Landtagswahlen 2008 in Deutschland -Jugend/Immigrantengewalt

[Hosea]

Shishachilla schrieb:

Jo, verstehen tu ichs dennoch nicht.
Und die gute alte Netzeitung sollte vllt auch mal besser recherchieren. Von wegen Beamtenbeleidigung, den Straftatsbestand gibts doch gar nicht!

Nein, ich ja auch nicht.

Lg Hosea

 

[POW]

Jo, verstehen tu ichs dennoch nicht.
Und die gute alte Netzeitung sollte vllt auch mal besser recherchieren. Von wegen Beamtenbeleidigung, den Straftatsbestand gibts doch gar nicht!
:k_schuettel:

Jo, hast recht... Aber:

"Mit Beamtenbeleidigung bezeichnet man die Beleidigung eines Amtsträgers, die während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst begangen wurde."

und weiter:

"Im deutschen Strafrecht ist die Beamtenbeleidigung – entgegen einem weitverbreiteten Irrglauben – kein eigener Tatbestand, da ein Beamter im Rechtssystem nicht besser gestellt ist als ein anderer Staatsbürger. Es handelt sich um eine „normale“ Beleidigung gemäß § 185 StGB.

Dennoch gibt es bei der Beleidigung eines Amtsträgers eine verfahrensrechtliche Besonderheit: Während die Straftat grundsätzlich nur auf Antrag des Verletzten verfolgt wird, kann gemäß § 194 Abs. 3 StGB bei einer Beamtenbeleidigung auch der Dienstvorgesetzte des Beleidigten den Strafantrag stellen:

„Ist die Beleidigung gegen einen Amtsträger, einen für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einen Soldaten der Bundeswehr während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst begangen, so wird sie auch auf Antrag des Dienstvorgesetzten verfolgt. Richtet sich die Tat gegen eine Behörde oder eine sonstige Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so wird sie auf Antrag des Behördenleiters oder des Leiters der aufsichtführenden Behörde verfolgt. Dasselbe gilt für Träger von Ämtern und für Behörden der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts.“

Außerdem wird von der Staatsanwaltschaft in der Regel das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung bejaht, so dass es weitaus seltener zur Verweisung auf den Privatklageweg oder zur Einstellung des Verfahrens nach § 153, 153a StPO kommt.

In der Praxis zieht die Beleidigung vor allem von (Polizei-)Beamten empfindliche Strafen nach sich, meist Geldstrafen, die schnell Beträge von mehreren Tausend Euro erreichen können. Bei mehrfach wegen solcher Delikte vorbestraften Personen sind in der Praxis schon kurze Freiheitsstrafen von z. B. 3 Monaten ohne Bewährung vorgekommen.

Vor der Großen Strafrechtsreform war das Antragsrecht des Vorgesetzten in § 196 StGB a. F. wie folgt geregelt:

„Wenn die Beleidigung gegen eine Behörde [oder] einen Beamten [...], während sie in der Ausübung ihres Berufes begriffen sind, oder in Beziehung auf ihren Beruf begangen ist, so haben außer den unmittelbar Beteiligten auch deren amtliche Vorgesetzte das Recht, den Strafantrag zu stellen.“ "

(Quelle: Wiki)

Das ein Dieter Bohlen anscheinend einen Freibrief für´s duzen bekommt, ist mir allerdings auch unverständlich.

Nachtrag zum Berliner Grünen Abgeordneten Mutlu:
Erschrocken bin ich dann noch über die Aussage: Ein blonder Polizist habe ihm, Mutlu, nichts zu sagen. Und es werde Zeit, dass mehr Schwarzköpfe wie er in die Parlamente einzögen.
Aneinandergereit mit den wohl bekannten Aussagen von Herrn Öger oder dem Herrn Erdogan entsteht da für mich persönlich ein ziemlich unerträgliches Bild der Zukunft und lässt doch ziemlich tief blicken. Und da stellt sich mir auch die Frage, was leitet eventuell Menschen eher dazu, sich dem rechtsradikalen Spektrum zu nähern? Wenn ein Roland Koch eine, für mich wichtige und längst überfällige, Debatte lostritt oder die Aussagen der vorher genannten?! Und selbst wenn Koch im rechten Lager auf Stimmenfang geht. Besser sie wählen die CDU als NPD.

