Deutschland ein Feindstaat?

[Paran]

Bundeswehr
Der Abschied eines Generals
von Dieter Stein

Der Fall des Elite-Generals Reinhard Günzel, Ex-Chef des KSK, hat die Bundeswehr erschüttert. Art und Weise seiner Versetzung in den Ruhestand, das taktlose Gebaren von Verteidigungsminister Struck, der den verdienten Offizier wegen Hohmann-Sympathien als „verwirrt“ davongejagt hat ohne ihn anzuhören, hat viele verletzt. Als Günzel der jungen freiheit kürzlich (JF 10/04) ein langes Interview gab, herrschte „helle Aufregung“ bei den Stäben der Bundeswehr. Kaum ein Generals-Kollege, der Günzels Abrechnung in der JF nicht zur Kenntnis nahm.

Die Krise, in die die Bundeswehr durch dramatische Einsparungen und Auslandseinsätze – vor allem aber durch eine illoyale politische Führung – geraten ist, erreichte beim Abschied des Inspekteurs des Heeres, Generalleutnant Gert Gudera, am 3. März in Bonn einen neuen Höhepunkt. Der auf eigenen Wunsch wegen Meinungsverschiedenheiten mit Struck aus dem Amt geschiedene Gudera sorgte mit einem „politischen Paukenschlag“ (Die Welt) für neue Aufregung. Unter dem demonstrativen Beifall der geladenen Gäste und hohen Offiziere und in Anwesenheit des mit versteinerter Miene lauschenden Ministers forderte er politische Entscheidungen Berlins in zwei Punkten:

„Erstens: Seit rund zehn Jahren setzen wir deutschen Soldaten im Namen und mit Mandat der Vereinten Nationen in der ganzen Welt ein. Das ‘Mandat der VN’ hat zur Rechtfertigung unserer Politik geradezu konstitutive Bedeutung erlangt. Deutschland ist der zweitgrößte Beitragszahler, und Deutschland ist zur Zeit der größte Truppensteller der Vereinten Nationen. Trotzdem wird Deutschland in der ‘Charta der Vereinten Nationen’ nach wie vor als ‘Feindstaat’ bezeichnet. Das paßt schon lange nicht mehr in die politische Realität. Als ich 1981 als junger Generalstabsoffizier im Bundeskanzleramt Dienst leistete, hat der damalige Kanzler Helmut Schmidt eine Initiative zur Streichung dieser ‘Feindstaaten-Klauseln’ gestartet. Sie scheiterte, übrigens nicht an den Großmächten Rußland oder USA. Damals hieß es, die Zeit sei wohl noch nicht ganz reif dafür. Heute, fast 20 Jahre später, ist die Zeit überreif. Überreif für einen erneuten Anlauf, um endlich diesen schizophrenen Zustand zu beenden.

Und mein zweiter Punkt, Herr Minister, betrifft ein selbstgemachtes deutsches Problem. Nach wie vor besteht das unsägliche Urteil, wonach wir Soldaten ‘potentielle Mörder’ seien. Es ist zwar im Tenor allgemein gehalten. Aber wir, die Soldaten der Bundeswehr, waren gemeint und fühlen uns auch getroffen. Soviel ich weiß, gibt es etwas ähnliches in keinem anderen Land dieser Welt. Ich glaube, nirgendwo außerhalb Deutschlands werden Soldaten in ähnlicher Art und Weise verunglimpft und an ihrer Ehre beschnitten. Ich bin der Überzeugung, daß die Soldaten der Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten überzeugend bewiesen haben, daß dieses Urteil ungerecht und falsch ist und daß sie diese Diskriminierung nicht verdient haben.“ Übrigens: Der Redetext wird vom Verteidigungsministerium an die Presse nicht mehr weitergegeben.

Was sagt ihr dazu?

 

[Technoir]

Für beide Punkte 2THUMBS UP von mir!

Ich fand es beschämend wie mit Günzel umgegangen wurde und ich finde es beschämend, welch miesen Ruf unsere Soldaten in weiten Teilen der Bevölkerung leider immer noch haben.

 

[Paran]

Die Bevölkerung spiegelt ja lediglich das wieder was uns Tag für Tag von den Medien eingetrichtert wird, doch dass Deutschland von der UNO nach wie vor als "Feindstaat" definiert wird und Deutschland gleichzeitig den größten Beitrag zur UNO-Truppe leistet grenzt doch an Masochismus seitens der dt. Führungskräfte!

