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Der Krieg im Irak, drängte die Geschehnisse etwas in den Hintergrund, doch die Liquidierung von Scheich Achmed Jassin, der Hauptfigur der Hamas, rückt den Dauerbrennpunkt Israel-Palästina wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Nahost-Debatte. Da die Ursprünge des Konfliktes zum großen Teil bereits einige Jahrezehnte zurück gesucht werden müssen und der Terrorismus seine Kreise immer weiter zieht, sollen hier einmal kurz die beteiligten Parteien im Gerangel um die Herrschaftsstellung im verheißenen Land vorgestellt werden. Denn – so glauben viele – ist in Jerusalem endlich wieder politischer Friede eingekehrt, habe dies eine Symbolwirkung für alle umliegenden Nationen. Um das komplexe Thema übersichtlicher zu gestalten, sollen im Folgenden die hauptsächlich beteiligten Parteien Israel, die PLO sowie die Terrorgruppe Hamas skizziert werden. Auch war es in der Kürze weder möglich, die Hauptgedanken der religiös motivierten Aktivitäten anzuführen, nicht den gegenwärtigen Lebensalltag der jeweiligen Bevölkerung vorzustellen sowie die Frage nach der Legitimation der Terroristentötungen zu erörtern. Deshalb wollen wir mit einigen Links auf eben diese weiterführenden Fragen aufmerksam machen. Denn nach dem Verstehen bleibt die wichtigste Frage für fast alle Nationen derzeit unbeantwortet: Wie kann eine gewaltfreie Lösung aussehen? Denn trotz Verwendung pauschaler Begriffe ist auch uns klar: In und zwischen allen beteiligten Konfliktparteien gibt es viele ungenannte, tolerante und friedlich orientierte Menschen, die um eine diplomatische Lösung des Konfliktes ringen.
Israel:
Die Sehnsucht, eines Tages nach Zion zurückzukehren - dem traditionellen Synonym für Jerusalem und für das Land Israel - stand über viele Jahrhunderte ständig im Mittelpunkt jüdischen Lebens und Denkens in der Diaspora. So auch nachzulesen in der Berichtsreihe „Jüdische Geschichte“.
Für die weitere Diskussion beginnen wir mit den Anfängen des eigentlichen Zionismus. Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte sich dieser zu einer nationalen Bewegung als Reaktion auf die anhaltende Unterdrückung und Verfolgung der Juden in Osteuropa und der wachsenden Ernüchterung über formale Gleichstellung in Westeuropa, die weder zu einer Beendigung der Diskriminierung noch zur Integration der Juden in die jeweilige Gesellschaft der Länder geführt hatte, in denen sie lebten. Auf dem Ersten zionistischen Kongress - 1897 von Theodor Herzl in Basel in der Schweiz einberufen - wurde die zionistische Bewegung als politische Organisation begründet mit der Forderung nach der Rückkehr des jüdischen Volkes in das Land Israel und Wiederbelebung seines nationalen Lebens im Land seiner Väter. Von der Ideologie des Zionismus erfüllt, begann der Zustrom tausender Juden in den zu dieser Zeit spärlich bevölkerten und vernachlässigten Teil des Reiches. Diese frühen Pioniere legten Sumpfland trocken, machten Ödland urbar, forsteten die kahlen Hänge auf, gründeten Industrien und errichteten Städte und Dörfer. Sie entwickelten kommunale Dienstleistungen und Einrichtungen, und die hebräische Sprache - lange Zeit auf Liturgie und Literatur beschränkt - erwachte als Sprache des täglichen Gebrauchs zu neuem Leben. In Anerkennung der "historischen Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina - dem Land Israel" und "der Gründe für die Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte in jenem Land" hat der Völkerbund 1922 Großbritannien das Mandat übertragen und es unter anderem damit beauftragt, "solche politischen, verwaltungstechnischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen im Land herzustellen, welche die Errichtung einer nationalen jüdischen Heimstätte gewährleisten". Im selben Jahr gründet sich die Jewish Agency als Organisation, welche die jüdischen Interessen gegenüber Institutionen und der Öffentlichkeit vertritt. Außerdem errichtete Großbritannien in drei vierteln des ihm anvertrauten Gebiets das arabische Emirat Transjordanien (heute das haschemitische Königreich Jordanien), wodurch nur das Gebiet westlich des Jordans zur Entwicklung der nationalen jüdischen Heimstätte verblieb. Extreme arabische Führer widersetzten sich der Errichtung einer nationalen jüdischen Heimstätte selbst in diesem kleinen Gebiet und riefen zu Anschlägen gegen die jüdische Gemeinschaft sowie gegen Araber auf, die eine arabisch-jüdische Koexistenz befürworteten. Britische Versuche, die Araber durch die Einschränkung jüdischer Einwanderung und Ansiedlung zu beschwichtigen, verfehlten ihr Ziel; und die Gewalttaten hielten bis zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges an. Am Ende des Krieges wurde die Einschränkung jüdischer Einwanderung in das Land nicht aufgehoben. Dabei war es ein dringendes Erfordernis, einen Ort der Zuflucht für die Menschen zu finden, denen es gelungen war, der Vernichtung durch das Nazi-Regime in Europa zu entkommen, bei der sechs Millionen Juden - darunter 1,5 Millionen Kinder - ermordet wurden. Um die restriktive britische Einwanderungspolitik zu umgehen, mobilisierte die jüdische Gemeinschaft in Israel zusammen mit Juden in der ganzen Welt ihre Kräfte und Mittel und organisierte ein als Aliyah Bet bekanntes "illegales" Einwanderungsnetz, durch das etwa 85.000 Überlebende des Holocaust ins Land kamen. Nachdem alle Versuche fehlgeschlagen waren, einen Ausgleich zwischen dem zunehmenden arabischen Widerstand gegen jüdische Einwanderung und Siedlung und der anhaltenden jüdischen Forderung nach Aufhebung der bestehenden Einwanderungsbeschränkungen zu erreichen, verwiesen die Briten das Problem an die Vereinten Nationen. Im November 1947 stimmte die Vollversammlung der Vereinten Nationen für die Errichtung von zwei Staaten in diesem Gebiet (westlich des Jordans) - einem Jüdischen und einem Arabischen. Die Mehrheit der Juden nahm die Teilung an, fast alle Araber lehnten sie ab.
