Kennt einer von Euch den geheimen Staatsvertrag? Weiß jemand mehr darüber?
Geheimer Staatsvertrag vom 21.05.1949
Geheimer Staatsvertrag vom 21.05.1949
Weisst Du was Fischer mit da steht zuviel auf dem Spiel meint?science schrieb:Angeblich müssen alle Bundeskanzler der BRD vor Amtsantritt die Festlegungen dieses Abkommens unterschreiben. Warnte deshalb Fischer vor »furchtbaren« Folgen? Fischer wörtlich:
»Wenn die Mehrheiten sich verändern, mag es eine andere Koalition geben. Aber es wird keine andere Politik geben. Dazu steht zuviel auf dem Spiel. Das wissen alle Beteiligten.«
Paprique schrieb:Das is leider nach meinen Kenntnissen nich ganz richtig: es ist zwar richtig, dass das GG am 23. Mai 1949 "in Kraft getreten" ist, jedoch wurde es 1. bereits am 8. Mai 1949 vom damaligen Parlamentarischen Rat beschlossen und 2. bestand die BRD schon vor inkrafttreten des GG.