Wahlen in Finnland

[wintrow]

Das sind zunächst einmal zeitlich befristete Bürgschaften oder evtl. Kredite, die einmalig gezahlt würden ... selbst wenn die Rückzahlungen ausblieben, wäre es keine Transferunion, denn es gibt meines Wissens keine Regelung, nach der jetzt dauerhaft oder periodisch bestimmte Länder an andere Geld zu zahlen hätten ...

Naja wenn die Finnen so gewählt haben weil sie der Meinung ist das die Milliarden transfers nach Griechenland und Co. falsch sind ist das ihr gutes recht. Dafür ist ne Demokratie da.

 

[Guest]

...uns fragt man ja nicht.

 

[Gilgamesh]

Deutschland Existiert ja auch nicht!
Die Bundesregierung ist eine Art EU ihrer Bundesländer. Eine rechtmäßiger Nachfolger des Deutschen Reiches ist sie nicht.

 

[Gammel]

Deutschland Existiert ja auch nicht!
Die Bundesregierung ist eine Art EU ihrer Bundesländer. Eine rechtmäßiger Nachfolger des Deutschen Reiches ist sie nicht.

Du redest Unsinn...mal wieder...

 

[haruc]

Deutschland Existiert ja auch nicht!
Die Bundesregierung ist eine Art EU ihrer Bundesländer. Eine rechtmäßiger Nachfolger des Deutschen Reiches ist sie nicht.

:kotz: Deutschland als Völkerrechtliches Subjekt datiert seine Gründung auf den 01.07.1867 (auch wenn Wikipedia den 18.01.1871 nennt, was aber -typisch wiki - blödsinn ist), den Tag an dem unter Führung Preußens der Norddeutsche Bund gegründet wurde, der erste überlebensfähige überstaatliche Bund in Deutschland seit dem Erfurter Unionsparlament (nur mit dem Unterschied das anders als 1850 Österreich grad böse eins auf die Zwölf kassiert hat und 1867 nichts gegen die Preußischen Pläne unternehmen konnte).
Das Deutsche Reich hat 1945 formal nicht kapituliert und es wurde formal auch niemals aufgelöst. Spätestens seit 1991 ist man sich aber einig, dass die alt-BRD, gemeinsam mit der ehem. DDR die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches angetreten hat. Das hat zum einen das Verfassungsgericht so entschieden und das wird auf internationaler Ebene auch so gesehen: Luxemburg ist immer noch nicht wieder preußische Garnisonsstadt, Bayern ist immernoch im deutschen Bundesstaat, Helgoland immernoch deutsches Hoheitsgebiet und das Streichholzmonopol, das die deutsche Regierung 1932 abgeschlossen hatte, war plangemäß bis in die 1980er gültig. Das alles dürfte Beweis genug für Identität der BRD als Nachfolger des DR sein.

Die BRD ist das Deutsche Reich. Sie heißt nur nicht so, weil man vom monarchischen Prinzip Abstand nehmen will und den Bundesstaatlichen und Republikanischen Charakter des Staates betonen möchte. Praktisch und theoretisch ist es jedoch nicht falsch, die BRD als "Deutsches Reich" zu bezeichnen - allenfalls äußerst unüblich.
Es hat 1945 nie eine "Stunde Null" gegeben, ebensowenig wie 1989. Kontinuitäten sind nunmal überall festzustellen und selbst wo man die Auflösung Preußens 1947 durch den alliierten Kontrollrat einfach nachweisen kann - was die Existenz des DR betrifft ist dies (bisher) nicht möglich. Folglich muss davon ausgegangen werden, dass das DR in Form der BRD weiter besteht, da es keinen anderen Staat mehr gibt, der bestehende Forderungen gegen das DR erfüllen kann.

Fazit: Gilga setzen sechs!

 

[agentP]

...uns fragt man ja nicht.

Doch alle 4 Jahre. Steht dir jederzeit frei dann eine Partei zu wählen, die deine Position vertritt. Du kannst natürlich auch in einer Partei mitarbeiten. Es steht dir auch frei dich für Plebiszite einzusetzen oder eine Bürgerinitiative anzuleiern. Aber bequemer ist es natürlich alle zwei Tage mal ein Posting im Internet zu verfassen.