Palästina:
Am 28. Mai 1964 wurde in Jerusalem auf Initiative der Arabischen Liga die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Unter dem Vorsitz von Ahmad Shuqairi verabschiedeten 422 Delegierte - überwiegend Notabeln und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens - die Nationalcharta, die die Grundlagen der palästinensischen Identität erstmals formulierte und gaben der PLO im "Grundgesetz" einen vorläufigen organisatorischen Rahmen. Der Palästinensische Nationalrat (PNR), das Exekutivkomitee, der Nationalfond und die Palästinensische Befreiungsarmee (PLA) entstanden; aufgebaut nach demokratischen Regeln, die eine Konsensfindung auferlegten. Bis 1968 blieb die PLO unter der Führung von Ahmad Shuqairi ein Forum für die traditionelle palästinensische Elite. Die revolutionären Widerstandsbewegungen und deren Forderung nach bewaffnetem Kampf fanden zunächst nur wenig Gehör.
Die Niederlage der arabischen Streitkräfte im Sechs-Tage-Krieg änderte dies grundlegend. Innerhalb der PLO vollzog sich ein Machtwechsel. Nun wurden die Widerstandsbewegungen - neben Fatah, als stärkste Fraktion, die aus dem BdAN hervorgegangene "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP, George Habash), die von ihr abgespaltene "Demokratische Front" (DPFLP, Naif Hawatmeh), Saiqa (syrisch) und die Arabische Befreiungsfront (irakisch) innerhalb der PLO tonangebend. Im Juli 1968 beschloss der Palästinensische Nationalrat die Änderung der PLO-Charta und die Aufnahme des bewaffneten Kampfes bis zur Befreiung Gesamtpalästinas. Zudem gründete die PLO eine Vielzahl von Organisationen, die die grundlegende medizinische und schulische Versorgung des palästinensischen Volkes zu sichern versuchten und schuf Quasi-Regierungsstrukturen, die sich mit den Bereichen internationale Beziehungen, internationale Sicherheit, militärische Operationen, Finanzen, Information, etc. befassten. Rund ein Jahr später, im Februar 1969, wurde Yassir Arafat zum Vorsitzenden des Nationalrates und des Exekutivkomitees gewählt. Mit dem Wandel der PLO zu einer revolutionären, ausschließlich die palästinensischen Interessen verfolgenden Befreiungsorganisation gewann das palästinensische Volk nicht nur seine Stimme, seinen Mut und seine Würde zurück, sondern auch eine nationale Identität im Kampf um die Befreiung Palästinas.
Wenige Jahre später, Anfang Juni 1974, verabschiedete der Palästinensische Nationalrat auf seiner 12. Sitzung das "10-Punkte-Programm", welches zentrale Bedeutung besitzt, da es die Etablierung einer staatlichen Autorität auf jedem Stück befreiten Bodens fordert und die Abkehr von der Befreiung Gesamtpalästinas impliziert. Am 14. Oktober des gleichen Jahres wurde die PLO von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als alleinige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt (Resolution 3210), das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit wurde betont (Res. 3236) und die PLO erhielt Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Res. 3237). Einen Monat zuvor hatte die Arabische Liga auf ihrer Konferenz von Rabat die PLO als einzig legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Seit diesem Zeitpunkt verfolgte die PLO zur Erreichung ihres Zieles verstärkt politische und diplomatische Strategien; wenn auch dem bewaffneten Kampf erst mit Beginn des Friedensprozesses eine Absage erteilt wurde.
