Besatzungsmächte USA/GB in Deutschland

[Sentinel]

Wusstet ihr, dass die US recht viele Truppen aus Deutschland abziehen will, und das die Deutschen gar nicht so freut? *oink*

*zynisch*
Warum denn? Meinen die Deutschen oder die Politiker etwa, daß es Krieg geben wird, wo ein wenig Militär -und Deutschland hat relativ fast überhaupt kein Militär- nötig wäre?
*zynisch*

 

[Inachos]

Wusstet ihr, dass die US recht viele Truppen aus Deutschland abziehen will, und das die Deutschen gar nicht so freut? *oink*

Ja, das war ja nicht zu überhören. Und es steht außer Frage dass das schlecht für die deutsche Wirtschaft in den betroffenen Gebieten sein wird.

z.B. bauen die Amerikaner u. Briten immer mal wieder neue Gebäude, renovieren alte Gebäude usw. und davon profitieren dann deutsche Firmen.

Insofern kann es also nur gut für Deutschland sein wenn viele Truppen hier bleiben, aber ist doch widersprüchlich wenn im friedlichen Deutschland mehr Soldaten gebraucht werden als im Kriegsgebiet Irak.

 

[trashy]

Wusstet ihr das mich interessiert auf was für rechtliche Grundlagen sich die Länder USA/GB stützen um hier in der Bundesrepublik Deutschland Stützpunkte zu unterhalten? *oink*

Es sind amerikanische und britische Stützpunkte und keine NATO-Stützpunkte, somit kanns die NATO alleine schon mal nciht sein.

Ich bezweifel auch ziemlich stark das alleine schon die Mitgliedschaft im Verteidigungsbündnis erlaubt einem anderem Mitglied der NATO nen Stützpunkt reinzudrücken.

 

[sillyLilly]

@trashy
habe dies hier gefunden

Zentrale rechtliche Grundlage für die Stationierung von Truppen anderer Länder in Deutschland sind das NATO-Truppenstatut (NTS) und vor allem das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut (ZA-NTS). Das NATO-Truppenstatut von 1951 (NTS) (BGBl. 1961 II 1190) gilt in Deutschland für die Truppen Belgiens, Frankreichs, Großbritanniens, Kanadas, der Niederlande und der USA. Wichtiger ist jedoch das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut von 1959 (ZA/NTS) (BGBl 1961 II 1218; 1973 II 1022; 1994 II 2594). Im ZA-NTS werden die Rechte und Pflichten "der Truppe, des zivilen Gefolges und aller Angehöriger" der ausländischen Truppen geregelt. Das gilt insbesondere auch für militärische Übungen und Manövern und für Steuerprivilegien (!). Das NTS gilt nur in den alten, nicht in den neuen Bundesländern. Wobei für das EUCOM und alle anderen hier in Deutschland befindliche militärische Infrastruktur sehr wichtig ist, dass es 1994 eine Änderung des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatur gegeben hat. Der Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth schreibt dazu: "In der bis 1994 geltenden Fassung dieses Zusatzabkommens (ZA-NTS 1959), das in diesem Bereich die Regelungen aus der Besatzungszeit als Vertragsrecht weitgehend fortführte, war den in Deutschland im Rahmen der NATO stationierten US-Truppen eine sehr weitgehende Bewegungsfreiheit im deutschen Luftraum eingeräumt: Eine "Truppe" war berechtigt, mit Luftfahrzeugen "die Grenzen der Bundesrepublik zu überqueren sowie sich in und über dem Bundesgebiet zu bewegen" (Art. 57 Abs. 1 ZA-NTS 1959)." (Zitiert nach: Deiseroth, Dieter: "Zur geltenden Rechtslage - US-Stützpunkte in Deutschland im Irak-Krieg in Wissenschaft und Frieden 1/2003)

In der neuen Fassung des ZA-NTS von 1994 ist genau das geändert worden. Seit 1994 benötigen die in Deutschland stationierten Truppen der oben genannten Länder grundsätzlich eine Genehmigung durch die Bundesregierung, "wenn sie mit Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen in die Bundesrepublik "einreisen oder sich in und über dem Bundesgebiet bewegen" wollen (Art. 57 Abs.1 Satz 1 ZA-NTS 1994)." (zit. nach Deiseroth) Für alle Militärstandorte, also auch für die britischen und us-amerikanischen gilt dies genauso. Vertraglich geregelt wurde, dass diese Standorte "zur ausschließlichen Benutzung überlassen" worden sind und so dürfen diese nach Art. 53 Abs. 1 ZA-NTS "die zur Erfüllung ihrer Verteidigungspflichten erforderlichen Maßnahmen treffen". Nach Abs. 2 der des ZA-NTS gilt dies "entsprechend für Maßnahmen im Luftraum über den Liegenschaften". (zit. nach Deiseroth) .....

weiter hier .... http://www.imi-online.de/2003.php3?id=607

Also doch Nato

Namaste
Lilly

 

[Suleiman]

Ich kann mich in dieser Hinsicht nu auf Hörensagen stützen, aber wenn ich dann höre (beziehungsweise in den Housing-Areas auch sehe), dass alle 2 Jahre (also nach jedem Generalswechsel) auf der kompletten Airbase Ramstein und allen dazugehörigen Gebäuden außerhalb (unter anderem ein kompletter Stadtteil in Kaiserslautern) neu gestrichen werden - und zwar nach dem persönlichen Geschmack des Generals, nach einem Selbstmord in sonem Housinggebiet hat mal ein General befunden, dass das dortige Grau zu trist sei...jetzt ists Rosa. Im Ernst.

