Köhler wiedergewählt

[Sedge]

Der alte und neue Bundespräsident erreichte bereits im ersten Wahlgang exakt die nötige Mehrheit von 613 Stimmen
Neben den 604 Delegierten von Union und FDP stimmten wahrscheinlich alle oder fast alle 10 Freien Wähler für Köhler, so Telepolis.

Die Reaktionen darauf fallen höchst unterschiedlich aus: Union und FDP sehen sich auf Kurs zur Bundestagswahl. SPD, Linkspartei und Grüne deuten Köhlers Sieg ganz anders. Und Gesine Schwan zeigt ihre Enttäuschung über ihre Niederlage.


Gut? Schlecht? War das Ergebnis abzusehen, oder habt ihr Peter Sodann eine Chance eingeräumt?

 

[dkR]

Go Köhler, go!

 

[Winston_Smith]

Sauber Hotte!

 

[HunabKu]

Peter Sodann hatte mit Sicherheit keine Chance. Ob nun Horst Köhler oder jemand anders, welchen Unterschied macht das? Der Bundespräsident wird zwar als höchstes Amt im Land bezeichnet, geht es aber um wichtige Entscheidungen hat er nichts zu melden, So ist das nun mal. Der Bundespräsident ist ein Repräsentant für´s Gesicht nach außen, mehr nicht.
Ich denke wir müssen auch nicht weiter über Parteien nachdenken weil es auch hier egal ist wer "regiert". Politiker bekommen ihre Weisungen aus Brüssel, Washington, von der Welthochfinanz und von den ganz großen der Wirtschaft. Ganz allein deren Interesse sind sie verpflichtet und das war schon immer so. Mir ist nicht ganz klar, warum sich das bisher noch nicht überall rumgesprochen hat? Man muss sich doch einfach mal folgende ganz simple Frage stellen:
Was genau hat die Politik, sagen wir mal in den letzten 10 Jahren, kongret zur Verbesserung der Situation des kleinen Mannes getan, und zwar merklich (und wir reden hier nicht vom Tropfen auf den heißen Stein)?!.....und wie oft hat sie im Gegensatz im Interesse der Leute gehandelt, die das Geld und die Macht haben??? Fällt jemandem was auf?

HunabKu[/i]

 

[dkR]

Dewegen haben die Leute ja Macht.

 

[Simple Man]

Natürlich hatte Peter Sodann keine Chance, der Mann ist/war ein Vollpfosten. Und es war der Linken auch klar, dass der nie eine Chance haben würde. Das schien mir - mal wieder - reines Querulantentum zu sein.

Und ich bin eigentlich ganz froh, dass der Präsident nur ein, im Grunde, repräsentatives Amt bekleidet - mit Einzelpersonen, die zuviel alleine entscheiden können, haben wir in Deutschland ja nun genug schlechte Erfahrungen gemacht. Als Repräsentant macht der Herr Köhler ja nun aber keine schlechte Figur, auch wenn er imo an seinem Redestil durchaus noch feilen könnte.

Dass Parteien sich oftmals angleichen, das ist schon richtig, ich glaube aber nicht, dass das daran liegt, dass sie irgendwelche "Weisungen" von der Hochfinanz etc. bekommen. Vielmehr glaube ich, dass das eine fast schon natürliche Entwicklung ist, dass die Parteien mehr oder weniger in die Mitte streben, eben um ihre Wiederwahl zu sichern. Politiker sind halt Stimmenmaximierer (müssen sie auch sein), ein Nischenmarkt am linken oder rechten Rand hilft ihnen nicht, also orientieren sie sich am gesellschaftlichen Spektrum, an dem die meisten Wähler zu finden sind: der Mitte der Gesellschaft.

Klar, es gibt auch Einflüsse aus Washington - das nennt sich dann internationale Politik, da muss man halt Kompromisse eingehen - und natürlich wird der Einfluss aus Brüssel immer größer - das kann man kritisieren, aber zu behaupten, dass das "schon immer so war" ist imo Quatsch. Welchen Zeitraum soll das denn umfassen, dieses "immer"?

Nun weiß ich nicht, wen du alles unter den "kleinen Mann" subsumierst, aber das es in den letzten Jahren eine neoliberale Tendenz gab, ist wohl jedem bewusst. Dass dies zu Einkommensverwerfungen geführt hat - und der letzte Aufschwung somit komplett an den unteren Einkommensschichten vorbei gegangen ist - ist kritikwürdig, absolut. (Obwohl ich davon ausgehe, dass das jetzt erstmal ein Ende hat.) Nun würde ich aber gerne mal wissen, welche Maßnahmen dir denn im Kopf herumschwirren, wenn du schreibst, dass sie - explizit - nur im Interesse der Leute gehandelt haben soll, die Geld und Macht haben? Was genau soll da auffallen?

