Amerikanische Atomwaffen in Deutschland

[Sentinel]

Ich hatte das gerade schon im "Lage in Nordkorea" Thread gepostet, mach aber besser einen neuen auf. Ich mache ihn schon mal auf, schau mich aber erstmal nach weiteren Infos um. Bis später.

Wikipedia - Taktische Atomwaffen (Link)[/url]]Die USA haben zudem in fast allen NATO-Staaten Atomwaffen stationiert,in Deutschland früher bis zu 5000, heutzutage in Ramstein und Büchel 65 H-Bomben ; hier besteht die sogenannte Nukleare Teilhabe...

Wikipedia - Nukleare Teilhabe (Link)[/url]]
Nukleare Teilhabe
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Die nukleare Teilhabe ist ein Konzept innerhalb der Abschreckungspolitik der NATO, das Mitgliedsstaaten ohne eigene Nuklearwaffen in die Planung des Einsatzes von Nuklearwaffen und in den Einsatz der Waffen selbst durch die NATO einbezieht.

Zur nuklearen Teilhabe gehört, dass die beteiligten Staaten in einschlägigen Gremien mit beraten und entscheiden, dass sie technische Voraussetzungen zum Einsatz von Nuklearwaffen – zum Beispiel geeignete Flugzeuge – bereit halten und dass auf ihrem Territorium Nuklearwaffen lagern. Im Kriegsfall können die Teilhabestaaten Nuklearwaffen unter amerikanischer Kontrolle einsetzen.

Derzeit stellt von den drei Nuklearmächten der NATO nur die USA Waffen für die nukleare Teilhabe zur Verfügung. Teilhabende Staaten sind Belgien, Deutschland, Griechenland, Italien, die Niederlande und die Türkei, also hauptsächlich frühere Frontstaaten im Kalten Krieg.

Die im Rahmen der nuklearen Teilhabe in den nichtnuklearen Staaten gelagerten Waffen sind in Frieden stets von amerikanischen Soldaten bewacht; über die zu ihrer Zündung nötigen Codes verfügt nur die amerikanische Führung. Es wird vermutet, dass in Europa in diesem Rahmen etwa 180 Nuklearwaffen gelagert sind, davon 65 in den deutschen Stützpunkten Ramstein und Büchel.

EDIT:

Hier werden die 65 H-Bomben nicht erwähnt......

ZDF - Mehr Atomraketen braucht das Land (Link) [/url]]Bis Anfang 1991 ziehen die USA alle Pershing II und den größten Teil der übrigen Atomwaffen aus Deutschland ab. Auch die Sowjetunion entfernt sämtliche SS-20. Zwei Pershing I Raketen sind allerdings noch in Deutschland "stationiert": im Auto- und Technik-Museum in Sinsheim bei Heilbronn und im Luftwaffenmuseum in Berlin-Gatow

 

[Kasimir]

Der Nato-Doppelbeschluß
Mitte der 70er Jahre ersetzt die Sowjetunion ihre auf Westeuropa gerichteten atomaren Mittelstreckenraketen durch moderne SS-20-Raketen mit größerer Sprengkraft. Die Bundesregierung unter Helmut Schmidt sieht dadurch das strategische Gleichgewicht in Europa in Gefahr. In seiner vielbeachteten Rede im Londoner International Institute for Strategic Studies fordert Schmidt 1977 die NATO zu Gegenmaßnahmen auf, um das qualitative und quantitative Übergewicht der Sowjetunion im Bereich der Mittelstreckenraketen auszugleichen. Mit dieser Zielsetzung verabschieden die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten am 12. Dezember 1979 in Brüssel den NATO-Doppelbeschluß.
Der Beschluß sieht Verhandlungen mit der UdSSR über den Abbau der Mittelstreckenraketen vor. Bei einem Scheitern der Gespräche wollen die USA aber nach vier Jahren - also Ende 1983 - ebenfalls atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Der NATO-Doppelbeschluß führt in vielen westeuropäischen Ländern zu einem Anwachsen der Friedensbewegung, die gegen die Nachrüstung Stellung bezieht. In der Bundesrepublik kann sie Hunderttausende Bürger mobilisieren. Der Friedensbewegung schließen sich auch Teile der SPD an. Schließlich kann sich Bundeskanzler Schmidt seiner eigenen Partei nicht mehr sicher sein.
Am 30. November 1981 beginnen in Genf die Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der UdSSR. Bis November 1983 bleiben sie jedoch ergebnislos. Der Deutsche Bundestag stimmt deshalb am 22. November 1983 mit den Stimmen von CDU/CSU und F.D.P. der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik zu. Noch während der zweitägigen Debatte protestieren Anhänger der Friedensbewegung gegen die Nachrüstung. Einen Tag nach dem Beschluß des Bundestages bricht die Sowjetunion die Genfer Gespräche ab.

