DominusTempus
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AKtuell:
Irak-Krise: EU will „Krieg als letztes Mittel“ akzeptieren
Die Staats-und Regierungschefs der EU haben sich auf eine Irak-Erklärung geeinigt. Alle 15 EU-Staaten wollen in der Irak-Erklärung des EU-Sondergipfels „Krieg als letztes Mittel“ akzeptieren. Das geht aus einem Entwurf des griechischen Ratpräsidenten hervor. Eine entsprechende Formulierung für das Treffen der Staats-und Regierungschefs wurde zuvor von allen EU-Außenministern bereits akzeptiert.
Zugleich wird die volle Unterstützung der UN-Waffeninspektoren bekräftigt. „Die Inspektionen können aber nicht unendlich weitergehen, wenn Irak nicht kooperiert“, heißt es. „Bagdad sollte keine Illusionen haben.“ Das Regime von Saddam Hussein hätte nur noch diese allerletzte Chance.
Quelle: Bild
Agenturmeldung: Ausführlicher...Schröders Kommentare
22:13 RTRS: Schröder sieht EU-Erklärung als "klassischen Kompromiss"
Brüssel, 17. Feb (Reuters) - Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) hat die EU-Erklärung zum Irak-Konflikt als Kompromiss
bezeichnet, der eine friedliche Lösung betone.
"Immerhin ist ein großes Maß an Gemeinsamkeit hergestellt
worden", sagte Schröder am Montagabend in Brüssel. Es handele
sich um einen "klassischen Kompromiss". Formulierungen, dass die
Zeit für diplomatische Bemühungen abgelaufen sei, seien nicht
akzeptabel gewesen und daher auch geändert worden, sagte
Schröder. Deutschland habe aber ebenfalls Kompromissbereitschaft
deutlich machen müssen. Außenminister Joschka Fischer (Grüne)
sagte, auch er sehe den deutschen Kurs der Suche nach einer
friedlichen Lösung bestätigt.
Der EU-Sondergipfel hatte in einer gemeinsamen Erklärung
eine militärischen Angriff auf Irak ausdrücklich nicht völlig
ausgeschlossen. "Gewalt sollte nur als letztes Mittel genutzt
werden", heißt es in der am Montagabend in Brüssel vereinbarten
Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Deutschland schließt
eine militärische Beteiligung an einen Irak-Krieg kategorisch
aus.
dob/sws
Schröder steigt solangsam das Wasser über den Kopf...nach dem Vorbehalt und immernoch vorbehaltenen BND-Infos, jetzt so ein Wischi-Waschi-Kompromiss mit Kriegs-Klausel.
Irak-Krise: EU will „Krieg als letztes Mittel“ akzeptieren
Die Staats-und Regierungschefs der EU haben sich auf eine Irak-Erklärung geeinigt. Alle 15 EU-Staaten wollen in der Irak-Erklärung des EU-Sondergipfels „Krieg als letztes Mittel“ akzeptieren. Das geht aus einem Entwurf des griechischen Ratpräsidenten hervor. Eine entsprechende Formulierung für das Treffen der Staats-und Regierungschefs wurde zuvor von allen EU-Außenministern bereits akzeptiert.
Zugleich wird die volle Unterstützung der UN-Waffeninspektoren bekräftigt. „Die Inspektionen können aber nicht unendlich weitergehen, wenn Irak nicht kooperiert“, heißt es. „Bagdad sollte keine Illusionen haben.“ Das Regime von Saddam Hussein hätte nur noch diese allerletzte Chance.
Quelle: Bild
Agenturmeldung: Ausführlicher...Schröders Kommentare
22:13 RTRS: Schröder sieht EU-Erklärung als "klassischen Kompromiss"
Brüssel, 17. Feb (Reuters) - Bundeskanzler Gerhard Schröder
(SPD) hat die EU-Erklärung zum Irak-Konflikt als Kompromiss
bezeichnet, der eine friedliche Lösung betone.
"Immerhin ist ein großes Maß an Gemeinsamkeit hergestellt
worden", sagte Schröder am Montagabend in Brüssel. Es handele
sich um einen "klassischen Kompromiss". Formulierungen, dass die
Zeit für diplomatische Bemühungen abgelaufen sei, seien nicht
akzeptabel gewesen und daher auch geändert worden, sagte
Schröder. Deutschland habe aber ebenfalls Kompromissbereitschaft
deutlich machen müssen. Außenminister Joschka Fischer (Grüne)
sagte, auch er sehe den deutschen Kurs der Suche nach einer
friedlichen Lösung bestätigt.
Der EU-Sondergipfel hatte in einer gemeinsamen Erklärung
eine militärischen Angriff auf Irak ausdrücklich nicht völlig
ausgeschlossen. "Gewalt sollte nur als letztes Mittel genutzt
werden", heißt es in der am Montagabend in Brüssel vereinbarten
Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Deutschland schließt
eine militärische Beteiligung an einen Irak-Krieg kategorisch
aus.
dob/sws
Schröder steigt solangsam das Wasser über den Kopf...nach dem Vorbehalt und immernoch vorbehaltenen BND-Infos, jetzt so ein Wischi-Waschi-Kompromiss mit Kriegs-Klausel.