 

[Winston_Smith]

Was genau hat die Politik, sagen wir mal in den letzten 10 Jahren, kongret zur Verbesserung der Situation des kleinen Mannes getan, und zwar merklich

Man kann die Frage auch umdrehen: Nenne doch mal ein Jahrzehnt und einen Staat mit anderer Regierungsform als die unsrige, in der es den Menschen konkret besser ging, als heute bei uns.

ws

 

[Edo]

Was genau hat die Politik, sagen wir mal in den letzten 10 Jahren, kongret zur Verbesserung der Situation des kleinen Mannes getan, und zwar merklich

Man kann die Frage auch umdrehen: Nenne doch mal ein Jahrzehnt und einen Staat mit anderer Regierungsform als die unsrige, in der es den Menschen konkret besser ging, als heute bei uns.

ws

Fürstentum Monaco....

 

[haruc]

Fürstentum Monaco.... gäääähnnn....

Jo, du kannst aber einen Zwergstaat mit ein paar tausend Einwohnern, die zudem allesamt Multimillionäre sind (im Schnitt) nicht mit einem 80 Millionen- Industriestaat vergleichen.

 

[Simple Man]

Wie wäre es denn mit der Bundesrepublik Deutschland in den 60er, 70er Jahren?

 

[agentP]

Wie wäre es denn mit der Bundesrepublik Deutschland in den 60er, 70er Jahren?

Vielleicht sollte man "besser gehen" erst mal definieren.

edit: Äh Moment, die Bundesrepublik in den 60er, 70er Jahren hatte doch gar keine andere Regierungsform.

 

[Simple Man]

Ich weiß, aber ich halte dir Fragestellung von Winston - legt man den von ihm zitierten Teil zu Grunde - für falsch. Auf jeden Fall ist es für mich nicht die Umdrehung der Frage, wie er schreibt, denn HunabKu fragte nach den letzten 10 Jahren. :egal:

Btw: "Besser gehen" wird man imo kaum vernünftig definieren können, das ist doch eine recht subjektive Phrase ... oder wollen wir uns auf einen Aspekt einigen, denn wir genauer betrachten wollen? :gruebel:

 

[HunabKu]

an Simple Man:

Als erstes zu Herrn Sodann. Dieser Mann ist mit Sicherheit kein Vollpfosten, wie du so wunderschön zu sagen pflegst. Ich kann es nicht gut heißen ihn so zu nennen, nur weil er einer Partei angehört, mit der du nichts anfangen kannst. Als Menschen kennst du ihn nicht und somit stehen dir derartige Äußerungen einfach nicht zu. Er hatte auch nur deshalb keine Chance weil er links ist. Wie gesagt, bei einem repräsentativem Amt ist die Parteizugehörigkeit quasi nebensächlich. Da sich aber für den Menschen Sodann niemand interessiert hat, muss ich daraus folgern, dass er deshalb keine Chance hatte, weil er der Linken angehört. Ich nenne das Oberflächlichkeit. Aber das ist ja einer der wesentlichen Punke in der heutigen Zeit, welcher unsere Gesellschaft mit prägt.

Ob sich Parteien angleichen oder nicht ist auch völlig egal. Was wichtig ist, ist die Tatsache, dass Parteieen nichts bewirken können, was zu gravierenden Veränderungen führen würde. Die Menschen, welche imMoment das Sagen haben (nach außen hin) sind eher bestrebt, den Zustand vor der Krise wieder herzustellen ,als sich darüber Gedanken zu machen, was zu tun wäre, damit soetwas nach dieser "Krise" nicht nocheinmal passieren kann. Leider hat man daran keinerlei Interesse. Es ist, alles in allem, völlig egal wohin Parteien streben. Fakt ist, dass sie nichts bewirken und bewegen können was von echter Bedeutung für alle wäre.

Übrigens, mit "der kleine Mann" meine ich den Großteil unserer Bevölkerung, der für 800-1500 Euro im Monat von früh bis spät arbeitet und unterm Strich nichts davon hat weil er die meisten Abzüge hat. Ich hätte auch Otto-Normalverbraucher sagen können....

