Bundespräsident Köhler tritt zurück

[Ein_Liberaler]

:egal: Einer wie der andere. Alles eine Mischpoche.

 

[Themis]

Naja. 3 Stimmen hat er ja sicher

 

[Guest]

Frank Rennicke?!

Kasperletheater

 

[Ein_Liberaler]

Ja, absolut würdelos. Es wird Zeit, daß NPD, DVU und Linke verboten werden.

 

[Guest]

Ja, absolut würdelos. Es wird Zeit, daß NPD, DVU und Linke verboten werden.

Mmmhh, der politische Wille zugelassene Parteien zu verbieten, auch ein schönes Beispiel für Demokratieverständnis.

Vielleicht solltest du mal über deinen Nick nachdenken.

http://de.wikipedia.org/wiki/Liberaler

kopfschüttel

 

[Themis]

Andererseits ist es nicht zu verachten, einen Auffangbecken für staatsfeindliche Idioten zu haben.
Immerhin kann man die überwachen, V-Leute als agent provocateur einsetzen und bei Bedarf gegen einzelne Personen intervenieren.

Solange der Verfassungsschutz funktioniert stellen m.E. staatsfeindliche und extremistische Parteien keine Probleme dar.
Die Bundesrepublik geniesst samt ihrer Verfassung berechtigterweise ein großes Maß an Loyalität unter der Bevölkerung (anders als z.B. in der Weimarer Republik).

 

[Ein_Liberaler]

Ich weiß, shechinah, ich sollte über meinen Nick und meinen Avatar nachdenken. Denke ich mal nach... Was hat L. v. Mises noch gleich über die Kommunisten geschrieben? Ach richtig. "Die Nazis sind eine abscheuliche Bande, mit der wir die schwersten Probleme bekommen werden, aber vorerst haben sie uns wenigstens vor den Kommunisten gerettet." Also, ich glaube, ich bleibe dabei.

Übrigens: Ich bin nicht der Ansicht, daß Parteien eine "Zulassung" brauchen sollten. Ich bin aber dafür, Parteien, die auf eine Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates hinarbeiten, von den Wahlen auszuschließen.

 

[Guest]

Und ich wünschte wir hätten einen demokratischen Rechtsstaat.

...oder wenigstens Parteien die darauf hin arbeiten.

In diesem Sinne...

 

[Angel of Seven]

Übrigens: Ich bin nicht der Ansicht, daß Parteien eine "Zulassung" brauchen sollten. Ich bin aber dafür, Parteien, die auf eine Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates hinarbeiten, von den Wahlen auszuschließen.

Und wer bestimmt welche Parteien auf die Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates hinarbeiten? Die etablierten Konservativen? Dann gäbe es heute noch nichtmals die Grünen als wählbare Partei.....

 

[Ein_Liberaler]

Das Bundesverfassungsgericht. Immer schon. Immer noch. Kannst Du mich nicht in Ruhe lassen?

 

[Angel of Seven]

Nur so viel noch:

Das Bundesverfassungsgericht ist ausschließlich für ein Verbot der Parteien zuständig, nicht um sie von einer Wahl auszuschließen.

 

[Simple Man]

SpiegelOnline: "Linke schickt Luc Jochimsen ins Rennen"

Zeit.de: "Linkspartei will Luc Jochimsen nominieren"


Kann mir btw. einer mal erklären, was genau aus Sicht der Linken gegen Herrn Gauck spricht?

 

[Themis]

Die Linkspartei begeht mit der Nominierung von Luc Jochimsen als Präsidentschaftskandidatin einen Riesenfehler. Eigentlich müsste sie den Stasi-Aufklärer Joachim Gauck unterstützen - als Zeichen der eigenen Läuterung.

 

[Goatboy]

Kann mir btw. einer mal erklären, was genau aus Sicht der Linken gegen Herrn Gauck spricht?

Offiziell: Er setze sich nicht genug für soziale Gerechtigkeit ein und sei deswegen nicht wählbar. Tatsächlich: Na ja, kannst du dir ja denken.

 

[Ein_Liberaler]

Er ist auch rückwärtsgewandt, und wir wissen doch: Vorwärts immer, rückwärts nimmer!

 

[Winston_Smith]

Kann mir btw. einer mal erklären, was genau aus Sicht der Linken gegen Herrn Gauck spricht?

Naja. Sein Vater wurde ins Gulag verschleppt. Er selber von einer Horde Stasispitzeln überwacht. (Man spricht von 15-20 Spitzeln, die nur auf ihn angesetzt waren.) Dann war er halt noch mit der Aufklärung der Stasiverbrechen betraut. Sowas mögen die bei der Linken nicht.

ws

 

[DrJones]

Ich lass mich nicht vergauckeln

 

[Simple Man]

Tjo, im ersten Wahlgang ist Wulff wohl durchgefallen ...

 

[Guest]

3: Wahlgang, jetzt wird´s ernst.

Ich tippe ja auf Wulff, obwohl mir persönlich Gauck deutlich lieber wäre.

 

[dopex]

Luc Jochimsen tritt nicht mehr an...Erebnis gegen 21 Uhr...
Ich hab's mir ja irgendwo gedacht, dass sich die Linke nicht dazu durchringen kann Gauck zu wählen. Schon schade...das hätte DAS Signal der Linken sein können! Sich "wählbarer" zu machen...für mehr Akzeptanz ihr gegenüber zu sorgen...

Aber weeeeeer weiß...vielleicht lassen sich deren Abgeordneten ja nicht von Gysi und Konsorten einschüchtern...ich würde eigentlich denken, dass gerade die westliche Linke und ehemalige WASG'ler durchaus mit Gauck sympathisieren ...