Am 31. Juli 1988 gab König Hussein von Jordanien in einer Fernsehansprache seinen seit Beginn der 50er Jahre erhobenen Souveränitätsanspruch über die Westbank und Ostjerusalem auf (Fakk al-Irtibat). Wenige Tage später schon erklärte die PLO, dass sie die Verantwortung für die besetzten palästinensischen Gebiete übernehmen werde. Schließlich proklamierte der Palästinensische Nationalrat auf seiner 19. Sitzungsperiode am 15. November in Algier den unabhängigen Staat Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt.
Mit Beginn des Friedensprozesses 1993 vollzog sich ein Wandel innerhalb der PLO. Teile der Organisation gingen in den neu gegründeten Ministerien der palästinensischen Regierung auf. Auch wurden viele Angehörige der Befreiungsarmeen in den Polizeidienst der palästinensischen Regierung übernommen. Im April 1996 beschloss der Zentralrat eine Änderung der Nationalcharta. Alle Passagen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellten, wurden gestrichen. Zwei Jahre später erfuhr die PLO auf Grundlage der Resolution 52/250 vom 7. Juli 1998 eine Aufwertung ihres Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Der ständige Vertreter Palästinas erhielt nun das Recht, auf Generaldebatten und Plenarsitzungen der Generalversammlung Redebeiträge einzubringen, Antworten zu geben, Tagesordnungspunkte bei für Palästina relevanten Sitzungen einzubringen und an Resolutionsentwürfen mitzuwirken.
Bis heute ist die PLO die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes. Sie hat die erste palästinensische Regierung (PNA) anerkannt und ist dieser bei politischen Entscheidungsprozessen übergeordnet. Außerdem gibt die PLO die Richtlinien der Politik vor und besitzt mit dem Palästinensischen Nationalrat die höchste Entscheidungsgewalt. Auf internationaler Ebene ist die PLO der vorrangige Verhandlungs- und Ansprechpartner.
Diese Ausführungen zeigen, dass die Interessen von Palästina und Israel gegenläufig sind.
Hamas:
Name und Entstehung:
Hamas ist eine Abkürzung für Harakat al-Muqawama al-Islamiya (arab.: "Die islamische Widerstandsbewegung") und der Name selbst ist das gebräuchliche arabische Wort für "Begeisterung".
Der Hamas ist ein Zweig der Moslembruderschaft, die sich in den Jahren 1976-77 nach den Maßstäben der in den 20er Jahren in Ägypten gegründeten Bruderschaft entwickelte.
1978 wurde er von Scheich Ahmad Yassin als gemeinnützige Organisation unter dem Namen "Al-Mujama" eingetragen. In den ersten Jahren ihres Bestehens konzentrierte sich die Organisation darauf, Menschen dafür zu gewinnen; als gläubige Moslems zu leben und darauf, Einfluss und Macht in Bildungseinrichtungen, Universitäten und Moscheen zu erlangen. Früh wurden Gewalt und Terror zur Erreichung dieser Ziele eingesetzt.
Die Organisation in ihrer jetzigen Form entstand zeitgleich zur ersten Intifada. Der Beginn der Intifada und die Gründung des "Islamischen Jihad" – einer rivalisierenden Organisation, die sich von der Moslem-Bruderschaft losgesagt hat und für den Einsatz von Gewalt eintritt – waren der Antrieb für den Hamas - ein Akronym für "Islamische Widerstandsbewegung" - den militanten Kampf zu beginnen.
Unter dem Banner des Islam begann die Bewegung, ihre Aktivitäten, die nicht nur gegen die israelischen Behörden in den Gebieten, sondern auch gegen Angehörige der Fatah - der Hauptorganisation der PLO - gerichtet sind.
Ideologie:
Die Ideologie des Hamas verbindet religiöse Grundsätze und panarabische Ideen mit Bestrebungen nach einem palästinensischen Staatswesen. Der Hamas sieht Palästina als islamischen "Waqf" (religiöses Land), das bis zum Ende der Tage in moslemischer Hand bleiben muss. In der im August 1988 herausgegebenen "Charta" des Hamas steht zu lesen, dass "die Befreiung des ganzen Palästina, vom Mittelmeer bis zum Jordan, das erhabenste strategische Ziel" der Organisation ist. Auf der Grundlage dieser politischen Leitlinie widersetzt sich der Hamas der Idee einer palästinensischen Selbstverwaltung sowie dem Friedensprozess insgesamt.
Finanzierung:
Der Hamas beschafft sich zum Zweck der Finanzierung seiner gesellschaftlichen und militärischen Aktivitäten Mittel aus verschiedenen Quellen. Dazu gehören Spenden und Mitgliedsbeiträge, die von seinen Anhängern in den Gebieten kommen; Veranstaltungen zur Beschaffung von Geldern unter seinen moslemischen und arabischen Anhängern in der arabischen und westlichen Welt und direkte Finanzhilfen arabischer und islamischer Länder wie Iran, Saudi-Arabien und anderer Golfstaaten, z.B. Syrien.
Aktivitäten:
Von der fanatischen und militanten Hamas-Ideologie motiviert, wird es von jedem Mitglied dieser Organisation als persönliche Pflicht angesehen, sich am bewaffneten Kampf gegen Israel zu beteiligen. Das im Oktober 1990 vom Hamas verteilte Flugblatt Nr. 65 ruft zum Mord an Juden und zum Verbrennen ihres Eigentums auf: "Jeder Jude ist ein Siedler, und es ist unsere Pflicht, ihn zu töten."
