Demokratie im Zeitalter ihrer Selbstzerstörung

[samhain]

treffender artikel darüber, wie die demokratie (volksherrschaft eigentlich...) in diesem land immer mehr zur farce wird.

In den Wahlurnen begraben

DEMOKRATIE IM ZEITALTER IHRER SELBSTZERSTÖRUNG
Die Regierung Schröder regiert ebenso wenig wie die Regierung Kohl

Mildes Befremden, in der Regel aber höhnisches Gelächter erntet, wer sich derzeit zur Demokratie als der einer modernen Gesellschaft einzig angemessenen Staatsform bekennt. Es sei denn, die Pflichten der politischen Korrektheit schränken die Ungeniertheit ein. Also - so wird gefragt - ausgerechnet unsere viel gepriesene Demokratie soll Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit garantieren? Da kann man doch nur lachen, und zwar aus Galgenhumor! Freiheit - wo überall Überwachungskameras daran erinnern, dass die Regierung ihre Bürger als Sicherheitsrisiko betrachtet. Gleichheit - die gibt es doch angesichts der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich allenfalls bei den Parteien, deren ganzes Wirken darauf ausgeht, diese Schere zu verschleiern. Und gar Brüderlichkeit? Wer kann von derlei Sentimentalitäten noch sprechen, wo Konkurrenz und Gewalt - vom Mobbing am Arbeitsplatz bis zur Schusswaffe in der Schule oder dem Bombenlegen aus der Luft - zu Aktionsprinzipien geworden sind, die alles beherrschen?

weiter hier:

http://www.freitag.de/2003/21/03210101.php

 

[MrMister]

Tja, nur was für eine Staatsform schlägst du sonst vor?

 

[hives]

Ein Vorschlag meiner Wenigkeit:
Eine wirkliche soziale Demokratie mit freier, aufklärender Informationspolitik
statt ökonomisch-parlamentarischer Klüngelwirtschaft unter dem Denkmantel der Massenmedien...

 

[PeterPumm]

Ich denke, das der Artikel sehr stark übertreibt und aus der Mücke einen Elefanten macht. Sich an den Überwachungskamersa hochzuziehen, finde ich albern, da der Staat nciht alle Bürger als Sicherheitsrisiko betrachtet, sondern versucht durch kleine und eher unbedeutende Einschränkungen den Staat für die "unschuldigen" sicherer zu machen.
Die Tendenzen, die der Text beschreibt kann ich so nicht erkennen, zumal man sich auch dabei widerspricht. (Kriminalität und Terrorismus sind schuld des Staats, Sicherheitspolitik ist aber auch schlecht).
Ich gehe davon aus, das der Autor null Ahnung von Realpolitik hat, oder gar von Demokratietheorien.

@Hives

Was meinst Du mit Deckmantel der Massenmedien? Das entzieht sich irgendwie dem kontext...

 

[semball]

Ich gehe davon aus, das der Autor null Ahnung von Realpolitik hat, oder gar von Demokratietheorien.

ich gewann den gleichen Eindruck.

 

[Satanarchist]

Mein Traum:

Eine Staatsform mit kompletter Meinungsfreiheit, unumstößlichen Rechten un dgestaffelter Mündigkeit...

 

[hives]

So, bevor jeder den Artikel uebergeht, hier mal ein paar Anmerkungen - auch fuer all diejenigen, die dem Autor die fehlende Kenntnis der "Realpolitik" etc. unterstellen...
Btw: ich habe auch schon bessere Texte gelesen, jedoch ist das Pauschalurteil "Alles Unfug" sicher fehl am Platz...



"Am augenfälligsten zeigt sich dies im Niedergang der Parlamentsautorität, der im Bundestag bedenkliche Ausmaße angenommen hat. Seine Debatten haben ein Niveau erreicht, das auf Beobachter nur noch abstoßend wirken kann. Die Opposition beschränkt sich ganze Legislaturperioden hindurch darauf, der Regierung Versagen vorzuwerfen und Ministerrücktritte zu fordern. Die Regierung antwortet mit der ständig wiederholten Erklärung einer völligen Inkompetenz der Opposition. "

Das kommt der praktizierten "Realpolitik" zweifellos recht nahe...



