Sudan braucht Hilfe und Eingriff - JETZT!

[samhain]

@fumarat

Die Scheinheiligkeit der Westmächte in diesem Konflikt ist wieder einmal unerträglich.

Unbedingt lesen und verstehen:

ich verstehe schon, ich verstehe sehr gut *seufz*

danke für diesen artikel.

 

[fumarat]

Die Westmächte, allen voran die USA, sprachen von Genozid, ethnischer Säuberung, Deportation und Völkermord. Zudem wurde die (schwarze) sudanesischen Regierung des Rassismus bezichtigt und ihr vorgeworfen Schwarze zu verfolgen und zu diskriminieren, völlig lächerlich.

Es war ein interner Machtkampf um Geld und Ressourcen zwischen der Regierung und der Provinz Darfur, wo sich einige Rebellen formierten (die natürlich auch keine weiße Weste trugen). Und wie in jedem Krieg gab es Kriegsverbrechen und Tote, von beiden Seiten.

Das ist das Ergebnis einer UNO-Untersuchung:

Sudan
UN-Kommission: Darfurkonflikt kein Völkermord

01. Februar 2005

Nach Erkenntnissen einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen spielen sich in der westsudanesischen Region Darfur zwar fortgesetzte schwere Menschenrechtsverletzungen ab, nicht aber ein Völkermord.

Unterdessen haben die Staatschefs beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union im nigerianischen Abuja ihre Absicht bekräftigt, die Zahl der Friedenssoldaten in der sudanesischen Region Darfur auf 3.320 aufzustocken. Diese Zahl hätte eigentlich bereits im November erreicht werden sollen, bislang sind dort aber nur 1.000 AU-Soldaten im Einsatz. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki führte logistische Schwierigkeiten als Grund für die Verzögerung an.


„Keine völkermörderischen Absichten”

Der sudanesischen Regierung, die ihre Armee in Darfur einsetzt, um die schwarzafrikanische Bevölkerung systematisch zu vertreiben, keine „völkermörderischen Absichten” zu unterstellen, urteilen die fünf Richter unter dem Vorsitz des Italieners Antonio Cassesse in ihrem Bericht an den UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Die Kommission war auf Betreiben Annans im Oktober vergangenen Jahres ins Leben gerufen worden. Das wesentliche Element für die Klassifizierung eines Völkermordes, nämlich die systematische Ermordung von Menschen aufgrund ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit, fehle in Darfur, heißt es in dem Bericht.


Klagen empfohlen

Gleichwohl empfiehlt die Kommission, die für die Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen, weil ein solcher Schritt den „Friedenswillen” auf beide Seiten fördern könne.

Daß eine solche Anklage indes Wirklichkeit wird und dazu noch die Unterstützung des UN-Sicherheitsrates erhält, scheint aus heutiger Sicht unwahrscheinlich, weil die Vereinigten Staaten im Sicherheitsrat stets gegen den Gerichtshof polemisiert haben und sich hartnäckig weigern, ihre eigenen Soldaten dieser Gerichtsbarkeit zu unterstellen.


Washington spricht von „Genozid”

Es waren aber die Vereinigten Staaten, die die Vorkommnisse in Darfur als „Genozid” bezeichnet hatten. Die Kommission will ihr Urteil indes nicht als Freispruch für die sudanesische Regierung verstanden wissen. In Darfur würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen und Kriegsverbrechen, und daran seien auch Mitglieder der Regierung beteiligt.

Damit sind vor alle die Regierungstruppen und die Reitermilizen der Djandjawid gemeint, die mit ihrem Vertreibungsfeldzug nahezu zwei Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht haben. Nach vorsichtigen Schätzungen kostete der Darfurkonflikt bislang etwa 70.000 Menschen das Leben. Solche Verbrechen seien „ nicht minder schlimm als ein Völkermord”, heißt es in dem Bericht.

Die Richter empfehlen „sofortige Maßnahmen” zur Beendigung des Konfliktes, Gleichwohl vermied die Kommission es, in Ihrem Bericht Namen von Verdächtigen zu nennen. Bekannt wurde lediglich, daß darunter auch Mitglieder der beiden in Darfur tätigen Rebellengruppen sind.