Zu den Hauptaktivitäten des Hamas gehören Angriffe auf israelische Zivilisten und militärische Ziele mit Geschützfeuer; gegen Sicherheitskräfte und IDF-Einrichtungen in den Gebieten gerichtete Bomben; auf israelische Zivilisten und Militärfahrzeuge geworfene Feuerbomben sowie die Ermordung verdächtiger Kollaborateure und das Verstecken von Waffen in Moscheen und Häusern von Hamas-Aktivisten.
Abschließend ein kurzer Auszug aus der Hamas Charta:
Die Ziele des HAMAS:
Während sich die PLO eine gleichberechtigte Koexistenz von Israel und Palästina vorstellen kann, fordert der Hamas ganz klar: Israel soll zerstört und durch einen islamischen Gottesstaat ersetzt werden. Ebenso soll Jordanien unter Hamas-Herrschaft gebracht werden.
"Die Islamische Widerstandsbewegung ist eine ausschließlich palästinensische Bewegung, die Allah die Glaubenstreue hält und deren Weg der Islam bestimmt. Sie strebt danach, das Banner Allahs über jedem Zentimeter Palästinas zu entfalten." (Artikel 6)
Die Zerstörung Israels:
"Israel existiert und wird weiter existieren, bis der Islam es ausgelöscht hat, so wie er schon andere Länder vorher ausgelöscht hat." (Präambel)
Die moslemischen Ursprünge des Gebietes:
"Das Land Palästina ist ein islamischer Waqf (Heiliger Besitz), der den kommenden Generationen der Moslems bis zum Ende der Zeiten als Vermächtnis gegeben wurde. Es darf weder darauf verzichtet werden, noch darf etwas davon abgetrennt werden." (Artikel 11)
„Palästina ist ein islamisches Land" ... "Deshalb ist die Befreiung Palästinas für jeden Moslem die höchste, persönliche Pflicht, wo immer er sich befindet." (Artikel 13)
Der Aufruf zum Jihad:
"Der Jihad ist die persönliche Pflicht jedes Moslems, seit die Feinde Teile des moslemischen Landes geraubt haben. Angesichts des Raubes durch die Juden ist es unvermeidlich, dass ein Banner des Jihad gehisst wird." (Artikel 15)
Ablehnung von Friedensinitiativen:
"Friedensinitiativen und so genannte Friedensideen oder internationale Konferenzen widersprechen dem Grundsatz der Islamischen Widerstandsbewegung. Die Konferenzen sind nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen" ... "Für das Palästina-Problem gibt es keine andere Lösung als den Jihad. Friedensinitiativen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Bemühung." (Artikel 13)
Missbilligung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrages:
"Ägypten wurde durch das verräterische Camp-David-Abkommen aus dem gemeinsamen Kampf (gegen den Zionismus) herausgelöst. Die Zionisten versuchen, die anderen arabischen Staaten in ähnliche Abkommen hineinzuziehen" ... "Vom gemeinsamen Kampf gegen den Zionismus abzulassen ist Hochverrat; verflucht ist, wer eine solche Tat begeht." (Artikel 32)
Antisemitische Hetze:
"Das jüngste Gericht wird nicht kommen, solange Moslems nicht die Juden bekämpfen und sie töten. Dann aber werden sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken, und die Steine und Bäume werden rufen: 'Oh Moslem, ein Jude versteckt sich hinter mir, komm' und töte ihn.'" (Artikel 7)
"Die Feinde haben lange Zeit Ränke geschmiedet" ... "und riesigen, bedeutungsvollen, materiellen Reichtum angesammelt. Mit ihrem Reichtum haben sie weltweit die Kontrolle über die Medien übernommen,"" ... "mit ihrem Geld haben sie in verschiedenen Teilen der Welt Revolutionen gesteuert" ... "Sie standen hinter der Französischen Revolution, der Russischen Revolution und den meisten anderen Revolutionen" ... "Mit ihrem Geld bildeten sie geheime Organisationen, z. B. die Freimaurer, die Rotary Clubs und die Lions Clubs, welche über die ganze Welt ausgebreitet sind, um Gesellschaftssysteme zu zerstören und zionistische Interessen wahrzunehmen" ... "Sie standen hinter dem I. Weltkrieg und bildeten den Völkerbund, mit welchem sie die Welt regierten. Sie standen hinter dem II. Weltkrieg, durch den sie riesige finanzielle Gewinne erzielten" ... "Sie sind die Drahtzieher eines jeden irgendwo in der Welt geführten Krieges." (Artikel 22)
"Die zionistischen Intrigen werden kein Ende nehmen. Über Palästina hinaus werden sie sich vom Nil bis zum Euphrat ausbreiten. wenn sie sich das Gebiet einverleibt haben, auf das sie ihre Hand gelegt haben, freuen sie sich auf die nächste Expansion. Ihr Programm ist in den "Protokollen der Weisen von Zion" niedergelegt." (Artikel 2)
"Der Hamas betrachtet sich selber als Speerspitze und Vorhut des gemeinsamen Kampfes gegen den Welt-Zionismus" ... "Islamische Gruppen in der ganzen arabischen Welt sollten das gleiche tun, da sie für ihre zukünftige Aufgabe, den Kampf gegen die kriegstreiberischen Juden, bestens gerüstet sind." (Artikel 32)“
http://www.arendt-rt.de/deutsch/palestina/texte/waltraut_schauer.htm
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ost/17035/1.html
http://www.ask1.org/postt12570.html
http://www.ask1.org/postt12659.html
Israel:
Die Sehnsucht, eines Tages nach Zion zurückzukehren - dem traditionellen Synonym für Jerusalem und für das Land Israel - stand über viele Jahrhunderte ständig im Mittelpunkt jüdischen Lebens und Denkens in der Diaspora. So auch nachzulesen in der Berichtsreihe „Jüdische Geschichte“.
