Die NPD

[Guest]

Ich meinte nicht DIE Parteien im allgemeinen, sondern die Randparteien links und rechts, die von manchen als Gefahr gesehen werden.

War vielleicht etwas unglücklich von mir formuliert.

Daß diese Menschen ihr Haupt recken dürfen und sogar in dem einen oder anderen Landtag sitzen, wo sie weißgott nicht hingehören, ist allerdings ein Ärgernis.

Ja, schon wirklich übel so eine Demokratie.

Da "dürfen" Leute die gewählt wurden, doch tatsächlich auch noch ihr "Haupt recken".

Und diejenigen, die sich berufen fühlen zu bestimmen, wer, wo, weißgott hingehört - oder nicht - haben somit ein Ärgernis.

Wirklich blöd.

Wie hatte Bush so schön gesagt? Wenn ich ein Diktator wäre, wäre das hier alles viel einfacher.

 

[wintrow]

Doch, von den Parteien geht durchaus eine Gefahr für die Demokratie aus, sogar von der NPD. Von der allerdings nur eine geringe, weil sie so wenig Einfluß hat... Daß diese Menschen ihr Haupt recken dürfen und sogar in dem einen oder anderen Landtag sitzen, wo sie weißgott nicht hingehören, ist allerdings ein Ärgernis

Tja laut Demokratieverständniss haben auch diese Leute das recht dazu.

 

[agentP]

Ich halte mich da gerne an das Demokratieverständnis, das unsere Verfassung ausdrückt:

§21 GG
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

 

[jones]

Und was ist dann mit der Linken?

 

[Malakim]

Und was ist dann mit der Linken?

Die sind zu dumm und wissen es nicht besser.

 

[agentP]

Und was ist dann mit der Linken?

Was soll mit der sein? Wenn Zweifel bestehen wird beobachtet.

Offene Beobachtung eines Parlamentsabgeordneten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtmäßig

 

[Guest]

I

§21 GG
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Grundgesetz, LOL.

Wenn es danach ginge, müßten laut obigem Gesetz CDU, CSU, SPD, GRÜNE und FDP konsequenterweise verboten und aufgelöst werden.

Da dies nicht geschieht, erkennen wir, daß das GG keine Bedeutung im wirklichen Leben hat.

 

[agentP]

Spar dir doch bitte deine Stammtischparolen. Wenn das härteste Argument das man hat ein "LOL" ist, dann sollte man vielleicht einfach mal schweigen... oder in den "World of Warcraft"-Chat wechseln. Bei den Kiddies da kann man damit sicher punkten.

 

[vonderOder]

Klaro!