Deutschlands Parteiensystem

[Rivale-von-Nogar]

Ja da gebe ich dir auch recht. Es war ja auch nur ein einziger Beitrag bis jetzt (also der von Sylvia Stolz). Bei den anderen Beiträgen geht es wie gesagt um ganz andere Themen.

 

[streicher]

Es sieht so aus, als wäre nur eine Volkspartei übriggeblieben. Bei einer Umfrage könnte die SPD erstmals als drittstärkste Partei landen. Die AfD könnte sie zuerst überholen, vielleicht aber auch die Grünen. Das ist wohl mehr als nur eine Personalfrage.
Wie würden die Möglichkeiten bei den nächsten Bundestagswahlen aussehen? Ist es dann nur noch die Frage, welche Parteien am Besten mit den Unionsparteien klarkommen?

 

[haruc]

Der grundsätzliche Fehler der SPD war es, gleich nach der Wahl zu verkünden, man werde keine neue große Koalition eingehen. Stattdessen hätte man Sondierungen mit der CDU aufnehmen und platzen lassen sollen, um Grüne und FDP zum Erfolg mit Jamaika zu verdammen. Dann hätte die SPD in Ruhe einen geordneten Rückzug nach taktischem Sieg durchführen und sich erneuern können.
Jetzt steht die SPD als kopflose Partei von selbstsüchtigen Idioten da, und liefert den AfD-Leuten genau die Munition, die diese doch so sehr brauchen.

Dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen der Union unglaublih viele Zugeständnisse aus den Rippen leiern konnte, ist ein Indiz dafür, wie sehr insbesondere die Union eine stabile Regierungskoaliton braucht, auch wenn es die inhaltliche Selbstaufgabe ist (sofern as bei der Union nicht schon längst geschehen).

Die Union hat zwar das stärkste Wahlergebnis aller PArteien im Rücken, hat jedoch aus einer POsition der SChwäche verhandelt, da auch sie bei Neuwahlen abrutschen würde. Daher auch die Ressortverteilung. Die neue GroKO musste entgegen aller Vernunft und Erfahrung klappen - aufgrund der Staatsraison.

Fatal, und ungerecht, ist nur, dass jetzt das Wohl oder WEhe unseres Landes in den Händen von einigen hunderttausend SPD-MItgliedern liegt, die jetzt gewissermaßen eine zweite private Bundestagswahl haben, bei der über ein im Vorfeld bekanntes Ergebnis abgestimmt wird.

SCheitert der Mitgliederentscheid, dann kommen wir wohl an Neuwahlen nicht mehr vorbei. Davon dürfte dann vor allem die AfD profitieren, die in einer solchen Lage durchaus auf 16-17% der Stimmen kommen könnte, da das Verhalten sowohl der SPD-Führung als auch der Jusos als auch der Mitglieder (wohlgemerkt im Falle, dass sie die GroKo platzen lassen!) von er Öffentlichkeit nicht gut aufgenommen würde. Die SPD würde wahrscheinlich deutlich hinter die AfD rutschen. Grüne könnten ebenfalls profitieren, FDP eher nicht.

Die aktuellen Umfragewerte deuten diesen Trend an. Interessant dabei ist, dass die AfD seit der Bundestagswahl nicht weiter positiv aufgefallen ist, und ihre Zustimmungswerte trotzdem auf einem konstant hohen Niveau bleiben. Scheinbar ist sie weiterhin als Protestpartei attraktiv. Warum auch nicht. Eine rechtskonservative bis rechtsradikale Partei als Druckmittel des unzufriedenen Wählers ist eben ein stärkeres Zeichen, als seine Stimme den Violetten oder irgeneiner anderen harmlosen Scherzpartei zu geben.

Wie die nächsten Bundestagswahlen aussehen hängt stark davon ab, ob sie im Juli 2018 oder im September 2021 stattfinden.

 

[streicher]

Da stimme ich dir allerdings zu: die Koalition hängt nun allein von den SPD-Mitgliedern ab und das sollte meines Erachtens auch nicht sein. Bei Negativausgang würde sich die SPD auch nur wieder ins eigene Fleisch schneiden. Soll sie diese personellen Quereleien doch ein wenig aufschieben, denn das Volk hat doch schon gewählt. Und die Jusos würden dem Land mehr ein Gefallen tun, wenn sie in ihrer eigenen Partei am Ball bleiben - denn nachgerückt muss werden, und die junge Generation braucht es auch - wenn auch sie der Staatsraison folgen würden. Das wäre einfach das kleinere Übel.

 

[streicher]

Ist zwar Bayern - aber ein politischer Erdrutsch. CSU verliert die absolute Mehrheit. Steht die SPD vor dem Menetekel ihrer Bedeutung in der BRD? Sie wäre laut Hochrechnungen die fünftstärke Partei bei diesen Wahlen. Und der Landtag steht, wie im Bundestag vor mehr Zersplitterung, und auch vor heftigeren Auseinandersetzungen.