Im großen und ganzen finde ich es schon bedauerlich, dass die Problematik bezüglich jugendlicher Straftäter ( ob nun mit oder ohne Migrationshintergrund) leider nur als Wahlkampfthema mißbaucht wird und nach den Wahlen, wie so oft, nur heiße Luft herauskommt.

Edit:

Ob ich selber zur Landtagswahl gehen werde, weiß ich noch nicht, da ich leider zu den Menschen gehöre, die doch sehr politikverdrossen sind und mittlerweile fühle ich mich durch keine Partei mehr vertreten. Schade eigentlich....

 

[POW]

Könnten wir bitte wieder zum eigentlichen Thema kommen: Landtagswahlen in Deutschland

Na klar, das war ja auch die Eröffnung.

gibt es irgendwelche Rechnungen wie die Wahlen im einzelnen ausgehen könnten?
im TV gibt es ja auch "wie würde gewählt werden wenn heute Bundestagswahlen wären"

Hier, ist allerdings nur eine Prognose für die Wahl in Hessen vom September 2007:

http://www.fr-online.de/_inc/_multifunktion/_inc/content.php

 

[dkR]

Ich teile mal den Thread. Um Chaos zu vermeiden, wird das Thema vorrübergehend geschlossen.
Wieder offen.
Ich denk mal Jugenpolitik/Bildungspolitik kann man zusammen lassen

Die Mindestlohndiskussion hat hier ein neues Zuhause gefunden.
-dkR

 

[Themis]

Hier, ist allerdings nur eine Prognose für die Wahl in Hessen vom September 2007:

Eine 4 Monate alte Prognose ist für den Ausgang einer Wahl so aussagekräftig wie eine Windows Fehlermeldung (jedenfalls für mich )


Und was die ganze (Ausländer-) Jugendkriminalitätsdebatte betrifft (Verzeihung, wenn ich für einen Moment wieder OT sein sollte), für mich stellt sich das wie folgt dar:

So sehr es auch von nöten sein mag, das Thema zu enttabuisieren, so sehr stört es mich als türkischstämmigen Menschen, das hier mehrere Faktoren wie wild mit einander vermischt werden.
In dem Thread um die Rütli-Schule wurde ja eigentlich schon das meiste gesagt. Dennoch mit einem Satz:
Nicht die Ethnie, sondern der soziale Status, die Bildung, kurzum das soziale Umfeld ist der wichtigste Faktor bzgl. der Affinität zu Verbrechen (ich meine mich zu erinnern, dass das in Hart aber Fair von einem Staatsanwalt ebenso gesehen wurde - war bestimmt ´n Sozi oder sonstiger Gutmensch ).

Daraus folgernd ergibt sich für mich folgende Kritik an der momentanen Diskussion:
Zunächst einmal geht es mir in meiner Kritik um Koch selber. Besser gesagt um seinen populistischen Jargon. Was bei dem Durchschnittsbürger hängen bleibt ist: "es sind zu viele kriminelle Ausländer in Deutschland". Plötzlich reihen sich ganz viele in die Diskussion ein und man fordert Gewaltverbrecher abzuschieben (wie hier auch).

