markfromm
Neuling
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- 15. November 2018
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In den letzten Jahren berichten die Medien über die äußere Einmischung in die Wahlen in verschiedenen Ländern. Zwar versuchten die Staaten im Laufe der Weltgeschichte, auf innere Angelegenheiten voneinander Einfluss auszuüben, doch wurde die Einmischung in die Wahlkampagnen von außen gerade heute zu einem Hauptmittel im Kampf für die Einflusszonen und Weltführung. Die Versuche, die Wahlen zu beeinflussen, werden auf allen Ebenen unternommen - von Gemeinden bis die Präsidentenwahlen. Dabei werden verschiedene Instrumente eingesetzt, darunter geheime außenpolitische Unterstützung mit Hilfe von ausländischen Medien und Desinformation im Internet, geheime Finanzierung, Cyberangriffe, Kuhhandel usw. Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Polen und andere Staaten sind schon solcher Einmischung zum Opfer gefallen.
Die jüngsten Wahlen in Schweden waren keine Ausnahme. Die Behörden sagen über die möglichen Versuche der äußeren Einwirkung auf die Reichstagswahl. Die aktive Beeinflussung von außen hat zu einem sensationellen Erfolg der rechtspopulistischen Partei Sverigademokraterna (Die Schwedendemokraten) geführt, die ihre Positionen im Parlament verstärkt hat, und dies hat die Verteilung der politischen Kräfte in Schweden geändert und die Bildung der neuen Regierung erschwert. Solche Meinung äußerte der bekannte schwedische Politiker und Diplomat Carl Bildt. Er meint, die Wahlen mit solchen Verletzungen und mit so einem unfairen Spiel können nicht anerkannt werden.
Außerdem rief der Politiker zur Schaffung der Sonderkommission für die Untersuchung der möglichen Einmischung in die schwedische Wahl auf und schlug dabei vor, die US-Kommission von Robert Mueller, die sich mit der russischen Einflussnahme auf den Wahlkampf in den Vereinigten Staaten 2016 beschäftigt, zum Vorbild zu nehmen. Es sei bemerkt, dass die Initiative von Bildt aktuell ist. Heute finden fast keine Wahlen ohne Berichte über die mögliche ausländische Beeinflussung. Der Politiker hat es richtig bemerkt, die Öffentlichkeit habe immer weniger Vertrauen in das Wahlsystem. Viele glauben an Gesetzlichkeit, Gerechtigkeit und Transparenz der Wahlen kaum. Vielleicht kann die Bildung der Sonderkommissionen auf der nationalen Ebene oder eines internationalen Organs, die gegen die Bestrebungen einiger Staaten, sich in den Wahlkampf anderer Länder einzumischen, kämpfen würden, diese Tendenz bewältigen, die zur Pest des XXI. Jahrhunderts geworden ist.
Die jüngsten Wahlen in Schweden waren keine Ausnahme. Die Behörden sagen über die möglichen Versuche der äußeren Einwirkung auf die Reichstagswahl. Die aktive Beeinflussung von außen hat zu einem sensationellen Erfolg der rechtspopulistischen Partei Sverigademokraterna (Die Schwedendemokraten) geführt, die ihre Positionen im Parlament verstärkt hat, und dies hat die Verteilung der politischen Kräfte in Schweden geändert und die Bildung der neuen Regierung erschwert. Solche Meinung äußerte der bekannte schwedische Politiker und Diplomat Carl Bildt. Er meint, die Wahlen mit solchen Verletzungen und mit so einem unfairen Spiel können nicht anerkannt werden.
Außerdem rief der Politiker zur Schaffung der Sonderkommission für die Untersuchung der möglichen Einmischung in die schwedische Wahl auf und schlug dabei vor, die US-Kommission von Robert Mueller, die sich mit der russischen Einflussnahme auf den Wahlkampf in den Vereinigten Staaten 2016 beschäftigt, zum Vorbild zu nehmen. Es sei bemerkt, dass die Initiative von Bildt aktuell ist. Heute finden fast keine Wahlen ohne Berichte über die mögliche ausländische Beeinflussung. Der Politiker hat es richtig bemerkt, die Öffentlichkeit habe immer weniger Vertrauen in das Wahlsystem. Viele glauben an Gesetzlichkeit, Gerechtigkeit und Transparenz der Wahlen kaum. Vielleicht kann die Bildung der Sonderkommissionen auf der nationalen Ebene oder eines internationalen Organs, die gegen die Bestrebungen einiger Staaten, sich in den Wahlkampf anderer Länder einzumischen, kämpfen würden, diese Tendenz bewältigen, die zur Pest des XXI. Jahrhunderts geworden ist.