitslosigkeit hat mehr Wachstum also schon in der Vergangenheit versagt: Trotz durchschnittlicher realer Wachstumsquoten von drei Prozent nahm zwischen 1970 und 2000 die Arbeitslosigkeit von 149 Tausend auf 3,9 Millionen zu und damit auf das 24-fache der Ausgangsmenge! Und wenn in diesen drei Jahrzehnten, trotz des Wirtschaftswachstums die Arbeitslosigkeit in diesem Umfang stieg – wieviel Prozent Wachstum brauchen wir dann zukünftig, um neben dem Erhalt der Arbeitsplätze auch noch den Berg an Arbeitslosen abzubauen?...

http://www.humanwirtschaft.org/archiv_z/28_azeit1.htm

nochmal speziell zu hartz IV und seinen auswirkungen auf familien, insbesondere kinder, die in der offiziellen propaganda immer rosarot gezeichnet werden, weil es denen ja angeblich besser gehen soll:

HARTZ IV Scheidungskinder sind die doppelten Verlierer

Das neue Arbeitslosengeld II bringt für die Betroffenen handfeste Einschränkungen mit sich. Kinder, deren Eltern getrennt leben, gehören aber zu den echten Verlierern. Sie werden künftig auf Unterstützung der Sozialämter angewiesen sein.

Schwerin - Mit dem Arbeitslosengeld II (ALG II) können die Betroffenen ihrer Unterhaltspflicht nicht mehr nachkommen, weil ihnen das Gesetz nur das Existenzminimum lässt. Davon könne dann nichts mehr abgezweigt werden, erläuterte der Vorsitzende des DGB Nord, Peter Deutschland, am Dienstag. Dies gelte auch dann, wenn nicht das allein erziehende Elternteil, sondern der zum Unterhalt verpflichtete Partner langzeitarbeitslos wird.

Anders als bei der bisherigen Arbeitslosenhilfe werde für Unterhaltszahlungen von ALG II-Empfängern oder deren Partner an getrennt lebende Kinder und frühere Ehepartner kein besonderer Einkommensfreibetrag mehr eingeräumt. Die Leidtragenden seien in der Regel allein erziehende Frauen und ihre Kinder, die vom arbeitslosen Vater keinen Unterhalt mehr erhielten...

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,323846,00.html

die kinderarmut wird also noch mehr steigen.

who cares?

 

[sillyLilly]

Zum Thema Unterhaltszahlungen:
Ich war ja viele Jahr alleinerziehend und habe auch Freundinnen und Bekannte mit Kindern.
Wenn nach einer Trennung der Unterhaltsverpflichtete arbeitslos wurde, haben die bisher auch keinen Unterhalt von dem bekommen. Dafür gab und gibt es Unterhaltsvorschußgeld vom Jugendamt.

Bei Arbeitslosigkeit wurde und wird vom Jugendamt Unterhaltsvorschußgeld an den Elternteil gezahlt, der für das Kind sorgt. (Dafür muss das Kind unter 12 Jahre sein .... und dann gibt es noch eine Begrenzung von 3 oder 6 Jahren Dauer, dass kann ich jetzt aber nicht so aus dem Kopf sagen)
Das Unterhaltsvorschußgeld braucht der Unterhaltspflichtige noch nicht mal zurückzahlen, wenn er länger als eine bestimmte Zeit arbeitslos war. gruebel: ich glaube es waren 7 Monate)

Den Unterhaltsvorschuß gibt es soweit ich weiß nach auch weiterhin.