Einflüsse aus Washington, nun, warum muss man da Kompromisse eingehen wenn es darum geht, wie die Regierung mit der Bevölkerung (bei uns) zu verfahren hat. Ich denke, wenn wir uns an jemandem nicht orientieren sollten dann an den USA. Welches gute Beispiel sollte denn von dort kommen? Die haben selber alle Hände voll mit ihrer (fast) Insolvenz zu tun (die sie nur nicht zugeben) und jeder Menge andere interner Probleme. Eine Vorbildfunktion gibt es da nun wirklich nicht.

Selbstverständlich bekam die Politik schon immer ihr Handeln mehr oder weniger digtiert und wer aufmerksam ist, dem wird aufgefallen sein, dass alles, was an positiven Entscheidungen in letzter Zeit so getroffen wurde weniger zu Gunsten der Bevölkerung, als eher zum Macht- und Gelderhalt derer für die die Politik letztenendes da ist, getroffen wurde. geht man in der Geschichte zurück, so findet man sicher noch jede Menge anderer Beispiele dafür.

an Winston Smith

Man kann die Frage auch umdrehen: Nenne doch mal ein Jahrzehnt und einen Staat mit anderer Regierungsform als die unsrige, in der es den Menschen konkret besser ging, als heute bei uns.

Warum müssen wir uns immer an anderen messen, nur damit unsere eigenen Defizite nicht so sehr ins Gewicht fallen. Nur weil es woanders vielleicht noch ein wenig unschöner ist als hier, heißt das doch noch lange nicht, dass bei uns nichts zu tun wäre (gerade heute), oder?


HunabKu

 

[agentP]

Btw: "Besser gehen" wird man imo kaum vernünftig definieren können, das ist doch eine recht subjektive Phrase ... oder wollen wir uns auf einen Aspekt einigen, denn wir genauer betrachten wollen?

Eben. Darauf wollte ich raus.
Allerdings ist die Formulierung

Was genau hat die Politik, sagen wir mal in den letzten 10 Jahren, kongret zur Verbesserung der Situation des kleinen Mannes getan, und zwar merklich

genauso "falsch" weil "Verbesserung der Situation" und "kleiner Mann" gleich 2 subjektive Phrasen sind.

Dieser Mann ist mit Sicherheit kein Vollpfosten, wie du so wunderschön zu sagen pflegst. Ich kann es nicht gut heißen ihn so zu nennen, nur weil er einer Partei angehört, mit der du nichts anfangen kannst.

Ich persönlich finde dass der Mann auch dann ein Vollpfosten wäre, wenn er einer anderen Partei angehören würde.

 

[HunabKu]

Ich persönlich finde dass der Mann auch dann ein Vollpfosten wäre, wenn er einer anderen Partei angehören würde.

Gibt es von deiner Seite aus eine Begründung dafür? Woran genau machst du das fest?

HunabKu

 

[Edo]

Ich persönlich finde das man da auch einen Holzpfahl hinstellen kann und es würde ncihts ändern. Das hat mit ihm nichts zu tun sondern einfach seinem Amt. Außer Händeschütteln und Staatsgeäste empfangen is da nichts mehr. Desswegen ergibt sich auch seine Beliebtheit weil er keine ungemütlichen Entscheidungen treffen muss.

 

[Simple Man]

@ agentP
Ich halte die Frage von Winston nicht insofern falsch, dass dort subjektive Phrasen gebraucht werden, sondern insofern, dass es nicht die Umkehrung der Frage von HunabKu ist ... ;-)

@ HunabKu
Ach, ich halte Sodann nicht wegen seiner zugehörigkeit zur Linkspartei für einen Vollpfosten, sondern wegen seiner dauernden Fehltritte:
http://www.abendzeitung.de/politik/102722

Und ja, ich kann mit der Linkspartei nicht wirklich was anfangen, dafür sind mir deren Konzepte zu schwammig und zu undifferenziert, teilweise völlig weltfremd. Und ich nehme mir einfach mal heraus, Peter Sodann als Vollpfosten zu bezeichnen, wenn mir danach ist. ;-) Ich glaube btw. nicht, dass er nur deshalb keine Chance hatte, Bundespräsident zu werden, weil er der Linken angehörte - deswegen auch, klar - sondern schlicht, weil er nicht für ein politisches und hauptsächlich repräsentatives Amt, geeignet ist. Die Fehltritte in dem Artikel sind da nur ein Einstieg.