Diese ganze Abschiebe-Diskussion beweist mir im Grunde nur eins:
die sog. Einwanderer sind alles andere als "Mitbürger"!
Ich kann hier geboren sein, kann hier studiert haben, kann hier jährlich eine noch so hohe Summe an Steuergeldern zahlen, kann meinen Kindern zum einschlafen Gebrüder-Grimm-Märchen vorlesen, kann besser deutsch sprechen als der stotternde bayuwarische Ex-Ministerpräsident...... :k_schuettel:
Der migrierte Mitbürger wird nach einem halben Jahrhundert weiterhin als Fremdkörper behandelt (und läßt sich z.T. auch dann gerne als solches definieren) und wenn man dann es mal zu etwas gebracht hat ist man bestenfalls als "Deutschtürke" oder "türkisch-stämmiger" in der Gesellschaft angekommen. (was ja im übrigen eine Wortschöpfung der letzten Jahre ist)
Das was hier in den Medien z.Zt. abläuft konterkarriert m.E. die ganzen "Integrationsbemühungen" (vielleicht sollte man eher sagen: die Ausbildung eines flammenden Patriotismus für die BRD durch die hier lebenden Migranten).
Pauschalverurteilungen, Rasterfahndungen, Verballhornung der eigenen Wurzeln und der Religion, die Androhung die Aufenthaltserlaubnis entzogen zu bekommen und jemanden ausweisen zu wollen....
quasi die Frechheit zu besitzen die hier gezüchteten Kriminellen in deren "Heimatländer" verfrachten zu wollen (was ja für geschätze 90% der hier geborenen Türken gefühltermaßen die BRD ist), als wäre die Türkei das deutsche Gefangenenauffanglager.

Im Übrigen fand ich bei Hart aber Fair die Studioeinsendungen ebenfalls sehr aussagekräftig. Wie einer behauptete, dass die Kriminalität kein Ausländer sondern ein Türkenproblem sei......endlich dürfe man mal reden...usw.

Also, so kriegt ihr das mit der Integration nie hin...
Man muss als "Türke" schon auf brennende Kerzen im Rektum stehen, um das alles einfach so über sich ergehen lassen zu können ohne sich dabei gekränkt zu fühlen.

So behindert der Mutlu auch sein mag, seine Aussage, dass der Koch die "Gesellschaft" spaltet (und ich denke nicht, dass er die Gesellschaft in Kreuzberg oder Duisburg Marxloh meinte) kann ich bestens nachvollziehen. Jedenfalls denke ich tatsächlich, dass sich viele junge türkinnen und türken in den letzten Jahren emotional von Deutschland entfernt haben - weiter als es den Deutschen recht sein kann.
Auch wenn das von der Oder jetzt nicht gerne hören wird:
aber wir sind hier in diesem Land und werden auch samt Nachfolgegenerationen hier bleiben (sofern kein "Unglück" dazwischen kommt).
Also bitte nicht immer auf der völkischen Blutsebene argumentieren. Ich kann es nicht mehr hören.

MfG

EDIT: bin gar nicht mehr OT...

 

[maik79]

Du kannst aber die Probleme auf diese Art nicht wegdiskutieren, wenn du so superintegriert bist, dann brauchst du doch nichts befürchten, ich frage mich ständig wieso schlaue Immigranten ständig die asoziale Unterschicht verteidigen, denn diese sind schädlich für unser Land und unsere Zukunft, kann es vielleicht daran liegen, dass es bei all dem "ich bin so toll integriert" Gelaber letztlich doch darum geht, abzulenken von der Tatsache, dass ihr in 50 Jahren die Mehrheit stellt und dabei wären Ausweisungen ja nicht gerade förderlich, letztlich musst du dir den Vorwurf gefallen lassen bei einer feindlichen Übernahme mitzuwirken, denn nichts anderes läuft hier. Aber ich unterstelle es dir nicht, ich habe auch schon genug Stimmen von gut Integrierten gelesen, die jetzt endlich mal Ausweisungen fordern, weil sie letztlich darunter leiden müssen, nur die absolute Mehrheit denkt wie du. Es wurde außerdem angesprochen, dass diese ausländischen Schläger sich von rechten Schläger in puncto Dummheit, Gewaltbereitshaft und vor allem rassistischer Verblendung eigentlich gar nicht unterscheiden. Woher kommt dieser Rassismus? Ich sags dir, von den Eltern, von den Verbänden, von den Eliten. Denn diese predigen Wasser und trinken Wein. Geh mal zu Youtube dort werden die Comments fast nicht zensiert, dir wird sofort der gnadenlose Rassismus sowohl von Rechten gegen Ausländer, als auch von Ausländern gegen Deutsche auffallen. Nee nee ich lass mir kein X mehr für ein Y vormachen. Es brodelt übrigens nicht nur in Deutschland. Gerade stellte ein Pastor in Großbritannien fest, dass es No-Go Areas für Weiße dort gibt.