Für die weitere Diskussion beginnen wir mit den Anfängen des eigentlichen Zionismus. Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte sich dieser zu einer nationalen Bewegung als Reaktion auf die anhaltende Unterdrückung und Verfolgung der Juden in Osteuropa und der wachsenden Ernüchterung über formale Gleichstellung in Westeuropa, die weder zu einer Beendigung der Diskriminierung noch zur Integration der Juden in die jeweilige Gesellschaft der Länder geführt hatte, in denen sie lebten. Auf dem Ersten zionistischen Kongress - 1897 von Theodor Herzl in Basel in der Schweiz einberufen - wurde die zionistische Bewegung als politische Organisation begründet mit der Forderung nach der Rückkehr des jüdischen Volkes in das Land Israel und Wiederbelebung seines nationalen Lebens im Land seiner Väter. Von der Ideologie des Zionismus erfüllt, begann der Zustrom tausender Juden in den zu dieser Zeit spärlich bevölkerten und vernachlässigten Teil des Reiches. Diese frühen Pioniere legten Sumpfland trocken, machten Ödland urbar, forsteten die kahlen Hänge auf, gründeten Industrien und errichteten Städte und Dörfer. Sie entwickelten kommunale Dienstleistungen und Einrichtungen, und die hebräische Sprache - lange Zeit auf Liturgie und Literatur beschränkt - erwachte als Sprache des täglichen Gebrauchs zu neuem Leben. In Anerkennung der "historischen Verbindung des jüdischen Volkes mit Palästina - dem Land Israel" und "der Gründe für die Wiedererrichtung seiner nationalen Heimstätte in jenem Land" hat der Völkerbund 1922 Großbritannien das Mandat übertragen und es unter anderem damit beauftragt, "solche politischen, verwaltungstechnischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen im Land herzustellen, welche die Errichtung einer nationalen jüdischen Heimstätte gewährleisten". Im selben Jahr gründet sich die Jewish Agency als Organisation, welche die jüdischen Interessen gegenüber Institutionen und der Öffentlichkeit vertritt. Außerdem errichtete Großbritannien in drei vierteln des ihm anvertrauten Gebiets das arabische Emirat Transjordanien (heute das haschemitische Königreich Jordanien), wodurch nur das Gebiet westlich des Jordans zur Entwicklung der nationalen jüdischen Heimstätte verblieb. Extreme arabische Führer widersetzten sich der Errichtung einer nationalen jüdischen Heimstätte selbst in diesem kleinen Gebiet und riefen zu Anschlägen gegen die jüdische Gemeinschaft sowie gegen Araber auf, die eine arabisch-jüdische Koexistenz befürworteten. Britische Versuche, die Araber durch die Einschränkung jüdischer Einwanderung und Ansiedlung zu beschwichtigen, verfehlten ihr Ziel; und die Gewalttaten hielten bis zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges an. Am Ende des Krieges wurde die Einschränkung jüdischer Einwanderung in das Land nicht aufgehoben. Dabei war es ein dringendes Erfordernis, einen Ort der Zuflucht für die Menschen zu finden, denen es gelungen war, der Vernichtung durch das Nazi-Regime in Europa zu entkommen, bei der sechs Millionen Juden - darunter 1,5 Millionen Kinder - ermordet wurden. Um die restriktive britische Einwanderungspolitik zu umgehen, mobilisierte die jüdische Gemeinschaft in Israel zusammen mit Juden in der ganzen Welt ihre Kräfte und Mittel und organisierte ein als Aliyah Bet bekanntes "illegales" Einwanderungsnetz, durch das etwa 85.000 Überlebende des Holocaust ins Land kamen. Nachdem alle Versuche fehlgeschlagen waren, einen Ausgleich zwischen dem zunehmenden arabischen Widerstand gegen jüdische Einwanderung und Siedlung und der anhaltenden jüdischen Forderung nach Aufhebung der bestehenden Einwanderungsbeschränkungen zu erreichen, verwiesen die Briten das Problem an die Vereinten Nationen. Im November 1947 stimmte die Vollversammlung der Vereinten Nationen für die Errichtung von zwei Staaten in diesem Gebiet (westlich des Jordans) - einem Jüdischen und einem Arabischen. Die Mehrheit der Juden nahm die Teilung an, fast alle Araber lehnten sie ab.