Sudanesisches Parlament ratifiziert Friedensvertrag

Unterdessen ratifizierte das sudanesische Parlament einstimmig den Anfang Januar mit der südsudanesischen Rebellengruppe „Sudan Peoples Liberation Movement” (SPLM) geschlossen Friedensvertrag. Der „Vertrag von Naivasha”, mit der der seit 21 Jahren dauernde Krieg zwischen Khartum und dem Süden beendet wurde, sieht unter anderem die Schaffung einer Übergangsregierung für Sudan vor.

Rebellenchef John Garang soll künftig als Vize-Präsident in Khartum amtieren. Zudem wurde dem Süden das Recht eingeräumt, nach einer Übergangszeit von sechs Jahren für oder gegen den Verbleib in der Republik Sudan abzustimmen.

Quelle: FAZ


Grüße fumarat

 

[streicher]

Der Bericht spricht klare Worte: die Verbrechen "seinen nicht minder schlimm als Völkermord", die Verbrechen sollten Kommission geahndet werden und sofortige Massnahmen ergriffen werden. Interessant nun: zwar empfiehlt die Kommission Verantwortliche vor dem Strafgerichtshof anzuklagen, doch scheint der Weg nicht gangbar, da die USA selbst gegen diese Institution polemisiert und ihre eigenen Soldaten immun wissen will.

Hingewiesen sei, dass der Friedensvertrag, der im Süden geschlossen wurde, die Region Darfur nicht betrifft.

 

[fumarat]

Sorry für die Korinthenkackerei, aber das ist schon mehr als eine feine Nuance.

Sehen wir uns die frühe Berichterstattung anhand deines Einleitungspost nochmal an:

Nairobi (dpa) - In der Darfur-Region des Sudan herrscht ein Vernichtungs- und Vertreibungsfeldzug. Dort bekämpfen arabische Milizen mit Unterstützung der sudanesischen Armee die schwarzafrikanische Bevölkerung.

Also ein rassistisch motivierter Vernichtungskrieg der "arabischen" Regierungstruppen gegen die "schwarze" Bevölkerung Darfurs.

Logisch dass das bei Experten Kopfschütteln auslöste:

Schwarz-Weiß-Bilder kommen offenbar gut an, besonders mit einem identifizierten Feind, der Dschandschawid heißt und aus berittenen Arabern besteht, die ethnische Säuberungen an der schwarzen afrikanischen Bevölkerung Sudans begehen und von einer islamistischen Regierung gesteuert werden, die für alles verantwortlich gemacht wird. Doch Tatsache ist, dass alle Sudanesen schwarz sind und Bilad es Sudan nicht ohne Grund Land der Schwarzen heißt. Tatsache ist auch, dass alle Sudanesen Afrikaner sind, dass es bis auf die wenigen vor etwa 200 Jahren aus Saudi-Arabien eingewanderten Kababisch keine "Araber" in ethnischem Sinne gibt, und dass praktisch sämtliche Bewohner der nördlichen Landeshälfte Muslime sind und Arabisch sprechen.

Und nun der UNO-Bericht, der dies bestätigt:

„Keine völkermörderischen Absichten”

Der sudanesischen Regierung, die ihre Armee in Darfur einsetzt, um die schwarzafrikanische Bevölkerung systematisch zu vertreiben, keine „völkermörderischen Absichten” zu unterstellen, urteilen die fünf Richter unter dem Vorsitz des Italieners Antonio Cassesse in ihrem Bericht an den UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Die Kommission war auf Betreiben Annans im Oktober vergangenen Jahres ins Leben gerufen worden. Das wesentliche Element für die Klassifizierung eines Völkermordes, nämlich die systematische Ermordung von Menschen aufgrund ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit, fehle in Darfur, heißt es in dem Bericht.

Dass es wie in jeder kriegerischen Auseinandersetzung auch Kriegsverbrechen gibt, ist leider traurig aber wahr.