Und nein, es ist nicht völlig egal, ob sich Parteieninteressen angleichen. Unser politisches System ist unter anderem darauf ausgelegt, dass unterschiedliche gesellschaftliche Interessen und Streitfragen über den Parteienstaat ausgefochten werden - gleichen die sich immer mehr an, wird diese Möglichkeit genommen.

Was die Krise angeht, da stellt sich doch erstmal die Frage, was die überhaupt alles ausgelöst hat. Soll sofort eine reaktionäre Aktion der Politik gestartet werden? Worauf das hinausläuft, sieht man ja immer schön, wenn mal wieder einer Amok läuft. Und eine bessere Kontrolle der Finanz- und Derivatenmärkte ist imo schon mal ein Schritt, so etwas wie die aktuelle Finanzmarktkrise zu verhindern.

Und Parteien können nichts bewirken? Dass ist doch Quark - gerade die ganze Online-Durchsuchungs-Arie zeigt doch, dass sie sehr wohl etwas bewirken können, vor allem in einer großen Koalition. Dass das nicht immer positiv ist, hat ja keiner bestritten.

Du, dass der kleine Mann - ob das bei der Einkommenskonstellation, wie du sie jetzt annimmst, die Mehrheit ist, sei mal dahin gestellt - immer weniger von seiner Arbeit hat, ja das kann und muss kritisiert werden. Wie gesagt, vom letzten Aufschwung hatten eigentlich nur die oberen 20-25% der Einkommensbezieher in Deutschland etwas. Was da jetzt genau getan werden muss, steht wiederum auf einem anderen Blatt Papier und wird ja auch kontrovers diskutiert: Grundeinkommen, Kombilohn, mehr Transferleistungen respektive höhere Spitzensteuersätze/niedrigere Bemessungsgrenzen. Schwieriges Thema, aber zu glauben, dass da keine Alternativen diskutiert werden, ist ziemlich realitätsfern.

Die Einflüsse aus Washington beziehen sich mehr auf die Außen- und Verteidigungspolitik. Wäre mir neu, dass Washington uns dauernd vorschreibt, wie wir hier leben sollen. Klar, der neoliberale Geist aus dem angelsächsischen Raum war in den letzten 20-25 Jahren schon prägend - aber da musste nix diktiert werden, da sind alle schon fein selber hinterhergelaufen. Und mir fallen schon einige Staaten ein, an denen wir uns weniger orientieren sollten: Russland, China, große Teile Südamerikas, Italien, fast ganz Afrika ... :egal:

Und ja, es gibt Einflüsse auf die Politik - wie sollte es auch anders sein? Schau mal, wie oft Politiker ihre Meinung ändern, wenn die Medien ein Thema hochkochen ... du bist nicht weniger Lobbyist als Wirtschaftsvertreter - nur haben die mehr Geld und sind besser organisiert. Dass das aber nur die Politik bestimmt, halte ich für paranoid. Zumal das auch keine homogene Gruppe ist, die verfolgen alle eigene Interessen, die sich im Zeitablauf auch ändern können. Ich wäre übrigens immer noch für Beispiele dankbar bzgl. den Entscheidungen zu Ungunsten der Bevölkerung ... ;-)

 

[Winston_Smith]

@simple man
Okok. Der Ausdruck "Umkehrung" passt nicht in meinen Satz. Sehe ich ein. Der Inhalt meiner Aussage sollte aber klar sein. Mir geht es darum, dass es von Seiten der "System-Kritiker" wenig bis gar keine Beispiele dafür gibt, wie es wo irgendwann mal besser war. Und ich ziele da ganz bewußt auch auf die "sozialistischen"-Staaten. Eben weil ich HunabKu dorthin eine geistige Nähe unterstelle. (Falls nicht, entschuldige ich mich für diese Beleidigung!)

Zu Sodann:
Der Typ ist nicht nur wegen seiner "Fehltritte" ein Vollpfosten. Für mich ist ein Mensch, der sich als "Kommunist light" bezeichnet und für eine sozialistische Partei antritt und dessen Inhalte und Ziele gutheißt ganz klar ein Vollpfosten. Mindestens. Wenn nicht sogar mehr. (Und dabei ist es egal, ob National-Sozialist oder Roter-Sozialist. Damit das mal klar ist.)

ws

 

[somebody]

Diskussion abgetrennt. Hier gehts weiter.
somebody/Admin

 

[Mr. Anderson]

Noch eine Diskussion abgetrennt:
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