 

[Technoir]

Dass mit dem Status "Feindstaat" ist in der Tat ein Witz ohne Gleichen...leider haben unsere Politiker nicht genug Rückgrat um daran etwas zu ändern.
Ein Adenauer würde sicherlich ein paar geeignete Worte zu sagen haben in Richtung UN, aber solche Leute sucht man ja heute vergebens

Die Bundeswehr wird ja von den Politikern vor der Öffentlichkeit nur zu gerne im Hinterhof versteckt..dass es nicht in diesen US-Hurra-Patriotismus ausarten sollte ist klar, aber ein wenig mehr Stolz dürfen wir auf unsere Truppe schon sein.
Aber man wird hierzulange ja schon komisch bzw. zum Nazi gestempelt wenn man eine Landesflagge in der Hand hat oder sagt:
"Ja ich bin stolz Deutscher zu sein"

 

[Paran]

Helmut Schmidt (einer der besten dt. obwohl er Sozialdemokrat war) wollte diesen Status ja abschaffen. Es scheiterte vor allem an der dt. "politischen Elite" und nicht an einem der beiden Großmächte!

 

[agentP]

Ja klar ! Also ich habe meinen Wehrdienst von damals noch 15 Monaten geleistet und ich hatte in keiner Weise den Eindruck, daß mir deswegen ein schlechter Ruf anhaftete. Wenn ich Freitags nach Dienstschluß in Uniform trampte, dann wurde ich sogar sehr viel schneller mitgenommen, als ohne. Wenn wir uns im Gebirge rumtrieben (ich musste ja die Österreichische Grenze bei Kiefersfelden bewachen ) dann gab fast immer auf bewirtschafteten Almen ein Gläschen Milch für lau.
Die einzigen Szenen, an die ich mich erinnern kann, wo gewisse Ressentiments auftraten, war angesichts von grösseren Banden von Heimfahrern in DB-Zügen, die sich ähnlich benahmen wie Fußballfans oder bei feiernden Ausscheidern, die gröhlend und im Delirium durch die Straßen ziehen. Beides wirft auch meiner Meinung nach nicht unbedingt ein gutes Licht auf die Bundeswehr, ebensowenig wie Foltervideos und sexuelle Übergriffe auf weibliches BW-Personal.
Wie auch immer der Ruf der Bundeswehr in der breiten Bevölkerung sein mag: An den Medien kann es nicht alleine liegen, denn immer noch leben wir in einer Zeit, in der der Großteil der männlichen über 30-jährigen seine eigenen Erfahrungen mit dieser Institution gemacht hat und diese nicht zu verachtende Anteil der Bevölkerung trägt seine Erfahrungen mit nach draussen.
Kurzum: Mich würde schon interessieren, worauf sich diese Unterstellung gründet, der Ruf der Bundeswehr sei in der Bevölkerung besonders schlecht ?
Ach ja, noch ein paar Fragen: Welche Konsequenzen hat oder hatte dieser Status eigentlich jemals ? Wieso verschweigt Gudera, daß diese Feindstaatenklausel zwar nicht gestrichen, aber 1995 als "obsolet" erklärt wurden und somit seitdem keine Gültigkeit mehr haben ? Und wo findest Du Belege dafür: " Es scheiterte vor allem an der dt. "politischen Elite" ?

 

[Paran]

@agentp:
1. sexuelle Übergriffe gibt es überall
2. hier geht es weniger um den Durchschnittspräsenzdiener als um die Leute die in Afghanistan, Dschibuti, Bosnien oder in Mazedonien dienen

Was sagst du eigentlich zu dem Feindstaat-Status. Kannst du das mit deiner linksliberalen Moral auch irgendwie noch nachvollziehen? Is wahrscheinlich eh nur ein dummes Gerücht das von ein paar betrunkenen Skins in die Welt gesetzt wurde! Was sagst du dazu, dass Deutschland diesem Verein dient und zusätzlich noch extrem viel blecht?

 

[_Dark_]

ja also ich denke schon, wie oben erwähnt, dass die bundeswehr einen ganz guten ruf bei uns im land hat, zumindest bei den "kleinen" leuten.

dass bei der truppe eingespart werden muss, ist ja wohl klar, da sie seit der wende nicht wirklich reformiert wurde und einfach zu viel überflüssiger schrott und zu viele leute, die einfach nicht mehr gebraucht werden, vorhanden sind.

kling wie immer extrem, aber es ist doch so.

dass es immer noch kommentare gibt, wie soldaten sind mörder usw., sollte einen nicht weiter stören, denn leute die sowas sagen, haben so wenig ahnung vom politischen geschehen, dass eh nichts mehr hilft.