(ag) DHM

Kommunique der Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten anläßlich der Sondersitzung über den bedingten Beschluß zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen vom 12. Dezember 1979

1.
Die Außen- und Verteidigungsminister trafen am 12. Dezember 1979 in Brüssel zu einer Sondersitzung zusammen.

2.
Die Minister verwiesen auf das Gipfeltreffen vom Mai 1978, bei dem die Regierungen ihre politische Entschlossenheit zum Ausdruck brachten, der Herausforderung zu begegnen, die der fortdauernde intensive militärische Aufwuchs auf seiten des Warschauer Paktes für ihre Sicherheit darstellt.

3.
Im Laufe der Jahre hat der Warschauer Pakt ein großes und ständig weiterwachsendes Potential von Nuklearsystemen entwickelt, das Westeuropa unmittelbar bedroht und eine strategische Bedeutung für das Bündnis in Europa hat. Diese Lage hat sich innerhalb der letzten Jahre in besonderem Maße durch die sowjetischen Entscheidungen verschärft, Programme zur substantiellen Modernisierung und Verstärkung ihrer weitreichenden Nuklearsysteme durchzuführen. Insbesondere hat die Sowjetunion die SS 20-Rakete disloziert, die durch größere Treffgenauigkeit, Beweglichkeit und Reichweite sowie durch die Ausrüstung mit Mehrfachsprengköpfen eine bedeutende Verbesserung gegenüber früheren Systemen darstellt, und sie hat den "Backfire-Bomber" eingeführt, der wesentlich leistungsfähiger ist als andere sowjetische Flugzeuge, die bisher für kontinentalstrategische Aufgaben vorgesehen waren. Während die Sowjetunion in diesem Zeitraum ihre Überlegenheit bei den nuklearen Mittelstreckensystemen (LRTNF) sowohl qualitativ als auch quantitativ ausgebaut hat, ist das entsprechende Potential des Westens auf demselben Stand geblieben. Darüber hinaus veralten diese westlichen Systeme, werden zunehmend verwundbarer und umfassen zudem keine landgestützten LRTNF-Raketensysteme.

4.
Gleichzeitig hat die Sowjetunion auch ihre Nuklearsysteme kürzerer Reichweite modernisiert und vermehrt und die Qualität ihrer konventionellen Streitkräfte insgesamt bedeutend verbessert. Diese Entwicklungen fanden vor dem Hintergrund des wachsenden Potentials der Sowjetunion im interkontinentalstrategischen Bereich und der Herstellung der Parität mit den Vereinigten Staaten auf diesem Gebiet statt.

5.
Diese Entwicklungen haben im Bündnis ernste Besorgnis hervorgerufen, da - falls sie fortdauern sollten - die sowjetische Überlegenheit bei den Mittelstreckenwaffen die bei den interkontinentalen strategischen Systemen erzielte Stabilität aushöhlen könnte. Durch diese Entwicklungen könnte auch die Glaubwürdigkeit der Abschreckungsstrategie des Bündnisses dadurch in Zweifel gezogen werden, daß die Lücke im Spektrum der dem Bündnis zur Verfügung stehenden nuklearen Reaktionen auf eine Aggression stärker akzentuiert würde.

