Bundespräsident Köhler tritt zurück

[jones]

Die PDS ist einfach nicht wählbar, zumindest nicht solange, wie solch realitätsfremden Gestalten wie Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine dort etwas zu sagen haben.
Auf jeden Fall sollten sich Merkle und Wulff im Nachhinein bei der SED für das Wahlergebnis bedanken.

 

[haruc]

Jetz isses offiziell - Wulff is unser neuer, unpopulärer, ungewollter BuPrä.

 

[dopex]

Ungewollt würde ich so nicht sagen...und unpopulär ?! Kennen tut man ihn schon...galt ja schon 2002 und 2005 als großer CDU-Kanzler-Mann...zumindest in naher Zukunft...
Wieso ist er ungewollt ? Weil Umfragen das sagen ? Immer schon vorsichtig damit...und gut, die Medien haben diesmal ordentlich Meinungsmache für Gauck betrieben....
Nicht dass ich Gauck nicht auch wollte...aber lasst uns Wulff nicht schon vorher abschreiben und auf ihm herumtrampeln...wer weiß!
Gut möglich, dass er zu überzeugen weiß..

 

[Zerch]

Es steht ja immer nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. Diemmal eben vergauckelt , oder durch den Fleischwulff gedreht zu werden.

 

[Winston_Smith]

"Eine gescheiterte Präsidentschaftskandidatin, die nicht einmal die Nationalhymne mitsingt ... ein wenig würdiges Ende einer Kandidatur."

"Man muss das verstehen; die Linke hat einen solchen Schatten, da kann man nicht einfach drüberspringen."

 

[agentP]

Ja, absolut würdelos. Es wird Zeit, daß NPD, DVU und Linke verboten werden.

Mmmhh, der politische Wille zugelassene Parteien zu verbieten, auch ein schönes Beispiel für Demokratieverständnis.

Vielleicht solltest du mal über deinen Nick nachdenken.

http://de.wikipedia.org/wiki/Liberaler

kopfschüttel

Wieder mal ein guter Beweis, dass du selber nicht liest was du zitierst:

Die liberale Verfassung soll diese Menschenrechte, durch die Begrenzung der Staatsmacht, vor willkürlichen Eingriffen des Staates schützen. Diese sind vor und von dem Staat zu schützen und haben Vorrang auch vor demokratisch herbeigeführten Entscheidungen
http://de.wikipedia.org/wiki/Liberaler

 

[Guest]

[

Wieder mal ein guter Beweis, dass du selber nicht liest was du zitierst:

Was?

 

[agentP]

Du wirfst jemandem mangelnden Liberalismus und seltsames Demokratieverständnis vor, weil er sich für ein Verbot von Parteien einsetzt, und zitierst einen Artikel der ganz klar darlegt, dass das liberale Demokratieverständnis die Verfassung bzw. die darin verankerten Menschenrechte über demokratische Entscheidungen stellt. Wenn man annimmt, dass bestimmte Parteien, auch wenn sie im Moment eine formale demokratische Legitimation besitzen, eine Gefahr für eben diese Rechte und die Verfassung darstellen, dann sehe ich keinerlei Widerspruch darin deren Verbot zu fordern.

 

[Goatboy]

Was muss ich da lesen? "Ich will unbequem sein." "Brückenbauer." "Sprachrohr [...] für die Kritik aus der Bevölkerung." Ist das ein schlechter Traum oder hat es Wulff bei Was nun? tatsächlich geschafft, innerhalb von Minuten jede billige, primitive Floskel aus dem politischen Rhetoriktopf zu dreschen? Schade.

 

[Guest]

Wenn man annimmt, dass bestimmte Parteien, auch wenn sie im Moment eine formale demokratische Legitimation besitzen, eine Gefahr für eben diese Rechte und die Verfassung darstellen, dann sehe ich keinerlei Widerspruch darin deren Verbot zu fordern.

Die NPD eine Gefahr? LOL!

Ja bestimmt. Wenn wir die nicht verbieten werden die beim nächsten mal mit irrsinniger Mehrheit gewählt, schaffen sofort die Verfassung ab und Frank Rennike wird doch noch Bundespräsi.

Momentan sehe ich eher die aktuellen Regierungs- wie auch Oppositionsparteien als eine Gefahr an.

Des weiteren mein lieber Freund, hier noch mal einige Kernsätze aus dem Wiki Artikel:

Der Liberalismus ist eine ... Ideologie, die die individuelle Freiheit als normative Grundlage der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung anstrebt.

Zur individuellen Freiheit, die der Liberalismus als normative Grundlage ansieht, gehört vor allem auch einer anderen politischen Meinung sein zu dürfen ohne verboten zu werden.

 

[vonderOder]

Wenn man annimmt, dass bestimmte Parteien, auch wenn sie im Moment eine formale demokratische Legitimation besitzen, eine Gefahr für eben diese Rechte und die Verfassung darstellen, dann sehe ich keinerlei Widerspruch darin deren Verbot zu fordern.

Die NPD eine Gefahr?

agentP schreibt ja Parteien. dieses könnte ja dann auch 'Die Linke' mit einschließen.

 

[Guest]

Für die Linke gilt das selbe wie für die NPD.
Ihr glaubt doch nicht allen Ernstes, daß die jemals genug Stimmen bekommen um selbsttätig Verfassungsänderungen vornehmen zu können.