 

[MrMister]

Arschlöcher gibts überall, auch in der Bundeswehr! Ich bin eigentlich ganz glücklich mit dem Auftreten und den Aktionen unserer Armee, besonders im Vergleich zu Amerika. Du wirst nicht mit Einschreibungswerbung zubombadiert und blöd angeschaut, wenn du dich nicht über die Wehrzeit hinaus verpflichtest und im Alltag hällt sie sich absolut raus. In Amerika oder auch anderen Ländern ist sie irgendwo immer zu sehen...

Ich denke auch, dass die Bundeswehr reformiert werden sollte... Warum eine solche Armee, wenn wir sie weder einsetzen dürfen, wie wir wollen, noch die Waffen bauen dürfen, die wir könnten?! Ich sage nicht, dass wir aufrüsten sollten bis zum geht nicht mehr, aber wenigstens die Freiheit, zu entscheiden, was mit unserer Verteidigung passiert, sollten wir doch haben.

Die Klausel mit dem Feindstaat ist meines Wissens nach rein formell, aber doch stark abwertend. Wenn ich mich recht entsinne gibt es noch einen Haufen Staaten, mit denen Deutschland de facto noch im Krieg steht, weil es nie einen Friedensangebot gab, aber auch das ist natürlich rein formell. Bei all dem Gemeckere sollte man aber nicht außer Acht lassen, dass die Regierung versucht hat, als ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat einzuziehen...

 

[agentP]

@ Paran
Ich sage dazu, daß Herr Gudera ebenso wie du ein nettes Detail verschweigt, nämlich, daß die Feindstaateklauseln 1995 von der Vollversammlung der UN für obsolet erklärt wurden (Res 50/52) und somit keine Gültigkeit mehr haben.
Freuen würde ich mich auch noch über eine Antwort auf meine anderen Fragen.

1. sexuelle Übergriffe gibt es überall

Also erstens sollte die Bundeswehrnicht "überall" sein, denn sie hat den Auftrag den Rechtsstaat gegen äussere Feinde zu vertedigen. Aus diesem Grunde sollte sich jeder Soldat besonders den rechtsstaatlichen Normen und Werten verpflichtet fühlen. So wurde uns das damals jedenfalls beigebracht. Und zweitens würde auch jede Organisation in Verruf geraten in der es zu solchen Übergriffen kommt. Daß irgendetwas "woanders" auch vorkommt entschuldigt gar nichts. Ausser man ist in der Kinderkrippe, da funktionieren solche Argumente wie "Der Hansi hat´s aber auch gemacht, Tante Frieda" vielleicht

2. hier geht es weniger um den Durchschnittspräsenzdiener als um die Leute die in Afghanistan, Dschibuti, Bosnien oder in Mazedonien dienen

Wer sagt das ? Legst Du jetzt hier fest worum es geht ? Technoir sprach vom "miesen Ruf unsere Soldaten in weiten Teilen der Bevölkerung leider immer noch haben" und nicht vom "welch miesen Ruf Zeit- und Berufssoldatenim Auslandseinsatz in weiten Teilen der Bevölkerung leider immer noch haben." Wäre auch Unsinn, denn ich bin überzeugt, die haben sogar einen noch besseren Ruf als die Wehrdienstleistenden zuhause.

 

[Franziskaner]

ehrlich gesagt, wird mir immer ganz mulmig, wenn mir ein Österreicher erklären will wie unterdrückt und benachteiligt wir Deutschen doch wären...

 

[Niks Te Maken]

@agentp

Eben diese UNO-Vollversammlung hat auch die Absicht geäußert, dass die Artikel 53 und 107 (eben die Feindstaatenklausel) schnellstmöglich aus der UN-Satzung gestrichen werden sollte - das war vor 8 Jahren, heute gibt es sie immer noch, ohne dass die Bundesregierung mal anfängt Druck auszuüben!

 

[Paran]

@ agentp
So lange Deutschland keinen Friedensvertrag hat wird auch die Feindstaatklausel nicht fallen. Auch wenn sie obsolet ist ist sie noch Existent und somit wird Deutschland nicht als vollwertiges Mitglieder der UNO behandelt.