 

[Ein_Liberaler]

Logisch dass das bei Experten Kopfschütteln auslöste:

Zitat:
Schwarz-Weiß-Bilder kommen offenbar gut an, besonders mit einem identifizierten Feind, der Dschandschawid heißt und aus berittenen Arabern besteht, die ethnische Säuberungen an der schwarzen afrikanischen Bevölkerung Sudans begehen und von einer islamistischen Regierung gesteuert werden, die für alles verantwortlich gemacht wird. Doch Tatsache ist, dass alle Sudanesen schwarz sind und Bilad es Sudan nicht ohne Grund Land der Schwarzen heißt. Tatsache ist auch, dass alle Sudanesen Afrikaner sind, dass es bis auf die wenigen vor etwa 200 Jahren aus Saudi-Arabien eingewanderten Kababisch keine "Araber" in ethnischem Sinne gibt, und dass praktisch sämtliche Bewohner der nördlichen Landeshälfte Muslime sind und Arabisch sprechen.

Die arabisch sprechenden Muslime der nördlichen Landeshälfte sollen das aber selbst anders sehen. Sie sollen sich als Araber verstehen und die christlich-animistischen Bewohner des Südteils als Afrikaner verachten, und jedesmal sichtlich enttäuscht sein, wenn sie in Arabien, zum Beispiel bei der Zollkontrolle, nicht als Araber behandelt werden. Quelle? Weiß ich nicht mehr, im Zweifelsfall ein Spiegelartikel.

Wie bei der Rassenfrage kommt es de facto weniger auf die wohlerwogene Meinung der Wissenschaft und mehr auf das womöglich irrationale Verständnis der Handelnden an, denke ich.

Daß es wissenschaftlich gesehen keine Rassen geben soll, hindert niemand an der Rassendiskriminiereung, und daß beide Parteien genetisch, ethnisch oder sonstwie Afrikaner sein sollen, muß man der einen wohl erst noch erklären...

 

[fumarat]

Nur dass es sich hier nicht um einen Konflikt zwischen islamistisch-fundamentalistischen Norden und christlich-animistischen Sünden, sondern zwischen muslimischer Regierung und muslimischen Rebellen handelte...

Ansonsten schon möglich deine Überlegungen, obwohl die UNO keine Hinweise auf rassitisch-ethnischen Völkermord gefunden hat, sondern Kriegsverbrechen von beiden Seiten.

Aber jetzt ist ja der Friedensvertrag geschlossen.


Grüße fumarat

 

[Ein_Liberaler]

Äh... ja. Beachte, um wieviel Uhr ich das geschrieben habe...

Laut Radiomeldung will die Untersuchungskommission völkermörderische Bestrebungen bei einzelnen Regierungsmitgliedern aber nicht ausschließen. Davon ab, kann ich mit dem Völkermordbegriff wenig anfangen. Meiner Meinung nach dient der nur dazu, den gewöhnlichen Mord zu verharmlosen.

 

[streicher]

Aber jetzt ist ja der Friedensvertrag geschlossen.

Eben nicht, es wäre zu schön. Der Friedensvertrag betrifft den Südsudan, wurde zwischen Rebellengruppen und Regierung beschlossen (es ist sogar von Regierungsbeteiligung die Rede), betrifft aber nicht die Region Darfur. Friedensvertrag für Südsudan unterzeichnet, auch: Regierung und Rebellen unterzeichnen Friedensvertrag

Meldungen zeigen schlimmes für die Region Darfur, die Situation ist noch immer äusserst erbärmlich:

Kurz vor der Veröffentlichung des jüngsten Berichtes wurde laut UN-Beobachtern in der Region wieder ein Dorf von der sudanischen Luftwaffe bombardiert; dabei kamen 100 Menschen ums Leben. Die Unamis (UN Advance Mission in Sudan) berichtet ferner, daß in Süd-Darfur am Freitag vergangener Woche wieder 4000 Menschen vertrieben wurden. Eine Ohrfeige auch für die EU: Nur einen Tag zuvor hatte der sudanische Vizepräsident Ali Osman Al Taha in Brüssel beteuert, man wolle eine "friedliche Resolution" des Konflikts. Die EU hatte, erstmals nach 15 Jahren, Khartum wieder eine Finanzhilfe von 50 Millionen Euro gewährleistet.