6.
Die Minister stellten fest, daß diese jüngsten Entwicklungen konkrete Maßnahmen des Bündnisses erfordern, wenn die NATO-Strategie der flexiblen Reaktion glaubwürdig bleiben soll. Nach intensiven Beratungen auch über alternative Ansätze und deren Wert und nach Kenntnisnahme der Haltung bestimmter Bündnispartner, kamen die Minister überein, daß dem Gesamtinteresse der Allianz am besten dadurch entsprochen wird, daß die zwei parallelen und sich ergänzenden Ansätze: LRTNF-Modernisierung und -Rüstungskontrolle verfolgt werden.

7.
Die Minister haben daher beschlossen, das LRTNF-Potential der NATO durch die Dislozierung von amerikanischen bodengestützten Systemen in Europa zu modernisieren. Diese Systeme umfassen 108 Abschußvorrichtungen für Pershing II, welche die derzeitigen amerikanischen "Pershing I a" ersetzen werden, und 464 bodengestützte Marschflugkörper (GLCM).
Sämtliche Systeme sind jeweils mit nur einem Gefechtskopf ausgestattet. Alle Staaten, die zur Zeit an der integrierten Verteidigungsstruktur beteiligt sind, werden an diesem Programm teilnehmen. Die Raketen werden in ausgewählten Ländern stationiert und bestimmte Nebenkosten werden im Rahmen von bestehenden Finanzierungsvereinbarungen der NATO gemeinsam getragen werden. Das Programm wird die Bedeutung nuklearer Waffen für die NATO nicht erhöhen. In diesem Zusammenhang kamen die Minister überein, daß als integraler Bestandteil der TNF-Modernisierung so bald wie möglich 1.000 amerikanische nukleare Gefechtsköpfe aus Europa abgezogen werden. Weiterhin beschlossen die Minister, daß die 572 LRTNF-Gefechtsköpfe innerhalb dieses verminderten Bestands untergebracht werden sollen. Dies impliziert notwendigerweise eine Gewichtsverlagerung mit der Folge, daß die Zahl der Gefechtsköpfe von Trägersystemen anderer Typen und kürzerer Reichweite abnimmt. Zusätzlich haben die Minister mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, daß die Nukleare Planungsgruppe (NPG) eine genaue Untersuchung vornimmt über Art, Umfang und Grundlage der sich aus der LRTNF-Dislozierung ergebenden Anpassungen und ihrer möglichen Auswirkungen auf die Ausgewogenheit von Aufgaben und Systemen im gesamten nuklearen Arsenal der NATO. Diese Untersuchung wird Grundlage eines substantiellen Berichts an die Minister der NPG im Herbst 1980 sein.

8.
Die Minister messen der Rüstungskontrolle als Beitrag zu einem stabileren militärischen Kräfteverhältnis zwischen Ost und West und zur Förderung des Entspannungsprozesses eine große Bedeutung bei. Dies spiegelt sich wider in einem breit angelegten Spektrum von Initiativen, die im Bündnis geprüft werden mit dem Ziel, die Weiterentwicklung von Rüstungskontrolle und Entspannung in den achtziger Jahren zu fördern. Die Minister betrachten die Rüstungskontrolle als integralen Bestandteil der Bemühungen des Bündnisses, die unverminderte Sicherheit seiner Mitgliedstaaten zu gewährleisten und die strategische Lage zwischen Ost und West auf einem beiderseits niedrigeren Rüstungsniveau stabiler, vorhersehbarer und beherrschbarer zu gestalten. In dieser Hinsicht begrüßen sie den Beitrag, den der SALT II-Vertrag zur Erreichung dieser Ziele leistet.