 

[POW]

Dem, was maik79 geschrieben hat, kann ich vollstens zustimmen.

Wurde in "Hart aber fair" von einem der Teilnehmer nicht auch schon von sogenannten "No-Go-Areas" in bestimmten deutschen Großstädten gesprochen, die für "Deutsche" zu gefährlich seien?

Weiterhin verstehe ich auch nicht, weshalb die "Integrierten" schon wieder so sehr auf die Barikaden gehen. Denn meiner Meinung nach, wurde bislang bei dieser öffentlichen Diskussion doch keine generelle Abschiebung aller Ausländer gefordert. Es geht im großen und ganzen darum, dass es einen Teil von ausländischen Mitbürgern geht, die anscheinend nicht in der Lage sind, sich in unsere Gesellschaft einzufügen. Und da sollten doch wohl die "Integrierten" ein großes Interesse daran haben, dass diese Probleme gelöst werden und zwar nicht auf ihrem Rücken.


@ Themis

Tja leider habe ich gestern abend keine andere Prognose beim googeln entdecken können... ( Verschwörung?) ^^

 

[antimagnet]

[...] letztlich doch darum geht, abzulenken von der Tatsache, dass ihr in 50 Jahren die Mehrheit stellt[...]

besser hätte man themis nicht recht geben können:

Der migrierte Mitbürger wird nach einem halben Jahrhundert weiterhin als Fremdkörper behandelt [...]

Also bitte nicht immer auf der völkischen Blutsebene argumentieren. Ich kann es nicht mehr hören.

ich auch.

 

[Themis]

Natürlich habe ich ein Interesse daran, dass Probleme gelöst werden. Und selbstverständlich sollte ich nichts zu befürchten haben, da ich bisher keine Erfahrungen mit der Justiz machen musste (ich habe es auch nicht vor).

Die "Ausländer" um die es hier geht sind Menschen mit vorwiegend deutscher Sozialisation! Das sind keine klassischen Ausländer, die mal für ein paar Jahre hier sind und dann wieder abhauen. Die sind an deutschen Schulen, an deutschen Kindergärten von deutschen Lehrern und dem deutschen Schulssystem geprägt, lesen deutsche Zeitungen, gucken deutsches Fernsehen. Es sind defacto Inländer.
Sie tragen den Gütesiegel "made in Germany" Als solche sind sie auch zu bestrafen, d.h. mit der vollen Härte deutscher Gesetze.

Und was meine Befürchtungen betrifft:
mag sein, das ich mittlerweile sensibilisiert bin, aber die alltägliche Diskriminierung hat hier m.E. in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Das liegt sicherlich auch an der Tatsache, dass hier soziale Probleme mit der ethnischen Herkunft begründet werden. Nicht sehr schlau, wenn ihr mich fragt.

EDIT:

[...] letztlich doch darum geht, abzulenken von der Tatsache, dass ihr in 50 Jahren die Mehrheit stellt[...]

Wieviele Türken möchtest Du denn abschieben? 500.000? und wohin?
Genau dieser Satz gibt doch das Gefühl wieder, welches in mir durch die aktuelle Diskussion geweckt wird: es bietet sich vortrefflich dazu an, als Mittel zum Zweck mißbraucht zu werden.

MfG

 

[Ein_Liberaler]

Ach, von Türken habe ich das auch schon gehört, daß Deutschland in dreißig Jahren ihnen gehören wird. Ist halt doch ein beträchtlicher Anteil, der sich nicht assimilieren will. Komisch: Engländer, Spanier, Italiener haben da gar keine Probleme. Für die ist ihre Volkszugehörigkeit mehr oder weniger Folklore, zuerst mal sind sie Europäer. Das zeigt sich unter anderen daran, daß sie wild durcheinander heiraten. Etwas weniger integriert sind meiner Beobachtung nach die Jugoslawen, aber nur unter den Türken und Arabern gibt es ganze große Gruppen, die mit unserer Gesellschaft einfach nichts zu tun haben wollen.