Kaum Hoffnung für Darfur

Uno-Generalsekretär Kofi Annan fordert vom Weltsicherheitsrat schnelles Handeln zur Beendigung des Konflikts in der sudanesischen Region Darfur. Auch Sanktionen schließt Annan nicht aus.

Annan fürchtet Verrat an Opfern in Darfur

 

[streicher]

Die sudanesische Regierung will ein Sondertribunal in Darfur einsetzen, um mutmaßliche Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Dieses Sondertribunal solle anstelle des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag tätig werden. Die Rebellen wollen das Sondertribunal nicht anerkennen und befürworten eine Beaufsichtigung durch den IStGH. Amnesty International kritisierte ebenfalls die Vorgehensweise der sudanesischen Regierung, da sie keine Unabhängigkeit der Rechtssprechung garantieren könne. Sondertribunal im Sudan soll Verbrechen in Darfur aufarbeiten

 

[streicher]

Die Gewalt gegen Zivilisten eskaliert wieder und die Uno befürchtet einen Völkermord. Flüchtlingslager werden wieder angegriffen.

Die Vereinten Nationen befürchten einen Völkermord in der sudanesischen Krisenregion Darfur. Der UN-Sonderbeauftragte Mendez sagte in New York, die Gewalt gegen Zivilisten eskaliere. Vor dem Sicherheitsrat durfte er seinen Bericht nicht vortragen - das wurde von US-Botschafter Bolton verhindert. Uno befürchtet Völkermord in Dafur

Da die Regierung in Khartum die UN-Auflagen nicht erfüllt, muss sich die Weltgemeinschaft ohnehin schnell einigen, wie sie in dem Krisengebiet vorgehen will, und das muss sich auch die Afrikanische Union.

 

[j4s0n]

Der Kremser Bauer: "Als dritte Phase folgt ein afrikanischer Krieg."
Wolfgang Johannes Bekh, der den Bauern aus Krems im August 1979 nach
intensivem Briefwechsel in seiner Heimat besuchte, schreibt: "Er zeigt mit
ausgestreckten Armen auf die fernen Konturen der Böhmischen Wälder und
erzählte vom dritten Weltkrieg. Er erläuterte noch einmal seine Einzelgesichte,
konnte sich aber, wie er betonte, für die Reihenfolge, in der sie ein-
treten, nicht verbürgen. Er sah mehrere örtlich begrenzte Einzelkriege und
kriegerische Einzelhandlungen, zum Beispiel in Jugoslawien und Bulgarien
oder die schon erwähnte Zerstörung New Yorks. Er sah einen Bürgerkrieg
in Italien und in der Bundesrepublik, östlich vom Rhein. Auf dem
Höhepunkt der italienischen Wirren marschiere der Russe durch Kärnten
nach Italien. Der Amerikaner mische sich, wider Erwarten, nicht ein. Der
totale Krieg, mit amerikanischer Beteiligung, findet erst in Saudi-Arabien
statt, wo die Amerikaner in das Ölgebiet einfielen; jedoch zögen sie den
kürzeren. Der Russe (?) siege." (13, S. 245ff)

 

[streicher]

es hieß schon einmal "jetzt!" und dann wieder und

Vor fast zwei Jahren wurde dieser thread eröffnet. Mit Mühe hieften die Medien die Krisenregion damals in die Aufmerksamkeit. Es scheint, als wäre in der Krisenregion nichts vorangekommen. Die Afrikanische Union (AU) probiert (erst) seit dem letzten November, in der Krisenregion eine Lösung zu schaffen. In den USA rufen Demonstranten die USA zum Handeln auf. Ist das die Lösung? Wenn nicht, welche dann=

Demo mit Clooney

 

[Rivale-von-Nogar]

Vieleicht findet der Sudan wieder Frieden, wenn man ihn teilt? Im Norden der muslimische Teil und im Süden der nicht muslimische Teil.

 

[Ein_Liberaler]

Ich erlaube mir ein Zitat:

Nur dass es sich hier nicht um einen Konflikt zwischen islamistisch-fundamentalistischen Norden und christlich-animistischen Sünden, sondern zwischen muslimischer Regierung und muslimischen Rebellen handelte...