9.
Die Minister sind der Auffassung, daß auf der Grundlage des mit SALT II erreichten und unter Berücksichtigung der die NATO beunruhigenden Vergrößerung des sowjetischen LRTNF-Potentials nun auch bestimmte amerikanische und sowjetische LRTNF in die Bemühungen einbezogen werden sollten, durch Rüstungskontrolle ein stabileres umfassendes Gleichgewicht bei geringeren Beständen an Nuklearwaffen auf beiden Seiten zu erzielen. Dies würde frühere westliche Vorschläge und die erst kürzlich geäußerte Bereitschaft des sowjetischen Staatspräsidenten Breschnew aufnehmen, solche sowjetischen und amerikanischen Systeme in Rüstungskontrollverhandlungen einzubeziehen. Die Minister unterstützen voll die als Ergebnis von Beratungen im Bündnis getroffene Entscheidung der Vereinigten Staaten, über Begrenzungen der LRTNF zu verhandeln und der Sowjetunion vorzuschlagen, so bald wie möglich Verhandlungen auf der Grundlage der folgenden Leitlinien aufzunehmen, die das Ergebnis intensiver Konsultationen innerhalb des Bündnisses sind:
a) Jede künftige Begrenzung amerikanischer Systeme, die in erster Linie für den Einsatz als TNF bestimmt sind, soll von einer entsprechenden Begrenzung sowjetischer TNF begleitet sein.
b) Über Begrenzungen von amerikanischen und sowjetischen LRTNF soll Schritt für Schritt bilateral im Rahmen von SALT III verhandelt werden.
c) Das unmittelbare Ziel dieser Verhandlungen soll die Vereinbarung von Begrenzungen für amerikanische und sowjetische landgestützte LRTNF-Raketensysteme sein.
d) Jede vereinbarte Begrenzung dieser Systeme muß mit dem Grundsatz der Gleichheit zwischen beiden Seiten vereinbar sein. Die Begrenzungen sollen daher in einer Form vereinbart werden, die de jure Gleichheit sowohl für die Obergrenzen als auch für die daraus resultierenden Rechte festlegt.
e) Jede vereinbarte Begrenzung muß angemessen verifizierbar sein.

10.
Angesichts der besonderen Bedeutung dieser Verhandlungen für die Sicherheit des Bündnisses insgesamt wird zur Unterstützung der amerikanischen Verhandlungsbemühungen ein besonderes, hochrangiges Konsultationsgremium innerhalb des Bündnisses gebildet. Dieses Gremium wird die Verhandlungen kontinuierlich begleiten und den Außen- und Verteidigungsministern berichten. Die Minister werden die Entwicklung dieser und anderer Rüstungskontrollverhandlungen bei ihren halbjährlichen Konferenzen bewerten.

11.
Die Minister haben sich zu diesen beiden parallel laufenden und komplementären Vorgehensweisen entschlossen, um einen durch den sowjetischen TNF-Aufwuchs verursachten Rüstungswettlauf in Europa abzuwenden, dabei jedoch die Funktionsfähigkeit der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der NATO weiterhin zu erhalten und damit die Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten weiterhin zu gewährleisten.
a) Ein Modernisierungsbeschluß einschließlich einer verbindlichen Festlegung auf Dislozierungen ist erforderlich, um den Abschreckungs- und Verteidigungsbedürfnissen der NATO gerecht zu werden, um in glaubwürdiger Weise auf die einseitigen TNF- Dislozierungen der Sowjetunion zu reagieren und um das Fundament für ernsthafte Verhandlungen über TNF zu schaffen.
b) Erfolgreiche Rüstungskontrolle, die den sowjetischen Aufwuchs begrenzt, kann die Sicherheit des Bündnisses stärken, den Umfang des TNF-Bedarfs der NATO beeinflussen und im Einklang mit der grundlegenden NATO-Politik von Abschreckung, Verteidigung und Entspannung - wie sie im Harmel-Bericht niedergelegt wurde - Stabilität und Entspannung in Europa fördern. Der TNF-Bedarf der NATO wird im Licht konkreter Verhandlungsergebnisse geprüft werden.

Quelle: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung vom 18. Dezember 1979, Nr. 154, S. 1409-1410

 

[Sentinel]

Es sind also noch schätzungsweise amerikanische 200 Atomwaffen im Zuge der "Nuklearen Teilhabe" in Europa, überwiegend in der Türkei und Deutschland stationiert. Deutschland stellt daher nachwievor einen wichtigen strategischen Verbündeten für die USA dar, da "Atomwaffen weiterhin eine wichtige Rolle in der Militärstrategie der USA spielen", wie eine sicherheitspolitische Studie des amerikanischen Kongreß verdeutlicht (Interview mit Winfried Nachtwei (B90/die Grünen)).
Wie es scheint ist dieses Thema vorübergehend auf Eis gelegt worden, um Spannungen mit den Amerikanern aus dem Weg zu gehen.
Joschka Fischer hatte die Problematik kurz nach Regierungsantritt thematisiert, erhielt jedoch schnell einen Bremser durch das Echo aus den USA. Nachtwei gibt sich aber optimistisch, was eine baldige öffentliche Auseinandersetzung angeht (zumindest gegenüber den potenziellen Wählern ) .