 

[Winston_Smith]

Also. Wir sollten ein bißchen differenzieren:

1) Es gibt klassische "Deutsche". Also ein Kind Deutscher Eltern mit deutschem Pass. Familie mit Namen "Schmidt" oder so. Wenn dieser Jugendliche zum Intensivtäter wird, gehört er hart bestraft. Unsere Gesetze geben dies schon her. Im Grunde sollte man aber schon vorher einen "Warnschuß" geben. Wer auffällig wird, soll ruhig mal einen Besuch im Knast machen. Nicht einsitzen, aber mal reingucken.

2) Es gibt "Deutsche" mit Migrationshintergrund. Die Eltern sind hier eingewandert und das Kind hat jetzt einen deutschen Pass. Die werden genau so bestraft, wie die "klassischen" deutschen. Warum auch nicht.

3) Es gibt Ausländer. Zwar hier geboren aber ohne deutschen Pass. (Warum sie diesen nicht beantragt haben, lassen wir hier mal außen vor.) Die "Gäste" werden, nach einem bestimmten Strafmaß, abgeschoben. Nichts mit Segeltörn-im-Mittelmeer oder Müllsammeln-für-unsere-Nachbarschaft. Wer sich hier nicht benehmen will, geht nach hause.

Zur Verdeutlichung nehmen wir die Zahlen aus Hart-aber-fair: In Berlin gibt es ca. 500 (?) Intensivtäter. Davon haben 80% einen Migrationshintergrund. Die restlichen 20% gehören schnell und hart nach unseren Gesetzen bestraft. Von den 80% sind ein Teil Träger eines deutschen Passes. Diese werden ebenso bestraft. Der Rest, also keine deutschen, fahren nach hause.

Und zum Schluß: Niemand will Ausländer abschieben, die mal schwarz fahren oder Kirschen klauen. Es geht um die Ausländer, die über Jahre regelmäßig durch extreme Straftaten auffallen. Die sind, entschuldigung, nicht länger unser Problem!

Meine Meinung.

ws

 

[Ein_Liberaler]

Ach, eins noch:

Die "Ausländer" um die es hier geht sind Menschen mit vorwiegend deutscher Sozialisation!

Eben das bestreite ich. Die sind in Deutschland aufgewachsen, eine deutsche Stadt bist ihre Heimat, aber das ist auch schon alles. Die Sprache sprechen sie nur gebrochen, unsere Geschichte, unsere Bräuche kennen sie nur rudimentär, und sie fühlen sich auch nicht als Deutsche.

Grundsätzlich habe ich da auch keine Probleme mit. Das ist eben eine nationale Minderheit neuen Typs, nicht der Rest einer Urbevölkerung, sondern eine neu eingewanderte Minderheit.

Das sind keine klassischen Ausländer, die mal für ein paar Jahre hier sind und dann wieder abhauen. Die sind an deutschen Schulen, an deutschen Kindergärten von deutschen Lehrern und dem deutschen Schulssystem geprägt, lesen deutsche Zeitungen, gucken deutsches Fernsehen. Es sind defacto Inländer.

Das deutsche Schulsystemn versagt bei einem Teil der türkischen und arabischen Minderheit komplett. Bei Spaniern, Italienern, Jugoslawen, Engländern, Amerikanern, Asiaten seltsamerweise nicht. Von deutschen zeitungen und deutschem Fernsehen kann bei diesen Leuten wohl keine Rede sein...

 

[Ein_Liberaler]

Und zum Schluß: Niemand will Ausländer abschieben, die mal schwarz fahren oder Kirschen klauen. Es geht um die Ausländer, die über Jahre regelmäßig durch extreme Straftaten auffallen. Die sind, entschuldigung, nicht länger unser Problem!