"Und wie steht es um die Legitimierung der frei gewählten Regierung? Der Tiefstand ihrer Umfragewerte zeigt trotz aller Stimmungsabhängigkeiten, dass auch sie keine Ausnahme vom allgemeinen Autoritätsverfall der Demokratie bildet. Auch hier liegen die Gründe für diesen Zustand auf der Hand: Sie regiert nicht. Das heißt, sie trifft keine Entscheidungen, die - weil von der Verfassung gefordert - im Interesse des ganzen Staates liegen, auch wenn sie keineswegs allen Bürgern gefallen. Die Regierung Schröder regiert ebenso wenig wie die Regierung Kohl. Sie passt sich lediglich der jeweils - im Blick auf die nächste Wahl - mächtigsten Lobby an. Dadurch wird das für eine Wahl irrelevante untere Drittel der Bevölkerung von ihr gar nicht mehr vertreten. Die Regierung tut mit, wenn Arbeitslosen die Schuld an ihrer Lage zugeschrieben und so getan wird, als ob die durch Fusionen regelmäßig eintretende Vernichtung Tausender von Arbeitsplätzen die Arbeitslosen zu verantworten hätten. Sie tut mit, wenn Sozialhilfeempfänger, die nichts tun, als ihnen gesetzlich zustehende Leistungen zu beanspruchen, wie Straftäter der Aufhebung ihres Bankgeheimnisses, demütigenden Meldepflichten und Wohnungskontrollen unterworfen werden. "

Mal abgesehen davon, dass ich den recht apokalypisch anmutenden Tonfall gegen Ende nicht ganz nachvollziehen kann - Diese eingefaerbte Bestandsaufnahme steht "serioesen" Analysen nicht entgegen, sie beurteilt die Situation nur von einem eigenen, ökonomie- und kapitalkritischen Standpunkt aus...



"[...]Die Wirtschaft sei es, die sich in Deutschland mit Steuermillionen sanieren lässt, wenn die Pleite droht.
So unbestreitbar das alles ist - dieser populären Meinung liegt doch einer der verbreitetsten, aber auch fundamentalsten politischen Irrtümer zugrunde. Nämlich der: Kern aller demokratischen Freiheiten sei die Freiheit zwischen möglichst vielen Angeboten - Fernsehprogrammen, Automarken und Joghurtsorten - wählen zu können. Der Irrtum besteht nicht nur darin, dass mit der Zahl der Angebote auch ihre Ähnlichkeiten wachsen und damit die Auswahl immer bedeutungsloser wird. Nein! Die Basis der Demokratie ist nicht die Wahlfreiheit des Konsumenten, sondern die Freiheit und Mündigkeit von Bürgern, jene Staatsgewalt zu stiften, die laut Verfassung nur vom Volke ausgehen kann, wenn das Ergebnis Demokratie sein soll. "

Das kann ich teilweise unterstreichen, und moechte hinzufuegen:
Die Basis der Demokratie ist vor allem Information, denn
Desinformation + Direktdemokratie = Medienoligarchie


Mein Fazit: Nicht alles angemessen und richtig in der Beurteilung, außerdem kein Meisterwerk, aber trotzdem lesenswert, da auf bestehende Probleme hingewiesen wird!



und noch eine Erklärung:

@Hives

Was meinst Du mit Deckmantel der Massenmedien? Das entzieht sich irgendwie dem kontext...

Du willst ueber die "Authentizitaet" unserer Demokratie reden, und glaubst, dass sich die Massenmedien diesem Kontext entziehen?

Zu deiner Frage: Ich meine damit den Umgang/das Uebergehen mit/von diversen Problemen, Schein-Alternativen (zb. "entweder alles wird noch schlimmer oder wir beschneiden das soziale Netz") usw.


peace
hives

 

[PeterPumm]

@satanarchist

Interessant die Theorie, nur schade, daß die punkte sich widersprechen

@Hives

Nun die Probleme, die der Text beschreibt, sind nicht gerade neu... Und auch wenn die Medien mehr Politik machen als die Parteien und diese als Meinungsmacher längst abgelöst haben, so sind sie weit davon allmächtig zu werden, da sie primär die nichtdenkende Bevölkerung beeinflussen.
Die SPD kauft sich ja kräftig in Medienunternehmen ein, geholfen hats nix *g*
Ich denke man sollte die Medien nicht überbewerten. Dazu gabs auch letztens ein ganz interessantes Treffen von Medienwissenschaftlern und Politologen. Mal schauen ob ich das noch finde.

 

[semball]

Die SPD kauft sich ja kräftig in Medienunternehmen ein, geholfen hats nix *g*
Ich denke man sollte die Medien nicht überbewerten. Dazu gabs auch letztens ein ganz interessantes Treffen von Medienwissenschaftlern und Politologen. Mal schauen ob ich das noch finde.

Da haben wir es wieder Die beliebte schwarze Wüterei gegen die beteiligung der SPD bei Medienunternehmen.. Im neusten Vorwärts ist ´ne gescheite Abrechnung mit dieser Hetze drin.

 

[PeterPumm]

@Semball

naja es ist nunmal Fakt, daß die SPD sich in Medienkonzerne einkauft, ob das die Oberhessische Presse ist oder RTL ist dabei egal. Es bringt zwar nichts aber trotzdem finde ich den Trend bedenklich, das hat nichts mit der typischen schwarzen Hetze zu tun.