Palästina:
Am 28. Mai 1964 wurde in Jerusalem auf Initiative der Arabischen Liga die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Unter dem Vorsitz von Ahmad Shuqairi verabschiedeten 422 Delegierte - überwiegend Notabeln und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens - die Nationalcharta, die die Grundlagen der palästinensischen Identität erstmals formulierte und gaben der PLO im "Grundgesetz" einen vorläufigen organisatorischen Rahmen. Der Palästinensische Nationalrat (PNR), das Exekutivkomitee, der Nationalfond und die Palästinensische Befreiungsarmee (PLA) entstanden; aufgebaut nach demokratischen Regeln, die eine Konsensfindung auferlegten. Bis 1968 blieb die PLO unter der Führung von Ahmad Shuqairi ein Forum für die traditionelle palästinensische Elite. Die revolutionären Widerstandsbewegungen und deren Forderung nach bewaffnetem Kampf fanden zunächst nur wenig Gehör.
Die Niederlage der arabischen Streitkräfte im Sechs-Tage-Krieg änderte dies grundlegend. Innerhalb der PLO vollzog sich ein Machtwechsel. Nun wurden die Widerstandsbewegungen - neben Fatah, als stärkste Fraktion, die aus dem BdAN hervorgegangene "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP, George Habash), die von ihr abgespaltene "Demokratische Front" (DPFLP, Naif Hawatmeh), Saiqa (syrisch) und die Arabische Befreiungsfront (irakisch) innerhalb der PLO tonangebend. Im Juli 1968 beschloss der Palästinensische Nationalrat die Änderung der PLO-Charta und die Aufnahme des bewaffneten Kampfes bis zur Befreiung Gesamtpalästinas. Zudem gründete die PLO eine Vielzahl von Organisationen, die die grundlegende medizinische und schulische Versorgung des palästinensischen Volkes zu sichern versuchten und schuf Quasi-Regierungsstrukturen, die sich mit den Bereichen internationale Beziehungen, internationale Sicherheit, militärische Operationen, Finanzen, Information, etc. befassten. Rund ein Jahr später, im Februar 1969, wurde Yassir Arafat zum Vorsitzenden des Nationalrates und des Exekutivkomitees gewählt. Mit dem Wandel der PLO zu einer revolutionären, ausschließlich die palästinensischen Interessen verfolgenden Befreiungsorganisation gewann das palästinensische Volk nicht nur seine Stimme, seinen Mut und seine Würde zurück, sondern auch eine nationale Identität im Kampf um die Befreiung Palästinas.
Wenige Jahre später, Anfang Juni 1974, verabschiedete der Palästinensische Nationalrat auf seiner 12. Sitzung das "10-Punkte-Programm", welches zentrale Bedeutung besitzt, da es die Etablierung einer staatlichen Autorität auf jedem Stück befreiten Bodens fordert und die Abkehr von der Befreiung Gesamtpalästinas impliziert. Am 14. Oktober des gleichen Jahres wurde die PLO von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als alleinige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt (Resolution 3210), das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit wurde betont (Res. 3236) und die PLO erhielt Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Res. 3237). Einen Monat zuvor hatte die Arabische Liga auf ihrer Konferenz von Rabat die PLO als einzig legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Seit diesem Zeitpunkt verfolgte die PLO zur Erreichung ihres Zieles verstärkt politische und diplomatische Strategien; wenn auch dem bewaffneten Kampf erst mit Beginn des Friedensprozesses eine Absage erteilt wurde.
Am 31. Juli 1988 gab König Hussein von Jordanien in einer Fernsehansprache seinen seit Beginn der 50er Jahre erhobenen Souveränitätsanspruch über die Westbank und Ostjerusalem auf (Fakk al-Irtibat). Wenige Tage später schon erklärte die PLO, dass sie die Verantwortung für die besetzten palästinensischen Gebiete übernehmen werde. Schließlich proklamierte der Palästinensische Nationalrat auf seiner 19. Sitzungsperiode am 15. November in Algier den unabhängigen Staat Palästina mit Jerusalem als Hauptstadt.
Mit Beginn des Friedensprozesses 1993 vollzog sich ein Wandel innerhalb der PLO. Teile der Organisation gingen in den neu gegründeten Ministerien der palästinensischen Regierung auf. Auch wurden viele Angehörige der Befreiungsarmeen in den Polizeidienst der palästinensischen Regierung übernommen. Im April 1996 beschloss der Zentralrat eine Änderung der Nationalcharta. Alle Passagen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellten, wurden gestrichen. Zwei Jahre später erfuhr die PLO auf Grundlage der Resolution 52/250 vom 7. Juli 1998 eine Aufwertung ihres Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Der ständige Vertreter Palästinas erhielt nun das Recht, auf Generaldebatten und Plenarsitzungen der Generalversammlung Redebeiträge einzubringen, Antworten zu geben, Tagesordnungspunkte bei für Palästina relevanten Sitzungen einzubringen und an Resolutionsentwürfen mitzuwirken.