Meine Meinung.

ws

Ich schreibe bewußt immer von Gewaltverbrechen. Gewalttaten, die mit einem Jahr Mindeststrafe bedroht sind. Ich halte das für eine diskutable Grenze.

 

[Themis]

Ach, von Türken habe ich das auch schon gehört, daß Deutschland in dreißig Jahren ihnen gehören wird.

Und die nimmst Du ernst? Ich denke eher, das solche Aussagen aus Trotz und Unbeholfenheit entstehen.

 

[Ein_Liberaler]

Natürlich nehme ich das nicht ernst. Mit diesen Blödianen werden wir schon fertig.

 

[Themis]

Die Sprache sprechen sie nur gebrochen, unsere Geschichte, unsere Bräuche kennen sie nur rudimentär,

Da haben wir dann, so wie es aussieht, unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Du sprichst hier einen Typ von Türken an, den es freilich gibt, aber ich denke nicht, dass dieser "Kanak-sprak-türk" representativ ist.

und sie fühlen sich auch nicht als Deutsche.

Andererseits kriegen die dann Heimweh, wenn die außerhalb Deutschlands sind

Das deutsche Schulsystemn versagt bei einem Teil der türkischen und arabischen Minderheit komplett. Bei Spaniern, Italienern, Jugoslawen, Engländern, Amerikanern, Asiaten seltsamerweise nicht. Von deutschen zeitungen und deutschem Fernsehen kann bei diesen Leuten wohl keine Rede sein...

Warum nicht? Ich glaube - mit verlaub - das Du nicht den Blick für die große Mehrheit der hier lebenden Türken hast. Die meisten nehmen m.E. am deutschen Alltag aktiv teil... wie gesagt, meine Meinung.
Vielleicht solltest Du Dir selbst mal den Gefallen tun und einmal in einem deutsch-türkischen Forum einwenig rumsurfen. Vieleicht erlangst Du dann neue Erkenntnisse (oder kriegst die Bestätigung einer mangelhaften Integration).

 

[Ein_Liberaler]

Themis, von den integrierten Türken rede ich schlicht nicht, weil sie kein Problem darstellen. Ist auch nicht so als wenn ich nicht in jedem zweiten Beitrag dabeigeschrieben hätte, daß es nur um eine Minderheit geht.

 

[Themis]

tschuldigung... Dir wollte ich ganz bestimmt nichts unterstellen. :drinking:

 

[vonderOder]

Auch wenn das von der Oder jetzt nicht gerne hören wird:
aber wir sind hier in diesem Land und werden auch samt Nachfolgegenerationen hier bleiben (sofern kein "Unglück" dazwischen kommt).
Also bitte nicht immer auf der völkischen Blutsebene argumentieren. Ich kann es nicht mehr hören.

so nach dem Motto: "Wir sind gekommen um zu bleiben"? das haben die Eroberer fremder Länder und Welten auch immer gesagt. wer labert hier nun völkischen Scheiß?

wer Verbrechen begeht der soll die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. und dazu gehören meiner Meinung auch Ausweisungen für nicht Deutsche.

 

[Themis]

Themis hat folgendes geschrieben:
Auch wenn das von der Oder jetzt nicht gerne hören wird:
aber wir sind hier in diesem Land und werden auch samt Nachfolgegenerationen hier bleiben (sofern kein "Unglück" dazwischen kommt). Also bitte nicht immer auf der völkischen Blutsebene argumentieren. Ich kann es nicht mehr hören.

so nach dem Motto: "Wir sind gekommen um zu bleiben"?

Falsch. So nach dem Motto: ich bin hier geboren (und zwar vor 1990 ) um hier zu leben. Wo ist Dein Problem? Werde mal bitte konkreter!

das haben die Eroberer fremder Länder und Welten auch immer gesagt.

Paranoia - nichts als Paranoia

wer labert hier nun völkischen Scheiß?

und leg mir bitte nichts in den Mund!