 

[Simple Man]

:gruebel:
Das haben die Konservativen auch mal von Hitler und der NSDAP gesagt, den/die man ja unter Kontrolle halten könne ... :egal:

 

[haruc]

ur individuellen Freiheit, die der Liberalismus als normative Grundlage ansieht, gehört vor allem auch einer anderen politischen Meinung sein zu dürfen ohne verboten zu werden.

Das gilt aber nur so lange wie keine Gefahr für die liberale Ordnung davon ausgeht. Im Notfall darf man auch als Liberaler nicht-liberal handeln um die Grundlagen des Liberalismus zu verteidigen. Siehe England im 1. Weltkrieg.

 

[agentP]

agentP schreibt ja Parteien. dieses könnte ja dann auch 'Die Linke' mit einschließen

Wegen mir kann es auch die Grauen Panther, die PBC oder den ADAC einschliessen. Tut imho nichts zur Sache. Wenn ich der Meinung (->Meinungsfreiheit) dass diese eine Gefahr für die Grundrechte darstellen, dann werde ich mir Gedanken machen, welche Konsequenzen ich mir wünsche. Wenn ich mir dann wünsche, dass diese Gruppen wegen der Gefahr für die Grundrechte verboten werden sollten, dann ist das überhaupt kein Widerspruch zu einem liberalen Demokratieverständnis. Im Gegenteil, es ist wie mein Zitat zum Verfassungsliberalismus belegt so gar eine logische Konsequenz daraus.
Ob nun die o.g. Parteien eine tatsächliche Gefahr darstellen, dazu will ich mich gar nicht äussern, das ist nämlich ein ganz anderes Thema.

Zur individuellen Freiheit, die der Liberalismus als normative Grundlage ansieht, gehört vor allem auch einer anderen politischen Meinung sein zu dürfen ohne verboten zu werden.

Mal abgesehen davon, dass eine Partei kein Individuum ist und somit der Begriff individuelle Freiheit nicht passt, würde mich folgendes interessieren: Die Meinung des Liberalen ist also nicht durch seine individuelle Freiheit gedeckt, oder wie?

Dein Problem ist meiner Meinung nach, dass du an der Stelle schlichtweg Anarchismus und Liberalismus verwechselst oder um es mit einem der führenden Liberalen Denkern des 20. Jahrhunderts zu sagen:

"Liberalismus ist nicht Anarchismus; Liberalismus hat mit Anarchismus nicht das geringste zu tun. Der Liberalismus ist sich darüber ganz klar, daß ohne Zwanganwendung der Bestand der Gesellschaft gefährdet wäre, und daß hinter den Regeln, deren Befolgung notwendig ist, um die friedliche menschliche Kooperation zu sichern, die Androhung der Gewalt stehen muß, soll nicht jeder einzelne imstande sein, den ganzen Gesellschaftsbau zu zerstören." Ludwig von Mises

Und bevor jetzt hier jemand auf den Begriff der "Gewalt" abreitet: Natürlich ist hier gemäss der entsprechenden Denkschule das der Gewaltbegriff im Sinne des Gewaltmonopols gemeint, das beim Staate liegt und die Ansicht, dass wir deshalb unsern Nachbarn nicht bei jeder Gelegenheit den Schädel einschlagen, weil das gegen Regeln ist, gegen die wir deshalb nicht verstossen, weil wir wissen, dass dann ein "gewaltbereiter" Polizist mit Knarre und Schlagstock zerrt und dafür sorgt, dass ein Kadi unseren Regelverstoss ahndet usw.

 

[Hank_Gee]

Was muss ich da lesen? "Ich will unbequem sein." "Brückenbauer." "Sprachrohr [...] für die Kritik aus der Bevölkerung." Ist das ein schlechter Traum oder hat es Wulff bei Was nun? tatsächlich geschafft, innerhalb von Minuten jede billige, primitive Floskel aus dem politischen Rhetoriktopf zu dreschen? Schade.

Ich habe - leider nur noch dunkel - eine Meldung über ein FOCUS-Interview des Herren in Erinnerung. Darin beklagte er, das die Bürger eine Mitschuld an der schlechten Lage im Land hätten. Weil sie - und jetzt kommt es - immer wieder die Entscheidungen der Politik kritisierten und ablehnten.

Sprich: Würden ausnahmslos alle gut finden, was Merkel, Westerwelle & Co abziehen, ginge es uns wesentlich besser...

Warum will er aber nun auf einmal wieder das Sprachrohr von jenen vermaledeiten Miesepetern sein??? :sad:

 

[Simple Man]

WeltOnline: "Warum Horst Köhler nicht mehr Präsident sein wollte"

Vor rund einem Jahr trat Horst Köhler von seinem Amt als Staatsoberhaupt zurück. Erklärt hat er sich nicht. Das ganze Land fragte sich: Was war eigentlich passiert?

 

[haruc]

Wow, danke für den schönen Aufsatz.

 

[Rivale-von-Nogar]

WeltOnline: "Warum Horst Köhler nicht mehr Präsident sein wollte"

lol, hab mir jetzt mal ca: 25% des Textes durchgelesen. Den rest dann morgen

 

[Simple Man]

Zeit.de: "Horst Köhler bricht sein Schweigen"

Der frühere Bundespräsident hat erstmals über seinen Rücktritt gesprochen. "Die Angriffe waren ungeheuerlich", sagte er der ZEIT. Man habe ihn bewusst missverstanden.