Einig in Vielfalt

[Shiraffa]

Heute haben sich die Staatschefs der 25 Mitgliedsländer der Europäischen Union zusammengefunden, um den Verfassungsvertrag zu unterzeichnen, der ab 2007 in Kraft treten soll.
Nun muss diese Verfassung in den einzelnen Ländern noch ratifiziert werden.

Was haltet ihr von einer gesamteuropäischen Verfassung? Ist der jetzige Entwurf gut oder sollte er noch geändert werden? In einigen Ländern der EU wird per Volksabstimmung festgelegt, ob diese Verfassung ratifiziert wird. Sollte das auch in Deutschland so geschehen?

Hier ein paar Links zum Einlesen:

Was die EU-Verfassung regelt

Zusammenfassung des Verfassungsvertrags - PDF-Format

Europa - nicht ohne Bürger!

 

[Paladin]

Abstimmung

Abstimmung!

In den Ländern in denen über die EU Verfassung abgestimmt wird, wird nur abgestimmt weil es deren Gesetz so vorsieht.
Ansonsten würden sie so eine Geld verschwendung auch nicht machen.

In Österreich ist glaube ich nur eine 2/3 Mehrheit im Parlament vorgsehen keine Volksabstimmung. Ist billiger und kommt aufs gleiche raus.
Zudem würde eine Abstimmung nur den populistischen EU Gegnern nützen.
Und zu einem ANTI Türkeifeldzug führen.

mlg David

 

[Shiraffa]

Die „Hard-Power“-Verfassung

Javier Solana, der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, kündigte am EU-Gipfel von Thessaloniki an, dass nun für die EU die Ära der „harten Machtausübung“ („hard power“) anbreche. Unter Führung von Giscard d'Estaing hat der EU-Konvent den Regierungschefs einen entsprechenden „Hard-Power“-Verfassungsentwurf auf den Tisch gelegt.

Quelle und weiterlesen: http://www.friwe.at/guernica/EUVerfassungHardPower.htm

Es liegt an uns, ob wir über diese Verfassung abstimmen dürfen oder nicht. Bestellt Postkarten unter http://www.mehr-demokratie.de/horst.html und sagt klar, daß ihr die Volksabstimmung wollt!

 

[Ein_Liberaler]

Glaubt Ihr eigentlich, daß der Vertrag in allen Ländern durch die Volksabstimmung kommt, wo eine vorgesehen ist? Ich vermute, die Unterzeichnung war nur der Anfang, und ein grandioser Etikettenschwindel. Die Ratifizierungen, Neuverhandlungen und Neuratifizierungen werden sich noch über Jahre hinziehen. Und es wäre mir lieber, es würde Geld für Volksabstimmungen ausgegeben und nicht für Feuerwerk und Saalschmuck, aber das hat damals schon Louis XVI nicht einsehen wollen.