Namaste
Lilly

 

[samhain]

@SL

Wenn nach einer Trennung der Unterhaltsverpflichtete arbeitslos wurde, haben die bisher auch keinen Unterhalt von dem bekommen. Dafür gab und gibt es Unterhaltsvorschußgeld vom Jugendamt.

das stimmt aber so nicht.
rechtlich ist der vater dazu verpflichtet seinem kind(ern) unterhalt zu zahlen, auch wenn er arbeitslos ist, vorausgesetzt die höhe des arbeitslosengeldes lässt es zu.
erst wenn er nicht zahlen kann, kommt der unterhaltsvorschuss ins spiel und der auch nur innerhalb der ersten zwölf jahre für maximal sechs jahre.

ist das kind über zwölf oder sind die sechs jahre ausgeschöpft, dann gibt es nichts mehr.

ausserdem geht es dabei ja nicht nur um arbeitslose unterhaltszahler:

Aber auch der Vater, der arbeitet und mit einer neuen Partnerin zusammenlebt, die Arbeitslosengeld II erhält, werde keinen Unterhalt mehr für seine Kinder zahlen können. Denn sein Einkommen werde bei der Bedürftigkeitsprüfung der neuen Partnerin voll veranschlagt. Im schlimmsten Fall können dadurch auch seine Kinder aus einer früheren Partnerschaft auf staatliche Fürsorgeleistungen angewiesen sein.

in erster linie muss also der neue partner finanziell unterstützt werden.
bleibt dann für die lieben kleinen nichts mehr übrig, ist auch der unterhaltsvorschuss ausgereizt oder sie sind zu alt dafür- pech für sie!

vielleicht kannst du mir ja mal die seltsame logik dahinter erklären, das man kinder zu unfreiwilligen sozialhilfeempfängern macht, weil ihr unterhalt nicht mehr oberste priorität hat.

 

[samhain]

ich sag jetzt mal nichts weiter...

Mieterinvertreibung durch Hartz IV!

In bochum gehen nach und nach die ersten Umzugsaufforderungen im Zuge der "Gesetzesreform" Hartz IV ein.


Beim Bochumer Mieterverein ist das erste Mitglied aufgetaucht, das von der Bundesagentur für Arbeit zum Umzug aufgefordert worden ist, weil die Miete zu hoch sei - um 13,65 Euro. Der Mieterverein erklärt: "Recht zu behalten macht nicht immer Spaß. Immer wieder hat der Mieterverein gewarnt, Hartz IV würde zu Mietervertreibung führen, weil für die Bezieher/innen von ALG II ab 1. Januar die gleichen Mietobergrenzen gelten wie bisher schon für Sozialhilfeempfänger/innen. Dementis von allen Seiten. Immerhin, der Sozialausschuss fasste den lobenswerten Beschluss, § 22 SGB II, der die Wohnkostenübernahme regelt, behutsam anzuwenden, um die Bildung von Mieterghettos zu verhindern. Doch dieser Beschluss bindet das Sozialamt, nicht aber die Bundesagentur für Arbeit. Und die hat jetzt einer Mieterin aus Günnigfeld eine Umzugsaufforderung geschickt - wegen 13,65 € im Monat! Dabei ist die Wohnung sogar billiger, als sie laut Mietspiegel sein dürfte - 4,09 € pro qm statt zulässiger 4,87 €. Auch die Betriebskosten sind eher moderat. Allerdings ist die Wohnung mit 57 qm um 12 qm zu groß. Insgesamt ergibt sich eine Überschreitung der Angemessenheitsgrenzen von 13,65 €. Im Gegenzug hätte die Agentur für Arbeit Umzugskosten zu tragen, die die Mieterin auf 1500 € schätzt. Neun Jahre würde es dauern, bis die Agentur diese Kosten durch die Mietersparnis wieder herein bekäme. Aichard Hoffmann vom Mieterverein: 'Ein Musterbeispiel für betriebsblinde Paragrafenanwendung. Mit `Verhältnismäßigkeit´ hat das absolut nichts zu tun. Wenn die Agentur von diesem Trip nicht ganz schnell wieder herunterkommt, ist die Ghettobildung vorprogrammiert.'"

http://de.indymedia.org/2004/11/98584.shtml

 

[forcemagick]

AAAARRRGGGGHHHHHHHHH!!!!!!!!

na wenn das so liebevoll geregelt wird, dann fallen mir doch schon glatt ein paar leute ein, die das ebenfalls treffen wird...