1. Damit wollte ich sagen, dass solche Übergriffe nicht absolut verhindert werden können. Ich habe damit nicht gemeint, dass mir Übergriffe gleichgültig wären.

2. Wenn du dir die Rede des besagten Generals gut durchliest wirst du zu dem Schluss kommen das es hier sehr wohl vor allem um die Soldaten geht die der UNO dienen. Für einige schwarze Schafe kann die Bundeswehr nicht dafür denn sie ist ja nicht dafür zuständig die Leute zu erziehen. Dumme oder schlechte Menschen gibt es leider überall.

@ Franziskaner
Ich kann sehr wohl meine Meinung zu einem Thema schreiben. Meine Mutter ist außerdem Deutsch und ich bin daher sozusagen Halbdeutscher. Wenn ich dir nicht deutsch genug bin um über dieses Thema zu reden hast eher du ein Problem!

 

[agentP]

Auch wenn sie obsolet ist ist sie noch Existent und somit wird Deutschland nicht als vollwertiges Mitglieder der UNO behandelt.

Das ist nicht richtig. Eine obsolete Klausel kann nicht als Grundlage für irgendetwas gelten und wenn dies doch geschah, dann bitte nenne Beispiele, wo Deutschland unter Berufung auf diese obsolete Klausel anders behandelt wurde als ihm zustehen würde.

Wenn du dir die Rede des besagten Generals gut durchliest wirst du zu dem Schluss kommen das es hier sehr wohl vor allem um die Soldaten geht die der UNO dienen.

Wenn Du Dir meine Posts gut durchliest wirst Du feststellen, daß sich meine Antwort auf Technoirs Mutmassung bezog und nicht auf die Rede des Generals. Desweiteren glaube ich nach wie vor, daß gerade Soldaten die im Auftrag der UNO unterwegs sind, sogar ein recht hohes Ansehen bei der breiten Masse der Bevölkerung haben.

Eben diese UNO-Vollversammlung hat auch die Absicht geäußert, dass die Artikel 53 und 107 (eben die Feindstaatenklausel) schnellstmöglich aus der UN-Satzung gestrichen werden sollte - das war vor 8 Jahren, heute gibt es sie immer noch, ohne dass die Bundesregierung mal anfängt Druck auszuüben!

Auch hier noch mal die Frage: Was ist denn der Nutzen der Streichung bzw Nachteil der Beibehaltung einer ohnehin obsoleten Klausel ? Das ganze ist eine reine Formalie, die man erledigen kann, aber was daran so wichtig sein soll, daß man eine halbe Abschiedsrede daran verschwendet (und dabei auch noch relevante Details verschweigt), verstehe ich nicht. Da wird etwas zum Politikum aufgeblasen, das keinerlei praktische Relevanz besitzt. Der gleiche Schwachsinn wie mit dem fehlenden Friedensvertrag, der gerne erwähnt wird. Was man dann aber weniger gerne erwähnt ist, daß dieser durch den 2 + 4 Vertrag überflüssig gemacht wurde.

 

[Winston_Smith]

Moin!

In vielen Verfassungen usw. gibt es Klauseln, die außer Kraft gesetzt, aber noch nicht "gelöscht" wurden. Ich sehe da auch keine Dramatik wegen der "Feindklausel". Erstens ist sie ungültig, zweitens hat gerde die Bundesrepublik oft genug bewiesen, daß sie eben kein "Feindstaat" mehr ist, drittens muß man immer zwischen "Verfassungstext" und "Verfassungswirklichkeit" unterscheiden.

Viele Texte werden in der Wirklichkeit anders ausgelegt, als der eigentliche Text.

Außerdem glaube ich auch nicht, daß die Bundeswehr einen schlechten Ruf hat. Die Mehrheit der Bevölkerung steht der BW wohl ziemlich wohlgesonnen gegenüber. Sicherlich gibt es immer ein paar Vollidioten, die unbedingt "Soldaten sind Mörder" rufen wollen. (Was ich übrigents als eine riesige Frechheit empfinde!)

Aber das sind Hohlköppe, die einfach keine Ahnung haben und provozieren wollen. (Hätten sie das Geld, würden sie sich einen Porsche kaufen, damit ihr kleiner Pe***s nicht auffällt.)