Die aussenpolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion, Uta Zapf verkündet jedoch das US- Parlament habe am 20. November die komplette Streichung der Forschungsgelder für "Mininukes" und "Bunker Buster" veranlaßt. (Quelle) Man mag ihnen unterstellen, dass diese vielleicht schon völlig tauglich entwickelt sind und von Produktion und Einsatz in der Mitteilung überhaupt nicht die Rede ist.
Ich denke die Problematik der Atomwaffen und auch der Einsatz davon bestehen schon fast wieder in ähnlicher Form wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Natürlich haben wir keine "Kubakrise", aber die aktuellen Entwicklungen in Iran oder Norkorea, und immernoch auch Pakistan und Indien, verdeutlichen das schon sehr deutlich. Von "Mininukes" und "Bunker Busters" gar nicht zu reden. Auch was der strategische Wert Deutschlands in den Augen der Feinde Amerikas bedeutet.
Ich denke hier besteht wirklicher öffentlicher Diskussionsbedarf und eine nukleare Abrüstung sollte auch wieder ein politischer Focus werden.
(EDIT: auch was die Bedeutung und den Erhalt der Nato angeht, obwohl sie ja noch für humanitäre Ziele bombt.)

 

[streicher]

Es gab während der heissen Phase des Kalten Krieges keine andere "Zone" auf der Welt, die so zugekleistert mit atomaren Waffen war wie Mitteleuropa, im speziellen die Besatzungszonen.
Mich überrascht allerdings, dass die Gelder für diese ominösen Mininukes gestrichen werden sollen, da man davon in den gängigen Medien nicht gelesen hat. Gibt es englische Quellen?

sentinel: Ich denke hier besteht wirklicher öffentlicher Diskussionsbedarf und eine nukleare Abrüstung sollte auch wieder ein politischer Focus werden.

Wie bekommt man das Thema also in die Medien und als TOP in den Bundestag (etc.). Das fragen sich auch andere Organisationen wie z.B. der Weltzukunftsrat:

Wie kann eine weltweite Kampagne zur Durchsetzung der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag über Atomwaffen gestützt werden?

Was können nicht mit Atomwaffen gerüstete Staaten gemeinsam unternehmen, damit dieses Thema in der öffentlichen und politischen Diskussion ständig präsent bleibt? Atomare Abrüstung

Dazu benötigt freilich der Weltgerichtshof mehr Anerkennung... Und man sieht, wie einige Dinge miteinander gekoppelt sind.

 

[Sentinel]

Gibt es englische Quellen?

Ich konnte keine finden, das ist echt eine merkwürdige Meldung.

Wie bekommt man das Thema also in die Medien und als TOP in den Bundestag (etc.).

Vielleicht indem sich ein hier mitlesender professioneller Redakteur mal der Sache annimmt und seinen Bilderberger Chef überzeugen kann, daß es wichtig sei, diese Frage öffentlich breit zu treten. Man munkelt ja, die WV hätten schon so manche Inspiration geliefert....


Eine andere Möglichkeit wäre seinen Abgeordneten zu kontaktieren und in auf diese Problematik aufmerksam zu machen, was mir nicht erfolgsversprechend erscheint.

Wiederum eine andere wäre eine Bürgerinitiative zu gründen, was auf nationaler Ebene an Sisyphosarbeit grenzen dürfte.

Oder Webzines nehmen sich der Sache an und berichten flächendeckend.
Da müsste der Stein nur ins Rollen gebracht werden.


Ich denke, daß in jedem Fall der tiefschwarze Schatten der deutsch-amerikanischen "Freundschaft" die Sache ziemlich schnell umnebeln würde, wie bei Fischers Pionierarbeit demonstriert.