 

[haruc]

Doch alle 4 Jahre.

Richtig.
@Shechinah:

hier eine kleine Wahlhilfe fürs nächste Mal:

Pro-Europa-Parteien: Linkspartei, SPD, Grüne, Piraten, FDP, CDU/CSU
Anti-Europa-Parteien: REP, DVU/NPD

Ich bin überzeugt, dass, wenn die Europafrage der einzig ausschlaggebende Punkt für das Wahlergebnis wäre, wir im Schnitt 40% NPD im Parlament hätten.

Die Idee Europa war außerhalb einiger Eliten immer ziemlich unpopulär, so scheint mir. Vermutlich wird sie auch immer unpopulärer werden. Man hofft ja, dass sich auf Europäischer Ebene das wiederholen wird, was im 19,Jahrhundert in Europa auf nationaler Ebene geschah. Doch mittlerweile muss man halt einsehen, dass, obwohl eine nationale Identität zwar irgendwo ein künstliches Konstrukt ist, sie dennoch für viele eine Integrative Kraft darstellen kann, während die schwammige "europäische Nation" so vielfältig ist, dass man oftmals wieder auf das alte nationale Muster zurückfällt, um sich überhaupt selbst zu verorten. Die Idee Europa leidet also auch an sich selbst.
Aus der Zeit der Nationalstaatsrgündung ist deswegen praktisch nichts auf die Europäische Integration übertragbar. Nichtmals die Geschichte vom deutschen Zollverein.

 

[Telepathetic]

Eine europäische Identität kann sich allenfalls entwickeln, aber sie lässt sich nicht durch einen Vertrag herbeiführen. Die alten nationalen Denkmuster werden eventuell noch ein paar Generationen erhalten bleiben.
Vielleicht ist die Erinnerung an bessere wirtschaftliche Zeiten in einzelnen Mitgliedsstaaten der Grund für die Euro-Ablehnung. Zusätzlich scheint sich Europa selbst zu behindern und die Solidarität der EU-Mitglieder sowieso den nationalen Interessen untergeordnet.
Sind vielleicht Übergangsschwierigkeiten und anti-europäische Bestrebungen wie die der Wahren Finnen sind von zu kurzfristigem Kalkül, so dass die Finnen sich und den Rest der EU in unnötige Schwierigkeiten manövrieren.

 

[wintrow]

Naja europäische Identität wird so schnell nicht kommen. Ich fühl mich nicht wie ein Spanier, meine Lebensweise ist nciht die gleiche eines Italeniers etc. Da wird es schwierig ein gemeinsamen Konsens zu finden. Die Schulden von Griechenland sind hausgemacht, durch falsche Politik, falsches Wirtschaften und der zu lockere Umgang mit Staatsvorgaben im alltäglichen Leben (Steuern, rechnungen etc.). Dahingend ist es schon schwierig zu erklären warum ihre fehler durch andere Staaten bezahlt werden sollten. Insofern ist die Resistenz der Finnen schon irgendwo verständlich. Die Auswirkungen auf Europa während natürlich ehrheblich schlimmer. Dies gilt es abzuwägen.

 

[Simple Man]

Also ich behaupte jetzt mal glatt, dass es mehr Gemeinsamkeiten in den Lebensweisen eines Deutschen, der sein Leben lang in Berlin gewohnt hat und einem Spanier, der sein Leben lang in Madrid wohnte, gibt, als zwischen eben diesem Berliner und einem ur-bayrischen Dorfbewohner aus der Nähe von Rosenheim ...

 

[vonderOder]

Also ich behaupte jetzt mal glatt...

Behaupten kannst Du dieses, und was Du sonst noch so willst.
Du kannst ja auch behaupten, dass die Erde eine Scheibe ist.

 

[Themis]

Komisch... ich habe mich immer dem Europa, welches aus der Montanunion und der damit verbundenen Vergemeinschaftung hervorgegangen ist, trotz des jüngsten Erstarken nationalistischer Bewegungen in einigen Ländern, ideologisch verbunden gefühlt. Die Finanzkrise in Griechenland kann daran primär nichts ändern.