Dazu kommt, dass Häuser für 150% des normalen Mietniveaus vermietet werden können, weil eben subventioniert. Bei schätzungsweise ein- bis zweitausend Amerikanern, die das in Anspruch nehmen, eine nicht geringe Summe.

Was die Truppenabzüge aus Deutschland angeht: Im großen und ganzen stimmt das natürlich, Frankfurt wird komplett aufgelöst. Ramstein wird allerdings weiter ausgebaut, unter anderem mit zweitem Rollfeld (Wirtschaftsfaktor...der Bauindustrie hier gehts gut), damit bleibt wohl auch der Status als größter amerikanischer Truppenstützpunkt erhalten.

 

[trashy]

@silly:
du bist n goldschatz *dicken schmatza*

 

[Ein_Liberaler]

Ja, das war ja nicht zu überhören. Und es steht außer Frage dass [der Truppenabzug] schlecht für die deutsche Wirtschaft in den betroffenen Gebieten sein wird.

Klar, einer profitiert immer von der Umverteilung. Aber warum sollten uns die Geschäftsleute an den amerikanischen Standorten wichtiger sein als die Steuerzahler, die für den Unterhalt der Armee aufkommen müssen?

 

[blaXXer]

kennt jemand den 2+4 vertrag von 1989????

mein tipp: nachlesen!!!

*grummel*

 

[Duftbaum]

hehe

(ja, das war's)

 

[sillyLilly]

Ich habe es dank google gefunden.
soll ich den Schmatzer weitergeben, oder darf ich den behalten? 8)

 

[deTommy]

Für den Unterhalt von knapp 100 000 Amerikanern in der Bundesrepublik zahlt der deutsche Steuerzahler jedes Jahr mindestens eine Milliarde Euro.

->siehe: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,314387,00.html

ne ganze Mrd. Eus in einem Jahr find ich schon ganz schön viel und das sind immerhin unsere steuern mit denen der staat eigentlich was für seine bürger tun sollte und nich für die knapp 100.000 überbleibsel der damaligen besatzungsmächte.

klar bringen 100.000 leute, wirtschaftlich gesehen = konsumenten, auch geld ins land, aber davon haben nur wneige firmen was, die verträge mit der us- bzw gb-armee haben und eben kleine amüsement-lokalitäten und lebensmittel-geschäfte

einen grund für das vorhandensein einer soclh hohen zahl an soldaten in deutschland sehe ich auch nicht, immerhin setzen sich unsere staaten für die gleichen ziele ein, zumindest theoretisch, praktisch sind da auch noch gewaltige unterschiede

 

[trashy]

Ich habe es dank google gefunden.
soll ich den Schmatzer weitergeben, oder darf ich den behalten? 8)

den darfst du gerne behalten 8)

 

[antimagnet]

1 milliarde euro.

das ist ganz schön viel.

nämlich 1,05 € pro Nase und Monat. Oder 2,10€ pro erwerbstätigem (oder auch nicht erwerbstätigem) und monat. wir wären reich, wären die amis weg...

 

[OTO]

Naja so ne Kaserne zu finanzieren ist immer noch besser als Kindergärten.

Aber warum sind diese Soldaten denn hier? Angst vor dem schlafenden Deutschland?

 

[sillyLilly]

WArum die Amis noch hier sind, läßt sich doch z.B aus dem Link über den Abzug von Amitruppen sehen.
die Zeiten des kalten Krieges sind ja nu noch nicht sooo lange her.
Und mal so eben läßt sich so ein Truppenaufgebot ja nicht in nichts auflösen. Da hängen ja auch viele deutsche Existenzen dran.

Deutsche sind übrigens auch in Amerika stationiert, soweit ich das mitbekommen habe.

Namaste
Lilly

 

[Gurke]

In Kanada auch. Geht da meist um Tiefflieger und Pansafahrer.

 

[Duftbaum]

soweit ich weiß sind keine deutschen soldaten in amerika oder kanada stationiert - es gibt nur ausbildungsstaetten in kooperation mit den amis [flugtraining etc]. aber eine richtige basis so wie rammstein haben wir leeeeider noch nicht in amerika.

will mich da aber nicht genau festlegen, dazu ist es zu spaet.

 

[Gurke]

Haben zumindest eine feste Adresse dort. Mußten öfter mal was nach Shilo schicken.

Aber seh grad, den gibt es wohl auch schon nicht mehr. Mußten Kosten sparen.

 

[indi-ffo]

Und mal so eben läßt sich so ein Truppenaufgebot ja nicht in nichts auflösen.

wie bitte, so einfach geht das nicht?
das sollen die Amis sich mal von den"Russen" beraten lassen. da ging es ruck-zuck.