 

[Luciad06]

Uneingeschränkt sicher nicht. Die Union wird die nächste Wahl gewinnen. Aber kann sie sich dann noch auf eine große Koalition verlassen, wie sie sich in der Vergangenheit ergeben hat? Die Union wird nun schon selbst bei 30 Prozent geortet, die SPD bei 20 Prozent Mutuelles senior. Es ist nicht auszuschließen, dass die SPD vielleicht sogar als die zweite Partei abgelöst wird. Es könnte durchaus der Fall eintreten, dass drei Parteien koalieren müssen, um die Mehrheit im Bundestag zu erlangen (oder genau genommen vier: denn CDU/CSU ist ebenfalls eine Koalition). Damit wäre auch die Gefahr eines Zerbruchs größer.

Dies ist nicht offensichtlich, da in jedem Fall Parameter enthalten sind. Und wir dürfen nicht vergessen, dass die Rolle des Kanzlers immer noch sehr dominant ist.

 

[streicher]

So - nun ist es soweit: die SPD ist als "zweite Partei" abgelöst. Die Grünen sind sogar erstmals bei einer Forsa-Umfrage vorne, nach dem Erringen von über 20% der gültigen Stimmen in Deutschland. Immer noch ein Hype? Ein Rezo-Effekt? Die SPD kann ihren Sinkflug zumindest nicht stoppen. Und die AfD kann über das Ergebnis bei den Europawahlen nicht zufrieden sein, nach einem "schwierigen Wahlkampf", denn sie will ja in ein Parlament, dass sie ablehnt. Und Umweltfragen befriedigend beantworten, kann sie bekanntlich nicht, nur ungenügend. Auch das dürfte ihren Erfolg nun durchaus hemmen. Den Wählern werden zumindest Antworten auf Umweltprobleme hierzulande immer wichtiger.

 

[Rivale-von-Nogar]

Also ich kann es überhaupt nicht verstehen, warum jetzt alle Grün wählen.

• Die Grünen wollen alle Atomkraftwerke vom Netz nehmen
  
  
• Die Grünen wollen alle Kohlekraftwerke vom Netz nehmen
  
  
• Die Grünen wollen die Elektromobilität fördern
  

Kann mir mal einer erklären wo da der ganze Strom herkommen soll.

 

[Telepathetic]

Kann mir mal einer erklären wo da der ganze Strom herkommen soll.

Aus dem Ausland.

Ich verstehe es übrigens auch nicht. Vermutlich liegt es an der besseren PR und damit meine ich das Gefühl, dass die Werbung für Energiewende, Dekarbonisierung, E-Mobilität (und Ziele wie 50 - 50) hinterlässt. Kurz gesagt: klingt immer super-positiv. Wir retten die Welt. Da können natürlich die Kritiker nicht mithalten, deren Texte immer einen negativen Klang haben. Und so wie die meisten Menschen keinen großen Bock auf stets miesgelaunte Mitmenschen haben, so dürften die meisten Menschen keinen Bock auf negativ (oder einfach ernst) klingende Artikel haben, die darauf hinweisen, dass Wohlstand auf dem jetzigen Niveau nicht in Einklang mit Dekarbonisierung zu bringen ist. Und vermutlich ist das auch ein Grund dafür, warum Effekte wie Energiearmut, nur die zu interessieren scheint, die davon betroffen sind. ,

Es wäre viel nützlicher für alle, wenn der völlig fehlgehende Klimaschutz durch Umweltschutz ersetzt würde.

 

[Rivale-von-Nogar]

Die Marietta Slomka hat vor ein paar Tagen mit Ihrer vorgefassten Meinung wieder mal den Vogel abgeschossen. Es ging nämlich darum, dass Olaf Scholz die Vermögenssteuer wieder einführen will und Marietta Slomka kommentierte dazu, dass die Vermögenssteuer doch schlecht für die Wirtschaft sei. Man man man die sollte besser mal den Rand halten. Keiner hat nach Ihrer Meinung gefragt. Die Mehrheit der Deutschen sind für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, weil die Mehrheit der Deutschen von der Vermögenssteuer schlicht und einfach nicht betroffen sind. Also frage ich mich schon, was sich Marietta Slomka da mit Ihrer Meinungsmache verspricht.

 

[streicher]

Als Teil der Medien sieht sie es wohl als ihre Aufgabe, bei der Meinungsbildung mitzuwirken. Ich würde allerdings sofort nach der Argumentationskette fragen, warum es denn dann der deutschen Wirtschaft besser gehen sollte.

 

[Rivale-von-Nogar]

Ich habe mal gelesen, dass die richtig superreichen nur 4% ihres Vermögens in Ihr Unternehmen investieren und noch weniger konsumieren. Also wäre die Wirtschaft von der Vermögenssteuer in Wirklichkeit überhaupt nicht bedroht.