 

[samhain]

auch nicht schlecht:

Anleitung? Fehlanzeige. Lob? Keins. Förderung? Null. – Für ein Euro die Stunde bei der Beschäftigungsgesellschaft »hamburger arbeit«

...Am Montag, dem 25. Oktober 2004, nahmen etwa 25 Ein-Euro-Jobber eine Beschäftigung bei der »hamburger arbeit« in der neuen Betriebsstätte Fangdieckstraße auf. Bald fehlten die ersten. Sie hatten sich freiwillig gemeldet für einen Euro die Stunde und riskieren nun, daß ihnen auch noch die Sozialhilfe gekürzt wird. Sind sie arbeitsscheu?

Im Gegenteil. Sie haben sich in blauer Einheitskluft und Sicherheitsschuhen angehört, was verboten ist: Alkohol trinken, zu spät kommen, sexuell belästigen, sich zu zweit in die Büsche schlagen ... Ein Video über Arbeitssicherheit sollte vorgeführt werden – es war nicht aufzutreiben. Alle Teilnehmer haben artig auf den stoffüberzogenen Holzkisten gehockt und gehofft: auf sinnvolle Beschäftigung am nächsten Tag.

Da bekamen sie dann Stellwände, Pinsel und Farbe, Mauersteine und Mörtel, Teppichmesser und Teppichreste. Sie könnten streichen, mauern und Fußmatten schnitzen – sich halt beschäftigen. Die Arbeitswilligen überpinselten die Wände. Immer wieder, bis sie kaputt gestrichen waren. Sie mauerten zwei Meter hoch, rissen wieder ein und mauerten neu. Eine versuchte, Che Guevaras Porträt in den Teppich zu schnitzen – das war schwerer als gedacht. Ein anderer malte Hanfblätter auf die Stellwand, weil richtige Drogen doch verboten sind. Einer benutzte seine Mauer als Sichtblende und Kopfstütze und döste, auf die Kiste gehockt, vor sich hin. Anleitung? Fehlanzeige. Lob? Keins. Förderung? Null.

Arbeit gibt es nicht, sagen die Fallmanager, auch später nicht. Rausgehen und Laub sammeln? Geht nicht. Irgend etwas Sinnvolles tun? Nein. »Die Obrigkeit will das so. Wir können nichts dafür. Wir bieten hier Beschäftigung, keine Arbeit,«, bekommen die Fragenden zur Antwort. Einer, der im Gefängnis war und auch die Bewährungszeit hinter sich hat: »Das ist hier schlimmer als im Knast.«

So ging das zwei Wochen lang, erzählen mehrere Teilnehmer. Ein Erfahrungsbericht tauchte im Internet auf, der die Sinnlosigkeit drastisch schildert: »Da haben sie welche aus der Gruppe genommen, die müssen immer wieder denselben Flur putzen. Wenn er sauber ist, kommt eine festangestellte Mitarbeiterin der ›hamburger arbeit‹ mit einem Eimer voll ›Schmierdreck‹ und macht den Flur wieder dreckig. Und dann müssen sie wieder von vorne anfangen, diesen Flur zu putzen.«...

http://www.jungewelt.de/2004/11-13/014.php

für diese "beschäftigungsgesellschaft" ist das allemal ein gutes geschäft: 500€ pro nase, von denen sie mindestens 300€ für sich einstreichen können. ich könnte mir vorstellen, das die in zukunft wie die pilze aus dem boden schiessen.

bißchen farbe, pinsel usw.- mehr braucht es nicht zur beschäftigung- besser als zuhause zu sitzen und ein gutes buch zu lesen.

 

[nicolecarina]

ist es echt an der zeit für die nächste sintflut eigentlich?

wer stopft diesen hirnriss?