Bis heute ist die PLO die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes. Sie hat die erste palästinensische Regierung (PNA) anerkannt und ist dieser bei politischen Entscheidungsprozessen übergeordnet. Außerdem gibt die PLO die Richtlinien der Politik vor und besitzt mit dem Palästinensischen Nationalrat die höchste Entscheidungsgewalt. Auf internationaler Ebene ist die PLO der vorrangige Verhandlungs- und Ansprechpartner.
Diese Ausführungen zeigen, dass die Interessen von Palästina und Israel gegenläufig sind.
Hamas:
Name und Entstehung:
Hamas ist eine Abkürzung für Harakat al-Muqawama al-Islamiya (arab.: "Die islamische Widerstandsbewegung") und der Name selbst ist das gebräuchliche arabische Wort für "Begeisterung".
Der Hamas ist ein Zweig der Moslembruderschaft, die sich in den Jahren 1976-77 nach den Maßstäben der in den 20er Jahren in Ägypten gegründeten Bruderschaft entwickelte.
1978 wurde er von Scheich Ahmad Yassin als gemeinnützige Organisation unter dem Namen "Al-Mujama" eingetragen. In den ersten Jahren ihres Bestehens konzentrierte sich die Organisation darauf, Menschen dafür zu gewinnen; als gläubige Moslems zu leben und darauf, Einfluss und Macht in Bildungseinrichtungen, Universitäten und Moscheen zu erlangen. Früh wurden Gewalt und Terror zur Erreichung dieser Ziele eingesetzt.
Die Organisation in ihrer jetzigen Form entstand zeitgleich zur ersten Intifada. Der Beginn der Intifada und die Gründung des "Islamischen Jihad" – einer rivalisierenden Organisation, die sich von der Moslem-Bruderschaft losgesagt hat und für den Einsatz von Gewalt eintritt – waren der Antrieb für den Hamas - ein Akronym für "Islamische Widerstandsbewegung" - den militanten Kampf zu beginnen.
Unter dem Banner des Islam begann die Bewegung, ihre Aktivitäten, die nicht nur gegen die israelischen Behörden in den Gebieten, sondern auch gegen Angehörige der Fatah - der Hauptorganisation der PLO - gerichtet sind.
Ideologie:
Die Ideologie des Hamas verbindet religiöse Grundsätze und panarabische Ideen mit Bestrebungen nach einem palästinensischen Staatswesen. Der Hamas sieht Palästina als islamischen "Waqf" (religiöses Land), das bis zum Ende der Tage in moslemischer Hand bleiben muss. In der im August 1988 herausgegebenen "Charta" des Hamas steht zu lesen, dass "die Befreiung des ganzen Palästina, vom Mittelmeer bis zum Jordan, das erhabenste strategische Ziel" der Organisation ist. Auf der Grundlage dieser politischen Leitlinie widersetzt sich der Hamas der Idee einer palästinensischen Selbstverwaltung sowie dem Friedensprozess insgesamt.
Finanzierung:
Der Hamas beschafft sich zum Zweck der Finanzierung seiner gesellschaftlichen und militärischen Aktivitäten Mittel aus verschiedenen Quellen. Dazu gehören Spenden und Mitgliedsbeiträge, die von seinen Anhängern in den Gebieten kommen; Veranstaltungen zur Beschaffung von Geldern unter seinen moslemischen und arabischen Anhängern in der arabischen und westlichen Welt und direkte Finanzhilfen arabischer und islamischer Länder wie Iran, Saudi-Arabien und anderer Golfstaaten, z.B. Syrien.
Aktivitäten:
Von der fanatischen und militanten Hamas-Ideologie motiviert, wird es von jedem Mitglied dieser Organisation als persönliche Pflicht angesehen, sich am bewaffneten Kampf gegen Israel zu beteiligen. Das im Oktober 1990 vom Hamas verteilte Flugblatt Nr. 65 ruft zum Mord an Juden und zum Verbrennen ihres Eigentums auf: "Jeder Jude ist ein Siedler, und es ist unsere Pflicht, ihn zu töten."
Zu den Hauptaktivitäten des Hamas gehören Angriffe auf israelische Zivilisten und militärische Ziele mit Geschützfeuer; gegen Sicherheitskräfte und IDF-Einrichtungen in den Gebieten gerichtete Bomben; auf israelische Zivilisten und Militärfahrzeuge geworfene Feuerbomben sowie die Ermordung verdächtiger Kollaborateure und das Verstecken von Waffen in Moscheen und Häusern von Hamas-Aktivisten.