Und im übrigen sehe ich das genauso wie Simple Man. Vermutlich wird man das aber nicht verstehen, wenn man dem Provinzialismus verbunden ist.

 

[wintrow]

Also ich behaupte jetzt mal glatt, dass es mehr Gemeinsamkeiten in den Lebensweisen eines Deutschen, der sein Leben lang in Berlin gewohnt hat und einem Spanier, der sein Leben lang in Madrid wohnte, gibt, als zwischen eben diesem Berliner und einem ur-bayrischen Dorfbewohner aus der Nähe von Rosenheim ...

Aha und weil du es behauptest muss es stimmen?

Komisch... ich habe mich immer dem Europa, welches aus der Montanunion und der damit verbundenen Vergemeinschaftung hervorgegangen ist, trotz des jüngsten Erstarken nationalistischer Bewegungen in einigen Ländern, ideologisch verbunden gefühlt. Die Finanzkrise in Griechenland kann daran primär nichts ändern.

Und im übrigen sehe ich das genauso wie Simple Man. Vermutlich wird man das aber nicht verstehen, wenn man dem Provinzialismus verbunden ist.

Schwachsinn, das hat doch nichts mit Provenzialismus zu tun, sondern mit den Strukturunterschieden zwischen den Ländern, in Sachen Politik, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben. Sorry aber wer das ausblendet, blendet die Realität aus.

 

[Simple Man]

Aha und weil du es behauptest muss es stimmen?

Aha, und weil du das Gegenteil behauptest, muss das stimmen?

Strukturunterschieden zwischen den Ländern, in Sachen Politik, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben.

Aha - und es gibt keine wirtschaftlichen Strukturunterschiede zwischen z.B. München und der Uckermark? Und das gesellschaftliche Leben in Hamburg gleicht eher dem gesellschaftlichen Leben in einem erzkonservativen bayrischen Dorf, als dem gesellschaftlichen Leben in London?

 

[agentP]

Schwachsinn, das hat doch nichts mit Provenzialismus zu tun, sondern mit den Strukturunterschieden zwischen den Ländern, in Sachen Politik, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben. Sorry aber wer das ausblendet, blendet die Realität aus.

Versuch mal als alleinerziehnede Mutter ein Kind in Madrid oder Berlin aufzuziehen und dann versuch es in der bayerischen oder spanischen Provinz.
Schneid dir nen Iro lass ihn bunt färben und wiederhole den Versuch, indem du jweils auf dem zentralen Platz um Kippen bettelst.
Wenn du eine Steigerung wünscht, dann knutsch in beiden Städten in der Öffentlichkeit mit einem gleichgeschlechtlichen Partner und verscuhs dann ebenfalls jeweils in der Provinz und das reden wir nochmal darüber, wo die Grenzen verlaufen.

 

[Guest]

Doch alle 4 Jahre. Steht dir jederzeit frei dann eine Partei zu wählen, die deine Position vertritt. Du kannst natürlich auch in einer Partei mitarbeiten. Es steht dir auch frei dich für Plebiszite einzusetzen oder eine Bürgerinitiative anzuleiern. blah...

Das Systemwechsel durch Wahlen ist in unserem Staat nicht vorgesehen.
Wir haben nur eine Partei und die heißt SPDCDUGRÜNEFDP alle anderen sind nur Kasperletheater, wie damals in der DDR.
Das Wählen der verschiedenen Flügel unserer Einheitspartei hat keine Änderungen zur Folge.

Egal welcher Flügel gerade an der Macht ist, sobald er an der Macht ist vertritt er deine Interessen nicht mehr.

Die einzige Konstante ist:

Alles wird schlechter, alles wird teurer.

Aber man kann natürlich die Augen zumachen und sich einreden, es wäre anders.

Leg dich wieder hin.

Komisch... ich habe mich immer dem Europa, welches aus der Montanunion und der damit verbundenen Vergemeinschaftung hervorgegangen ist, trotz des jüngsten Erstarken nationalistischer Bewegungen in einigen Ländern, ideologisch verbunden gefühlt. .

Wenn jemand sein Selbstverständnis aus der Zugehörigkeit/Verbundenheit zu einem Land, Staat oder - wie auch immer geartetem - Staatenbund bezieht ist das eher ein Armutszeugnis.