Natürlich nervt es mich, wenn ich solche Leute bei öffentlichen Vereidigungen sehe und höre. Vielleicht hat da auch die Politik eine gewisse Mitschuld. So lange ein H.C.Ströbele den "Soldaten sind Mörder" Satz selber nutzt, wird sich auch nicht viel daran ändern.

WS

 

[agentP]

Oh je ! Wir werden doch nicht mal einer Meinung sein.

 

[Paran]

Zitat:
Auch wenn sie obsolet ist ist sie noch Existent und somit wird Deutschland nicht als vollwertiges Mitglieder der UNO behandelt.

Das ist nicht richtig. Eine obsolete Klausel kann nicht als Grundlage für irgendetwas gelten und wenn dies doch geschah, dann bitte nenne Beispiele, wo Deutschland unter Berufung auf diese obsolete Klausel anders behandelt wurde als ihm zustehen würde. [/code]

Mir ist schon klar, dass diese Klausel dadurch nicht mehr angewandt wird, aber ich finde man könnte sich schon erwarten, dass sei endgültig gelöscht wird. Rein aus symbolischer Höflichkeit.

Zitat:
Wenn du dir die Rede des besagten Generals gut durchliest wirst du zu dem Schluss kommen das es hier sehr wohl vor allem um die Soldaten geht die der UNO dienen.

Wenn Du Dir meine Posts gut durchliest wirst Du feststellen, daß sich meine Antwort auf Technoirs Mutmassung bezog und nicht auf die Rede des Generals. Desweiteren glaube ich nach wie vor, daß gerade Soldaten die im Auftrag der UNO unterwegs sind, sogar ein recht hohes Ansehen bei der breiten Masse der Bevölkerung haben.

Dann habe ich das falsch verstanden! Wie über die Bundeswehr geredet wird kann ich nicht beurteilen weil in Österreich sehr wenig über sie geredet wird, aber mir ist es eher um die Feindstaat-Klausel gegangen als darüber wie irgendwer über die Bundeswehr redet!

 

[Onkel_Hotte]

ehrlich gesagt, wird mir immer ganz mulmig, wenn mir ein Österreicher erklären will wie unterdrückt und benachteiligt wir Deutschen doch wären...

Ist es nicht wurstegal ob wir noch "Feindstaat" sind oder nicht? Das spielt doch in der Ralität überhaupt keine Rolle mehr (deswegen hat sich wahrscheinlich auch noch keiner die Mühe gemacht das zu ändern). Offiziel befinden wir uns ja auch noch unter allierter Besatzung, de facto kann mir der Leimi-Soldat oder der GI von nebenan aber rein gar nix. Ist zwar nen bischen schizo, aber eigentlich auch völlig bedeutungslos.
Zum offtopic-teil :
Ich finde nicht das deutsche Soldaten nen besonders schlechten Ruf haben. Im Inland sowieso nicht (sieht man mal von ein paar eher liebevoll gemeinten Spötteleien ab ) und im Ausland sind "unsere Jungs" doch auch wesentlich beliebter als z. B. die Armi-Amis (O.K, zugegeben, das ist kein Maßstab, aber trotzdem...)

 

[Winston_Smith]

@agentp

Ne, das geht ja nun wirklich nicht... Mist!


@hotte
Stimmt. "Unsere Jungs" genießen im Ausland einen eher guten Ruf. (Obwohl es auch einige Regionen gibt, in denen deutsche Soldaten nicht gerne gesehen werden. Bei der Marine wird einem beim Landgang in Holland gesagt, man solle die Uniform ruhig im Schrank lassen... )

Aber gerade in den Augen der anderen Streitkräfte ist der Ruf tadellos. Was eigentlich komisch ist, ist das gerade zwischen Soldaten die Verständigung besser klappt, als zwischen Zivilisten.

Das liegt aber wohl in unserer Vergangenheit begründet. (Zum Österreicher rüberguck... )

WS

 

[OTO]

Ich finde aus Höflichkeit sollte man die Klausel Feindstaat fallen lassen, denke haben genug gemacht um zu beweisen das wir keiner sind. Mehr als manch andere als "gut" eingestufte Staat. Trozdem werden wir von oben herab behandelt. :x

Zu den Soldaten sind Mörder. Leute die Jungs machen ofmals mehr als ihr, besserwisser aber schlechter macher. Mit solchen gebe ich mich nicht ab.