Abschließend ein kurzer Auszug aus der Hamas Charta:
Die Ziele des HAMAS:
Während sich die PLO eine gleichberechtigte Koexistenz von Israel und Palästina vorstellen kann, fordert der Hamas ganz klar: Israel soll zerstört und durch einen islamischen Gottesstaat ersetzt werden. Ebenso soll Jordanien unter Hamas-Herrschaft gebracht werden.
"Die Islamische Widerstandsbewegung ist eine ausschließlich palästinensische Bewegung, die Allah die Glaubenstreue hält und deren Weg der Islam bestimmt. Sie strebt danach, das Banner Allahs über jedem Zentimeter Palästinas zu entfalten." (Artikel 6)
Die Zerstörung Israels:
"Israel existiert und wird weiter existieren, bis der Islam es ausgelöscht hat, so wie er schon andere Länder vorher ausgelöscht hat." (Präambel)
Die moslemischen Ursprünge des Gebietes:
"Das Land Palästina ist ein islamischer Waqf (Heiliger Besitz), der den kommenden Generationen der Moslems bis zum Ende der Zeiten als Vermächtnis gegeben wurde. Es darf weder darauf verzichtet werden, noch darf etwas davon abgetrennt werden." (Artikel 11)
„Palästina ist ein islamisches Land" ... "Deshalb ist die Befreiung Palästinas für jeden Moslem die höchste, persönliche Pflicht, wo immer er sich befindet." (Artikel 13)
Der Aufruf zum Jihad:
"Der Jihad ist die persönliche Pflicht jedes Moslems, seit die Feinde Teile des moslemischen Landes geraubt haben. Angesichts des Raubes durch die Juden ist es unvermeidlich, dass ein Banner des Jihad gehisst wird." (Artikel 15)
Ablehnung von Friedensinitiativen:
"Friedensinitiativen und so genannte Friedensideen oder internationale Konferenzen widersprechen dem Grundsatz der Islamischen Widerstandsbewegung. Die Konferenzen sind nichts anderes als ein Mittel, um Ungläubige als Schlichter in den islamischen Ländern zu bestimmen" ... "Für das Palästina-Problem gibt es keine andere Lösung als den Jihad. Friedensinitiativen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Bemühung." (Artikel 13)
Missbilligung des israelisch-ägyptischen Friedensvertrages:
"Ägypten wurde durch das verräterische Camp-David-Abkommen aus dem gemeinsamen Kampf (gegen den Zionismus) herausgelöst. Die Zionisten versuchen, die anderen arabischen Staaten in ähnliche Abkommen hineinzuziehen" ... "Vom gemeinsamen Kampf gegen den Zionismus abzulassen ist Hochverrat; verflucht ist, wer eine solche Tat begeht." (Artikel 32)
Antisemitische Hetze:
"Das jüngste Gericht wird nicht kommen, solange Moslems nicht die Juden bekämpfen und sie töten. Dann aber werden sich die Juden hinter Steinen und Bäumen verstecken, und die Steine und Bäume werden rufen: 'Oh Moslem, ein Jude versteckt sich hinter mir, komm' und töte ihn.'" (Artikel 7)
"Die Feinde haben lange Zeit Ränke geschmiedet" ... "und riesigen, bedeutungsvollen, materiellen Reichtum angesammelt. Mit ihrem Reichtum haben sie weltweit die Kontrolle über die Medien übernommen,"" ... "mit ihrem Geld haben sie in verschiedenen Teilen der Welt Revolutionen gesteuert" ... "Sie standen hinter der Französischen Revolution, der Russischen Revolution und den meisten anderen Revolutionen" ... "Mit ihrem Geld bildeten sie geheime Organisationen, z. B. die Freimaurer, die Rotary Clubs und die Lions Clubs, welche über die ganze Welt ausgebreitet sind, um Gesellschaftssysteme zu zerstören und zionistische Interessen wahrzunehmen" ... "Sie standen hinter dem I. Weltkrieg und bildeten den Völkerbund, mit welchem sie die Welt regierten. Sie standen hinter dem II. Weltkrieg, durch den sie riesige finanzielle Gewinne erzielten" ... "Sie sind die Drahtzieher eines jeden irgendwo in der Welt geführten Krieges." (Artikel 22)
"Die zionistischen Intrigen werden kein Ende nehmen. Über Palästina hinaus werden sie sich vom Nil bis zum Euphrat ausbreiten. wenn sie sich das Gebiet einverleibt haben, auf das sie ihre Hand gelegt haben, freuen sie sich auf die nächste Expansion. Ihr Programm ist in den "Protokollen der Weisen von Zion" niedergelegt." (Artikel 2)
"Der Hamas betrachtet sich selber als Speerspitze und Vorhut des gemeinsamen Kampfes gegen den Welt-Zionismus" ... "Islamische Gruppen in der ganzen arabischen Welt sollten das gleiche tun, da sie für ihre zukünftige Aufgabe, den Kampf gegen die kriegstreiberischen Juden, bestens gerüstet sind." (Artikel 32)“
http://www.arendt-rt.de/deutsch/palestina/texte/waltraut_schauer.htm
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ost/17035/1.html
http://www.ask1.org/postt12570.html
http://www.ask1.org/postt12659.html