 

[streicher]

Das Morden geht weiter und die Regierung Khartum hält die Welt draußen. Ist das Morden unverhinderbar?

Darfur ist Ruanda in Zeitlupe

 

[streicher]

Der Internationale Strafgerichtshof bereitet mit Hochdruck das erste Verfahren zur Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur vor. Laut Chef-Ankläger Luis Moreno Ocampo reichen die Beweise aus, 'um das System hinter den Gräueln von Darfur offenzulegen'.

"Zeit der Straffreiheit ist vorbei"

 

[streicher]

Erste Ergebnisse scheinen die Verstrickung von Staat und Mördern zu bestätigen.

Der Anklagevertreter beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) hat im Fall der Kriegsverbrechen in der sudanesischen Krisenregion Darfur erstmals die Namen von Beschuldigten genannt. Unter den mutmaßlichen Kriegsverbrechern ist laut Luis Moreno-Ocampo auch das frühere Regierungsmitglied Ahmed Mohammed Harun. Verstrickung von Staat und Mördern?

Die Friedensmission der Afrikanischen Union konnte bislang die Gewalt nicht dezimieren.

In April 2004, the African Union launched its first-ever peacekeeping operation in Darfur, but the ill-equipped and under-funded contingent has failed to quell the violence. International Court Names First Darfur War Crimes Suspects

 

[streicher]

Der wievielte Aufruf ist es. Der Ex-Außenminister Fischer schreibt in der Frankfurter Rundschau und plädiert für einen breiteren und härteren Maßnahmenkatalog, da sämtliche Resolutionen nicht gewirkt haben, denn die Regierung in Khartum kooperiert nicht. Er schließt:

Wir haben es in Khartum mit einer Regierung zu tun, die entweder nicht fähig oder nicht Willens ist, ihre eigenen Bürger vor Massengewalt und Gräueltaten zu schützen. Nach dem anerkannten Prinzip der "Verantwortung zu Schützen" ("Responsibility to protect"), das von den Staats- und Regierungschefs beim UN-Weltgipfel 2005 einstimmig verabschiedet wurde, geht die Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung auf die internationale Gemeinschaft über, wenn ein Staat selbst diese Aufgabe nicht erfüllen kann oder will. Dieser Verantwortung kann und muss die internationale Gemeinschaft mit einer breiten Auswahl von Maßnahmen nachkommen - wenn nötig auch mit militärischer Gewalt.

Darfur: Die EU muss handeln

Welche Strategie sollte gefahren werden? Welche gibt es?

 

[Ramirez]

Nunja ich bin kein Freund des Krieges, sehe jedoch das manchmal die Notwendigkeit des selben besteht.

Die AU mit Unterstützung der EU sollte Truppen dahin schicken den wen nötig auch mit Waffengewalt endlich mal für Ruhe sorgen sollten.

Meinetwegen könnte das auch die UN tun jedoch bin ich aus geschichtlichen Gründen von der UN ziemlich enttäuscht und sehe sie als nicht stark genug an.

 

[streicher]

Wie handlungsstark ist die AU?

Nicht nur Khartum muss zum Einlenken gebracht werden (Signale des Einlenkens gab sie eher zum Schein).

China korrigiert anscheinend seine Sudan-Politik.

Wo die internationale Diplomatie versagt, funktioniert offenbar Druck aus Hollywood. Nachdem China jahrelang die Kritik an seiner Sudan-Politik ignorierte, scheint Peking den Völkermord in Darfur offenbar ernster zu nehmen. Jetzt ernannte China einen Darfur-Beauftragten, um den Konflikt zu lösen. Ein Grund: Der Filmregisseur und künstlerische Berater der Olympischen Spiele 2008 in Peking, Steven Spielberg, hatte in einem Brief an Staatspräsident Hu Jintao Chinas Darfur-Politik kritisiert. China fürchtet Boykott der Spiele

Wirtschaftlich und militärisch ist China für die Regierung Khartum eine bedeutende Stütze.