"Ich bin stolz Europäer zu sein", ist das neue "Ich bin stolz Deutscher zu sein".

 

[Themis]

Naja, jetzt vereinfachst Du das aber schon einwenig.

Schon allein das jahrhundertelang kriegsgeplagte Europa über eine wirtschaftliche Verflechtung unter Aufgabe nationaler Souveränitäten v.a. auch bei den kriegswichtigen Industrien zur friedlichen Annäherung der Völker zu bewegen war doch eine kluge Sache. Ganz zu schweigen vom zusätzlichen Wirtschaftswachstum durch den größeren Markt.

Das hat nichts mit plumpen Nationalismus zu tun, eher im Gegenteil.

 

[Telepathetic]

Europa bietet eine reichhaltige Kultur. So gesehen ist die Formel:

"Ich bin stolz Europäer zu sein", ist das neue "Ich bin stolz Deutscher zu sein".

nicht anwendbar, zumal das Bild vom stolzen Deutschen mit dem Bild des vernichtenden Deutschen identisch ist. Unnötiger- und ungerechtfertigterweise.

In Bezug auf die alte europäische Kultur könnte ich unter Ausschluß der Kriegskultur sagen: Ich bin stolz Europäer zu sein.

Aber ich bin auch der Einstellung, dass sich echter Stolz durch eigene Leistungen und Erfolge entwickelt. In Bezug auf die heutige EU wüßte ich nicht zu sagen, inwiefern ich an der Schmiede der EU teilgehabt hätte oder habe. Außer durch meine Wahl pro-europäischer Parteien.

 

[wintrow]

Aha - und es gibt keine wirtschaftlichen Strukturunterschiede zwischen z.B. München und der Uckermark? Und das gesellschaftliche Leben in Hamburg gleicht eher dem gesellschaftlichen Leben in einem erzkonservativen bayrischen Dorf, als dem gesellschaftlichen Leben in London?

Versuch mal als alleinerziehnede Mutter ein Kind in Madrid oder Berlin aufzuziehen und dann versuch es in der bayerischen oder spanischen Provinz.
Schneid dir nen Iro lass ihn bunt färben und wiederhole den Versuch, indem du jweils auf dem zentralen Platz um Kippen bettelst.
Wenn du eine Steigerung wünscht, dann knutsch in beiden Städten in der Öffentlichkeit mit einem gleichgeschlechtlichen Partner und verscuhs dann ebenfalls jeweils in der Provinz und das reden wir nochmal darüber, wo die Grenzen verlaufen.

Irgendwie reden wir aneinander vorbei. In Deutschland gelten andere Gesetze als in Spanien oder London, gleich ob Uckermark oder München.
Einfaches Beispiel, egal ob in uckermark oder München ich muss ne TÜV Plakette am Auto haben, muss Krankenversichert sein, zahle die gleiche Mehrwertssteuer und habe den selben Rentenanspruch. Glaube nicht das ein Spanier in Madrid den selben Rentenanspruch hat wie ein Deutscher in Berlin. Mit dem Beispiel will ich nur die Strukturunterschiede der Länder verdeutlichen. Wenn ein Italenier über unsere Autobahnen fährt macht er das kostenlos, wenn ich an den Gardasee fahre zahle ich eine Vinette. Da fangen halt die Unterschiede schon an warum ich mich nicht mit dem Spanier, Engländer oder sonstwen verbunden fühle. Und das ich mit meinen Steuergeldern jahrzehntelanges Misswirtschaften in Griechenland von Volk und Politik bezahlen trägt auch nicht gerade zu einen "Wir Europäer" Gefühl bei.

 

[Telepathetic]

Wäre mir neu, dass die EU schon eine Transferunion ist ...

Wolfgang Böhm behauptet, die EU sei schon immer eine Transferunion gewesen.

350 Milliarden Euro hat die EU zwischen 2007 und 2013 über ihre Strukturpolitik umverteilt. Hier fließt Geld ganz real und anerkannt von reicheren Regionen in ärmere.

eurotopics: Die EU ist eine Transferunion

Der Original-Text auf diepresse.com: Die EU ist eine Transferunion